1. +++ (SEM)
Als Energie- und Industrieland erfordert der Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft gewaltige Anstrengungen.
Wir haben die Haushaltsmittel für den Klimaschutz im Vergleich zum Jahr 2017 verzehnfacht und stellen zusätzliche Mittel bereit - zum Beispiel im Rahmen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und der Corona-Hilfspakete.
Fest steht: Unsere ehrgeizigen Ziele erfordern entschlossenes, wirksames und effizientes Handeln auf allen Ebenen.
Mit dem neuen Klimaschutzaudit stellen wir unsere Maßnahmen auf den Prüfstand und entwickeln sie gezielt weiter.
Der Bericht zeigt, dass Nordrhein-Westfalen bei Klimaschutz und Energiewende bereits viele wichtige Grundlagen schaffen konnte.
Datum: 2022-04-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-veroeffentlicht-bericht-zum-pilot-klimaschutzaudit-2022;
Themen: Pilotklimaschutzaudit
# ?, Bericht
# ?, Prüfstand
# ?, Auditzyklus
# ?, Coronahilfspakete
# ?, Klimaschutzmaßnahmen der Landesregierung
# ?, neuer Klimaschutzaudit
# ?, sogenannter Pdca-Zyklus
# ?, Kohlenstoffsenken
# ?, gewaltige Anstrengungen
# ?
2. +++ (SEM)
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Wirksames europäisches Handeln statt nationaler Alleingänge
Ministerpräsident Laschet: Wirksames europäisches Handeln statt nationaler Alleingänge
Bundesrat beschließt Forderungen der Länder zum Mehrjährigen Finanzrahmen der EU
Datum: 2018-07-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-wirksames-europaeisches-handeln-statt-nationaler;
Themen: wirksames Handeln
# ?, nationale Alleingänge
# ?, Bundesrat
# ?, EU-Kommission
# ?, Vorsitz der Europaministerkonferenz
# ?, maßgebliche Beteiligung
# ?, Länder
# ?, Ministerpräsident
# ?, Sicht von Stellen
# ?, europäische Politiken
# ?
3. +++ (SEM)
Hierzu nutzen wir die Möglichkeiten, die das Grundgesetz mit seiner Schuldenbremse bietet.
Dies hat sich in der aktuellen Krise bewährt.
Die Schuldenbremse steht effektivem Handeln in schwierigeren Zeiten nicht im Weg - die dadurch geprägte Haushalts- und Finanzpolitik macht uns sogar in vielen Bereichen sehr flexibel.
Wichtig ist daher ein klares Bekenntnis zu soliden öffentlichen Finanzen.
Damit stärken wir die wirtschaftlichen und sozialen Grundlagen unseres Landes auch im Interesse künftiger Generationen.
Datum: 2021-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2022;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Kabinett für Entwurf
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Pressekonferenz
# ?, Landeshaushalt
# ?, Beschluss
# ?, Download
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, Euro
# ?, Vorkrisenniveau
# ?
4. +++ (SEM)
Um kulturelle Einflüsse und Unwissen über den Rechtsstaat zu erkennen und mit diesen Herausforderungen produktiv umzugehen, ist interkulturelle Kompetenz gefordert.
Das Ministerium der Justiz hat mit dem Zentrum für Interkulturelle Kompetenz der Justiz NRW (ZIK) eine eigene Einrichtung gegründet, die die Beschäftigten der Justiz dabei unterstützt, jedem einzelnen Menschen unabhängig von seiner Herkunft und kulturellen Prägung gerecht zu werden und einen gleichwertigen Zugang zum Rechtsstaat zu ermöglichen.
Das ZIK befasst sich mit der Wirkung sozialisationsbedingter Unterschiede an Gerichten und im Justizvollzug und fördert effektives Handeln sowie zielgruppengerechte Kommunikation.
Mit dem Projekt "Diversität und Justiz in NRW - Interkulturalität in der Rechtspraxis" entwickelt das ZIK den professionellen Umgang der Justiz mit gesellschaftlicher Vielfalt weiter.
Das auf drei Jahre angelegte Vorhaben, das im Rahmen der Ruhr-Konferenz zusammen mit Expertinnen und Experten entwickelt wurde, wird von der Stiftung Mercator mit 500.000 Euro gefördert.
Datum: 2021-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruhr-konferenz-professioneller-umgang-mit-gesellschaftlicher-vielfalt-justiz-nrw;
Themen: Interkulturalität
# ?, professioneller Umgang
# ?, Rechtspraxis
# ?, Unwissen
# ?, kulturelle Einflüsse
# ?, qualifizierte Dolmetscher
# ?, gesellschaftliche Vielfalt
# ?, kulturelle Diversität
# ?, Sprachmittler
# ?, Pilotversuch
# ?
5. ++ (IR)
Wir wollen den Schutz jeder und jedes Einzelnen vor diskriminierendem behördlichem Handeln stärken und auch in den Behörden selbst sensibilisieren.
Beispiele aus dem Alltag zeigen, wie wichtig ein rechtlicher Schutz ist: Wenn jemand bei Anträgen zu persönlichen Angelegenheiten bei Landesbehörden oder einer Bewerbung aufgrund persönlicher Merkmale benachteiligt wird, soll das LADG künftig wirksame Unterstützung bieten.
Datum: 2025-11-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-landesantidiskriminierungsgesetz-auf-den-weg;
Themen: Landesantidiskriminierungsgesetz
# ?, Kultur der Wertschätzung
# ?, Gleichbehandlung
# ?, Diskriminierungsschutz
# ?, demokratische Kultur
# ?, gesellschaftliches Zusammenleben
# ?, Befragung für Demokratiebericht
# ?, Ergebnisse des Jahresberichts
# ?, behördliches Handeln
# ?, diskriminierendes Handeln
# ?
6. ++ (IR)
Staatssekretär Klute verweist darauf, dass auf Bundesebene Grundlagen für entschiedenes Handeln gegeben seien: "Der Koalitionsvertrag von CDU, SPD und CSU ist durchaus ausgewogen und enthält sowohl Vereinbarungen zur Vermeidung von Sozialleistungsmissbrauch als auch zur wirksamen Unterstützung des Integrationsprozesses der Menschen in den Kommunen."
" Die NRW-Landesregierung habe hier früh reagiert und den besonders betroffenen Städten der Rhein-Ruhr-Schiene mit einem Maßnahmenpaket in Höhe von jährlich rund 7,5 Millionen Euro wirksame Unterstützung zugesagt.
Datum: 2013-12-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-klute-probleme-der-armutswanderung-sachlich-und-pragmatisch-angehen;
Themen: Arbeitnehmerfreizügigkeit
# ?, Bulgaren
# ?, aufrichtige Debatte
# ?, Armutswanderung
# ?, Rumänen
# ?, Einwanderungspolitik
# ?, Aufregung
# ?, Rückfall
# ?, wirksame Unterstützung
# ?, Besonnenheit
# ?
7. ++ (IR)
Ich danke daher allen Beteiligten für ein Handeln mit Augenmaß.
Ihr Einsatz ist entscheidend für eine wirksame Eindämmung.
Datum: 2025-07-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/afrikanische-schweinepest-kreise-olpe-und-siegen-wittgenstein-starten-mit;
Themen: afrikanische Schweinepest
# ?, Schutzzäune
# ?, Wildschweine
# ?, Schutzriegel für Eindämmung
# ?, Zaunbau
# ?, bestimmte Stellen
# ?, Landrat des Kreises
# ?, Gestaltungsmöglichkeiten
# ?, Errichtung
# ?, Ernstfall
# ?
8. ++ (IR)
"Der BLB kann mit den neuen Instrumenten seine Aufgaben erfüllen und das Land seine Kontrolle wirksam ausüben.
* Stärkung des kaufmännischen Handelns,
Datum: 2014-11-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-eckpunkte-zur-neuausrichtung-des-blb-stehen;
Themen: Kundenorientierung
# ?, Sofortmaßnahmen
# ?, Neuausrichtung
# ?, Eckpunkte
# ?, bestehende Fehlsteuerungen
# ?, Regierungsverantwortung
# ?, neue Instrumente
# ?, Transparenz
# ?, Professionalisierung
# ?, Wirtschaftlichkeit
# ?
9. ++ (IR)
Der "Inklusionspreis NRW" ist ein Element aus dem Aktionsplan "Eine Gesellschaft für alle - NRW inklusiv", mit dem die Landesregierung auch eine neue Kultur inklusiven Denkens und Handelns unterstützen will.
Denn immer dann, wenn es um die gleichberechtigte und wirksame Teilhabe von Menschen mit Behinderungen geht, winken viele voreilig mit dem Hinweis ab, dies sei aus irgendwelchen Gründen nicht machbar.
Datum: 2015-03-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-wir-suchen-beispiele-wie-inklusion-praktisch-gelingt;
Themen: Inklusionspreis
# ?, Behinderungen
# ?, Interessenvertretung
# ?, Hauptpreis
# ?, Partizipation
# ?, gleichberechtigte wirksame Teilhabe
# ?, überzeugende Argumente
# ?, Landesbehindertentag
# ?, gemeinsamer Alltag
# ?, erhältliche Informationen
# ?
10. ++ (IR)
Frühzeitiges Erkennen, konsequentes Handeln und konsequente Maschinenhygiene sind entscheidend, um die Ausbreitung des Erdmandelgrases einzudämmen.
Nur wenn Landwirtschaft, Beratung und Behörden zusammen an einem Strang ziehen, können wir die weitere Ausbreitung wirksam begrenzen und die Ertragsfähigkeit unserer Böden langfristig sichern.
Datum: 2026-08-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erdmandelgras-auf-dem-vormarsch-wie-das-land-nordrhein-westfalen-gegen-das;
Themen: Ausbreitung
# ?, Eindämmung
# ?, klarer Appell
# ?, Versuchsfeld
# ?, konsequente Maschinenhygiene
# ?, landwirtschaftliche gartenbauliche Produktion
# ?, Vor-Ort-Termin
# ?, konsequentes Handeln
# ?, betroffene Betriebe
# ?, Versuche
# ?
11. ++ (IR)
"Die Behandlung auf Augenhöhe und die Freiheit der Patientinnen und Patienten, selbstbestimmt Entscheidungen zu treffen, sind die Leitlinien psychiatrischen Handelns.
Eine solche frühzeitige Festlegung kann entscheidend sein in Situationen, in denen die Patientinnen und Patienten selbst nicht die Möglichkeit haben, ihren Willen zu äußern oder sie nicht fähig sind, eine wirksame Einwilligung zu geben.
Datum: 2016-05-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-rechte-von-patientinnen-und-patienten-der-psychiatrie-werden;
Themen: Patientinnen
# ?, psychische Erkrankungen
# ?, Zwangsbehandlung
# ?, Novellierung
# ?, Psychiatrie
# ?, Selbstbestimmung
# ?, Schutzmaßnahmen
# ?, Behandlungsvereinbarung
# ?, Vorgaben des Gesetzes
# ?, Wille des Menschen
# ?
12. ++ (IR)
Dabei müssen konsequentes Handeln gegen Straftäter und Chaoten Hand in Hand mit Präventionskonzepten gehen.
Die Ordnungskräfte müssten in der Lage sein, wirksam Einlasskontrollen durchzuführen, Block- und Platzstürme zu verhindern und eine Trennung der Fangruppen sicherzustellen.
Datum: 2012-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-ebnen-weg-fuer-reform-des-verfassungsschutzes-minister-jaeger-zu-den;
Themen: V-Männer
# ?, NRW-Innenminister
# ?, Verfassungsschutzverbund
# ?, Armutsmigration
# ?, geplante Neuerungen
# ?, verbesserte Kooperation
# ?, Chefs des Innenressorts
# ?, Herbsttagung
# ?, anstehende Reform
# ?, Parlamente
# ?
13. ++ (IR)
Klare Rechtsgrundlage für die NRW-Polizei hilft bei der Suche von vermissten Menschen / Minister Jäger: Wirksamkeit und Rechtstaatlichkeit polizeilichen Handelns sind unser Maßstab
"Unsere Polizei braucht wirksame Instrumente, um Gefahren für Leben, Gesundheit und Freiheit von Menschen abzuwehren.
Datum: 2013-03-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klare-rechtsgrundlage-fuer-die-nrw-polizei-hilft-bei-der-suche-von-vermissten;
Themen: Videobeobachtung
# ?, technisches Hilfsmittel
# ?, Maßstab
# ?, bewährte Mittel
# ?, nötige Rechtssicherheit
# ?, sogenannte Imsi-Catcher
# ?, wirksame Instrumente
# ?, rechtsstaatliche Anforderungen
# ?, Befugnis
# ?, Gesetzentwurf
# ?
14. ++ (IR)
Die Zeit des Abwägens ist vorbei, die Zeit des Handelns ist gekommen", sagte Hans-Jürgen Urban, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall.
Die Unternehmen brauchten verbindliche Vorgaben zur wirksamen Umsetzung ihres gesetzlichen Präventionsauftrages.
Datum: 2017-02-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/forderung-nach-verbindlichen-regelungen-zum-schutz-vor-gefaehrdungen-durch;
Themen: psychische Belastungen
# ?, Gefährdungen
# ?, Arbeitsschutz
# ?, einheitliches konkrete Regelwerk
# ?, psychische Arbeitsbelastungen
# ?, Gesundheitsschutz
# ?, nordrhein-westfälisches Arbeitsministerium
# ?, gemeinsame Veranstaltung
# ?, Gewerkschaft
# ?, Forderung
# ?
15. ++ (IR)
Damit soll erreicht werden, dass Klimafolgenanpassung in Kommunen als integrierter Bestandteil kommunalen Handelns dauerhaft und klimawirksam verankert wird.
Datum: 2019-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-startet-neues-programm-kommunalberatung-klimafolgenanpassung;
Themen: hohe Bebauungsdichte
# ?, Klimaanpassung
# ?, Anteil von Flächen
# ?, versiegelte Flächen
# ?, Kommunen
# ?, Klimawandel
# ?, klimatische Veränderungen
# ?, Extremwetterereignisse
# ?, Auswirkungen
# ?, besonderes Maß
# ?
16. ++ (IR)
"Beim invasiven Erdmandelgras gilt: Früherkennung und konsequente Maschinenhygiene sind die wirksamsten Maßnahmen", so Ministerin Gorißen.
"Noch stehen wir an einem Punkt, an dem wir durch frühes Erkennen und konsequentes Handeln größere Schäden in der Landwirtschaft begrenzen können.
Datum: 2026-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erdmandelgras-bedroht-ackerbau-nordrhein-westfalen-ministerium-unterstuetzt-die;
Themen: praxistaugliche Bekämpfungsstrategien
# ?, landwirtschaftliche gartenbauliche Produktion
# ?, wertvolles Wasser
# ?, Pflanzenschutzdienst der Landwirtschaftskammer
# ?, Zwiebeln
# ?, Möhren
# ?, Ackerbau
# ?, Zuckerrüben
# ?, Konkurrenz
# ?, Kartoffeln
# ?
17. ++ (IR)
Auf dem Kongress konnten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer unter verschiedenen Aspekten der Frage nachgehen, wie sie als Schulleiterin oder Schulleiter inklusive Prozesse vor allem in der Schuleingangsphase durch wirksames Leitungs- und Führungshandeln initiieren, steuern und mit ihren Kollegien fachbezogen weiterentwickeln können.
Datum: 2015-04-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-grundschulen-haben-grosse-erfahrung-mit-inklusion;
Themen: Grundschulen
# ?, Inklusion
# ?, Schulleitungen
# ?, große Erfahrung
# ?, Führungshandeln
# ?, gute Kompetenzen
# ?, landesweite Unterstützungssysteme
# ?, offene Foren
# ?, Grundschuldezernenten
# ?, Grundschuldezernentinnen
# ?
18. ++ (IR)
Die Fachkräfteoffensive NRW ist eine zentrale gemeinsame Aktion der nordrhein-westfälischen Landesregierung, um dem Fachkräftemangel wirksam zu begegnen und die Fachkräftesicherung für die Zukunft des Landes nachhaltig zu stärken.
Die Herausforderungen durch den demografischen Wandel und die grüne und digitale Transformation erfordern gemeinsames Handeln aller Akteure für einen zukunftsfesten Arbeitsmarkt und eine wettbewerbsfähige Wirtschaft.
Datum: 2024-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachkraefteoffensive-nrw-arbeitsminister-laumann-setzt-seine-fachkraeftetour-der;
Themen: Behinderungen
# ?, Fachkräftemangel
# ?, Regionalagentur
# ?, Beeinträchtigungen
# ?, Fachkräftekongress
# ?, Weiterbeschäftigung
# ?, Unternehmensbesuch
# ?, Rahmen der Fachkräfteoffensive
# ?, Schwerpunktthema
# ?, Einstellung
# ?
19. ++ (IR)
Europaminister Franz-Josef Lersch-Mense, auch zuständig für den Bereich Eine Welt, sagte: "Die wirksame Umsetzung der 2030 Agenda setzt das aktive Engagement von Lernenden und Lehrenden für eine gerechtere und nachhaltigere Gesellschaft voraus.
BNE ist eine große Chance, das Wissen um diese wichtige Zukunftsaufgabe zu verbreiten und damit praktisches Handeln zu ermöglichen.
Datum: 2016-01-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunft-lernen-nordrhein-westfalen;
Themen: nachhaltige Entwicklung
# ?, Bildungsbereiche in Nordrhein-Westfalen
# ?, breite Verankerung
# ?, Strategieentwurf
# ?, wichtiger Grundstein
# ?, vielfältige Weise
# ?, Bildungsgrad in Nordrhein-Westfalen
# ?, Einladung für Fachgespräch
# ?, Leitprinzip der Politik
# ?, Rahmen einer Onlinekonsultation
# ?
20. ++ (IR)
"Nach einem Polizeieinsatz in Fällen häuslicher Gewalt ist es wichtig, die Betroffenen wirksam zu unterstützen", betonte Emanzipationsministerin Barbara Steffens.
Durch die Distanz zum Täter können die Frauen zur Ruhe kommen, mit den Beraterinnen ihre Situation klären und ihr weiteres Handeln planen", führte Ministerin Barbara Steffens weiter aus.
Datum: 2013-11-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/immer-mehr-frauen-bekommen-hilfe-wegen-haeuslicher-gewalt-minister-jaeger-und;
Themen: Frauen
# ?, häusliche Gewalt
# ?, Gewalttäter
# ?, Strafanzeigen
# ?, internationaler Tag
# ?, Lebenspartner einer Frau
# ?, Rückkehrverbote
# ?, sexuelle Nötigung
# ?, Täter
# ?, Gewaltschutzgesetz
# ?
21. ++ (IR)
Finanzminister Norbert Walter-Borjans hat bei der Konferenz von Finanzpolitikern aus allen EU-Mitgliedstaaten in Vilnius, Litauen, in Anwesenheit von EU-Steuerkommissar Algirdas Semeta wirksame Schritte im Kampf gegen Steuerbetrug und Steuerumgehung gefordert.
Finanzminister Norbert Walter-Borjans ruft auf europäischer Konferenz der Finanzausschussvorsitzenden zu konkretem Handeln gegen Steuerbetrug und Steuervermeidung auf
Finanzminister Norbert Walter-Borjans hat bei der Konferenz von Finanzpolitikern aus allen EU-Mitgliedstaaten in Vilnius, Litauen, in Anwesenheit von EU-Steuerkommissar Algirdas Semeta wirksame Schritte im Kampf gegen Steuerbetrug und Steuerumgehung gefordert.
Datum: 2013-10-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirksame-schritte-gegen-steuerdumping-der-staaten-gefordert;
Themen: wirksame Schritte
# ?, Steuerdumping
# ?, Steuerschlupflöcher
# ?, Steuerbetrug
# ?, Finanzpolitiker in Vilnius
# ?, Steuerumgehung
# ?, europäische Parlamentarier
# ?, gleichzeitige Haushaltskonsolidierung
# ?, Bundesratsfinanzausschuß
# ?, Konferenzteilnehmer
# ?
22. ++ (IR)
Infos und Tipps für einen wirksamen Lärmschutz" kann hier heruntergeladen oder bestellt werden.
Datum: 2021-10-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-broschuere-gibt-tipps-fuer-weniger-laerm;
Themen: Laubsauger
# ?, Lärmkarten
# ?, Parkanlagen
# ?, Tipps
# ?, Lärmbelastung
# ?, Herbst
# ?, Flughäfen
# ?, Gehwege
# ?, Gärten
# ?, Ballungsräume
# ?
23. ++ (IR)
Unsere Wirtschaft braucht während des Kraftaktes der Transformation Planungssicherheit und Rahmenbedingungen, die die Wettbewerbsfähigkeit unterstützen.
Um eine neue Dynamik am Standort auszulösen, brauchen wir jetzt einen wirksamen Investitionsimpuls.
Datum: 2024-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konjunkturbericht-des-rwi-leibniz-instituts-fuer-nordrhein-westfalen-vorgelegt;
Themen: Rekordstand
# ?, Leibniz-Institut
# ?, Wirtschaftsforschung
# ?, Jahresbeginn
# ?, Konsumzurückhaltung
# ?, Kraftakt der Transformation
# ?, Wachstumschancengesetz
# ?, anhaltende Rezession
# ?, begründeter Optimismus
# ?, konjunkturelles Krisenjahr
# ?
24. ++ (IR)
Für noch mehr Schutz soll fortan eine strikte Einhaltung von Biosicherheitsmaßnahmen mit wirksamem Monitoring sorgen - sowohl in Großbetrieben als auch bei Hobbyzüchtern.
Nordrhein-Westfalen ist das erste Land, das eine solche Vereinbarung getroffen hat, basierend auf der Eigenverantwortung von Unternehmen gemäß Artikel 10 des Tiergesundheitsaktes der Europäischen Union.
Datum: 2022-08-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-vereinbarung-zur-afrikanischen-schweinepest-abgeschlossen-ab-sofort;
Themen: afrikanische Schweinepest
# ?, zahlreiche Länder
# ?, Blutuntersuchungen
# ?, zusätzliche Präventivmaßnahmen
# ?, Schweinehaltungen
# ?, Ausbreitung
# ?, Erreger
# ?, Tiere
# ?, Ausbruch
# ?, vergangene Jahre
# ?
25. ++ (IR)
Aktuelle Konjunktur- und Modernisierungsprogramme eröffnen hierfür zusätzliche Möglichkeiten durch starke Investitionen in neue Technologien und wirksamen Klimaschutz.
Datum: 2020-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-strebt-ehrgeizige-klimaziele-und-will-hierfuer-kraefte-unter;
Themen: Klimaagentur
# ?, ehrgeizige Klimaziele
# ?, CO2-Emissionen
# ?, Energieagentur
# ?, Klimaschutzpolitik
# ?, Ausbau
# ?, Sektoren
# ?, Klimaschutzgesetz
# ?, Energiesystem
# ?, Fotovoltaik
# ?
26. ++ (IR)
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "In einem beispiellosen Kraftakt haben Bund und Land die nordrhein-westfälische Wirtschaft in der Corona-Krise mit Zuschüssen in Höhe von 9,4 Milliarden Euro unterstützt.
"Mit diesen unmittelbar wirksam werdenden Maßnahmen wie Steuerstundungen und der vereinfachten Herabsetzung von Steuervorauszahlungen stärken wir die Liquidität von Unternehmen, um Arbeitsplätze zu sichern und den Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen zu stärken."
Datum: 2021-05-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/groesste-und-schnellste-hilfsaktion-fuer-die-wirtschaft-der-landesgeschichte;
Themen: Überbrückungshilfe
# ?, Novemberhilfe
# ?, NRW-Soforthilfe
# ?, Härtefallhilfe
# ?, steuerliche Maßnahmen
# ?, Bürgschaften
# ?, steuerliche Entlastungen
# ?, Fremdhilfen
# ?, gemeinsames Antragsportal
# ?, mögliche Rückzahlungen
# ?
27. ++ (IR)
Ministerpräsident Armin Laschet: "Griechenland vollbringt derzeit einen enormen Kraftakt bei der Sicherung der europäischen Außengrenze.
Ein Europa ohne Grenzen im Innern braucht sichere Außengrenzen, und ein wirksamer Außengrenzschutz ist gerade im Interesse Deutschlands.
Datum: 2020-03-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-trifft-griechischen-premierminister-kyriakos;
Themen: humanitäre Hilfe
# ?, Gesprächsagenda
# ?, konkrete Hilfsmöglichkeiten
# ?, griechischtürkische Grenze
# ?, europäische Außengrenzen
# ?, substanzieller Beitrag
# ?, 2 Länder
# ?, bilaterale Beziehungen
# ?, Sicherung
# ?, Grenzschutz
# ?
28. ++ (IR)
Eine stärkere Einbeziehung der Regionen in alle Phasen der Gesetzgebung in Europa würde zu einer wirksameren Beschlussfassung und Umsetzung der EU-Politik beitragen.
So sollen etwa Instrumente der besseren Rechtsetzung während des gesamten EU-Gesetzgebungsverfahrens - von der Ausarbeitung von Gesetzesentwürfen bis hin zur Umsetzung, Bewertung und Überprüfung bereits angenommener Rechtsakte - systematischer, konsequenter und kontinuierlicher eingesetzt werden.
Datum: 2024-06-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stellungnahme-aus-nordrhein-westfalen-bruessel-vorschlaege-fuer-bessere-eu;
Themen: Vorschläge einer Stellungnahme
# ?, bereite Regionen
# ?, subnationale Ebene
# ?, EU-Politik
# ?, EU-Agenda
# ?, Einbeziehung von Regionen
# ?, Phasen der Gesetzgebung
# ?, Politikgestaltung
# ?, andere Ebenen
# ?, geopolitische Instabilität
# ?