Dieser Kurs werde auch nach dem heutigen Urteil des VGH fortgesetzt.
"Mit dem Stärkungspakt Stadtfinanzen haben wir rechtliches Neuland betreten, um die kommunale Handlungsfähigkeit zu erhalten.
Durch zügiges und beherztes Handeln ist es uns gelungen, Kommunen vor akuter Manövrierunfähigkeit zu bewahren.
Von einer insgesamt stabilen Finanzlage profitieren alle Kommunen.
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Hierzu stehen wir auch in Zukunft und bleiben verlässlicher Partner der Kommunen", betonte der Innenminister. "
Mit dem Stärkungspakt Stadtfinanzen hat das Land Neuland betreten.
Durch zügiges und beherztes Handeln ist es uns gelungen, den finanzschwachen Kommunen Handlungsspielraum zurück zu geben.
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Nicht anfassen und bitte zügig die Umgebung verlassen.
Es gibt keinen Grund zum Handeln.

Wir haben bei zahlreichen Agrarministerkonferenzen und im Bundesrat den Bundeslandwirtschaftsminister immer wieder zum Handeln gedrängt.
Eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof wegen mangelhafter Umsetzung der EU-Nitratrichtlinie hätte durch rechtzeitiges Handeln verhindert werden können.
Ich erwarte, dass die Vereinbarungen zwischen Bund und Ländern nun eins zu eins umgesetzt werden und das neue Dünge-Gesetz und die Düngeverordnung zügig in Kraft gesetzt wird.

Handeln werden die Ämter nur, wenn ein schnelles Eingreifen der Finanzverwaltung unerlässlich ist - zum Beispiel um wegen drohender Verjährung Steuerausfällen zuvorzukommen.
Steuerbescheide hingegen werden weiterhin verschickt - insbesondere, um Steuererstattungen zügig auszuzahlen und finanzielle Entlastung zu ermöglichen.

Die angekündigten Investitionen müssen zügig dort ankommen, wo sie dringend gebraucht werden.
"Beim Thema Bürokratieabbau müssen alle staatlichen Ebenen vom Reden ins Handeln kommen.

Auch muss sich die dramatische Situation notleidender Kinder und Jugendlicher in den Flüchtlingslagern auf den griechischen Inseln zügig verbessern.
Dazu brauchen wir ein abgestimmtes humanitäres Handeln in Europa.

* Das DFI ist nachhaltig und gemeinwohlorientiert: Als übergreifendes Prinzip orientiert sich das DFI an Nachhaltigkeit im Sinne gemeinwohlorientierten, langfristigen und ressourcenbewussten Handelns.
Der Lenkungsausschuss von Bund, Land und Stadt wird den jetzt vorgelegten Abschlussbericht zügig prüfen, bewerten und darauf aufbauend den weiteren Umsetzungsplan entwickeln.

Wir brauchen die besten Ideen, um Lösungen für die drängendsten Herausforderungen unserer Zeit zu entwickeln - und diese zügig umsetzen.
Gezielt werden wir die Erfahrungen aus der mittelständischen Praxis für Verbesserungen an bestehenden Gesetzen und im Verwaltungshandeln nutzen.

"Ich erwarte, dass sich die Vereine ihrer Verantwortung stellen und sich zügig auf ein gemeinsames Vorgehen einigen.
Dabei müssen konsequentes Handeln gegen Straftäter und Chaoten Hand in Hand mit Präventionskonzepten gehen.

"Jetzt stehen wir gemeinsam in der Verantwortung, die Strategie in praktisches Handeln zu gießen und so mit Leben zu füllen.
Das wollen wir zügig in Angriff nehmen, aber auch mit allen Beteiligten sorgfältig abstimmen", kündigte Hartmut Beuß an.

"Die Entscheidung der Rheinbahn zeigt, dass schnelles Handeln für die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger möglich ist, wenn alle Beteiligten an einem Strang ziehen."
Erklärtes Ziel der Landesregierung ist es, die Grenzwerte zügig zu erreichen.

"Jetzt stehen wir gemeinsam in der Verantwortung, die Strategie in praktisches Handeln zu gießen und so mit Leben zu füllen.
Das wollen wir zügig in Angriff nehmen, aber auch mit allen Beteiligten sorgfältig abstimmen", kündigte Hartmut Beuß an.

* Die interkulturelle Kommunikation und kultursensibles Handeln sollen gefördert werden.
* Damit Flüchtlinge eine Tätigkeit im Gesundheits- und Pflegebereich ausüben können, stellen die Akteurinnen und Akteure des Gesundheitswesens entsprechende Informationen zu Verfügung und setzen sich für zügige Kompetenzfeststellungs- und Anerkennungsverfahren ein.

Sie sind keine Leistung eines Einzelnen, sondern Ergebnis entschlossenen und zügigen Verwaltungshandelns.

"Die nach wie vor steigenden Infektionszahlen erfordern von uns entschlossenes Handeln - unbürokratisch, pragmatisch und schnell - um den außergewöhnlichen Belastungen der Krankenhäuser entgegenzuwirken", so Arbeits- und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Die neuen Regelungen des Ministeriums ermöglichen es Ärztinnen und Ärzten, die bereits im Inland leben, speziell in den Bereichen Anästhesie, HNO, Innere und Allgemeinmedizin Vorerfahrungen haben, zügig eine Berufserlaubnis zu erhalten - insbesondere, wenn bereits konkrete, nachgewiesene Kontakte zu Kliniken existieren.

Der kürzlich veröffentlichte delegierte Rechtsakt der Europäischen Kommission zur Definition von grünem Wasserstoff im Verkehrssektor dient als Kompromiss zunächst für entsprechende Investitionssicherheit.
Der delegierte Rechtsakt lässt es Mitgliedstaaten offen, die vier Jahre lang verhandelten Kriterien für grünen Wasserstoff zu verschärfen bzw. zusätzliche Anforderungen zu stellen.
Mit Blick auf die mühevoll erreichte Planungssicherheit appellieren Bayern und Nordrhein-Westfalen an die Bundesregierung, hiervon keinen Gebrauch zu machen und der Branche nun die Möglichkeit zu geben, den oben beschriebenen Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft nun zügig voranzutreiben.
Darüber hinaus fordern sie die Bundesregierung auf, die EU-Vorgaben des delegierten Rechtsaktes zügig in nationales Recht umzusetzen.

Diese guten Erfahrungen im Zivilbereich werden die weitere Einführung der elektronischen Akte in anderen Fachbereichen der Amtsgerichte zügig voranschreiten lassen.

Das Angebot ist praxisnah und eng an den Bedürfnissen der Betriebe ausgerichtet, damit die Hilfsleistungen möglichst zügig ausgezahlt werden können.
Ein Kraftakt wird es, genügend Handwerkerinnen und Handwerker für den Wiederaufbau zu gewinnen.

200 Tage nach dem Unwetter: Durch gemeinsamen Kraftakt geht der Wiederaufbau zügig voran

Die Projekte sind aus Sicht des Landes zentral für eine erfolgreiche, zügig und sichtbare Umsetzung des Strukturwandels.
Diesen Kraftakt schaffen wir nur gemeinsam.

Gemeinsam mit der NRW.BANK und den Wirtschaftskammern zahlen wir die Finanzhilfen weiter zügig aus.

Die Projekte sind aus Sicht des Landes zentral für eine erfolgreiche, zügige und sichtbare Umsetzung des Strukturwandels.
Es ist ein echter Kraftakt und ich danke allen Beteiligten für ihren Einsatz und das Engagement für das Revier.

Die schnelle und ausreichende finanzielle Unterstützung von Bund und Ländern als gemeinsamer nationaler Kraftakt sei ein dringend notwendiger erster Schritt.
So müsse der Aufbaufonds auf Bundesebene zügig beschlossen werden, damit das Geld schnell in den Regionen ankomme.

Die SPD-Minister und -Senatoren drängten dabei auf einen zügigen Aufbau einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum (GETZ).

Daher sind der zügige Ausbau der Betuwe-Linie und der Bau der A52-Trasse für den Eisernen Rhein unverzichtbar.
"Während CDU und FDP vor Ort so tun, als setzten sie sich für den Ausbau der für NRW wichtigen Güterverkehrsstrecken ein, blockieren sie in Berlin", kritisierte NRW-Verkehrsminister Michael Groschek in Düsseldorf das Abstimmungsverhalten.

Hierzu erklärt Umweltministerin Ursula Heinen-Esser: "In einem gemeinsamen Kraftakt muss es uns in den kommenden Jahren gelingen, die klimabedingten Waldschäden zügig zu bewältigen und bei der Wiederbewaldung die richtigen Weichen zu stellen.

Die Beteiligten sind sich einig: Ein zügiger Ausbau der Erneuerbaren Energien in Nordrhein-Westfalen kann nur in enger und vertrauensvoller Zusammenarbeit zwischen den Regionen und der Landesregierung gelingen, auch wenn dies einen enormen Kraftakt bedeuten wird.

Der Kooperationsvertrag gibt uns die Möglichkeit, weitere Handwerksbetriebe zielgerichtet zu gewinnen, um beim Wiederaufbau noch zügiger voranschreiten zu können.
Ein wahrer Kraftakt, für den ich allen Beteiligten von Herzen danke.