Erneuter Schlag gegen Salafisten / Minister Jäger: Verbote sind Beleg für entschlossenes Vorgehen im Kampf gegen gefährliche Extremisten
13. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die bundesweiten Verbote der salafistischen Vereinigungen "an-Nussrah", "DawaFFM" und "Islamische Audios" hat NRW-Innenminister Ralf Jäger als "weiteren wichtigen Beleg für ein entschlossenes Vorgehen der Sicherheitsbehörden im gemeinsamen Kampf gegen gefährliche Extremisten" bewertet.
"Der erneute Einsatz zeigt: Wir halten den Druck auf die Salafisten aufrecht und gehen entschieden gegen ihre demokratiefeindliche Agitation vor", erklärte Jäger in Düsseldorf.
Am Morgen hatte der Bundesinnenminister das im Juni letzten Jahres gegen den salafistischen Verein "Millatu Ibrahim" verfügte Verbot auf dessen in Gladbeck ansässigen Ableger "an-Nussrah" erstreckt.

Minister Jäger: Verbote von Satudarah Chaptern sind Beleg für entschlossenes Vorgehen im Kampf gegen gefährliche Banden
24. Februar 2015
NRW-Innenminister Ralf Jäger hat das bundesweite Betätigungsverbot gegen den Verein "Satudarah Maluku MC" und die Verbote von sieben Chaptern der "Satudarah" begrüßt und als "wichtigen Beleg für das entschlossene Vorgehen der Sicherheitsbehörden im Kampf gegen gefährliche Kriminelle" bewertet.
Inneres
NRW-Innenminister Ralf Jäger hat das bundesweite Betätigungsverbot gegen den Verein "Satudarah Maluku MC" und die Verbote von sieben Chaptern der "Satudarah" begrüßt und als "wichtigen Beleg für das entschlossene Vorgehen der Sicherheitsbehörden im Kampf gegen gefährliche Kriminelle" bewertet.

"Die Einführung der Beihilfe-App ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Digitalisierung der Landesverwaltung", betont Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen.
Durch die elektronische Übermittlung von Rechnungsbelegen sparen die Beihilfeberechtigten Zeit und Kosten.
In der Zentralen Scanstelle in Detmold entfällt zukünftig das Scannen der Belege.

Mit rund 1.600 Unternehmen in Nordrhein-Westfalen zählen die USA zu den wichtigsten Außenhandelspartnern des Landes und sind damit einer der größten ausländischen Investoren und Arbeitgeber in Nordrhein-Westfalen.
Für nordrhein-westfälische Unternehmen sind die USA ein wichtiger Forschungs- und Produktionsstandort.
Auch dies ist ein Beleg für die guten bilateralen Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und Nordrhein-Westfalen.

Ein Beleg dafür ist das anhaltend hohe Aufkommen an den Service-Hotlines der Landesregierung, die die Bürgerinnen und Bürger seit Februar 2020 bei allen Fragen rund um das Thema Corona unterstützen und somit eine wichtige Hilfestellung im Alltag bieten.
Ein Beleg dafür ist das anhaltend hohe Aufkommen an den Service-Hotlines der Landesregierung, die die Bürgerinnen und Bürger seit Februar 2020 bei allen Fragen rund um das Thema Corona unterstützen und somit eine wichtige Hilfestellung im Alltag bieten.

2007 gegründet, hat sich die Tageszeitung schnell zu einem wichtigen Medium der US-Politik entwickelt.
"Lieferten uns die USA einerseits lange Zeit traurige Belege dafür, wie das Zeitungssterben vor allem die kommunale Demokratie beschädigt, gibt es dort inzwischen auch viele erfolgreiche Neugründungen journalistischer Pioniere - sowohl digital als auch analog.
Auf unserem Weg, Medienland Nummer eins zu bleiben und den Qualitätsjournalismus in eine gute Zukunft zu begleiten, sind alle Ideen und Best-Practice-Beispiele wichtig.

Digitale Start-ups sind zentrale Wachstumstreiber für Nordrhein-Westfalen und spielen bei Unternehmensgründungen eine wichtige Rolle.
Und er ist ein weiterer Beleg dafür, dass NRW ein attraktiver Standort für digitale Start-ups ist.
Mit dem Gründerpreis NRW leisten wir dazu einen wichtigen Beitrag", sagte Minister Duin.

"Die Antragsschrift stützt sich auf viele aktuelle Belege, die zeigen, dass sich die NPD in aggressiv-kämpferischer Weise gegen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung stellt und diese abschaffen will", erklärte der Minister beim Auftakt der Innenministerkonferenz in Osnabrück "Es ist deshalb richtig und notwendig, jetzt den Verbotsantrag zu stellen."
Nach Auffassung des NRW-Innenministers sind Verbote nicht das einzige, aber ein wichtiges Mittel im Kampf gegen Rechtsextremisten.
"Ein Verbotsverfahren ist ein wichtiges Zeichen, dass unser Rechtsstaat konsequent gegen Verfassungsfeinde vorgeht.

Das ist ein wichtiges Signal dafür, dass das Thema in der Mitte von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft angekommen ist.
Beleg dafür sind beispielhaft folgende Maßnahmen und Vorhaben der Landesregierung:

Innenminister Jäger: Verbot ist Beleg für entschlossenes Vorgehen im Kampf gegen gefährliche Extremisten
Das bundesweite Verbot der salafistischen Vereinigung "Tauhid Germany" hat NRW-Innenminister Ralf Jäger als "weiteren wichtigen Schritt der Sicherheitsbehörden im gemeinsamen Kampf gegen gefährliche Extremisten" bewertet.

"Haben Sie auf die Übermittlung von Belegen zu Ihrer Steuererklärung verzichtet?" oder "Wie viel Zeit haben Sie für Ihre letzte Steuererklärung benötigt?
"Haben Sie auf die Übermittlung von Belegen zu Ihrer Steuererklärung verzichtet?" oder "Wie viel Zeit haben Sie für Ihre letzte Steuererklärung benötigt?
Vom 1. März 2019 bis zum 29. Februar 2020 können diese online und anonym der Finanzverwaltung wichtige Informationen aus der Praxis geben.

Dietrich Suhlrie, NRW.BANK, Mitglied des Vorstands "Unsere Analysen zum Wohnungsmarkt zeigen deutlich, dass der Bau geförderter Mietwohnungen und der Erhalt preiswerter Bestandswohnungen für eine gute Wohnraumversorgung immer wichtiger werden.
Das gute Förderergebnis ist Beleg dafür, dass die verbesserten Förderkonditionen von den Investoren gut angenommen werden.

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Ministerin Schulze: Wichtiges Signal für Spitzenforschung in Wissenschaftsstadt Münster / Land gibt elf Millionen Euro für neues Helmholtz-Institut
"Diese Entscheidung ist ein Beleg für die Spitzenposition des Energieforschungsstandorts Nordrhein-Westfalen und der Wissenschaftsstadt Münster.

"Wir haben sehr sorgfältig Belege zusammengetragen, um zu beweisen, dass die NPD eine verfassungswidrige Partei ist.
Für den NRW-Innenminister steht fest: "Das Verbotsverfahren ist ein wichtiger Baustein im Kampf gegen Rechtsextremisten."

Daher freue ich mich sehr, dass sich unsere Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in diesem so wichtigen internationalen Wettbewerb durchsetzen konnten", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze. "
Dieser Erfolg ist Beleg für die Forschungsstärke unseres Landes.

Zwei Auszeichnungen mit Deutschlands wichtigstem Forschungsförderpreis sind ein beeindruckender Beleg für die Qualität des Wissenschafts- und Forschungsstandorts Nordrhein-Westfalen.

Die Hüttentalstraße ist ein wichtiges Fundament für Wachstum, Wohlstand und Arbeit in der Region und ein starker Beleg für das ökonomische Grundprinzip moderner Volkswirtschaften: Mobilität schafft Prosperität.

"Der große Erfolg der NRW-Hochschulen bei diesem so wichtigen DFG-Programm ist ein Beleg für die exzellente wissenschaftliche Arbeit, die bei uns im Land geleistet wird", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
Die Doktorandinnen und Doktoranden der drei neuen Graduiertenkollegs erforschen die Bedeutung von Weltpolitik für moderne Staaten, die philosophischen und kognitiven Grundlagen von Wahrnehmung und Handeln, sowie die zunehmende Antibiotika-Resistenz und den Anstieg sogenannter Zivilisationskrankheiten.

Die geförderten Projekte leisten dazu einen wichtigen Beitrag.
Ministerin Pfeiffer-Poensgen sagte: "Die Entscheidung ist ein Beleg für die hervorragende Qualität der Lehrerausbildung an den Universitäten Aachen, Köln und Wuppertal.

Für die These, mit dem Prostitutionsgesetz des Bundes von 2002 sei der Menschenhandel zur sexuellen Ausbeutung gestiegen, fand der Runde Tisch keinen Beleg.
Wichtigster Faktor für die dynamischen Veränderungen des Marktes ist das Internet.

"Der große Erfolg bei diesem so wichtigen DFG-Programm ist ein Beleg für die exzellente wissenschaftliche Arbeit der nordrhein-westfälischen Hochschulen", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.

Und genauso haben Sie sich für die erste deutsche Hochschule für Gesundheitsberufe, die 2009 in Bochum an den Start ging, stark gemacht.
Mehr als 400 Ausbildungsplätze im nichtärztlichen Bereich sind ein sichtbarer Beleg für dieses Engagement.
Dort werden die wichtigsten Quellen zur Geschichte der Region aufbewahrt und zugänglich gemacht.

Daher freue ich mich sehr, dass sich unsere Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in diesem so wichtigen internationalen Wettbewerb durchsetzen konnten", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze. "
Dieser Erfolg ist auch ein Beleg für die Forschungsstärke unseres Landes.

Dieses Projekt ist ein Beleg dafür, wie wichtig Kooperationen und grenzüberschreitender Austausch wie bei der trilateralen Chemiestrategie und dem nordrhein-westfälischen Netzwerk IN4Climate sind.

"Der große Erfolg der NRW-Hochschulen bei diesem so wichtigen DFG-Programm ist ein Beleg für die exzellente wissenschaftliche Arbeit, die bei uns im Land geleistet wird", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.

"Die hohe Nachfrage ist ein Beleg für die wichtige Funktion und die Kompetenz der STARTERCENTER NRW in allen Gründungsfragen.

"Der erneute Erfolg in diesem so wichtigen Wettbewerb ist ein deutlicher Beleg für die Stärke des Forschungsstandorts Nordrhein-Westfalen", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.

"Der große Erfolg der NRW-Hochschulen bei diesem so wichtigen DFG-Programm ist ein Beleg für die exzellente wissenschaftliche Arbeit, die bei uns im Land geleistet wird", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.

Daher freue ich mich sehr, dass sich unsere Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in diesem so wichtigen internationalen Wettbewerb durchsetzen konnten", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze. "
Dieser Erfolg ist auch ein Beleg für die Forschungsstärke unseres Landes.

Diese herausragenden Projekte sind ein schöner Beleg für den Erfolg unserer Forschungsstrategie.
Sowohl aus wissenschaftlicher als auch aus wirtschaftlicher Sicht ist die Untersuchung von Einflüssen auf die Lebensdauer von Batterien ein sehr wichtiges Thema.

Das ist gut so, denn Mobilfunk ist ein Stück Lebensqualität und ein wichtiger Infrastruktur-Faktor für die heimische Wirtschaft.
Die Task Force Mobilfunk ist ein Beleg des Commitments der Landesregierung, der Kommunen und der Industrie.

Unser Ziel ist es, diese Berufsstände zukunftsfest zu machen und Hürden dort abzubauen, wo es notwendig ist.
Die Studie bietet dazu wichtige Anhaltspunkte.
Damit gibt es keinen belastbaren Beleg einer zu geringen Wettbewerbsintensität bei freiberuflichen Dienstleistungen in Deutschland im Vergleich zu anderen europäischen Mitgliedsländern", sagt Prof. Dr. Martin Henssler, der wissenschaftliche Leiter der Studie.

Dr. Norbert Reinkober, Geschäftsführer Nahverkehr Rheinland: "Den drei NRW-Aufgabenträgern ist es sehr wichtig, dass die Fahrgäste mit einem guten und sicheren Gefühl Bus und Bahn nutzen können.
Joachim Künzel, Geschäftsführer Nahverkehr Westfalen-Lippe: "Die Zusammenarbeit der NRW-Aufgabenträger für den SPNV zum Thema Sicherheit ist ein weiterer Beleg für das gute Miteinander auf Landesebene, das die Nahverkehrsbranche in unserem Land auszeichnet."

Es genügen ein Kontoauszug und ein Beleg des Zuwendungsempfängers über die Berechtigung, Spenden entgegennehmen zu dürfen.
"Diese wichtige Maßnahme verhindert, dass unsere Unternehmen im europäischen Vergleich Wettbewerbs- oder Liquiditätsnachteile erleiden - wir tun alles, um unserer Wirtschaft mit passgenauer und schneller Unterstützung in diesen auch wirtschaftlich schwierigen Zeiten zu helfen", erklärt Minister Lienenkämper.

"Das ist ein wichtiges Zeichen und ein Ausdruck des Respekts für all diejenigen, die sich ehrenamtlich für unsere Gesellschaft und den Schutz der Gesundheit einsetzen", sagt Minister Lienenkämper.
Es genügen ein Kontoauszug und ein Beleg des Zuwendungsempfängers über die Berechtigung, Spenden entgegennehmen zu dürfen.

Sie zählen zu unseren wichtigsten Außenhandelspartnern und US-Unternehmen gehören zu den größten Investoren und ausländischen Arbeitgebern in Nordrhein-Westfalen", so Ministerpräsident Laschet.
Die über 1.600 in Nordrhein-Westfalen angesiedelten amerikanischen Unternehmen seien ein Beleg für die guten wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und Nordrhein-Westfalen.

"Dieser Wettbewerb ist ein weiterer Beleg für die Leistungsfähigkeit und die Kreativität im Handwerk - in dieser Talentschmiede reifen dringend benötigte Fachkräfte von morgen", sagte Minister Schneider am 22. September 2012 in Düsseldorf bei der Preisverleihung zum Abschluss des Wettbewerbs.
"Dieser Wettbewerb ist ein weiterer Beleg für die Leistungsfähigkeit und die Kreativität im Handwerk - in dieser Talentschmiede reifen dringend benötigte Fachkräfte von morgen", sagte Minister Schneider am 22. September 2012 in Düsseldorf bei der Preisverleihung zum Ab-schluss des Wettbewerbs.
Das Handwerk sei unter anderem mit seinem Beitrag zur Fachkräftesicherung ein wichtiger Partner für die Landesregierung, betonte Schnei-der.

Das ist ein Quantensprung für die Strafverfolgung in diesem Bereich und ein eindrucksvoller Beleg für die sehr gute Arbeit der ZAC NRW.
Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Am Beispiel des Kindesmissbrauchs im Netz und der Verbreitung von Missbrauchsdarstellungen online lässt sich aufzeigen, wie wichtig die operative Digitalisierung der Strafjustiz ist.

"Der Weiterbau der A1 ist insbesondere für die Menschen in den vielen Ortschaften sehr wichtig, damit sie von dem Verkehr der durchfahrenden LKW entlastet werden", betonte Minister Wissing.
Unterschriftenaktionen mit mehr als 35.000 Befürwortern, aktuelle Resolutionen der Kreise und Gemeinden, des Bündnisses Pro Lückenschluss der A 1 und der IHK Trier sind Beleg dafür", so Wissing.

Im Detail funktioniert das neue Gepäck-Modul so: Wer seinen Koffer verspätet, beschädigt oder gar nicht wiederbekommt, kann mit der App eine Packliste erstellen, Ausgaben dokumentieren, Belege hochladen und damit die Kosten bei der Airline per Mail zurückfordern.
Auch wer wegen einer Reisewarnung oder aus Angst vor Einschränkungen überlegt, sein Ticket selbst zu stornieren, bekommt mit der Flugärger-App wichtige Infos an die Hand: Ist es klug, den Flug sofort selbst zu stornieren?

"Die vorliegende Materialsammlung enthält viele aktuelle Belege, die zeigen, dass die NPD aggressiv-kämpferisch gegen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung vorgeht und das friedliche Zusammenleben der Menschen in Deutschland gefährdet", erklärte der Minister in Rostock.
"Ein Verbotsverfahren ist ein wichtiges Zeichen, dass unser Rechtsstaat konsequent gegen Verfassungsfeinde vorgeht."

Die mittlerweile mehr als 1600 registrierten Bildungspartnerschaften unter der Dachmarke Bildungspartner NRW seien ein eindrucksvoller Beleg dafür, wie Angebote des Landes und der Kommunen einander wirkungsvoll ergänzen.
Wichtige Schlüsselkompetenzen für schulischen und beruflichen Erfolg und Teilhabe an der Gesellschaft können in den Bildungseinrichtungen erweitert und vertieft werden.
Die Einrichtungen leisten mit ihren Lernangeboten einen wichtigen Beitrag zur Umwelt- und naturwissenschaftlichen Bildung.

Dass der "Arche Noah" im vergangenen Jahr der Mendener Heimat-Preis verliehen wurde, ist jedoch nur ein Beleg für die Wirksamkeit ihrer Angebote.
Schon seit vielen Jahren werden Kinder und Jugendliche an diesem Ort im sauerländischen Menden auf besonders anschauliche Weise mit zahlreichen Themen aus der Natur und dem Umweltschutz als wichtige Facetten der Heimat-Vermittlung vertraut gemacht - und zwar mit ganz praktischen und unmittelbaren Naturerfahrungen, eben mitten in der Natur ihrer Heimat.

Gesundheitsminister Laumann: "Das sind grundsätzlich alarmierende Belege.
Aus Sicht der befragten Pflegenden sind die drei wichtigsten Aspekte bei der Bewertung eines Arbeitgebers ein ausreichender Personalschlüssel, die Arbeit in einem guten Team und eine ordentliche Einarbeitung.

Dafür ist die Umweltwirtschaft ein hervorragender Beleg.
Umweltministerin Ursula Heinen-Esser: "Die Corona-Krise hat gezeigt, wie wichtig krisensichere Geschäftsmodelle sind.

"Die Ergebnisse sind ein Beleg für die Attraktivität des Forschungsstandorts Nordrhein-Westfalen.
Die Wettbewerbe des ERC in unterschiedlichen Kategorien haben sich als eine wichtige Säule der Förderung für Spitzenforschung in Europa etabliert.

"Wenn die Lachse zurückkommen und in unseren Fließgewässern laichen, ist das ein gutes Zeichen und ein Beleg für die gute Gewässerqualität unserer Flüsse.
"Besonders wichtig sind die Abwasser- und Durchgängigkeitsmaßnahmen, weil der Lachs durchgängige Gewässer für seine Wanderung und eine geringe Belastung seiner Laichgewässer benötigt", sagt Heinen-Esser.

Klaus Hebborn, Beigeordneter für Bildung, Kultur und Sport des Städtetages Nordrhein-Westfalen, hob die Bedeutung der kommunalen Theater und Orchester für das kulturelle Leben in der Stadt hervor und erinnerte an die gemeinsame Verantwortung von Land und Kommunen für die Bildung:
" Die mittlerweile mehr als 1.600 registrierten Bildungspartnerschaften unter der Dachmarke "Bildungspartner NRW" seien ein eindrucksvoller Beleg dafür, wie Angebote des Landes und der Kommunen einander wirkungsvoll ergänzen.
Die Einrichtungen und Ensembles leisten mit ihren Lernangeboten einen wichtigen Beitrag zur kulturellen Bildung.

Wichtig ist, dass Testpersonen beim Ausfüllen wahrheitsgemäße Angaben machen und - soweit möglich - Unterlagen zum Beleg (insbesondere positiver Schnelltest oder PCR-Test bei der Freitestung, ärztliches Zeugnis bei Impfhindernis, rote Corona-Warn-App) in der Teststelle vorlegen.

Landwirtschaftsministerin Silke Gorißen betonte die Bedeutung des Weihnachtsbaumanbaus für Nordrhein-Westfalen: "Der Weihnachtsbaum ist ein wunderschönes, jahrhundertealtes Symbol des Lebens und des Lichts.
Rund jeder dritte Weihnachtsbaum in Deutschland stammt aus Nordrhein-Westfalen - das ist ein Beleg für die Stärke unserer heimischen Land- und Forstwirtschaft.
Nordrhein-Westfalen bleibt wichtiges Weihnachtsbaumland