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Mit dem CARAVAN SALON findet die erste große Publikumsmesse in diesem Jahr in Nordrhein-Westfalen statt
Minister Pinkwart: Wichtiges Signal in Richtung wirtschaftliche Normalität - Innovative, digitale Konzepte klug nutzen
27. August 2021
Urlaub auf vier Rädern boomt: Reisemobile und Caravans sind in Deutschland so gefragt wie noch nie.

Dieses Vorgehen bietet den Bürgerinnen und Bürgern in Nordrhein-Westfalen gleichzeitig Gesundheitsschutz sowie Planbarkeit und Verlässlichkeit für das wirtschaftliche und öffentliche Leben.
Die Landesregierung bezieht alle Bereiche des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens sowie die regionale Entfaltung in die stufenweise Öffnung ein.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Ich freue mich, dass Bund und Länder heute gemeinsam den Weg in die verantwortungsvolle Normalität eingeschlagen haben.

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung startet die Bewerbungsphase für die "eREGIONALE 2033 - Städte im Wandel als Vorreiter einer neuen Normalität".
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung startet die Bewerbungsphase für die "eREGIONALE 2033 - Städte im Wandel als Vorreiter einer neuen Normalität".
Dort passen Infrastruktur und Angebote oft nicht mehr zur tatsächlichen Nachfrage, wirtschaftliche Entwicklungen sind weniger stabil, die Widerstandskraft gegen Klimafolgen ist zu schwach und zugleich steigen die öffentlichen Ausgaben.

Umso wichtiger ist es deshalb, dass wir jetzt die Expertise verschiedenster Fachrichtungen zusammentragen, das vorhandene Wissen - trotz vieler noch ungeklärter Fragen - bündeln und auf dieser Basis Szenarien ausarbeiten, unter welchen Voraussetzungen wir wie und wann wieder schrittweise in das zurückkehren können, was für uns vor wenigen Wochen "Normalität" war.
Dafür bedarf es eines breiten gesellschaftlichen Konsens, der medizinische, soziale, psychologische, ethische, wirtschaftliche und politische Implikationen unter Einbeziehung wissenschaftlicher Expertise berücksichtigt.

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Durch derartige Verstöße wird der faire Wettbewerb verzerrt.
Es entsteht ein großer wirtschaftlicher Schaden zu Lasten der ehrlichen Unternehmen, der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, der Bürgerinnen und Bürger.
Gerade im Baugewerbe leisten die Handwerker und Gewerbetreibende während der Pandemie und im Rahmen des Wideraufbaus nach dem Hochwasser einen immensen Beitrag zur Rückkehr in die Normalität.

* Handwerker aus anderen Regionen: Mit Hilfe der Handwerkskammern sollen auch Fachkräfte aus anderen Regionen angeworben und bei Übernachtungen etc. unterstützt werden.
Dabei zeigen sich die extreme wirtschaftliche und menschliche Betroffenheit, aber auch die vielen praktischen Probleme beim Wiederaufbau.
Vielerorts ist eine Rückkehr zur Normalität noch nicht absehbar.

Darüber tauschte sich Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart mit Einzelhändlern in Nordrhein-Westfalen aus.
Minister Pinkwart: "Mit der schrittweisen Öffnung haben wir im Einzelhandel eine gute und verantwortungsvolle Lösung gefunden, die den Händlern und ihren Beschäftigten eine wirtschaftliche Perspektive gibt.
Wir wollen Schritt für Schritt in die Normalität zurückkehren.

Ministerpräsident Armin Laschet: "Neben dem Verstehen der Infektionswege und der weiteren Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus ist auch entscheidend, einen Weg aus der Krise zu finden: Wir benötigen einen Fahrplan, um die Freiheit und Gesundheit, wirtschaftliches Wohlergehen und den Schutz der Menschen miteinander in Einklang bringen.
Seine "Covid-19 Case-Cluster-Study" kann helfen bei einer Öffnungsstrategie, also für das, was wir den Weg in eine verantwortungsvolle Normalität nennen.

Wir können unseren umsichtigen Kurs stufenweiser Öffnungen fortsetzen und damit den nächsten Schritt in eine verantwortungsvolle Normalität gehen.
Dieses Vorgehen bietet den Bürgerinnen und Bürgern in Nordrhein-Westfalen gleichzeitig Gesundheitsschutz sowie Planbarkeit und Verlässlichkeit für das wirtschaftliche und öffentliche Leben.

Das interdisziplinäre Gremium befasste sich unter anderem mit den ökonomischen und sozialen Konsequenzen einer lang andauernden Politik der sozialen Distanzierung und des wirtschaftlichen Shutdowns, erarbeitete gemeinsam mit der Landesregierung Strategien für die Zeit nach der Krise und diskutierte Szenarien für den Übergang zwischen Krisenmodus und Normalität.

Ausblick: Rückkehr zur haushaltspolitischen Normalität und Tilgung Im Jahr 2023 wird der Haushalt ohne Zuführungen aus dem NRW-Rettungsschirm mit einem ausgeglichenen Ergebnis aufgestellt.
Sie werden den Gemeinden und Gemeindeverbänden über den NRW-Rettungsschirm finanziert und sollen erst dann schrittweise verrechnet werden, wenn sich die wirtschaftliche Situation der Gemeinden und Gemeindeverbände wieder gebessert hat und die Verteilsumme beim Gemeindefinanzierungsgesetz wieder steigt.

Dieses "Dashboard" soll epidemiologische und medizinische Aspekte, ökonomische Aspekte und soziale Aspekte anschaulich dar- und zusammenstellen.
Wir brauchen jetzt ein engmaschiges Monitoring der epidemiologischen, medizinischen, ökonomischen und sozialen Entwicklungen.
Das vom Expertenrat vorgeschlagene Dashboard ist eine wichtige Innovation, die uns auf dem Weg in eine verantwortungsvolle Normalität hilft.

"Jetzt geht es um die zweite Phase - den Weg zurück in eine verantwortungsvolle Normalität und einen erfolgreichen Neustart unserer Wirtschaft.
Dazu bedarf es schneller, zielgerichteter und zeitlich begrenzter konjunktureller Impulse", skizzierte Lienenkämper die aktuellen Herausforderungen. "
Hilbers betonte, dass die Wirtschaft nicht nur durch Konjunkturprogramme auf der Nachfrageseite belebt wird.
"Wir sollten auf die Selbstheilungskräfte der Wirtschaft setzen.

Der NRW-Rettungsschirm soll weiter die direkten und indirekten Folgen der Corona-Pandemie für Nordrhein-Westfalen auffangen sowie notwendige konjunkturelle Maßnahmen ermöglichen.
Eine Erhöhung wäre schädlich mit Blick auf die politisch und verfassungsrechtlich notwendige Rückkehr zur haushaltspolitischen Normalität.

Dabei führt die Landesregierung den Weg zurück zur finanzpolitischen Normalität konsequent fort: Sämtliche Haushaltsbelastungen werden im Rahmen der Ergänzungsvorlage gegenfinanziert.
Die Gründe für das gegenüber der Mai-Steuerschätzung geringer geschätzte Steueraufkommen sind maßgeblich auf das schwache konjunkturelle Umfeld und die dadurch abgeschwächte Wirtschaftsleistung zurückzuführen.
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes, der Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen und die öffentlichen Haushalte werden in 2024 weiterhin durch hohe Inflation, hohe Energiepreise und ein schwaches Wirtschaftswachstum erheblich belastet.

1. Juli 2020 Konjunkturbericht des RWI - Leibniz-Instituts: Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen sieht Silberstreifen am Horizont Foto: Land NRW
Die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen kämpft sich langsam aus der Krise.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen kämpft sich langsam aus der Krise.
Von einer Rückkehr zur Normalität ist die Wirtschaft allerdings noch weit entfernt.

Dies schafft Rechtsklarheit und ist eine große Erleichterung für die Menschen vor allem in den Grenzregionen und sendet ein Signal an unsere heimische Wirtschaft.
Wir senden damit auch eine deutliche Botschaft an unsere Nachbarländer auf dem Weg zurück in die europäische Normalität.

Und wir setzen klare Prioritäten bei Investitionen in die klimaneutrale Wirtschaft, Sicherheit und Zusammenhalt und bei der Unterstützung der Kommunen.
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Mit dem Haushalt 2024 gehen wir einen großen Schritt zurück in Richtung finanzpolitische Normalität.

Ausblick: Steuerschätzung und Rückkehr zur haushaltspolitischen Normalität
Daher gilt weiterhin: Die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie haben tiefgreifende Spuren in der deutschen und nordrhein-westfälischen Wirtschaft hinterlassen und werden nicht kurzfristig überwunden sein.

Ausblick: Steuerschätzung und Rückkehr zur haushaltspolitischen Normalität Nach den letzten Schätzungen des Arbeitskreis "Steuerschätzungen" aus Mai 2021 werden die Steuereinnahmen für das Land Nordrhein-Westfalen auch weiterhin signifikant unter den ursprünglichen Erwartungen bleiben.
Die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie haben tiefgreifende Spuren in der Wirtschaftsstruktur der deutschen und nordrhein-westfälischen Wirtschaft hinterlassen haben und werden nicht kurzfristig überwunden sein.

In der jetzigen Situation müssen wir allerdings auch hier wieder mit der gebotenen Sorgfalt ein Stück weit zurück in die Normalität", sagte Laumann.
Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein, Dr. Frank Bergmann, erklärte: "Es ist klar, dass es eine konkrete Perspektive für die Öffnung der Wirtschaft und des öffentlichen Lebens geben muss.

Seit März 2022 konnten betroffene kleine und mittlere Unternehmen, Handwerksbetriebe und freiberuflich tätige Menschen den "NRW.BANK.
Mit der Wiedereröffnung der Rahmedetalbrücke kehrt für viele Unternehmen ein Stück Normalität zurück.