Dazu nutzen wir neue Instrumente, denen ein beispielloser Mentalitätswechsel zu Grunde liegt.
Nicht derjenige, der Bürokratie abbauen will, muss sich rechtfertigen, sondern der, der nichts verändern will.
Mit Mut zu Ganzheitlichkeit statt punktueller Änderungen und Freiräumen statt Kontrollen werden wir zum Taktgeber wirksamer Staatsmodernisierung.
Ich freue mich, dass unser Ansatz der Beweislastumkehr auch in Österreich Beachtung und Interesse findet.
Nur wenn wir uns in der EU gemeinsam für Bürokratieabbau und Entlastung einsetzen, können wir die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft wieder nachhaltig stärken.

Auswärtige Kabinettssitzung in Landesvertretung in Berlin mit Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung Dr. Karsten Wildberger / Nordrhein-Westfalen und Bund gehen gemeinsam Weg zu wirksamem Bürokratieabbau
10. Juni 2026 Landesregierung beschließt weitere Entlastungen zur Modernisierung des Staates Foto: Landesvertretung NRW Berlin / Henning Schacht
Die Landesregierung und das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung tauschten sich über Maßnahmen zur Staatsmodernisierung aus.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung und das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung tauschten sich über Maßnahmen zur Staatsmodernisierung aus.

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Gute Filme brauchen einen schönen Rahmen - deshalb hat die Landesregierung die Fördermittel der Film- und Medienstiftung NRW für die Modernisierung der Kinos in Nordrhein-Westfalen um zusätzlich eine Million Euro erhöht.
Nathanael Liminski, Chef der Staatskanzlei und für Medien zuständiger Staatssekretär: "Kinos sind Treffpunkt der Gesellschaft, Kunstraum und Ort der Inspiration zugleich.
Mit den zusätzlichen Mitteln für die Kinomodernisierung stärken wir das Kino als kulturellen und sozialen Ort und leisten gemeinsam mit der Bundesregierung einen wirksamen Beitrag für die Zukunft der vielfältigen Kinolandschaft in Nordrhein-Westfalen.

Landesregierung beschließt umfassendes Maßnahmenpaket zum wirksamen Bürokratieabbau und zur Modernisierung des Staates
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Mit neuem Wachstum schnell und nachhaltig aus der Krise / Investitionen in Innovation, Digitalisierung und Klimaschutz für eine Modernisierung des Landes / wirksames Konjunkturprogramm muss ein Volumen von mindestens 120 Milliarden Euro haben Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung gibt dazu 10 Impulse für die Stärkung von Konjunktur und Wachstum, die auch als Modernisierungsprogramm für Deutschland und Nordrhein-Westfalen wirken sollen.

Die Bayerische Staatsregierung und die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen halten das Instrument der ländlichen Bodenordnung zur Unterstützung der nachhaltigen Landnutzung für zentral.
Damit können Landnutzungskonflikte aufgelöst, resiliente Kulturlandschaften geschaffen, wirksame Beiträge zum Klimaschutz und zur Klimafolgenanpassung geleistet und dem Flächenverbrauch zielgerichtet entgegengewirkt werden.
Ihnen kommt daher bei der Umsetzung nationaler Klimaschutzstrategien oder bei der Beschleunigung und Effektivierung des Naturschutzes im Sinne des Modernisierungspaktes eine besondere Bedeutung zu.

Das vorhandene Wegenetz wurde im Wesentlichen beibehalten und entsprechend heutigem Standard modernisiert.
Des Weiteren besuchte der Staatssekretär die Flurbereinigung "Berkelaue II", ein weiteres großräumiges Flächenmanagementverfahren.
Die Flurbereinigung im ländlichen Raum und hat sich in den letzten Jahrzehnten als wirksames Instrument zur ländlichen Entwicklung bewährt.

Ich bin überzeugt, dass ein Verbot von Werkverträgen und konsequente und wirksame Formen der Arbeitszeiterfassung auch im Kampf gegen die Arbeitsausbeutung von Paketbotinnen und -boten wichtige Mittel sind, um Missstände zu beseitigen.
Denn als Staat müssen wir dort eingreifen, wo Missstände sich häufen, und dafür Sorge tragen, dass alle Beschäftigten ihre Arbeit unter guten Rahmenbedingungen erledigen können", sagt Laumann.
Der Bundesgesetzgeber hat ein entsprechendes Verbot letztendlich jedoch nicht in das Postrechtsmodernisierungsgesetz aufgenommen.

Über eine lange Wegstrecke hat Theresia Gerwing zum Wohl des Gemeinwesens und der parlamentarischen Demokratie vorbildlich bewiesen, wie wirksam, erfolgreich und wertvoll das ehrenamtliche politische, soziale und kulturelle Engagement vor Ort ist.
Staatsminister a. D. Michael Groschek aus Düsseldorf Der frühere Generalsekretär und spätere Vorsitzende der SPD in Nordrhein-Westfalen hat als langjähriges Ratsmitglied in seiner Heimatstadt Oberhausen und Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen auf den unterschiedlichsten staatlichen Ebenen ambitioniert gewirkt und sich Verdienste erworben.
Bezahlbaren Wohnraum schaffen, alte Stadtquartiere behutsam modernisieren, die Bürgerinnen und Bürger stärker an politischen Entscheidungen und Planungen beteiligen, eine moderne Verkehrsinfrastruktur im Transitland Nordrhein-Westfalen und Mobilität gerade für ältere Menschen sichern, gehörten zur Agenda von Michael Groschek.