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Kabinett verabschiedet "Sicherheitspaket I"
Novelle des Polizeigesetzes in den Landtag eingebracht/Minister Reul: Wichtiges Update in Zeiten des Terrors
11. April 2018 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / R. Sondermann
Die nordrhein-westfälische Landesregierung bringt das "Sicherheitspaket I" von Innenminister Herbert Reul in den Landtag ein.

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Wichtiges Update für LOGINEO NRW
Ministerin Gebauer: Wir unterstützen die Lehrkräfte mit einem wichtigen Update für den Distanzunterricht
Videokonferenztool wird in den LOGINEO NRW Messenger integriert

2. Dezember 2025 Olympische und Paralympische Spiele an Rhein und Ruhr: Update zum Bewerbungskonzept vorgestellt Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Die Region Rhein-Ruhr geht einen weiteren wichtigen Schritt auf dem Weg der Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele für 2036, 2040 und 2044.
Gemeinsam mit den Spitzen der beteiligten Kommunen, dem Präsidenten des Landessportbundes NRW, der Vorstandsvorsitzenden des Behinderten- und Rehabilitationssportverbandes NRW, Olympia-Teilnehmerin Sarah Voss und Paralympics-Teilnehmerin Lisa Bergenthal stellte Ministerpräsident Hendrik Wüst in Düsseldorf ein Update des Bewerbungskonzepts vor.
Landesregierung, Vertreter der Kommunen, Landessportbund NRW und Behinderten- und Rehabilitationssportverband NRW nehmen gemeinsam Update des Bewerbungskonzepts vor / Köln als Leading City festgelegt / Ministerpräsident Wüst: Wir bereiten den Athletinnen und Athleten die größte Bühne für den größten Moment
Die Region Rhein-Ruhr geht einen weiteren wichtigen Schritt auf dem Weg der Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele für 2036, 2040 und 2044.
Gemeinsam mit den Spitzen der beteiligten Kommunen, dem Präsidenten des Landessportbundes NRW, der Vorstandsvorsitzenden des Behinderten- und Rehabilitationssportverbandes NRW, Olympia-Teilnehmerin Sarah Voss und Paralympics-Teilnehmerin Lisa Bergenthal stellte Ministerpräsident Hendrik Wüst in Düsseldorf ein Update des Bewerbungskonzepts vor.

"Mit der neuen Landesbauordnung bekommt das Bauen in Nordrhein-Westfalen ein Update für mehr Erneuerbare Energie und Mobilfunk und zugleich stärken wir den Wohnungsbau und den Umbau vorhandener Gebäude.
Mit dem Update zur Landesbauordnung soll in Nordrhein-Westfalen das Schriftformerfordernis zugunsten der Textform aufgegeben werden.
Da die Unteren Bauaufsichtsbehörden bei der Digitalisierung der Baugenehmigung weiter vorankommen, kann mit dem Entwurf für ein Zweites Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung dieser wichtige Schritt zur Entlastung der Antragstellenden und der Behörden gegangen werden.

Daher ist es jetzt wichtig, dass sich die gesamte Landesregierung mit dem Zukunftsdialog klar und aktiv für die Zukunftsfähigkeit unseres Industriestandorts einsetzt.
Deshalb ist es so wichtig, dass im Zukunftsdialog die zentralen industriepolitischen Akteure gemeinsam intensiv über die notwendigen, strategischen Handlungsfelder für unsere Industrie sprechen.
Das industriepolitische Leitbild der Landesregierung braucht jetzt ein Update.

Bayern hat sich daher gerne am Update der Flugärger-App beteiligt.
Priska Hinz, Verbraucherschutzministerin des Landes Hessen: "Die neuen Module der Flugärger-App sind ein wichtiger Baustein für einen modernen Verbraucherschutz.
Jede Verbraucherin und jeder Verbraucher sollte ihre Rechte gegenüber den großen Fluggesellschaften leichter und schneller geltend machen können.
Mit dem Update wird dies unkompliziert möglich sein.

Ihre Meinung zählt: Wir möchten von Ihnen wissen: Braucht unser Recht ein Update?
Schon wenige Mausklicke helfen der Justiz, ein Meinungsbild zu wichtigen Fragen des digitalen Wandels zu gewinnen:

Die repräsentative Demokratie des 21. Jahrhunderts kann und muss durchaus ein kleines Update verkraften.
NRW eine neue Version von "Mehr Demokratie wagen" auflegen, ganz in der Tradition Willy Brandts, der 1969 wichtige Reformen durchsetzte, die Staat und Gesellschaft öffneten und viele Bürger ermutigten, selbst stärker politisch aktiv zu werden.

Ministerin Gebauer: Wichtige Weichen für Modernisierung der beruflichen Bildung gestellt
Update für das Berufskolleg in Nordrhein-Westfalen: Der Ausschuss für Schule und Bildung hat in der vergangenen Woche Änderungen in der Ausbildungs- und Prüfungsordnung beschlossen.
Update für das Berufskolleg in Nordrhein-Westfalen: Der Ausschuss für Schule und Bildung hat in der vergangenen Woche Änderungen in der Ausbildungs- und Prüfungsordnung beschlossen.

"Die aktuelle Bedrohung durch den internationalen Terrorismus erfordert ein kluges und zeitgemäßes Update des Polizeigesetzes", erklärte Innenminister Herbert Reul.
"Das ist eine der wichtigsten Lehren, die wir aus den schrecklichen Anschlägen der letzten Zeit gezogen haben."

Die Weiterentwicklung unserer Hochwasser-App ist ein wichtiger Baustein, um die Eigenvorsorge und damit den Schutz der Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen zu stärken.
Mit dem aktuellen Update wird die App um eine zentrale Funktion erweitert.

So können beispielsweise Messwerte via Bluetooth ausgelesen und Softwareupdates aus der Ferne aufgespielt werden.
"Die Eichpflicht bleibt ein wichtiges Instrument, um den fairen Handel zu sichern und die Verbraucherinnen und Verbraucher zu schützen.

Die Baupolitischen Ziele des Landes Nordrhein-Westfalen sind hierbei wichtige Impulsgeber für landeseigene öffentlichen Bauvorhaben.
Nach fast 20 Jahren ist es an der Zeit, den Baupolitischen Zielen ein Update zu geben.

Erst, dass die Invasion Roms nach Westfalen so schiefging, hat den Rhein zur Grenze des Imperium Romanum gemacht.
Wir werden Haltern ein Update verpassen: 'Rom in Westfalen 2.0'.
Unsere Besucherinnen und Besucher sind Hauptdarsteller eines Szenarios, in dem der wichtigste Stützpunkt des Römischen Reiches - Aliso, wie es in römischer Zeit hieß - untergeht", sagt Matthias Löb, Verbandsdirektor des Landschaftsverbands Westfalen-Lippe (LWL).

Dr. Marcus Optendrenk, Minister der Finanzen: "Die Bereitstellung geeigneter Landesliegenschaften für Mobilfunkantennenanlagen bzw. als Maststandorte durch den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW ist ein starker Hebel und wichtiger Beitrag zur flächendeckenden Mobilfunkversorgung für Nordrhein-Westfalen."
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: "Mit dem Update für die Landesbauordnung, die am 1. Januar 2024 in Kraft treten soll, schafft die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen die optimalen Bedingungen für den weiteren Ausbau des Mobilfunks im einwohnergrößten Bundesland."
Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: "Beim weiteren Ausbau des Mobilfunknetzes ist es wichtig, die Strahlenbelastung aus Vorsorgegründen zu minimieren und so die Akzeptanz für die Technik zu erhalten.

Diese sogenannten Smart Toys lassen sich per Sprachsteuerung oder App bedienen, verfügen über Internet- oder Bluetooth-Zugänge und können darüber regelmäßige Updates erhalten.
Es ist deshalb wichtig, welche Datenerfassung und -nutzung mit dem vernetzten Spielzeug verbunden sind.

Darin legen sie Schwerpunkte ihrer Zusammenarbeit fest und verständigen sich auf wichtige Maßnahmen für die Umsetzung einer NEUEN GRÜNDERZEIT NORDRHEIN-WESTFALEN.
Minister Pinkwart: "Gründerinnen und Gründer auf ihrem Weg in die Selbstständigkeit zu begleiten, heißt für uns: Wir wollen Maßnahmen und Initiativen konkret an ihren Bedürfnissen ausrichten und ein Update der Gründungskultur erreichen.
Dazu werden wir gemeinsam mit unseren Partnern unsere Region international besser sichtbar machen, weibliche Gründungen stärker unterstützen und die Verwaltung einfacher und digitaler gestalten.

Mit diesem Update löst Nordrhein-Westfalen gleichzeitig die vom Bund zur Verfügung gestellten Software- und Hardwarekomponenten für die Registrierung von Vertriebenen ab.
Damit schaffen wir eine wichtige Voraussetzung zur Integration.

Dadurch werden auch Updates im Zuge von Tarif-Änderungen oder -Innovationen vereinfacht.
"Dieser Standard ist eine wichtige Grundlage, um die Digitalisierung des ÖPNV voranzutreiben und auch im Sinne multi- und intermodaler Verkehrsangebote deutlich zu forcieren", so VRS-Geschäftsführer Michael Vogel.

Mit einem neuen Update hilft das mobile Tool jetzt auch, wenn Gepäck verspätet ankommt, verloren geht oder beschädigt wird.
Auch wer wegen einer Reisewarnung oder aus Angst vor Einschränkungen überlegt, sein Ticket selbst zu stornieren, bekommt mit der Flugärger-App wichtige Infos an die Hand: Ist es klug, den Flug sofort selbst zu stornieren?

Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Seilbahnen sind ein Verkehrsmittel der Zukunft und können ein wichtiger Baustein einer besseren, sicheren und sauberen Mobilität in Nordrhein-Westfalen sein.
Deshalb geben wir jetzt dem Seilbahngesetz ein Update, um Planungsverfahren zu vereinfachen und zu beschleunigen.

Das Mobilfunk-Dashboard der Landesregierung (www.mobilfunk.nrw) hat darüber hinaus ein Update erhalten und zeigt jetzt auch - erstmalig im Rahmen eines Landesportals - die 5G-Flächenversorgung auf Kreisebene.
Zudem ist es besonders wichtig, die noch verbleibenden LTE-Versorgungslücken schnell zu schließen.

118 von 396 Kommunen sind der Einladung gefolgt und präsentieren ihre Aktivitäten zu dem wichtigen Thema Starkregen- und Hochwasser-Risikomanagement.
"Der Starkregen- und Hochwasserschutz in Nordrhein-Westfalen ist App to date: Nach dem erfolgreichen Start der App Ende letzten Jahres, erfolgt jetzt das Update.

In ihrer Auftaktrede zum Zukunftsforum im Plenarsaal des Landtags hob die Ministerpräsidentin die Bedeutung der Veranstaltung hervor: "Bei Open.
Die repräsentative Demokratie im 21. Jahrhundert kann durchaus ein kleines Update verkraften.

Die Europawochen sollen dazu anregen, Ideen, Wünsche und neue Lösungen zu finden, wie wir ein digitales Update der EU gestalten können.
Ziel der Europawochen ist es, die Bedeutung Europas für die Bürgerinnen und Bürger in allen Lebensbereichen hervorzuheben.

Unabhängig davon ist allen Kommunen und den dort Verantwortlichen wie auch den Kreiswahlleitungen die besondere Bedeutung von Wahldaten bewusst.
"Dazu gehören auch die unverzügliche Installation etwaiger Sicherheitsupdates für vor Ort genutzte Programme und der sachgemäße und gewissenhafte Umgang mit Zugangsdaten wie insbesondere Kennwörtern", ergänzte Schellen.