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NPD-Verbotsantrag ist klares Signal im Kampf gegen Rechtsextremismus / Minister Jäger sieht gute Erfolgschancen für ein Verbot der echtsextremistischen Partei
NRW-Innenminister Ralf Jäger hält den jetzt von den Ländern beim Bundesverfassungsgericht eingereichten NPD-Verbotsantrag für ein klares Signal der Entschlossenheit im Kampf gegen aggressive Rechtsextremisten.
"Die Antragsschrift stützt sich auf viele aktuelle Belege, die zeigen, dass sich die NPD in aggressiv-kämpferischer Weise gegen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung stellt und diese abschaffen will", erklärte der Minister beim Auftakt der Innenministerkonferenz in Osnabrück "Es ist deshalb richtig und notwendig, jetzt den Verbotsantrag zu stellen."
Nach Auffassung des NRW-Innenministers sind Verbote nicht das einzige, aber ein wichtiges Mittel im Kampf gegen Rechtsextremisten.
"Ein Verbotsverfahren ist ein wichtiges Zeichen, dass unser Rechtsstaat konsequent gegen Verfassungsfeinde vorgeht.

Der vorgestern vorgelegte Kommissionsvorschlag zum Mehrjährigen Finanzrahmen und der Wiederaufbaufonds sind ein wichtiges Signal, dass europäische Solidarität notwendig ist.

NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze begrüßte das Votum des Bundesrates als ein wichtiges und notwendiges Signal für die Beschäftigten an Hochschulen.
Die Novelle der Bundesregierung ist aus Sicht einiger Länder ein wichtiger erster Schritt, aber sie sehen noch Nachbesserungsbedarf.

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Pinkwart hat die Vereinbarungen des heutigen Mobilfunkgipfels des Bundes als wichtigen Schritt in die richtige Richtung begrüßt.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Pinkwart hat die Vereinbarungen des heutigen Mobilfunkgipfels des Bundes als wichtigen Schritt in die richtige Richtung begrüßt.
Minister Pinkwart: "Die heutige Vereinbarung ist ein wichtiger Schritt um die weißen Flecken bei der Mobilfunkversorgung zu schließen.
Das ist ein notwendiges Signal für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft in ganz Deutschland.

Das ist ein starkes, aber auch ein notwendiges Signal.
Nun ist es wichtig mit einem zügigen parlamentarischen Verfahren mit Sondersitzungen von Bundestag und Bundesrat die Beschlüsse schnellstmöglich umzusetzen.

Wichtig für die Betroffenen, die Förderprojekte umsetzen, wäre jetzt Planungssicherheit.
Angesichts der Budget-Kürzung ist die notwendige Einigung mit dem EU-Parlament mehr als unsicher, von Planungssicherheit kann keine Rede sein.
Eine Kürzung der Fördermittel ist für Nordrhein-Westfalen nicht akzeptabel, denn das ist das falsche Signal.

Die Erneuerung der Gemeinsamen Erklärung ist ein wichtiges Signal für unsere Verständigung und für die Gestaltung der Zukunft unserer Gebiete.
Das dafür notwendige Know-How aus Deutschland und Frankreich gewinnbringend miteinander zu vernetzen ist unser Schlüssel zum Erfolg.

Für die Familien in Nordrhein-Westfalen ist es ein wichtiges Signal, dass während der Pandemie für die Landesregierung die Sicherheit aller am Schulleben Beteiligten Priorität hat und sie gleichzeitig alles daransetzt, Bildungs- und Betreuungsangebote sicherzustellen.
Eine Woche der Vorsicht ist angesichts der aktuellen Lage angemessen und in den Augen der Landesregierung notwendig", so Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer.

Besonders wichtig erscheint mir, dass wir damit präventiv aufklären können, noch bevor die Jugendlichen in die Szene abrutschen.
Mülheims Oberbürgermeister Ulrich Scholten unterstützte seinen Oberhausener Amtskollegen: "Aufklärungsarbeit und gute Vernetzungs- und Kooperationsstrukturen aller Beteiligten sind notwendig, um mit dem Thema angemessen umzugehen.
Signale der Radikalisierung rechtzeitig erkennen und reagieren, ist eine wesentliche Herausforderung.

Gerade in einer Zeit, in der Antisemitismus wieder zunimmt, ist dieses Engagement ein wichtiges und leider auch notwendiges Signal.

Franz Untersteller, Minister für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft in Baden-Württemberg: "Es ist wichtig, dass die Energieministerinnen und -minister der Länder sich heute dafür ausgesprochen haben, die deutsche Stromgebotszone beizubehalten.
Ein bundesweit einheitlicher Strompreis ist ein starkes Signal und garantiert einen fairen Wettbewerb, von dem sowohl unsere Wirtschaft als auch unsere Bürgerinnen und Bürger profitieren werden.
Dazu ist es aber dringend notwendig, dass der Netzausbau in Deutschland weiter konsequent und kraftvoll vorangetrieben wird, damit der klimafreundliche Strom aus erneuerbaren Quellen auch bei uns im Süden verlässlich ankommt.

Wichtig für die Betroffenen, die Förderprojekte umsetzen, wäre jetzt Planungssicherheit.
Angesichts der Budget-Kürzung ist die notwendige Einigung mit dem EU-Parlament mehr als unsicher, von Planungssicherheit kann keine Rede sein.
Eine Kürzung der Fördermittel ist für Nordrhein-Westfalen nicht akzeptabel, denn das ist das falsche Signal.

Ich begrüße, dass es zwischenzeitlich Signale der Kommunen gibt, eine finanzielle Belastung der Patientinnen und Patienten zu verhindern.
Das ist ein erster wichtiger Schritt, aber die Debatte ist damit noch nicht beendet.
Wenn zukünftig abgewogen werden muss, ob ein Rettungswagen zu rufen ist, kann es dazu kommen, dass der Notruf auch in notwendigen Fällen nicht kontaktiert wird.

"Mit dem Stipendienprogramm setzt NRW ein klares Willkommenssignal an Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus dem Nahen Osten", sagte Ministerin Schulze.
"Gerade in der derzeitigen Umbruchsituation in der Region ist uns die Intensivierung des Verhältnisses zwischen den nordrhein-westfälischen Gasthochschulen und den Heimathochschulen der Gäste wichtig.
Der Aufenthalt hier in NRW ermöglicht es ihnen zudem, die notwendigen Netzwerke für ihre zukünftige Forschung aufzubauen.

Als sozial verantwortungsvolle handelnde Wohnungswirtschaft werden wir in den kommenden Jahren zusammen mit der Landesverwaltung, unseren kommunalen, kirchlichen, genossenschaftlichen und privaten Mitgliedsunternehmen und vielen weiteren Partnern die dafür notwendigen Instrumente entwickeln, um bis 2050 die klimapolitischen Ziele unseres Landes zu erreichen.
Gerade bei Investitionen in Gebäude sind Planungssicherheit und Fördermittel besonders wichtig.
Der Klimapakt setzt dazu das richtige Signal.

Sandra Postel, Präsidentin der Pflegekammer Nordrhein-Westfalen: "Dass das Ministerium kurzfristig so viele relevante Akteurinnen und Akteure zusammengebracht hat, ist ein wichtiges Signal.
Jetzt gilt es, die gewonnenen Erkenntnisse in verbindliche Strukturen zu überführen - mit klaren Auslösekriterien und den notwendigen Befugnissen für Pflegefachpersonen, um gefährdete Menschen frühzeitig zu schützen.

Gemeinsam mit den Sendern geben wir damit den Produzenten die notwendige Absicherung und tragen gleichzeitig dazu bei, dass die Sender auch weiterhin im gewohnten Umfang Programminhalte bei den Produktionsunternehmen beauftragen können.
Das gemeinsame Engagement von Ländern, Sendern und Produktionswirtschaft in dieser herausfordernden Zeit ist ein wichtiges Signal.

Um dem Ausbau der klimafreundlichen Bioenergie neuen Schub zu geben und kraftvolle Signale an den Bund zu senden, hat die Landesregierung ein Impulsprogramm Bioenergie NRW vorgelegt.
Ziel ist, Betreiberinnen und Betreiber dabei zu unterstützen, ihre Anlagen an aktuelle Anforderungen anzupassen und gute Bedingungen für den Ausbau der notwendigen Infrastruktur zu schaffen.
Auch der Bund muss nun sein Engagement weiter ausbauen und die notwendigen Weichen stellen, um die wichtige Rolle der Bioenergie für eine zukunftsfeste Energieversorgung zu stärken.

In einem weltweiten Ranking belegen Japan und Deutschland jeweils den ersten und dritten Platz bei der Schaffung notwendiger Infrastruktur für Innovationen, die KI mit sich bringt und bei der Förderung der Forschung durch die Politik.
Für den 'Japan-Standort' ist es ein wichtiges Signal, dass sich Vertreter dieser beiden Vorreiterländer auf dem 'Wirtschaftstag Japan' in Düsseldorf zum Informationsaustausch treffen.

Als zentrale Plattform ist der "Zukunftsdialog Industrie" hierfür ein wichtiger Baustein.
Die notwendige nachhaltige und digitale Transformation unserer Industrie wird jedoch nur gelingen, wenn unsere Unternehmen hierzulande die besten Standortbedingungen für Innovation und Investitionen haben.
Mit dem Zukunftsdialog Industrie und dem Auftakt für die Aktualisierung des Industriepolitischen Leitbilds setzt die Landesregierung erste Signale,

Von Bonn geht damit einmal das Signal in die Welt hinaus, dass die internationale Gemeinschaft gemeinsam bessere Antworten für globale Herausforderungen finden kann als alleine regional und national.
Das Land bringt hierfür umfassende Erfahrung in der Zusammenarbeit mit der Bundesregierung, der Region und der Stadt Bonn ein und verfügt über die notwendigen Kompetenzen, um internationale Ansiedlungen, Großkonferenzen und komplexe Infrastrukturprojekte erfolgreich umzusetzen.
Die weitere Stärkung Bonns als internationales Kompetenzzentrum für multilaterale Politik und nachhaltige Entwicklung hat für die Landesregierung - auch im Rahmen der laufenden Verhandlungen zu einer Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz - höchste Priorität und ist in Zeiten globaler Krisen und Konflikte ein wichtiger Resilienzfaktor.

Ein klares Signal für notwendige Reformen des Verfassungsschutzes
Ein klares Signal für notwendige Reformen des Verfassungsschutzes / Minister Jäger: Ziel ist eine breite gesellschaftliche Akzeptanz
NRW-Innenminister Ralf Jäger hat den heutigen Beschluss der Innenministerkonferenz als "klares Signal für notwendige Reformen des Verfassungsschutzes" begrüßt.

Sie sind ein wichtiges Signal und werden dazu beitragen, die Freundschaft zwischen unseren beiden Ländern zu festigen und mit Leben zu füllen.
Britische Botschafterin in Deutschland, Jill Gallard: "Als britische Botschafterin ist es mir wichtig, dass wir nicht nur unsere gemeinsame Geschichte feiern, sondern uns auch um eine noch engere Beziehung in der Zukunft bemühen.
Schüleraustausche spielen dabei eine wichtige Rolle, da sie wesentlich zum kulturellen Bewusstsein beitragen und sehr prägende Erfahrungen sein können.
Mit der UK German Connection (UKGC) haben wir zudem eine wichtige bilaterale Organisation für den Schüler- und Jugendaustausch zwischen UK und Deutschland, dessen Aufgabenbereich kontinuierlich wächst - das UKGC hat bereits im Jahr 2023 mehr Austauschanträge erhalten als im gesamten Jahr 2022.

"Die Tragweite dieser Entscheidung ist zu wichtig, als dass sie von parteitaktischem Kalkül geprägt sein sollte."
"Im Kampf gegen den Rechtsextremismus ist dieses Wegducken jedoch ein verheerendes Signal.
Für Jäger steht fest: Ein Verbotsverfahren ist ein wichtiges Signal im Kampf gegen Rechtsextremisten.

Für die Menschen bei uns in der Lausitz und im Mitteldeutschen Revier ist das ein wichtiges Signal.
Es gilt jetzt, gemeinsam mit den wichtigen Akteuren in den Revieren und auch über Landesgrenzen hinweg den Umbau kraftvoll voranzutreiben und so für Beschäftigung in neuen zukunftsträchtigen Bereichen zu sorgen.
Ganz wichtig ist für uns dabei auch die Anbindung an die wirtschaftliche Boom-Region Berlin.

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Innenminister Jäger: IS-Betätigungsverbot wichtiges Signal / NRW unterstützt entschlossenes Vorgehen im Kampf gegen gefährliche Extremisten
Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, NRW-Innenminister Ralf Jäger, hat das bundesweite Betätigungsverbot für die terroristische Miliz Islamischer Staat als wichtiges Signal für ein entschlossenes Vorgehen im gemeinsamen Kampf gegen gefährliche Extremisten bewertet.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Löhrmann: Erhöhung der Leitungszeit ist ein wichtiges Signal der Wertschätzung
Ministerin Löhrmann: Erhöhung der Leitungszeit ist ein wichtiges Signal der Wertschätzung
Zur Pressekonferenz des Verbands Bildung und Erziehung erklärt Schulministerin Sylvia Löhrmann: "Schulleiterinnen und Schulleiter übernehmen wichtige Leitungsaufgaben.

Deshalb möchten wir Sie bitten, gerade zu Ostern auf nicht notwendige Reisen zu verzichten.
Was unbedingt notwendig ist, kann weiter im Nachbarland erledigt werden.
Damit leisten Sie einen wichtigen Beitrag, um den wirklich notwendigen Grenzverkehr so reibungslos wie möglich sicherzustellen.

Es ist auch ein wichtiges Zeichen: Für Kroatien natürlich, aber auch für die Europäische Union selbst.
Das ist ein wichtiges Signal auch für die anderen Beitrittskandidaten in Südosteuropa.

* Neubau eines weiteren Ausfahrsignals zur Schaffung einer Wendemöglichkeit in Attendorn.
* Nachrüstung von fehlenden Ausfahrsignalen und Neubau einer Weichenverbindung in Köln-Longerich.
* Nachrüstung eines weiteren Ausfahrsignals in Hennef.
Wichtigstes Kriterium für die Auswahl einer Maßnahme war, dass die Strecke viel befahren ist und der Betrieb dort flexibler laufen muss.
Dazu werden zum Beispiel neue Signale, Überleitweichen und Gleiswechselbetriebe eingerichtet und nahe gelegene Umleitungsstrecken ertüchtigt.

Erik O. Schulz, Oberbürgermeister der Stadt Hagen: "Es ist mir ein wichtiges Anliegen, die nachhaltige Mobilität in Hagen weiter voranzubringen.
Ronald R.F. Lünser, Vorstandssprecher der VRR AöR: "Mit der Förderung der Elektrobusse und der notwendigen Ladeinfrastruktur leisten das Land Nordrhein-Westfalen und der VRR einmal mehr einen wichtigen Beitrag, um energieeffiziente Antriebssysteme als ressourcenschonende Alternative zum Diesel alltags- und linientauglich zu machen und diese langfristig im Verbundraum zu etablieren.
Dies ist mit Blick auf die klimapolitischen Ziele sinnvoll und wichtig.

Ministerpräsident Armin Laschet erklärt dazu: "Wir müssen in dieser ernsten Lage die notwendige Versorgung in vollem Umfang sicherstellen.
Aber alle Freizeitaktivitäten und nicht unbedingt notwendige soziale Kontakte müssen unverzüglich vermieden werden.
So sehr das für viele Menschen ein Opfer und eine Einschränkung bedeutet, so wichtig ist es jetzt, besonnen, aber auch entschlossen unser Leben zu entschleunigen.

GO Mobile AG ist eine Erfolgsgeschichte aus Nordrhein-Westfalen und kann einen wichtigen Beitrag dazu leisten.
GO Mobile AG und Volkswagen AG ist ein starkes Signal.
Ich wünsche dieser wichtigen Zusammenarbeit der beiden Unternehmen viel Erfolg.

Damit Stadt- und Straßenbahnen verlässlich fahren können, sind unter anderem funktionierende Signalanlagen, intakte Oberleitungen und eine störungsfreie Stromversorgung notwendig.
Damit Stadt- und Straßenbahnen verlässlich fahren können, sind unter anderem funktionierende Signalanlagen, intakte Oberleitungen und eine störungsfreie Stromversorgung notwendig.
Das Land stellt bis 2031 mehr als eine Milliarde Euro für die dringend notwendige Erneuerung der Stadt- und Straßenbahnen zur Verfügung, um die Technik auf den neuesten Stand zu bringen.

Ein wichtiges Ziel ist auch, die Teilhabechancen aller Schülerinnen und Schüler zu verbessern.
Am Beispiel Inklusion lässt sich ein Grundsatz verdeutlichen, der für alle Bereiche in der Bildungspolitik gilt: Unsere Ziele erreichen wir nicht auf Knopfdruck, sondern in einem Prozess, für den ein langer Atem notwendig ist.
Insgesamt bestätige die Studie, wie wichtig Investitionen in Bildung sind, so Löhrmann weiter.

Die Fortsetzung der bewährten Kooperation mit der Landeskoordination Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage, mit dem Schulministerium, der GEW NRW und dem DGB-Bildungswerk NRW ist ein wichtiges Signal für die Demokratie in Nordrhein-Westfalen.
Die Verlängerung der Kooperationsvereinbarung ist in Zeiten von zunehmendem Rechtspopulismus, in denen menschenverachtende Äußerungen Konjunktur zu haben scheinen, ein wichtiges Signal.

Für den Innenminister ein gutes Signal: "Das Konzept einer Beratungsstelle vor Ort greift.
Eine wichtige Voraussetzung, um junge Menschen vor dem Abgleiten in die Radikalisierungsfalle zu bewahren.
Wichtig ist auch religiöse Toleranz.

Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk begrüßt die Einigung ausdrücklich: "Die Entscheidung, Grenzpendler steuerlich nicht zu benachteiligen, wenn sie gelegentlich im Homeoffice arbeiten, ist überfällig - und ein starkes Signal für ein Europa der kurzen Wege.
Die jetzt vereinbarte 34-Tage-Regelung ist ein wichtiger Schritt, dem weitere folgen müssen.
Die neue Regelung ist ein wichtiger Baustein für einen gemeinsamen Arbeitsmarkt ohne unnötige Hindernisse.
Gerade in meinen Gesprächen mit den Euregios zeigt sich, wie wichtig grenzüberschreitende Mobilität und faire Rahmenbedingungen sind.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Löhrmann: Ein ermutigendes Signal für die Stellung des Islam in Deutschland
Ministerin Löhrmann: Ein ermutigendes Signal für die Stellung des Islam in Deutschland / Besuch des Bundespräsidenten am Zentrum für Islamische Theologie
Für die Beteiligten, allen voran Professor Mouhanad Khorchide, war dieser Besuch auch ein wichtiges Signal angesichts der derzeitigen Anfangsschwierigkeiten", erklärte die stellvertretende Ministerpräsidentin.

Die Resolution des UN-Menschenrechtsrates, den blutigen Niederschlag der friedlichen Proteste unabhängig zu untersuchen, ist ein wichtiges Signal.
Die internationalen Organisationen leisten mit ihrer Arbeit einen wichtigen Beitrag.

Damit der Ausbau Erneuerbarer Energien schnell vorangeht, sind jetzt auch auf Landesebene wichtige Weichenstellungen notwendig.
Der Strukturwandel im Rheinischen Revier macht nicht vor der Stadtgrenze Kölns halt; umso wichtiger ist es, die anstehenden notwendigen Veränderungen und Entwicklungen gemeinsam anzugehen.

Auch Prof. Dr. Irene Dittrich vom Fachbereich Sozial- und Kulturwissenschaften der Hochschule Düsseldorf betonte, dass dieser Austausch ein wichtiges Signal sei, dass die Studierenden mit ihren Anliegen und Sorgen gehört werden:
"Menschen für Berufe in der frühen Bildung zu gewinnen, ist aktuell eine sehr wichtige Aufgabe.

Nordrhein-Westfalen kommt zudem als logistische Drehscheibe für Marschbewegungen verbündeter Truppen eine wichtige Rolle zu.
Mit der Verlegung des Panzerbataillons 203 aus Augustdorf nach Litauen leistet Nordrhein-Westfalen zudem einen wichtigen Beitrag zur Verteidigung des NATO-Gebietes und des transatlantischen Bündnisses.
Die Aufstellung einer permanenten Brigade in Litauen ist ein klares Signal der Solidarität mit den Bündnispartnern.

Daher ist es jetzt wichtig, dass sich die gesamte Landesregierung mit dem Zukunftsdialog klar und aktiv für die Zukunftsfähigkeit unseres Industriestandorts einsetzt.
Nicht nur die Belastung durch hohe Energiepreise und die haushaltsbedingten Ungewissheiten bei der Finanzierung zentraler Transformationsprojekte durch den Bund gefährden die Wettbewerbsfähigkeit unseres Standorts, auch überbordende Bürokratie und langwierige Planungs- und Genehmigungsverfahren hemmen hierzulande dringend notwendige Investitionen.
Deshalb ist es so wichtig, dass im Zukunftsdialog die zentralen industriepolitischen Akteure gemeinsam intensiv über die notwendigen, strategischen Handlungsfelder für unsere Industrie sprechen.

Das ist eine Investition in die sportliche Zukunft Kölns und zudem ein wichtiges Signal in harten Zeiten auch für den Sport.
Die hohe Fördersumme des Landes ist für Robert Voigtsberger, Beigeordneter für Bildung, Jugend und Sport der Stadt Köln, ein wichtiger Etappensieg auf dem Weg zum großen Ziel:
Die unmittelbare Nachbarschaft zur Deutschen Sporthochschule Köln sichert auch für Forschung und Trainingswissenschaften wichtige Synergien.

Die Zusammenarbeit mit unseren belgischen Nachbarn in Flandern ist gerade in Zeiten der Pandemie ein wichtiges Signal für ganz Europa.
Wir sind sehr froh, Flandern als wichtigen Partner an unserer Seite zu haben.

Außerdem trägt sie zur dringend notwendigen gesundheitlichen Aufklärung bei", sagte Astrid Gabb, Leiterin der Beratungsstelle des Madonna e.V.
Hintergrund Nordrhein-Westfalen verfügt durch den Runden Tisch Prostitution - an dem Vertreterinnen und Vertreter aller auf Landesebene in diesem Bereich wichtigen Stellen teilgenommen haben - über besonderes Wissen.
Der Abschlussbericht sieht in der Stärkung von Selbstbestimmung, Eigenverantwortung und Professionalisierung einen wichtigen Faktor für einen verbesserten Gesundheitsschutz von Prostituierten.
Wichtige Instrumente dafür sind zielgruppengerechte Informations-, Aufklärungs- und Beratungsangebote.

Der massive Einsatz von Medikamenten, welche eigentlich nicht für Puten bestimmt sei, zeige, wie wichtig eine konsequente Kontrolle sei.
Es sei deshalb notwendig, dass die Behörden den Einsatz überwachen und konsequent kontrollieren, ob die Vorschriften des Arzneimittelgesetzes auch eingehalten würden.
Die wichtigsten Ergebnisse der Putenstudie:

Für den Innenminister ein gutes Signal: "Das Konzept einer Anlaufstelle vor Ort greift.
Eine wichtige Voraussetzung, um junge Menschen vor dem Abgleiten in die Radikalisierungsfalle zu bewahren.
Wichtig ist auch religiöse Toleranz.

Das ist ein richtiges und wichtiges Zeichen - gerade auch mit Blick auf den Fachkräftemangel.
Mit schnelleren Einbürgerungsverfahren setzen wir ein wichtiges Signal der Offenheit und schaffen einen Anreiz für weitere und zügige Integration.