Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Mit schnellen und umfassenden Wirtschaftshilfen konnten wir Soloselbstständige, Freiberufler und Unternehmen wirksam unterstützen und so hunderttausende Arbeitsplätze in Nordrhein-Westfalen sichern.
Die finanzielle Situation zahlreicher Kleinbetriebe ist jedoch nach wie vor angespannt.
Nach zwei Jahren eines zum Teil sehr weitreichenden Lockdowns brauchen die Betriebe und ihre Beschäftigten eine faire Chance, ihrer Arbeit so bald wie möglich wieder vollumfänglich nachgehen und Geld verdienen zu können.

Zudem brauchen wir jetzt wirksame Initiativen, um öffentliche und private Investitionen zu fördern und die Kommunen dauerhaft zu entschulden.
Nur so können wir unseren Industriestandort sichern und unsere Kitas und Schulen zukunftsfest machen.
Traditionell nehmen vor allem Betriebsrätinnen und Betriebsräte und Vertreterinnen und Vertreter von Gewerkschaften am Arbeitnehmerempfang teil.

Diese Hilfen tragen dazu bei, dass viele Unternehmen, Freiberufler und Soloselbstständige ihr Überleben sichern konnten und können.
Mit Blick auf die zum Teil noch andauernde Pandemie bedingten Einschränkungen für Betriebe wird die Frist für mögliche Rückzahlungen bei der Soforthilfe um ein Jahr auf Ende Oktober 2022 verlängert.
"Mit diesen unmittelbar wirksam werdenden Maßnahmen wie Steuerstundungen und der vereinfachten Herabsetzung von Steuervorauszahlungen stärken wir die Liquidität von Unternehmen, um Arbeitsplätze zu sichern und den Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen zu stärken."

Entscheidend ist, dass die Aufsicht über den Spielbetrieb engmaschig und wirksam ist", so Lienenkämper.
Auch habe die Landesregierung beschlossen, die Einnahmen für die Stiftung Wohlfahrtspflege zu sichern sowie die bedeutsamen Kunstwerke, die in der Gesellschaft liegen, für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

Die chemisch-pharmazeutische Industrie und die Raffineriewirtschaft in Nordrhein-Westfalen beschäftigen rund 123.700 Menschen in etwa 500 Betrieben und erwirtschaften jährlich rund 61 Milliarden Euro Umsatz.
* Wettbewerbsfähige Energiekosten durch dauerhafte Senkung von Netzentgelten und Stromsteuer sowie Einführung eines wirksamen Industriestrompreises ab 2026.

Es müssen wirksame Pflanzenschutzmittel zugelassen werden, damit die Ernten der Landwirtinnen und Landwirte gesichert sind und Resistenzen wirksam verhindert werden.
Auch unterstützen wir den Bund dabei, auf europäischer Ebene Verbesserungen für die Betriebe zu erreichen.
Die Mehrheit der Länder in der Agrarministerkonferenz unterstützt dieses Anliegen und hat sich zusätzlich zum Beschluss angesichts der zunehmenden Bekämpfungslücken in vielen Kulturen für den Einsatz weiterer wirksamer Pflanzenschutzmittel ausgesprochen.

* Einführung projektbasierter Klimaschutzverträge: Diese sichern die höheren Investitions- und Betriebskosten CO2-armer Verfahren ab.
* Fortführung eines wirksamen Carbon-Leakage-Schutzes für die Stahlindustrie