Hochwertige Ackerböden und eine besondere Bedeutung für den Biotopverbund setzen dabei weiterhin klare Grenzen.
Mehrfachnutzungen wie sie durch Agri-PV und Floating-PV möglich sind, können wesentlich dazu beitragen, die Fläche in unserem Land möglichst effizient zu nutzen.
Um einen zügigen und ausreichenden Ausbau der Erneuerbaren Energien zu erreichen, wird die Landesregierung vielfältige Maßnahmen ergreifen.
Dazu gehören u.a. Spielräume des Artenschutz- und Naturschutzes zu nutzen und zu vergrößern, die stufenweise Abschaffung von pauschalen Abstandsregelungen und finanzielle Beteiligungsmöglichkeiten.
Das federführende Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie wird auf Grundlage der beschlossenen Eckpunkte in einem ersten Schritt einen Entwurf für die konkreten Änderungen des Landesentwicklungsplans sowie einen Umweltbericht erarbeiten.

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Landesregierung und Regionen üben Schulterschluss für den Ausbau der Erneuerbaren Energien in Nordrhein-Westfalen
Ministerin Neubaur und Minister und Chef der Staatskanzlei Liminski: Wir bündeln alle Kräfte für einen zügigen Ausbau
8. November 2022 Bild Windräder auf gelber Wiese Foto: panthermedia.net / elxeneize
Heute haben die Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie, Mona Neubaur, und der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien und Chef der Staatskanzlei, Nathanael Liminski, den Vertreterinnen und Vertretern aus den sechs Planungsregionen ihre Planungen für einen zügigen Ausbau der Erneuerbaren Energien in Nordrhein-Westfalen vorgestellt.

Im Gegenzug öffnet das Land Standorte des Behördenfunks für die Mobilfunkanbieter.
Um neue Geschäftsmodelle zu ermöglichen, wollen wir Nordrhein-Westfalen zum Leitmarkt für die nächste Mobilfunkgeneration weiterentwickeln.
Deshalb setzen wir uns bei der Bundesnetzagentur für eine Frequenzvergabe ein, die einen zügigen Ausbau unterstützt.
"
Hannes Ametsreiter, CEO Vodafone Deutschland: "Der heutige Schulterschluss ist mehr als nur ein Pakt für NRW.

Auch beim Containerumschlag haben die ZARA-Häfen mit 21,7 zu 14,9 Mrd. Euro die Nase weit vorn.
Für die meisten dieser Güter ist Deutschland Ziel- oder Transitland.
Daher sind der zügige Ausbau der Betuwe-Linie und der Bau der A52-Trasse für den Eisernen Rhein unverzichtbar.
Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilt mit:

13. Mai 2025 Freiflächen-Photovoltaikanlage vor blauem Himmel Foto: pexels.
ocm
Damit setzt die Landesregierung ein starkes Zeichen für den zügigen und nachhaltigen Ausbau der Photovoltaik auf Freiflächen und reagiert auf die steigende Nachfrage aus Wirtschaft, Landwirtschaft und Kommunen.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie

Dass wir der 5-Gigawatt-Marke deutlich früher näherkommen als erwartet, ist ein starkes Signal für Klimaschutz, wirtschaftliche Erneuerung und Versorgungssicherheit.
Klar ist aber auch: Ein modernes Energiesystem braucht mehr Flexibilität.
Deshalb setzen wir nicht nur auf einen beschleunigten Netzausbau, sondern auch auf den zügigen und effizienten Ausbau von Speichertechnologien.
Der Ausbau der Erneuerbaren und ihre Integration in leistungsfähige Netze schaffen die infrastrukturelle Grundlage dafür, dass unsere Wirtschaft wieder an Stärke gewinnt.
"

Der Realitätscheck Wasserstoff ist ab sofort über https://www.wirtschaft.nrw/dokument/realitaetscheck-wasserstoff abrufbar.
Die acht Handlungsfelder des Realitätscheck Wasserstoff im Einzelnen: 1. Schnelle und verbindliche Realisierung eines EU Hydrogen Backbones: Ein europaweites Wasserstoffnetz ist die Voraussetzung dafür, Erzeugungsregionen mit industriellen Nachfragezentren zu verbinden.
Der zügige Ausbau des European Hydrogen Backbone stärkt die Versorgungssicherheit, erleichtert Investitionen und verbessert die Wettbewerbsfähigkeit Europas.
2. De-Risking im Wasserstoffmarkt: Unternehmen, die Wasserstoff transportieren, speichern und handeln, spielen eine Schlüsselrolle beim Markthochlauf.
Durch geeignete Garantie- und Absicherungsinstrumente können Risiken reduziert, Investitionen erleichtert und die Kosten für den Hochlauf gesenkt werden.

Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart hat heute dem Landtag die Energieversorgungsstrategie für das Land Nordrhein-Westfalen vorgelegt.
Damit stellt die Landesregierung die energiepolitischen Weichen für eine klimaverträgliche, sichere und bezahlbare Energieversorgung.
Kernelemente sind der deutliche Ausbau der Erneuerbaren Energien sowie ein zügiger Netzausbau, moderne Speichertechnologien, eine flexiblere Nachfragegestaltung und die Nutzung von Gas als Brückenenergie.
Minister Pinkwart: "Nordrhein-Westfalen ist Vorreiter beim Ausstieg aus der Kohleverstromung.
Es ist unser erklärtes Ziel, möglichst ab 2035, spätestens aber ab 2038 gänzlich auf die Kohleverstromung zu verzichten.

Hierzu hat beispielsweise das Wirtschaftsministerium bereits eine Reihe von Maßnahmen angestoßen:
* Energieversorgungsstrategie: Als Vorreiter beim Ausstieg aus der Kohleverstromung sollen die CO2-Emissionen alleine bei der Kohleverstromung bis 2030 um bis zu 70 Prozent reduziert werden.
Kernelemente sind ein zügiger Netzausbau, moderne Speichertechnologien, eine flexiblere Nachfragegestaltung, der Ausbau der Erneuerbaren Energien und die Nutzung von Gas als Brückenenergie.
* Erneuerbare Energien: Bis 2030 strebt die Landesregierung ein starkes Wachstum bei Erneuerbaren Energien an: So soll die vorhandene installierte Leistung auf 10,5 Gigawatt Wind und 11,5 Gigawatt Photovoltaik verdoppelt werden.
Bis 2050 soll die Energieversorgung vorrangig über Wind, Photovoltaik, Gaskraftwerke in Kraft-Wärme-Kopplung, Geothermie und grünen Wasserstoff gesichert werden.

Zudem haben wir nach einer integrierten Netzplanung mit unserer Energie- und Wärmestrategie nachgelegt und einen klaren Zukunftspfad gezeichnet.
Der Zuspruch aus der Branche ermutigt uns den Weg, den der Bund vorgegeben hat, weiterzugehen.
Alle Beteiligten brauchen jetzt Planungssicherheit, einen zügigen Netzausbau und beschleunigte Verfahren, etwa bei Elektrolyseuren oder wasserstoffbetriebenen Gaskraftwerken.
Dabei hilft auch die Digitalisierung.
Denn ein zukunftssicheres, flexibles und agiles Energiesystem ist ein echter Standortvorteil - und entscheidend für eine erfolgreiche Energiewende.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ausbau der Glasfaser- und Mobilfunknetze in Nordrhein-Westfalen schreitet zügig voran
Ausbau der Glasfaser- und Mobilfunknetze in Nordrhein-Westfalen schreitet zügig voran
Nordrhein-Westfalen verzeichnet beim Ausbau einer zukunftsfähigen digitalen Infrastruktur deutliche Fortschritte: Nach Rekordzuwachs im zweiten Halbjahr 2022 kann nun etwa ein Viertel der Haushalte auf einen Glasfaseranschluss zugreifen.
Das Wirtschaftsministerium begleitet den Ausbau vor Ort sehr eng.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Land mobilisiert weitere Förderung von 41 Millionen Euro für den Breitbandausbau
Land mobilisiert weitere Förderung von 41 Millionen Euro für den Breitbandausbau im Münsterland
Minister Pinkwart: Wir bringen den Gigabitausbau auch im ländlichen Raum zügig voran
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart hat zwei Zuwendungsbescheide für den Breitbandausbau in vier münsterländischen Kommunen übergeben.
Die Teutoburger Planungs- und Dienstleistungsgesellschaft mbH aus Lengerich erhält damit Landesmittel für den Breitbandausbau in Höhe von 18,3 Millionen Euro.

Jetzt kommt es darauf an, keine Zeit zu verlieren und die Ausbauvorhaben in den Regionen zügig zu planen und umzusetzen.
" Er wies dabei auf die besondere Rolle der Kreise hin: "Nur wenn der Ausbau kreisweit geplant und organisiert wird, können Fehlsteuerungen bei der Verwendung der Fördermittel verhindert werden.
" Die Landesregierung werde den Kommunen nicht vorschreiben, wie sie vorzugehen hätten, so Duin, er werbe allerdings dafür, die Verantwortung für den Breitbandausbau auf der Kreisebene anzusiedeln.
Das Programm sieht pauschale Finanzhilfen für die Erstellung von Ausbaukonzepten oder für die Einrichtung von hauptamtlichen Breitbandkoordinatoren auf der Kreisebene vor.
Minister Duin betonte, dass das Land dem weiteren Ausbau der digitalen Infrastruktur höchste Priorität einräume, obwohl Nordrhein-Westfalen bei der Breitbandversorgung nach wie vor die Nummer eins unter den deutschen Flächenländern sei:

Beim Ausbau der Windenergie in Nordrhein-Westfalen werden die Bezirksregierungen und Regionalräte zu Schlüsselspielern, so Ministerpräsident Hendrik Wüst.
Deshalb hat er sich heute über die Herausforderungen der Kommunen bei einem schnellen Ausbau und bei der Akzeptanz vor Ort erkundigt.
"Der Ausbau der Windenergie liegt im überragenden öffentlichen Interesse.
Damit dieser zügig vorankommt, brauchen wir aber die Akzeptanz der Menschen", so der Ministerpräsident.

Die nordrhein-westfälische Familienministerin Ute Schäfer hat die Kritik von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder gegenüber den Ländern zum U3-Ausbau auf das Schärfste zurückgewiesen.
Die nordrhein-westfälische Familienministerin Ute Schäfer hat die Kritik von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder gegenüber den Ländern zum U3-Ausbau auf das Schärfste zurückgewiesen: "Die Bundesfamilienministerin isoliert sich mit ihrer Kritik gegenüber den Ländern zunehmend.
Wir wollen damit erreichen, dass die Förderung eines erweiterten U3-Ausbaus zügig realisiert werden kann und keine bürokratischen Hürden dies behindern.

Das Impulsprogramm enthält sowohl strategische als auch kurzfristig umsetzbare landespolitische Maßnahmen, um bestehende Hemmnisse für den Ausbau der Bioenergie rasch abzubauen.
Gleichzeitig umfasst das Programm einen Forderungskatalog an den Bund, der zeitnah die notwendigen politischen und finanziellen Rahmenbedingungen schaffen muss, um den Erhalt bestehender Kapazitäten zu sichern und den Ausbau nachhaltig und zügig voranzutreiben.
* Anpassung und Überprüfung der planerischen Rahmenbedingungen zur Sicherung des Ausbaus von Bioenergieanlagen

Mit dieser Förderung leistet die Landesregierung einen Beitrag zur Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen in Nordrhein-Westfalen und hilft, den erheblichen Nachholbedarf in diesem Bereich zügig zu decken.
In Nordrhein-Westfalen liegt ein wesentlicher Schwerpunkt des Breitbandausbaus auf der Versorgung der Gewerbegebiete mit Glasfaseranschlüssen.
Um die Standortattraktivität in diesen Gebieten zu erhöhen, stellt die Landesregierung über das Regionale Wirtschaftsförderungsprogramm Mittel für den Breitbandausbau zur Verfügung.
Die Ausbaumaßnahmen umfassen Gewerbegebiete in den Städten Altena, Balve, Herner, Iserlohn, Kierspe, Meinerzhagen, Neuenrade, Plettenberg und Werdohl sowie den Gemeinden Nachrodt-Wiblingwerde und Schalksmühle.

Der Netzausbau sollte priorisiert werden.
Das erste Jahr hat aber auch gezeigt, an welchen Stellen wir den Ausbau effizienter gestalten können.
Hierzu gehört sowohl die weitere Entbürokratisierung mit dem konsequenten Abbau entbehrlicher Prozessschritte als auch die zügige Digitalisierung aller Behörden.

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5G-Netzausbau in Nordrhein-Westfalen geht voran
Ministerin Neubaur: Weiße Flecken bei LTE zügig beseitigen - Nutzerinnen und Nutzer brauchen verlässliche Netzqualität
Nordrhein-Westfalen treibt den Netzausbau der 5. Mobilfunkgeneration voran: Mehr als 80 Prozent der Landesfläche werden nach aktuellen Berechnungen von IT.NRW aktuell durch mindestens einen Netzbetreiber mit 5G versorgt.
Nordrhein-Westfalen treibt den Netzausbau der 5. Mobilfunkgeneration voran: Mehr als 80 Prozent der Landesfläche werden nach aktuellen Berechnungen von IT.NRW aktuell durch mindestens einen Netzbetreiber mit 5G versorgt.

Mit über 4.000 5G-Erweiterungen hat der Ausbau in Nordrhein-Westfalen seit der Frequenzversteigerung deutlich an Fahrt aufgenommen.
Ich danke dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb, der mit der Bereitstellung von öffentlichen Gebäuden seinen Teil zu einem zügigen Mobilfunkausbau beiträgt.
Der Ausbau erfolgt im Rahmen der Task Force Mobilfunkausbau und 5G.

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Kommunalkonferenz zum Breitbandausbau in Nordrhein-Westfalen
Minister Duin und Minister Remmel wollen schnelles Internet für alle Unternehmen und Haushalte zügig umsetzen - etwa 200 Millionen Euro Fördergelder stehen bereits fest
Wie sich der Ausbau eines leistungsfähigen Breitbandnetzes in allen Teilen Nordrhein-Westfalen realisieren lässt, war Thema einer Konferenz in Düsseldorf mit Wirtschaftsminister Garrelt Duin, Landwirtschaftsminister Johannes Remmel und Bundes-Staatssekretär Rainer Bomba.
Wie sich der Ausbau eines leistungsfähigen Breitbandnetzes in Nordrhein-Westfalen realisieren lässt, war Thema einer Konferenz in Düsseldorf.

Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Die aktuellen Genehmigungszahlen bestätigen erneut, dass wir die richtigen Weichen für einen ambitionierten und akzeptanzgesicherten Ausbau der Windenergie in Nordrhein-Westfalen gestellt haben.
All das ist auch ein Beleg dafür, dass alle Ebenen der Verwaltung in Nordrhein-Westfalen zügig und zielgerichtet den Erfolg der Energiewende möglich machen.
Mit unserer interministeriellen Task Force "Ausbaubeschleunigung Windenergie NRW" lösen wir die bestehenden Hemmnisse beim Ausbau der Windenergie Stück für Stück auf.
Der Ausbau von Windenergie ist notwendig, um eine unabhängige und bezahlbare Energieversorgung und die Erreichung der Klimaschutzziele sicherzustellen.

Zentrale Ziele sind die Stärkung des Mittelstands, der Ausbau einer klimaneutralen Industrie sowie einer leistungsfähigen digitalen Infrastruktur.
Damit die Investitionen zügig wirken, setzt das Land auf klare Strukturen, verlässliche Rahmenbedingungen und vereinfachte Genehmigungsverfahren.
Zu den geplanten Projekten für einen modernen, krisenfesten und wettbewerbsfähigen Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen zählen auch der schnellere Ausbau erneuerbarer Energien sowie die Digitalisierung von Planungs- und Genehmigungsverfahren.
Zudem wird der Ausbau der flächendeckenden 5G- und Glasfaser-Netze durch ein neues Kompetenzzentrum Digitale Infrastruktur koordiniert.

"Deswegen wollen wir auch den weiteren Ausbau in Richtung Süden zügig vorantreiben."
Sichtbare Zeichen für den begonnenen Ausbau sind seit einigen Tagen die Rodungsarbeiten, die bis Ende Februar 2015 abgeschlossen werden müssen.

Das geplante überragende öffentliche Interesse auf Bundesebene bietet nun Rückenwind, um den Mobilfunkausbau in NRW weiter voranzutreiben.
Bruno Jacobfeuerborn, CEO DFMG Deutsche Funkturm GmbH: "Mit der erweiterten Agenda derTaskForceMobilfunkNRW schaffen wir die besten Voraussetzungen, um auch die letzten weißen Flecken zügig zu schließen.
Die Einstufung des Mobilfunkausbaus als überragendes öffentliches Interesse gibt uns zusätzlichen Rückenwind, modernste Infrastruktur schneller dorthin zu bringen, wo Menschen und Unternehmen sie brauchen.
Als DeutscheFunkturm bringen wir uns mit unserer Expertise sowie unserem bundesweit größten Funkstandortportfolio in den Mobilfunkausbau in Nordrhein-Westfalen ein.

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Mobilfunkausbau in Nordrhein-Westfalen kommt voran: Erstmals netzspezifische Daten zur Mobilfunkversorgung auf Kreisebene
Neubaur: Wir kommen unserem Ziel einer flächendeckenden Versorgung näher - Verbleibende Funklöcher zügig schließen

Pinkwart: "Der zügige Anschluss aller Gewerbegebiete, Schulen und Landesbehörden hat oberste Priorität.
Hier müssen wir mit innovativen Verlegemethoden schnellstmöglich den Glasfaser-Ausbau vorantreiben und auf Übergangstechnologien verzichten.
Hinzu kommen fünf Anträge für den Breitbandausbau in Gewerbegebieten.

Geförderte und bisher bekannte eigenwirtschaftliche Ausbauplanungen stellen eine vollständige Glasfaserversorgung von 37 Prozent der Gewerbegebiete bis Ende 2020 sicher.
* 98 Prozent der nordrhein-westfälischen Haushalte verfügen nach Abschluss der laufenden Ausbauprojekte über Internet mit mindestens 50 Mbit pro Sekunde.
Hier ist der Bund aufgefordert, zügig die europarechtliche Genehmigung zur Förderung einzuholen.

Die nordrhein-westfälische Familienministerin Ute Schäfer hat heute die Kritik von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder gegenüber den Ländern zum U3-Ausbau auf das Schärfste zurückgewiesen: "Die Bundesfamilienministerin isoliert sich mit ihrer Kritik gegenüber den Ländern zunehmend.
Die nordrhein-westfälische Familienministerin Ute Schäfer hat heute die Kritik von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder gegenüber den Ländern zum U3-Ausbau auf das Schärfste zurückgewiesen: "Die Bundesfamilienministerin isoliert sich mit ihrer Kritik gegenüber den Ländern zunehmend.
Wir wollen damit erreichen, dass die Förderung eines erweiterten U3-Ausbaus zügig realisiert werden kann und keine bürokratischen Hürden dies behindern.

* Wir müssen den Standort Deutschland so attraktiv machen, dass der industrielle Kern unserer Wirtschaft nicht nur erhalten bleibt, sondern auch mehr Produktion zu uns zurückkommt - und damit auch mehr Arbeitsplätze geschaffen werden.
* Wir müssen unsere Abhängigkeit von fossilen Energieträgern schnellstmöglich beenden und - vor allem - den Ausbau Erneuerbarer Energien forcieren.
* Wir müssen zügig die Infrastruktur für eine Wasserstoffwirtschaft planen und dabei mit internationalen Energiepartnerschaften über Deutschland hinausdenken.
* Wir rufen die Bundesregierung dazu auf, konkrete und zielgerichtete Maßnahmen zur Beschleunigung von Planung und Genehmigung beim Ausbau der Erneuerbaren Energien vorzulegen und schnellstmöglich umzusetzen.

Unter der Federführung des NRW-Wirtschaftsministeriums soll der runde Tisch zum Breitbandausbau Konzepte und Hilfestellungen für Kommunen entwickeln und Hemmnisse beim Breitbandausbau erkennen und abbauen.
Wirtschaftsminister Garrelt Duin erklärte dazu: "Der Breitbandausbau ist entscheidend für die Sicherung unseres Standorts.
Wir müssen den flächendeckenden Zugang zu hochleistungsfähigen Netzen zügig vorantreiben.

Elektrofahrzeuge zügig aufladen: Land fördert öffentliches Schnellladenetz mit weiteren 15 Millionen Euro
Ministerin Neubaur: Wir forcieren den Ausbau der Ladeinfrastruktur und machen den Umstieg auf klimafreundliche Fahrzeuge attraktiv
Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt den Ausbau der öffentlichen Schnellladeinfrastruktur nun mit weiteren 15 Millionen Euro.

Wir haben uns zum Ziel gesetzt, die Emissionen im Verkehrssektor jetzt zügig und deutlich zu senken.
Mit dem Fokus des Förderprogramms auf dem Ausbau betrieblicher Schnellladepunkte schaffen wir wichtige Grundlagen für die breite Nutzung von E-Nutzfahrzeugen und tragen zur klimafreundlichen Weiterentwicklung des Verkehrssektors bei.
Neben der Förderung für Nutzfahrzeuge unterstützt das Land erstmals auch den Ausbau des Ladenetzes an Carsharing-Stationen.

Sie sind keine Leistung eines Einzelnen, sondern Ergebnis entschlossenen und zügigen Verwaltungshandelns.
Die Trendwende beim Ausbau der Windenergie in Nordrhein-Westfalen ist eingeläutet und der Energiewende-Schub der Landesregierung wirkt.
Deshalb arbeiten wir weiter konzentriert am Ausbau und schnelleren Verfahren und machen weiter Tempo auf dem Weg zur nachhaltigen, sicheren und bezahlbaren Energieversorgung der Zukunft.

Investitionen müssen schnell umsetzbar sein, um ihre Wirkung zügig und gezielt entfalten zu können.
Über zukunftsfähige Wege und Lösungen zur Beschleunigung von Verfahren und zur Modernisierung unserer Infrastruktur - insbesondere mit Blick auf den Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Verkehrsinfrastruktur berät der Mittelstandsbeirat der Landesregierung am Mittwoch, 26. Juni 2024, mit Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur und Umwelt- und Verkehrsminister Oliver Krischer.
Sichere Energieversorgung und der Ausbau der Erneuerbaren Energien sind dabei essentiell.

Die Landesregierung gestaltet den nun erforderlichen Umsetzungsprozess zügig und konsequent mit und setzt sich für eine besondere Beschleunigung im Bereich erneuerbarer und klimaneutraler Technologien ein.
Daher werden beispielsweise auch sämtliche Änderungsverfahren der Regionalpläne zum Ausbau der Erneuerbaren Energien digital über Beteiligung NRW durchgeführt.
Darüber hinaus wurde im Rahmen der LEP-Änderung zum Ausbau der Erneuerbaren Energien bereits eine Lösung zur Auswertung und Bearbeitung der Stellungnahmen mit Hilfe künstlicher Intelligenz in Beteiligung.

Die Aufnahme in den ÖPNV-Infrastrukturfinanzierungsplan des Landes ist Voraussetzung dafür, dass der Zweckverband Nahverkehr Rheinland (NVR), die Deutsche Bahn und das Land Nordrhein-Westfalen am kommenden Montag eine Planungsvereinbarung zum Ausbau des Bahnknotens Köln unterzeichnen können.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Die Planungen für die Westspange können jetzt zügig fortgeführt werden.
Der Ausbau des Bahnknoten Köln kommt weiter voran.

Deshalb hat Hessen großes Interesse, dass der Bund diese Vorhaben zügig umsetzt.
Dr. Volker Wissing, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, Rheinland-Pfalz: "Die Erhöhung der Abladetiefe für die Binnenschiffe am Mittelrhein und der Ausbau der Moselschleusen bergen große Potentiale, um die Anzahl der Gütertransporte auf Rhein und Mosel zu erhöhen und damit Straßen zu entlasten.

NRW zügig voran .
Hierzu sollen neue Flagship-Professuren und Nachwuchswissenschaftler berufen und der Transfer zum Mittelstand ausgebaut werden.
Pinkwart: "Wir wollen, dass Nordrhein-Westfalen bei der nächsten Entwicklungsstufe des 'Internets der Werte' zum Vorreiter wird." * Um den Service für alle Bürgerinnen und Bürger weiter zu verbessern, ziehen wir die vollständige Digitalisierung der Landesverwaltung um sechs Jahre auf 2025 vor und treiben den Ausbau einer zukunftsfesten Infrastruktur voran:
Der Ausbau der Netze der nächsten Generation (5G) soll noch in diesem Jahr beginnen.

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Nordrhein-Westfalen nimmt beim 5G-Ausbau Spitzenposition unter den Flächenländern ein
Das Land nimmt damit die Spitzenposition unter den Flächenländern ein und treibt den Ausbau des neuen Mobilfunkstandards weiter zügig voran Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie

So kann in den Kommunen jetzt zügig der Ausbau der Teststruktur weitergehen.

Insbesondere bei Schulen und Gewerbegebieten schreitet der Ausbau zügig voran.
Durch die Aufrüstung des Fernsehkabelnetzes (HFC) und den kontinuierlichen Ausbau von Glasfaseranschlüssen bis in die Gebäude (FTTB: Fibre to the building) wird Nordrhein-Westfalen nach der 50 Mbit/s- und 400 Mbit/s-Versorgung in den kommenden Jahren auch bei den Gigabitanschlüssen mit über 1.000 Mbit/s an der Spitze der Flächenländer stehen.
Bei der Versorgung der Haushalte bis 2025 machen wir erhebliche Fortschritte durch die in Nordrhein-Westfalen starken FTTB-Netzbetreiber und die Aufrüstung des HFC-Netzes.

In Nordrhein-Westfalen soll sich künftig niemand mehr Gedanken machen müssen, wo das Fahrzeug aufgeladen werden kann.
Deshalb müssen wir beim Ausbau der Ladeinfrastruktur weiter Tempo machen - zu Hause, in den Kommunen, am Arbeitsplatz und unterwegs.
Damit künftig noch mehr Menschen auch ohne private Lademöglichkeit ihr Elektroauto problemlos und zügig laden können, müssen bis 2030 rund 66.000 öffentlich zugängliche Normalladepunkte und mehr als 7.000 Schnellladepunkte hinzugebaut werden.
Das Handlungskonzept für den Ausbau der Ladeinfrastruktur, das an diesem Donnerstag beim Kompetenztreffen "Elektromobilität in NRW" vorgestellt wurde, sieht Maßnahmen in sieben Themenfeldern vor: Neben einer weiteren Förderung der Ladeinfrastruktur will die Landesregierung darauf hinwirken, dass Ladepunkte verstärkt an Mietwohnungen, am Arbeitsplatz sowie auf Supermarktparkplätzen entstehen.

* Sieben Milliarden Euro für die Digitalisierung Wie im Koalitionsvertrag beschlossen, wird die Landesregierung in den kommenden Jahren die Rahmenbedingungen schaffen, um in Nordrhein-Westfalen sieben Mrd. Euro für die Digitalisierung zu investieren, davon mindestens fünf Mrd. Euro für den Ausbau gigabitfähiger digitaler Infrastrukturen.
NRW beschleunigen Umsetzung Bundes- und EU-Rahmenbedingungen machen die Förderung des Gigabitausbaus für die Kommunen zu einer schwer zu bewältigenden Herausforderung.
NRW ein, damit die Kommunen die Mittel zügig in schnelle Anschlüsse umsetzen können.

Die Maßnahmen aus dem Bundesverkehrswegeplan 2030 müssen jetzt zügig umgesetzt werden.
Die Verkehrsministerkonferenz bittet den Bund, für die Ausbauvorhaben einen zügigen Projektfortschritt sicherzustellen.

Der Synagogen-Gemeinde Köln gibt der überarbeitete Staatsvertrag Planungssicherheit und eröffnet die Möglichkeit, das Angebot der Betreuung für die Mitglieder unabhängig vom Alter auszubauen und zu verstetigen.
Der Landesregierung unter Ministerpräsident Wüst gebührt unser Dank für die zügige Verhandlung und rasche Umsetzung des Verhandlungsergebnisses.
Der Ausbau jüdischen Lebens in Nordrhein-Westfalen ist für die kommenden Jahre gesichert.
Alexandra Khariakova, Vorstandsvorsitzende des Landesverbandes progressiver jüdischer Gemeinde: "Mit diesem sechsten Änderungsvertrag zum Vertrag zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und den vier jüdischen Landesverbänden in Nordrhein-Westfalen wird der progressiven jüdischen Stimme und damit den progressiven jüdischen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen ermöglicht, liberales jüdisches Leben weiter auf- und auszubauen, welches vor 250 Jahren in Deutschland seinen Anfang hatte."
Durch die Mittel soll auch ein breiteres Angebot im Gemeindeleben sowohl für Bedürftige und Senioren wie für junge Gemeindemitglieder ermöglicht werden, etwa der Ausbau der kultursensiblen Pflege in den Elternheimen und die Entwicklung altersgerechten Wohnens.

Die zügige Qualifizierung von Lehrkräften für Deutsch als Zweitsprache sei ein Gebot der Stunde, so Löhrmann.
Das Land Nordrhein-Westfalen stellt den Hochschulen zusätzlich mehr als sechs Millionen Euro bis 2019 für den Ausbau des Bereichs "Deutsch als Zweitsprache" zur Verfügung.

Minister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski: "Gerade für das Industrie- und Energieland Nordrhein-Westfalen ist entscheidend, dass wir den Ausbau der Erneuerbaren Energien engagiert vorantreiben.
Angesichts des Ausstiegs aus der Kohleverstromung muss die Versorgung von Wirtschaft und Haushalten zügig auf eine neue, tragfähige Grundlage gestellt werden.

Deshalb bauen wir die Erneuerbaren Energien weiter aus.
Dabei ist es entscheidend, dass neben dem Ausbau der Erneuerbaren Energien auch ausreichend Speicheroptionen für Strom und Wärme vorhanden sind und der Ausbau der Netze zügig vorankommt.

So ist es uns unter anderem durch die hervorragende Zusammenarbeit in der Taskforce gelungen, gemeinsam mit dem Land und der Deutschen Bahn die aus der Katastrophe erwachsende Chance für einen zukunftsfähigen Ausbau der zerstörten Strecken zu nutzen.
Gemeinsam und institutionenübergreifend sind die notwendigen Maßnahmen ergriffen worden, um die Auswirkungen zügig zu beheben.

Ich möchte bei allen Kleinunternehmen des stationären Einzelhandels dafür werben, dieses Unterstützungsangebot des Landes in Anspruch zu nehmen und kluge Ideen zügig umzusetzen.
Gefördert werden kurzfristige Projekte von Kleinunternehmen, die sich erstmalig digital aufstellen oder den Auf- oder Ausbau der digitalen Technologien für ihr Unternehmen voranbringen wollen.

In unserem schwarz-grünen Zukunftsvertrag haben wir daher eine zeitnahe neue Leitentscheidung für den Kohleausstieg 2030 angekündigt, die wir nun zügig erarbeiten.
Zusammen mit dem massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien und den Anstrengungen im Strukturwandel wird uns die Transformation des Rheinischen Reviers zu einer nachhaltigen Energie- und Wirtschaftsregion gelingen.

Um für den Ausbau und den Bestand Planungs- und Investitionssicherheit zu schaffen, muss Sigmar Gabriel jetzt aktiv werden und die Überarbeitung des KWK-Gesetzes zügig einleiten.