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Deutsch als Zweitsprache: Land fördert Qualifizierung an Hochschulen mit mehr als sechs Millionen Euro
Ministerinnen Schulze und Löhrmann betonen zügige Umsetzung
2. März 2016
Die zügige Qualifizierung von Lehrkräften für Deutsch als Zweitsprache ist ein Gebot der Stunde: Dafür stellt das Land Nordrhein-Westfalen mit Verabschiedung des Nachtragshaushalts zusätzlich mehr als sechs Millionen Euro bis 2019 bereit.

Millionen Menschen fliehen vor der anhaltenden Gewalt.
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Bund und Länder arbeiten weiterhin mit Hochdruck an einer zügigen Umsetzung der bisherigen Verfahren.
Im Mai letzten Jahres hatte das Bundesinnenministerium die Aufnahme von 5.000 schutzbedürftigen syrischen Staatsangehörigen angeordnet.
Im Dezember fiel die Entscheidung, 5.000 zusätzliche Flüchtlinge einreisen zu lassen und damit das bundesweite Aufnahmekontingent syrischer Flüchtlinge von 5.000 auf 10.000 schutzbedürftige Menschen aufzustocken.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Schifffahrtstraße Rhein muss dringend fit gemacht werden
Die Schifffahrtstraße Rhein muss dringend fit gemacht werden
Verkehrsminister fordern zügige Umsetzung
5. April 2019 phb Schiff Rhein Foto: iStock.com / JohnnyGreig
Gemeinsam mit Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland fordert Nordrhein-Westfalen den Bund auf, die Abladeoptimierungen für die Binnenschifffahrt an Mittel- und Niederrhein zügig umzusetzen.

Damit sollen die bisher jährlich für Modernisierungsmaßnahmen zur Verfügung stehenden Verpflichtungsermächtigungen bis 2026 verdoppelt werden.
Die verbindliche Vorgabe von Effizienzstandards für Bestandsgebäude und Neubauten beschleunigt den Umstieg auf eine klimaneutrale Landesverwaltung dabei erheblich.
Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart zeigt sich erfreut über die zügige Umsetzung der Beschlüsse: "Mit der Verbesserung der energetischen Standards sowie der Erzeugung und Nutzung von erneuerbaren Energien in unseren Immobilien zeigen wir:
Auch die Landesverwaltung kann Klimaschutz.
Wir leisten damit einen wichtigen Beitrag, die ehrgeizigen Ziele zu erreichen und dienen als Vorbild für Kommunen, Unternehmen und die Bürgerinnen und Bürger.

Die Politik ist gefragt, ihr dafür die richtigen Rahmenbedingungen zu setzen und die Entwicklung und Einführung klimafreundlicher Technologien zu erleichtern.
Deshalb haben wir die Entfesselungsoffensive mit der 1:1 Umsetzung von EU- und Bundesrecht gestartet und arbeiten an der Beschleunigung der Genehmigungsverfahren.
Dr. Günter Hilken: "Wir freuen uns über diese Initiative und die zügige Umsetzung der parteiübergreifenden Empfehlungen der Chemie-Enquete des Landtages.
Gerade für die Genehmigungspraxis erhoffen wir uns eine Beschleunigung der Verfahren.
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Die Ministerin weiter: "Hinzu kommt, dass Kommunen auf Ausschreibungen keine oder nur überteuerte Angebote bekommen - Stichwort: Auslastung der Bauwirtschaft.
Wir sind im Rahmen der Koalitionsverhandlungen im Bund massiv dafür eingetreten, die Verwendungszeiträume der Städtebauförderung zu verlängern: Viele Kommunen bekommen infolge ihrer Personalkapazitäten die PS nicht auf die Straße, Fördermittelverluste drohen.
Wir setzten jetzt auf eine zügige Umsetzung des Verhandlungsergebnisses der neuen Bundesregierung.
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Die komplette Studie finden Sie hier.

Mit diesem Antrag ist es gelungen, voranzugehen und die unterschiedlichen Auffassungen zur Stärkung der deutschen Stahlindustrie in einem Antrag zusammenzufassen.
Der Bundesregierung und der Europäischen Kommission liegt damit ein konkreter Forderungskatalog vor, der den Konsens aller deutschen Bundesländer gefunden hat.
Nordrhein-Westfalen hat einen wichtigen Beitrag dazu geleistet, dass nun mit der zügigen und konsequenten Umsetzung der geforderten Maßnahmen begonnen werden kann.
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Der Bundesrat fordert faire Wettbewerbsbedingungen für die heimische Stahlindustrie im globalen Wettbewerb.

Das nun entwickelte Verfahren stellt die notwendigen Voraussetzungen für eine transparente und zügige Bearbeitung der komplexen Fragen bereit.
Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, die Strukturverbesserungen mit entsprechenden Fördermitteln zu unterstützen.
So ist eine zügige und zielgerichtete Umsetzung der neuen Krankenhausplanung möglich.
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Hintergrund:

Ökologisch intakte Gewässer, Auen-, Offenland- und Waldflächen sind aber auch elementar für den Hochwasserschutz und wichtige Instrumente bei der Klimaanpassung.
Gerade in diesem Sommer hat sich gezeigt, wie wichtig die grüne und blaue Infrastruktur vor allem in den Städten in Zeiten der Klimakrise ist.
" Daher forderte der Minister unter anderem eine zügige Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL).
Durch ein umfangreiches Maßnahmenpaket von mehr als 10.000 Einzelvorhaben sollen die Gewässer in Nordrhein-Westfalen wieder zu vitalen Lebensadern der Natur werden, zu wichtigen Naturräumen und Naturlandschaften.
Gerade die ökologische Entwicklung der Gewässer, ihrer Ufer und Auen sei dabei ein Schwerpunkt.

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Verbesserte Arbeitsbedingungen: Ministerin Schulze lobt zügige Umsetzung
Westfälische-Hochschule unterzeichnet als erste Hochschule den Rahmenkodex für gute Beschäftigung
19. Juni 2015

Wir brauchen Zuversicht in eine verlässliche Wirtschaftspolitik, damit Unternehmen Vertrauen in der anhaltenden Rezession fassen.
Bund und Länder müssen nun schnellstmöglich eine Einigung finden.
Diese erfordert dann aber auch eine zügige Umsetzung - die Zeit drängt.
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Prof. Dr. Torsten Schmidt, Konjunkturexperte des RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung: "Der hohe Beschäftigungsstand stabilisiert die konjunkturelle Entwicklung.

Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Der Strukturwandel im Rheinische Revier nimmt weiter Fahrt auf: Die Landesregierung hat nun insgesamt 19 sogenannte Ankerprojekte identifiziert, mit denen die Transformation des Reviers maßgeblich vorangetrieben wird.
Die Projekte sind aus Sicht des Landes zentral für eine erfolgreiche, zügige und sichtbare Umsetzung des Strukturwandels.
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: "Das Rheinische Revier ist Heimat, Identität und Innovation.
Die Zukunft des Reviers nimmt Formen an.

Themen der Promotionsvorhaben sind unter anderem die Herstellung biologisch abbaubarer Kunststoffe, Finanzierungsstrategien für Bioökonomie-Start-ups und die Potenziale verfügbarer Biomassen - etwa die Nutzung von Pflanzenresten aus der Land- und Fortwirtschaft.
Das Rheinische Revier strebt danach, zu einer Modellregion der nachhaltigen und wettbewerbsfähigen Bioökonomie zu werden.
Das Graduiertencluster AUFBRUCH ist Teil der Ankerprojekte, die aus Sicht des Landes als wesentliche Hebel zu einer erfolgreichen, zügigen und sichtbaren Umsetzung des Strukturwandels beitragen.
Bund und Land unterstützen die nachhaltige Transformation des Rheinischen Reviers mit mehr als 14,8 Milliarden Euro.
Das Land flankiert die Förderung aus Bundesmitteln mit eigenen Haushaltsmitteln.

Das wird gefördert:
Das Center for Vertical Mobility (CVM) ist eines der Ankerprojekte im Rheinischen Revier, die die Landesregierung in einem Auswahlprozess gemeinsam mit den beteiligten Kommunen identifiziert hat.
Die 19 Ankerprojekte, die insgesamt 31 Vorhaben umfassen, sollen die Transformation des Rheinischen Reviers maßgeblich vorantreiben und sind aus Sicht des Landes zentral für eine erfolgreiche, zügige und sichtbare Umsetzung des Strukturwandels.
Konkret soll das das CVM in Aldenhoven die Bereiche Luftfahrt, Mobilität, Energie und Digitalisierung miteinander verbinden.
Land und Bund fördern den Aufbau der Wissenschaftsinfrastruktur durch die RWTH Aachen Universität mit 31,3 Millionen Euro.

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Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Mit der Eins-zu-eins-Übertragung sorgen wir für Verlässlichkeit und Planungssicherheit.
Wer Tag für Tag Verantwortung für unseren Staat trägt, soll sich auch auf eine faire und zügige Umsetzung des Tarifergebnisses verlassen können.
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Die Landesregierung leitet nun zügig das Gesetzgebungsverfahren ein, damit sie den Gesetzentwurf bereits für das Juni-Plenum in den Landtag einbringen kann.

Minister Dr. Optendrenk: "Es ist wichtig, dass der Bund auch über das Jahr 2029 hinaus zu seiner Verantwortung steht.
Die angekündigten Mittel sind ein Anfang, reichen aber noch nicht aus, um die strukturellen Herausforderungen unserer Kommunen zu bewältigen.
Nordrhein-Westfalen setzt sich deshalb für eine zügige Umsetzung und die vollständige Weitergabe der Mittel an die Kommunen ein.
Wir brauchen eine dauerhafte und stärkere Beteiligung des Bundes sowie eine klare Entlastung der Kommunen bei den Soziallasten.
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Auch bei der Umsetzung der trilateralen Chemiestrategie wollen Nordrhein-Westfalen und Flandern noch enger zusammenarbeiten.
Die Umsetzung der Beschlüsse soll zügig erfolgen - auch im Rahmen der ersten flämischen Woche in Nordrhein-Westfalen vom 17. bis 23. März 2019.

Das zeigt: Das Land hat die Umsetzung des DigitalPakts gut vorbereitet, und die Anträge der Kommunen können zügig abgearbeitet werden.
Mit der Umsetzung des DigitalPakts machen wir einen großen Sprung und einen wichtigen Schritt zu bester digitaler Bildung in Nordrhein-Westfalen.

Die Vorbereitungen zur Umsetzung des Digitalpakts Schule sind weitgehend abgeschlossen er kann nach aktuellem Verhandlungsstand nun schnell zu Beginn des kommenden Jahres an den Start gehen, sofern die notwendige Grundgesetzänderung jetzt zügig auf den Weg gebracht wird.
Es geht darum vor Ort in den Schulen zügig die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die Digitalisierung weiter vorankommt.
Das Schulministerium hat zum richtigen Zeitpunkt bereits eine eigene Strategie zur Umsetzung der Digitalisierung in unseren Schulen entwickelt.

Umso wichtiger ist es, den Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung endlich zu finalisieren.
Die vorgesehene gemeinsame Arbeitsgruppe von Bund und Ländern muss nun zügig Vorschläge unterbreiten und diese im Rahmen einer Sonder-MPK nach der Sommerpause beschließen.
Darüber hinaus braucht es zügig einen unkomplizierten Industriestrompreis, der unserer energieintensiven Industrie Planungssicherheit gibt und den Unternehmen verlässliche Rahmenbedingungen für Investitionen in ihre Werke in Deutschland bietet.

Minister Pinkwart: Technologien, die kurz vor der industriellen Reife stehen, zügig in die Anwendung bringen - Wichtiger Beitrag zur schnellen Umsetzung der Klima- und Entwicklungsziele
Zukunftstechnologien in Pilotprojekten voranzutreiben und zügig in die Anwendung zu bringen - das ist das Ziel des von der Landesregierung unterstützten "Spitzencluster Industrielle Innovationen" (SPIN).
Zukunftstechnologien in Pilotprojekten voranzutreiben und zügig in die Anwendung zu bringen - das ist das Ziel des von der Landesregierung unterstützten "Spitzencluster Industrielle Innovationen" (SPIN).

Das Integrationsmodell für Flüchtlinge an NRW-Hochschulen "NRWege ins Studium" wird zügig umgesetzt.
Der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) ist mit der Ausgestaltung und Umsetzung befasst.
Das Integrationsmodell für Flüchtlinge an NRW-Hochschulen "NRWege ins Studium" wird zügig umgesetzt.

a) der Umsetzung der einmaligen steuerfreien Corona-Sonderzahlung bis zum 31. März 2022 sowie
Der Umsetzung der verfassungsrechtlichen Vorgaben zur Alimentation der vierköpfigen Beamten- und Richterfamilie.
Mit der zügigen Erarbeitung der Gesetzentwürfe und der heutigen Einleitung der Verbändeanhörung zeigen wir unsere große Wertschätzung für unsere Beamtinnen und Beamten sowie unsere Richterinnen und Richter und honorieren ihren hohen persönlichen Einsatz und ihre hervorragende Arbeit auch und gerade während der Pandemie.

Abbau von Bürokratie und Beschleunigung von Planung und Genehmigung: Mit der Umsetzung des Bund-Länder-Paktes wird eine umfassende Entlastung von Wirtschaft und Industrie erreicht.
Die Landesregierung gestaltet den nun erforderlichen Umsetzungsprozess zügig und konsequent mit und setzt sich für eine besondere Beschleunigung im Bereich erneuerbarer und klimaneutraler Technologien ein.

NRW-Klimaschutzministerium veröffentlicht ersten Klima-Fortschrittsbericht für Nordrhein-Westfalen: Umsetzung des Klimaschutzplans geht zügig voran; Treibhausgasemissionen sinken deutlich; Klimaziel für 2020 wird wohl erreicht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
NRW-Klimaschutzministerium veröffentlicht ersten Klima-Fortschrittsbericht für Nordrhein-Westfalen: Umsetzung des Klimaschutzplans geht zügig voran; Treibhausgasemissionen sinken deutlich; Klimaziel für 2020 wird wohl erreicht
Klimaschutzminister Remmel sagte: "Der Klima-Fortschrittsbericht NRW zeigt, dass unser Land bei den Themen Klimaschutz und Klimafolgenanpassung gut vorankommt - etwa bei der Umsetzung des Klimaschutzplans.

Der Bundesrat hat die für den Digitalpakt nötige Grundgesetzänderung beschlossen und damit den Weg für dessen Umsetzung freigemacht.
Heute hat der Bundesrat die für den Digitalpakt nötige Grundgesetzänderung beschlossen und damit den Weg für dessen Umsetzung freigemacht.
Der Digitalpakt kann endlich kommen und es gilt, diesen gemeinsam mit unseren Schulen und Schulträgern in Nordrhein-Westfalen zügig und bestmöglich zu gestalten.

Viel wäre gewonnen, wenn Projekte konsequenter planerisch vorangetrieben und zügiger umgesetzt würden.
Deshalb müssen Politik und Verwaltung bei Großprojekten Bürgerinnen und Bürger noch in der Ideenphase einbinden, Entscheidungen verständlich begründen und über alle Umsetzungsschritte transparent informieren.

Wir machen ernst beim Bürokratieabbau und gießen weitreichende Entlastungsmaßnahmen in Gesetzesform.
Wir wollen so auch bei der Umsetzung der Agenda auf Landesebene ambitioniert und zügig vorankommen.

Endlich geht die lang erwartete Brücke für Hünxe in die Umsetzung.
Nur wenn der Staat seine Projekte zügig umsetzt, wird er die Akzeptanz der Menschen erhalten.

Es war nach dem schrecklichen Anschlag von Solingen wichtig, dass wir diese wichtige Arbeit zügig in die Umsetzung bringen konnten.

Nordrhein-Westfalen gehört zu den ersten Ländern, die einen Gesetzentwurf zur Umsetzung vorlegen.
Weil wir in den vergangenen Jahren vorausschauend gehandelt haben, können wir das zügig und aus einer guten Ausgangslage heraus tun.

Die Anträge werden vom Landesbetrieb Wald und Holz NRW prioritär und sehr zügig bearbeitet.
Nach Umsetzung der entsprechenden Maßnahmen wurden bislang rund 5,8 Millionen Euro an Antragsteller ausgezahlt.
Die Auszahlung der bewilligten Mittel erfolgt jeweils unmittelbar nach Umsetzung und Prüfung der Maßnahmen.

* die Durchführung der Verfahren zur Abschlussbetriebsplanung mit dem Ziel einer zügigen Folgenutzung
Ein gemeinsamer, vom Wirtschaftsministerium koordinierter Lenkungskreis wird die Umsetzung der Vereinbarung begleiten.

Wir gehen jetzt zügig an die finalen Vertragsverhandlungen mit der BImA und die bauliche Umsetzung.
Gleichzeitig hat die Stadt Mönchengladbach durch den Verzicht des Bundes auf die Nutzung der Niederrhein-Kaserne nunmehr die Möglichkeit, den geplanten interkommunalen emissionsfreien Busbetriebshof umzusetzen.

Das macht uns unabhängiger von fossilen Energielieferungen.
Wichtig ist, dass die regionalen Akteurinnen und Akteure jetzt zügig anpacken und in einem guten Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern die Nutzung der Tiefengeothermie gemeinsam weiter vorantreiben.
Diese können damit die gezielte Projektplanung zur Umsetzung geothermischer Wärmeversorgung starten.

Die Projekte sind aus Sicht des Landes zentral für eine erfolgreiche, zügig und sichtbare Umsetzung des Strukturwandels.

Der Bund ist nun gefordert, die Gesetzesanpassungen zügig vorzulegen.
Parallel müssen Bund und Länder die technische Umsetzung in den IT-Systemen der Steuerverwaltung vorbereiten.

Die Blockaden sind gelöst und alle Voraussetzungen geschaffen, die Planungen jetzt zügig voranzutreiben", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Für die beschleunigte Umsetzung der Maßnahme wurde auch die Arbeitsorganisation neu aufgestellt.

Weitere Erleichterungen in den kommunalen Vergabegrundsätzen, damit Investitionsmittel zügiger in die Märkte zur Absicherung von Wirtschaft und Beschäftigung gegeben werden können 7. Eintreten der Landesregierung Nordrhein-Westfalen für vergaberechtliche Erleichterungen oberhalb der EU-Oberschwellen 8. Festlegung, dass auch corona-bedingte Finanzschäden der Kommunen einen anteiligen Ausgleich aus dem NRW-Rettungsschirm erhalten können.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat zur Umsetzung der Ziffern 4 und 5 des obigen Kabinettbeschlusses am 21. April 2020 den Entwurf für einen Zweiten Nachtragshaushalt 2020 mit der beabsichtigten Übernahme von Haftungsfreistellungen für die landeseigene Förderbank NRW.BANK in Höhe von 10 Milliarden Euro beschlossen und diesen dem Landtag zur weiteren Beratung und Beschlussfassung übersandt.
Zur Umsetzung der Ziffer 6 des obigen Kabinettbeschlusses hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen am 14. April 2020 einen Erlass über die Anwendung der kommunalen Vergabegrundsätze in Zeiten der Auswirkungen von SARS-CoV-2 veröffentlicht.
Mit dem in der Anlage beigefügten Entwurf für ein "Gesetz zur Isolierung der aus der COVID-19-Pandemie folgenden Belastungen in den kommunalen Haushalten und zur Sicherung der kommunalen Handlungsfähigkeit sowie zur Anpassung weiterer landesrechtlicher Vorschriften" sollen die Ziffern 1 und 2 des von Seiten des vom Landeskabinett beschlossenen "Kommunalschutz-Paketes" Umsetzung erfahren;

Das Konzept enthält zahlreiche innovative und zielgerichtete Maßnahmen, die wir jetzt zügig umsetzen werden.
Das Ministerium für Schule und Bildung wird jetzt - soweit erforderlich - die Rechtsgrundlagen für die Umsetzung der verschiedenen Maßnahmen schaffen.

Mithilfe dieses speziellen Radwegebauprogramms konnten Projekte so unbürokratisch und zügig verwirklicht werden, für die im normalen Bauprogramm kurzfristig keine Mittel zur Verfügung standen.
NRW, die die Koordination und Beratung für die Umsetzung des Programms übernehmen.

Alle Beteiligten - inklusive aller Mitgliedstaaten - sollten ein großes Interesse haben, eine zügige Einigung auf die noch fehlenden Bestandteile des Gesamtpakets zu erzielen und dessen Bestätigung durch das Plenum des Europäischen Parlaments und den Rat zu erreichen.
Eine schnelle Umsetzung ist die Grundlage für die erfolgreiche Zukunft Europas.

Viele Projekte konnten so unbürokratisch und zügig verwirklicht werden, für die im normalen Bauprogramm kurzfristig keine Mittel zur Verfügung standen.
NRW, die die Koordination und Beratung für die Umsetzung des Programms übernehmen.

Absinken des Fördersatzes um jeweils 1 Prozentpunkt pro Jahr, beginnend drei Jahre nach Einführung - als Anreiz für eine zügige Inanspruchnahme.
8. Abwicklung über das bewährte Qualitätssicherungssystem der Bundesförderprogramme - um technisch und wirtschaftlich sinnvolle Maßnahmen umzusetzen und spätere Bauschäden zu vermeiden.
Der Bund hat im Koalitionsvertrag vom 7. Februar 2018 finanzielle Mittel für die Umsetzung der steuerlichen Förderung der energetischen Gebäudemodernisierung vorgesehen.

Mit unserer Erfahrung sorgen wir für effiziente Abläufe und eine verlässliche Umsetzung - damit aus Förderzusagen zügig konkrete Verbesserungen für die Sportvereine vor Ort werden.

Der Lenkungsausschuss von Bund, Land und Stadt wird den jetzt vorgelegten Abschlussbericht zügig prüfen, bewerten und darauf aufbauend den weiteren Umsetzungsplan entwickeln.

Nordrhein-Westfalen geht bundesweit voran bei der Umsetzung.
Alle Beteiligten brauchen jetzt Planungssicherheit, einen zügigen Netzausbau und beschleunigte Verfahren, etwa bei Elektrolyseuren oder wasserstoffbetriebenen Gaskraftwerken.

In Nordrhein-Westfalen wurden daraufhin zügig alle formellen Voraussetzungen zur Umsetzung und Gewährung von Dürrebeihilfen geschaffen.

Nach der vom Bundeskabinett nun auf den Weg gebrachten Entscheidung würde sich diese Umsetzungsfrist bis Ende 2022 verlängern.
Bund und Länder sollten die zusätzliche Zeit nutzen und sich zügig auf einheitliche und verbindliche Regelungen einigen, damit die öffentlichen Körperschaften schnell die Rechts- und Planungssicherheit bekommen, die sie für die in vielen Bereichen noch erforderlichen Anpassungen benötigen.

Es muss ambitioniert und konsequent auf die Umsetzung der Transformation ausgerichtet sein.
Klar ist: Für unseren Industriestandort ist es unerlässlich, dass die verbleibenden Unsicherheiten aus dem Bundeshaushalt 2024 zügig aufgelöst werden.

"Ich freue mich sehr, dass der Radweg an der Kreisstraße 21 in Kerken nun dank der Förderzusage zügig weitergebaut werden kann", so Silke Gorißen, Landrätin des Kreises Kleve.
Die Umsetzung des dritten und damit letzten Bauabschnitts an der K 21 ist vorgesehen, sobald die erforderlichen Grunderwerbsverhandlungen endgültig abgeschlossen werden konnten.

Schulministerin Yvonne Gebauer: "Nach intensiver Vorarbeit ist nun der Weg frei für die Umsetzung dieses wichtigen und zentralen Reformvorhabens der Landesregierung.
Nun liegt es in der Hand des Parlaments, die Umstellung auf G9 zügig zu verabschieden.