1. +++ (SEM)

Das neue Gesetz lichtet den Bürokratiedschungel, kappt unnötige Baukostensteigerungen und schafft Raum für barrierefreies Wohnen.
Eine solch umfassende Änderung der Landesbauordnung hat es seit Jahrzehnten in Nordrhein-Westfalen nicht gegeben", sagt Ministerin Scharrenbach.
Das Bauordnungsrecht beinhaltet zahlreiche Änderungen.
Durch eine Anpassung an die Musterbauordnung wird zu einer Harmonisierung der Ländervorschriften in der Bundesrepublik Deutschland beigetragen.
Dies betrifft im Besonderen das Abstandsflächenrecht sowie Änderungen im vorbeugenden Brandschutz.

Datum: 2018-07-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-treibt-klima-fuer-wohnungsneubau-voran;
Themen: Baurechtsmodernisierungsgesetz # ?, neues Bauordnungsrecht # ?, neues moderne Gefahrenabwehrrecht # ?, soziale Mindeststandards # ?, Abstandsflächenrecht # ?, notwendige Stellplätze # ?, neues Gesetz # ?, Wohnungsneubau # ?, Bauaufsichtsbehörden # ?, Barrierefreiheit # ?

2. +++ (SEM)

Eine pauschalierende Berechnung von Investitionskosten, wie sie bisher möglich war, hat das Bundessozialgericht mit Billigung des Bundesverfassungsgerichts für unzulässig erklärt.
Mit der Informationsbroschüre informieren wir Pflegebedürftige und ihre Angehörigen über diese Neuregelung sowie über weitere Änderungen bei der Abrechnung der Heimkosten, die sich durch die jüngste Pflegereform des Bundes ergeben", so Steffens.
Der 1. Januar 2017 bringt für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen auch aufgrund der Reform des Pflegeversicherungsrechts zahlreiche Änderungen mit sich, beispielsweise durch die Einführung neuer Pflegestufen, die Grundlage für die Höhe der Beteiligung der Pflegeversicherung an den Kosten für eine Heimunterbringung ist.
Die Informationsbroschüren zur Neuberechnung der Pflegekosten werden direkt an die betroffenen Pflegeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen zur Verteilung an die Bewohnerinnen und Bewohner geschickt.
Sie können aber auch unter kostenlos bestellt oder heruntergeladen werden

Datum: 2016-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-land-informiert-pflegebeduerftige-und-ihre-angehoerigen-ueber;
Themen: Heimunterbringung # ?, Pflegeheime # ?, Pflegebedürftige # ?, Bewohnerinnen # ?, Abrechnung # ?, neue Berechnung # ?, monatliche Kosten # ?, Unterkunft # ?, Pflegeheimkosten # ?, Pflegeheimbetreiber # ?

3. +++ (SEM)

Wer wurde beteiligt?
Zu dem Referentenentwurf wurde eine Verbändeanhörung durchgeführt, in deren Verlauf zu vielen Vorschriften Anregungen und Stellungnahmen vorgetragen wurden.
Diese haben zu zahlreichen Änderungen geführt.
Auch die ressortübergreifende Normprüfstelle, die Beauftragte der Landesregierung für die Belange der Menschen mit Behinderung und die Clearingstelle Mittelstand wurden beteiligt.
Außerdem wurden zahlreiche Verbesserungsvorschläge aus der Praxis aufgegriffen.

Datum: 2016-06-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-landesbauordnung-verbessert-barrierefreiheit-erhoeht-verbraucherschutz-und-0;
Themen: barrierefreie Wohnungen # ?, Bauaufsichtsbehörden # ?, Fahrradabstellplätze # ?, Barrierefreiheit # ?, Freistellungsverfahren # ?, Stellplatzbedarf # ?, letzte umfangreiche Novellierung # ?, örtliche Verkehrsplanung # ?, Bauüberwachung # ?, Entscheidungsfreiheit # ?

4. +++ (SEM)

Neue steuerliche Regelungen greifen zahlreiche Vorschläge aus Nordrhein-Westfalen auf / Minister Dr. Optendrenk: Es ist einiges umgesetzt worden, was in dieser Zeit steigender Kosten hilft
27. Dezember 2022 Bild Aktenordner mit Reiter Steuern Foto: panthermedia.net / Falko Matte
Der Bundesgesetzgeber hat zahlreiche steuerliche Änderungen beschlossen, auf die unter anderem Nordrhein-Westfalen gedrängt hatte.
Diese betreffen beispielsweise Vereinfachungen bei der steuerlichen Berücksichtigung von Aufwendungen für HomeOffice-Tätigkeiten, sowie steuerliche Verfahrenserleichterungen beim Erwerb und Betrieb kleinerer Photovoltaik-Anlagen.
Finanzen

Datum: 2022-12-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuererleichterungen-fuer-viele-menschen;
Themen: Arbeitnehmerpauschbetrag # ?, Sparerpauschbetrag # ?, steuerliche Berücksichtigung # ?, steuerliche Verfahrenserleichterungen # ?, Homeofficetätigkeiten # ?, häusliches Arbeitszimmer # ?, zahlreiche Änderungen # ?, steigende Kosten # ?, Vereinfachungen # ?, Aufwendungen # ?

5. +++ (SEM)

28. Dezember 2020 phb Steuererklärung Foto: iStock.
com
Zum Jahreswechsel treten zahlreiche steuerliche Veränderungen in Kraft, die finanzielle Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger bringen.
Finanzen
Zum Jahreswechsel treten zahlreiche steuerliche Veränderungen in Kraft, die finanzielle Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger bringen.

Datum: 2020-12-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-jahr-2021-bringt-verbesserungen-fuer-ehrenamtlich-taetige-firmen-und-familien;
Themen: Homeofficepauschale # ?, Verbesserungen # ?, Behinderungsgrad # ?, Pauschbetrag # ?, Restaurantdienstleistungen # ?, zahlreiche Veränderungen # ?, Grundfreibetrag # ?, Solidaritätszuschlag # ?, finanzielle Entlastungen # ?, Steuerfreibetrag # ?

6. +++ (SEM)

Das gilt für den politischen Prozess ebenso wie für den Einzelfall.
Besonders freue ich mich, dass wir während meiner Amtszeit einen großen Schritt in Richtung der Stärkung der politischen Partizipation von Menschen mit Behinderungen erreichen konnten, indem beispielsweise in meinem Büro die Koordinierungsstelle nach dem Inklusionsgrundsätzegesetz eingerichtet wurde.
Weiterhin konnten wir gerade im Bereich der gesundheitlichen Versorgung von Menschen mit Behinderungen zahlreiche Verbesserungen erzielen, z. B. im Bereich der Assistenzleistungen im Krankenhaus.
Ganz aktuell ist es außerdem gelungen, das Amt der Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher nachhaltig zu stärken, indem sie als anerkannte Einrichtungen der Gesundheitsvorsorge in den Gesetzentwurf zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen aufgenommen wurden.
Nicht zuletzt hat auch die Corona-Pandemie meine Amtszeit maßgeblich geprägt.

Datum: 2022-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-mensch-steht-im-mittelpunkt-landesbehinderten-und-patientenbeauftragte-stellt;
Themen: Patientinnen in Nordrhein-Westfalen # ?, aktuelle Legislaturperiode # ?, Landtagswahl # ?, Behinderungen # ?, Nachfolgerin # ?, Berufung # ?, neue Landesregierung # ?, Beauftragte der Landesregierung # ?, Bereich von Assistenzleistungen # ?, erfolgreiche Amtszeit # ?

7. +++ (SEM)

com
Die Landesregierung begrüßt die Einigung in den Verhandlungen zu einem Tarifvertrag Entlastung für die Beschäftigten an den Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen.
Die Universitätskliniken und die Gewerkschaft ver.di einigten sich jetzt nach langen Verhandlungen auf ein Eckpunktepapier, das zahlreiche Verbesserungen der Arbeitsbedingungen festhält.
Kultur und Wissenschaft Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Landesregierung begrüßt die Einigung in den Verhandlungen zu einem Tarifvertrag Entlastung für die Beschäftigten an den Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2022-07-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-begruesst-tarifeinigung-unikliniken-entlastung-fuer-pflegekraefte-wird;
Themen: Verhandlungen eines Tarifvertrags # ?, Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen # ?, Tarifeinigung # ?, zahlreiche Verbesserungen # ?, Pflegekräfte # ?, lange Verhandlungen # ?, Arbeitsbedingungen # ?, Hochschulgesetz # ?, Berufsgruppen # ?, Eckpunktepapier # ?

8. +++ (SEM)

Für diese Landesregierung und die Kommunen gab es also viel zu tun, die Herausforderungen waren enorm, aber wir haben es geschafft.
Wir konnten uns in allen 14 Verfahren in Nordrhein-Westfalen mit der DUH auf einen Vergleich einigen.
Damit wird es keine Fahrverbote in unserem Bundesland geben, stattdessen sind zahlreiche Verbesserungen, zum Beispiel bei Verkehrsführungen sowie im ÖPNV und dem Rad- und Fußverkehr hinzugekommen.
Die Luftqualität hat sich spürbar verbessert.
Der Gesundheitsschutz wurde gestärkt.

Datum: 2021-06-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nordrhein-westfalen-stadt-duesseldorf-und-duh-schliessen-vergleich-zur;
Themen: Luftqualität # ?, Luftreinhalteplanung # ?, Beilegung # ?, Radverkehr # ?, Vergleiche # ?, Parteien # ?, Gesundheitsschutz # ?, Ampelphasenassistent # ?, P+R-Parkplätze # ?, U-bahnlinie # ?

9. +++ (SEM)

Bis Ende 2024 sollen durch den massiven Ausbau von 5G-Erweiterungen an 10.300 Standorten eine flächendeckende Abdeckung mit 5G erreicht werden.
* Mobilfunkkoordinatoren: Das Land fördert Expertinnen und Experten in den Kreisen und Städten mit bis zu 11 Millionen Euro, um den Mobilfunkausbau vor Ort zum Beispie bei der Standortsuche oder Genehmigungsverfahren zu unterstützen.
* Anpassung der Landesbauordnung NRW mit zahlreichen Erleichterungen für den Mobilfunkausbau.
* Durchführung von Messungen der hochfrequenten elektromagnetischen Felder im Umfeld von 5G-Mobilfunksendeanlagen durch das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz.
* Vereinbarung eines Mustervertrags zwischen dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW und den Mobilfunknetzbetreibern für die Bereitstellung von BLB-Liegenschaften.

Datum: 2022-04-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-kommunale-spitzenverbaende-und-mobilfunknetzbetreiber-legen-ersten;
Themen: Mobilfunkausbau # ?, Mobilfunknetzbetreiber # ?, Force-Bericht # ?, Standortsuche # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Schwerpunkte des Berichts # ?, flächendeckende Abdeckung # ?, hochfrequente Felder # ?, zahlreiche Erleichterungen # ?, Mitglieder der Taskforce # ?

10. +++ (SEM)

Das Bundesteilhabegesetz, das Menschen mit Behinderung aus dem System der Sozialhilfe heraus holen und die Leistungen für diese Menschen reformieren soll, sei grundsätzlich ein wichtiger Ansatz im Sinne der Inklusion.
"Umso mehr muss sich aber der Bund auch seiner gesamtgesellschaftlichen Verantwortung stellen und sich an den Mehrkosten beteiligen, die durch diese Reform anfallen", sagte Schmeltzer.
Das gleiche gelte für die zahlreichen Verbesserungen für pflegebedürftige Menschen durch das laufende Gesetzgebungsverfahren zu einem Dritten Pflegestärkungsgesetz.
Da die gesetzliche Pflegeversicherung ein "Teilkaskosystem" sei, bestehe die Gefahr, "dass die geplanten Verbesserungen in der Pflege teilweise auf die Sozialhilfe durchschlagen und letztlich die Soziallasten der Kommunen in die Höhe schrauben", so Schmeltzer.
Auch hier müsse sich der Bund an den Kosten beteiligen, um die Kommunen nicht noch weiter zu belasten.

Datum: 2016-07-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-ausgaben-fuer-sozialhilfe-sind-spiegel-des-gesellschaftlichen;
Themen: statistisches Landesamt # ?, gesellschaftlicher demografische Wandel # ?, steigende Sozialhilfeausgaben # ?, Pflegestärkungsgesetz # ?, Kommunen # ?, Bundesteilhabegesetz # ?, finanzielle Entlastung # ?, Kostenträger der Sozialhilfe # ?, Sinn der Inklusion # ?, schrittweise Verschlechterungen # ?

11. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen hat für die finanzielle Verbesserung der Hebammen bereits einiges getan.
"Die Vertragsverhandlungen auf Bundesebene müssen aber zügig weitergeführt werden", fordert Steffens.
Die Landesregierung hat sich bereits in der Vergangenheit nicht nur für eine Verbesserung der finanziellen Situation der Hebammen eingesetzt, sondern auch zahlreiche Verbesserungen in der Ausbildung, wie die Schaffung von neuen Richtlinien und eine Fortbildungspflicht, initiiert.
Hintergrundinformation:
Der Landesverband der Hebammen in Nordrhein-Westfalen hat nach eigenen Angaben rund 3.500 Mitglieder und ist damit der größte in Deutschland.

Datum: 2012-08-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-schwangere-muessen-freiheit-bei-der-wahl-des-geburtsortes-haben;
Themen: Hebammenhilfe # ?, Hebammenverband # ?, Entbindungspfleger # ?, Landestagung # ?, akademischer Abschluss # ?, Bachelor # ?, Schwangere # ?, Berufsabschluss # ?, Studentinnen # ?, Not # ?

12. ++ (IR)

Rückwirkend zum 1. Juli 2017 haben zahlreiche Kinder, die bisher keine finanziellen Zuwendungen erhalten haben, Anspruch auf Unterhaltsvorschuss.
Die Änderung ist nach der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt heute in Kraft getreten.
Rückwirkend zum 1. Juli 2017 haben zahlreiche Kinder, die bisher keine finanziellen Zuwendungen erhalten haben, Anspruch auf Unterhaltsvorschuss.
Die Änderung ist nach der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt heute in Kraft getreten.

Datum: 2017-08-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rueckwirkend-zum-1-juli-2017-reform-des-unterhaltsvorschusses-tritt-kraft;
Themen: Bundesgesetzblatt # ?, alleinerziehender Elternteil # ?, Veröffentlichung # ?, zahlreiche Kinder # ?, Änderung # ?, Kraft # ?, Alleinerziehende # ?, Anspruchsvoraussetzungen # ?, Unterhaltsleistung # ?, Unterhaltsvorschussgesetz # ?

13. ++ (IR)

Aufgrund zahlreicher Nachfragen stellt das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales klar, dass es bis zu den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz am Montag, 22. März 2021, keine Änderungen in der Coronaschutzverordnung für mögliche Öffnungen geben wird.
Aufgrund zahlreicher Nachfragen stellt das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales klar, dass es bis zu den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz am Montag, 22. März 2021, keine Änderungen in der Coronaschutzverordnung für mögliche Öffnungen geben wird.

Datum: 2021-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fortschreibung-der-coronaschutzverordnung-erst-nach-der;
Themen: Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz # ?, mögliche Öffnungen # ?, zahlreiche Nachfragen # ?, Licht von Beschlüssen # ?, Fortschreibung # ?, Licht der Ministerpräsidentenkonferenz # ?, absehbare Überschreitung # ?, 100Er-Grenze # ?, Testgeschehen # ?, landesweite Inzidenz # ?

14. ++ (IR)

Insgesamt sind Streichungen, Änderungen und Vereinfachungen an 13 Gesetzen und drei Rechtsverordnungen vorgesehen.
Ich bin sehr dankbar, dass es dem Wirtschaftsminister in enger Kooperation mit den anderen Ressorts der Landesregierung gelungen ist, in so kurzer Zeit ein erstes Entfesselungspaket mit zahlreichen Änderungs- und Anpassungsvorhaben vorzulegen.

Datum: 2017-08-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-massnahmen-zum-buerokratieabbau;
Themen: Entfesselungspaket # ?, Vereinfachungen # ?, Streichungen # ?, Ladenöffnungsgesetz # ?, Vergabegesetz # ?, Tariftreuegesetz # ?, Bürokratieabbau in Nordrhein-Westfalen # ?, Krankenhausrecht # ?, Pflegerecht # ?, Verwaltungsverfahrensrecht # ?

15. ++ (IR)

Hierzu wird sie sich eng mit den nachgeordneten Behörden des Landes abstimmen, da diese die Änderungen in der Praxis umzusetzen haben.
Die Landesregierung beschleunigt und entlastet zahlreiche Genehmigungsverfahren von unnötigen Hemmnissen.
Dies betrifft eine umfassende Änderung des Straßen- und Wegegesetzes, die Bündelung der Zuständigkeiten für Anlagen der Stromübertragung und -umwandlung, die erweiterte Genehmigungsfreistellung im Bereich Elektromobilität, eine kostenlose Bereitstellung von Daten für Planverfahren, den Wegfall des Widerspruchsverfahrens bei immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren sowie den Einsatz des Instruments der Allgemeinverfügung.

Datum: 2024-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-umfangreiches-paket-zum-buerokratieabbau;
Themen: Genehmigungsbeschleunigung # ?, bürokratische Lasten # ?, Genehmigungen # ?, Planungsbeschleunigung # ?, Befristungsmanagement # ?, Einführung von Praxischecks # ?, Entbürokratisierungspaket # ?, Vollzugshilfen # ?, bürokratische Regeln # ?, umfangreiches Paket # ?

16. ++ (IR)

Daraus ergibt sich eine Neugestaltung der nordrhein-westfälischen Krankenhauslandschaft mit zahlreichen notwendigen Strukturveränderungen.
Die Landesregierung hat sich daher von Beginn an auf die Fahne geschrieben, dass wir die Krankenhäuser bei der Umsetzung dieser Änderungen massiv finanziell unterstützen werden.
Umso mehr freue ich mich, dass wir heute einen ersten Teil der Förderung an Krankenhäuser bewilligen konnten, die damit bauliche Maßnahmen zur Umsetzung der Änderungen finanzieren werden", erklärte Gesundheitsminister Laumann.

Datum: 2024-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzielle-foerderung-zur-umsetzung-der-neuen-krankenhausplanung-nordrhein;
Themen: neue Krankenhausplanung # ?, neuer Krankenhausplan # ?, Feststellungsbescheide # ?, finanzielle Förderung # ?, nordrhein-westfälische Krankenhäuser # ?, Kapazitäten des Klinikums # ?, Leistungsbereich der Neurologie # ?, Tagesklinik in Drensteinfurt # ?, Wahlperiode für Umsetzung # ?, anstehende Strukturveränderungen # ?

17. ++ (IR)

Der Landtag hat am Mittwoch, 15. Juli 2026, den Gesetzentwurf über ein "Drittes Gesetzes zur Änderung der Landesbauordnung 2018 und weiterer Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen" verabschiedet.
Gleichzeitig werden zahlreiche Verfahren konsequent digitalisiert und Bauaufsichtsbehörden von Verwaltungsaufgaben entlastet.
Mit dem dritten Änderungsgesetz setzt das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung seine Linie fort: Nach vorheriger Novelle zur Beschleunigung des Mobilfunkausbaus und weiteren Entlastungen für Klimaschutz und Bauverfahren folgt nun der nächste Schritt hin zu einem modernen, effizienten und zukunftsfesten Bauordnungsrecht in Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2026-07-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/baucode-nrw-drittes-update-zur-landesbauordnung-macht-bauen-einfacher-schneller;
Themen: Umnutzung # ?, Umbauordnung # ?, bestehende Gebäude # ?, Genehmigungsfiktion # ?, Regelungswut in Deutschland # ?, öffentlichrechtliche Anforderungen # ?, neuer Baucode # ?, Nutzungsänderung # ?, Steckdosen # ?, Raum # ?

18. ++ (IR)

Die Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts tritt heute in Kraft.
"Für zahlreiche junge Menschen bei uns in Nordrhein-Westfalen ist das eine klare Verbesserung.

Datum: 2014-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-jaeger-zur-aenderung-des-staatsangehoerigkeitsrechts-ein-wichtiger;
Themen: ausländische Eltern # ?, deutsches Staatsangehörigkeitsrecht # ?, Melderegister # ?, Staatsbürgerschaftsrecht # ?, Optionspflicht # ?, deutscher Pass # ?, neue Regelung # ?, Änderung # ?, Inland # ?, Schritt für Vielfalten # ?

19. ++ (IR)

Nachdem Präsenzveranstaltungen an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen zu Beginn des Wintersemesters noch die Regel waren - und auch aktuell noch immer zahlreiche Veranstaltungen in Präsenz stattfinden können -, mussten viele Hochschulen aufgrund der aktuellen Pandemie-Entwicklung im laufenden Semesterbetrieb zunehmend auf Online- oder Hybrid-Formate umstellen.
Nachdem Präsenzveranstaltungen an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen zu Beginn des Wintersemesters noch die Regel waren - und auch aktuell noch immer zahlreiche Veranstaltungen in Präsenz stattfinden können -, mussten viele Hochschulen aufgrund der aktuellen Pandemie-Entwicklung im laufenden Semesterbetrieb zunehmend auf Online- oder Hybrid-Formate umstellen.
Die diesbezügliche Regelung für das laufende Wintersemester wird im Zuge einer Änderung der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung in den kommenden Tagen in Kraft treten.

Datum: 2022-01-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-erhoeht-erneut-individualisierte-regelstudienzeit-fuer-studierende;
Themen: Semester # ?, aktuelle Pandemieentwicklung # ?, laufender Semesterbetrieb # ?, Hybridformate # ?, Coronaepidemiehochschulverordnung # ?, Onlineformate # ?, Omikronvariante # ?, Präsenzveranstaltungen # ?, zahlreiche Veranstaltungen # ?, Planungssicherheit # ?

20. ++ (IR)

Neben den im Land Nordrhein-Westfalen selbst aufgegriffenen Maßnahmen gibt es zahlreiche Handlungsansätze in den Bereichen der Sicherheits- und Migrationspolitik, die nicht isoliert auf der Landesebene umgesetzt werden können, weil sie ein bundesweites Vorgehen oder die Änderung von bundesrechtlichen Vorgaben voraussetzen.
Zu den Kernforderungen zählen mehr Befugnisse der Sicherheitsbehörden, insbesondere bei der Speicherung von Verkehrsdaten, und gesetzliche Änderungen für eine bessere Terrorbekämpfung sowie eine bundesweite Zentralisierung des Dublin-Überstellungen beim Bund.

Datum: 2025-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-anschlag-solingen-landesregierung-setzt-massnahmenpaket-den-bereichen;
Themen: Maßnahmenpaket # ?, zentrale Ausländerbehörden # ?, Terrorismusbekämpfung # ?, Asylkammern # ?, islamistische Radikalisierung # ?, Sicherheitspaket # ?, Landesunterkünfte # ?, Rückführungen # ?, Anschlag # ?, Gleichstellung # ?

21. ++ (IR)

Nordrhein-Westfalen spiele mit zahlreichen Aktivitäten und Projekten eine zentrale Rolle in der Forschung.
Zahlreiche Institute und auch ein breites ehrenamtliches Engagement machen das Bundesland schon jetzt zu einem Kompetenzzentrum der Biodiversitätsforschung.
Das neue Zentrum könnte unter Einbeziehung des Bundesumwelt- sowie des Bundeslandwirtschaftsministeriums aufgebaut werden und künftig eine zentrale Rolle bei der Aufklärung von Biodiversitäts-Änderungen übernehmen.

Datum: 2018-04-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-schutz-der-biodiversitaet-erfordert-eine-solide-forschungsgrundlage;
Themen: zentrale Rolle # ?, Biodiversitätsforschungszentrum in Bonn # ?, Bundesumweltlandwirtschaftsministerium # ?, Kompetenzzentrum der Biodiversitätsforschung # ?, Probeflächen # ?, richtige Gegenmaßnahmen # ?, solide Forschungsgrundlage # ?, Biodiversitätsänderungen # ?, Ergebnisse der Langzeitstudie # ?, Kulturlandschaften in Nordrhein-Westfalen # ?

22. ++ (IR)

"Zudem bleibt Bundesministerin Aigner einmal mehr ihrem Ruf als Ankündigungsministerin treu: Trotz vollmundiger Ankündigungen vor Monaten liegt immer noch kein substantieller Entwurf einer 16. Arzneimittelgesetz-Novelle (AMG) vor, obwohl es zahlreiche, sogar einstimmige, Beschlüsse der Landwirtschaftsministerien sowie des Bundesrates gibt.
Ich fordere die Bundesregierung daher dringend auf, endlich die rechtlichen Weichen durch eine Gesetzesänderung zu stellen, damit wir dem Ziel der Minimierung des Antibiotika-Einsatzes in der Intensiv-Tierhaltung näher kommen.

Datum: 2012-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-gefluegel-kommt-auch-therapiefreien-zeiten-mit-antibiotika-kontakt;
Themen: tierärztliche Verordnung # ?, Intensivtierhaltung # ?, massives Antibiotikaproblem # ?, therapiefreie Zeiten # ?, wirksame Substanzen # ?, Ställe # ?, Mastgeflügel # ?, Therapiezeiten # ?, Kontakt # ?, konkreter Fahrplan # ?

23. ++ (IR)

Mehr als 6.000 Anträge, über 100 Millionen Euro Fördervolumen: Seit Jahresbeginn haben zahlreiche Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Kommunen in Nordrhein-Westfalen von den vielfältigen Fördermöglichkeiten des Programms progres.nrw - Klimaschutztechnik profitiert.
Mehr als 6.000 Anträge, über 100 Millionen Euro Fördervolumen: Seit Jahresbeginn haben zahlreiche Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Kommunen in Nordrhein-Westfalen von den vielfältigen Fördermöglichkeiten des Programms progres.nrw - Klimaschutztechnik profitiert.
Aufgrund von Änderungen der europäischen Förderrahmenbedingungen wird zum Jahr 2024 eine neue Förderrichtlinie notwendig.

Datum: 2023-11-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerderprogramm-progresnrw-klimaschutztechnik-2023-schon-mehr-als-100-millionen;
Themen: Klimaschutztechnik # ?, vielfältige Fördermöglichkeiten # ?, neue Anträge # ?, angespannte Haushaltslage # ?, finanzielle Förderung # ?, Installation # ?, Fotovoltaikanlagen # ?, Jahresbeginn # ?, Reihenfolge der Antragstellung # ?, Vorplanungskosten von Bürgerenergieprojekten # ?

24. ++ (IR)

Im Fall der Schlichtungsstelle für den öffentlichen Personenverkehr (söp) werden jetzt zahlreiche Angaben aus der App automatisch in das Formular der söp übernommen.
Die App unterstützt auch bei Überbuchung und der Änderung von Flugzeit oder Abflugort.

Datum: 2021-03-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/update-der-flugaerger-app-neue-funktionen-verfuegbar;
Themen: Flugärgerapp # ?, App # ?, Verbraucherzentrale # ?, Update # ?, Verbraucherinnen # ?, Airlines # ?, Ansprüche # ?, persönliche Fluggastrechte # ?, Annullierung # ?, Flugpreis # ?

25. ++ (IR)

Die Gesamtkosten der Maßnahme Spurplanänderung belaufen sich auf rund 32,95 Millionen Euro.
Durch die Einrichtung eines Regionalbahnhofs halten künftig zahlreiche RE-Linien (RE 4, RE 6, RE 13, RE 10 und RB 38) in Bilk.

Datum: 2018-07-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vrr-bewilligt-vorbereitende-massnahme-zum-bau-des-regionalbahnsteigs-duesseldorf;
Themen: Bahnhof Düsseldorf-Bilk # ?, schnelle Anbindung # ?, vorbereitende Maßnahme # ?, Haltepunkt # ?, Landeshauptstadt # ?, Verkehrsverbund # ?, S-Bahn # ?, Inbetriebnahme # ?, Zuwendungsbescheid # ?, Gleisführung # ?

26. ++ (IR)

Die Erneuerung des Bahnsteigdaches ist nur ein Baustein der zahlreichen Maßnahmen zur Verbesserung und Modernisierung des Bonner Hauptbahnhofs.
Beispielhaft genannt seien die Einbindung der RB/S 23, der Umbau der Bahnsteige für den RRX-Betrieb mit Gleis 4 als Überholgleis, die Änderungen an der Signaltechnik sowie umfangreiche Verbesserungen der Barrierefreiheit.

Datum: 2019-12-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fast-12-millionen-euro-foerdergeld-fuer-den-bonner-hauptbahnhof;
Themen: Bauabschnitt # ?, Telefone # ?, Bahnhöfe # ?, Fertigstellung # ?, Nahverkehr # ?, Arbeiten in Bonn # ?, Arbeitsgerüst # ?, Aushängeschilder des ÖPNV # ?, Dachteile # ?, Hallendach # ?

27. ++ (IR)

Zahlreiche weitere Angebote kommen direkt oder indirekt der Klimaanpassung zu Gute, hierzu gehören zum Beispiel Mittel für die Stärkung der Grünen Infrastruktur, für den Hochwasserschutz oder die Entwicklung klimastabiler Wälder.
Für die verschiedenen Jahreszeiten ist mehrheitlich keine deutliche Niederschlagsänderung nachweisbar, eine Ausnahme bildet der Winter mit zunehmenden Niederschlägen.

Datum: 2021-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-klimabericht-79-indikatoren-zeigen-folgen-des-klimawandels-und-fortschritte;
Themen: neuer Klimabericht # ?, Populationen # ?, Folgen des Klimawandels # ?, Klimaanpassungsgesetz # ?, wärmeliebende Arten # ?, Aufzeichnungsbeginn # ?, Messbeginn # ?, Fortschritte # ?, Querschnittsthema # ?, Klimawandelvorsorge # ?

28. ++ (IR)

Dabei waren neben zahlreichen Ortsterminen mit Vertretern der Genehmigungsbehörde, Forst und Gutachtern auch die Telemetriedaten aus einer bisher einmaligen Wildkatzenstudie wichtig", erklärte Arjen Ploeg, Geschäftsführer und Inhaber der Dunoair.
Die Beteiligung der Öffentlichkeit an den Planungen war groß und es gab eine Vielzahl von Anmerkungen von Anwohnerinnen und Anwohnern, Naturschutzverbänden und Interessierten, die auch zu Änderungen an der Projektplanung geführt haben.

Datum: 2016-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-windpark-im-wald-ist-mit-mut-und-umsicht-geplant;
Themen: Windpark # ?, Gemeinde in Euskirchen # ?, Wald # ?, Sitz der Betreibergesellschaft # ?, Windmessungen # ?, eigenes Umspannwerk # ?, gute Standorte # ?, reibungslose Einspeisung # ?, wichtige Telemetriedaten # ?, Leistung # ?

29. ++ (IR)

Sie haben damit einen großen Anteil an zahlreichen erfolgreichen Bildungslaufbahnen und ermöglichen allen Kindern und Jugendlichen unabhängig von ihren Startbedingungen eine Chance auf Bildungsaufstieg.
Nach Abschluss des Schulversuchs brachte der Landtag in Nordrhein-Westfalen im Jahr 1981 einen Gesetzentwurf zur Änderung des als Grundlage dienenden Schulverwaltungsgesetzes ein.

Datum: 2019-09-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/50-jahre-gesamtschule-vom-schulversuch-zur-nachgefragten-schulform;
Themen: Schulversuch # ?, Pionierinnen einer Schulform # ?, reguläre Schulform # ?, nordrhein-westfälisches Schulsystem # ?, nordrhein-westfälisches Schulgesetz # ?, Paragraph # ?, Jubiläum # ?, Bildungskommission des Bildungsrats # ?, Bildungsrat # ?, Struktur des Bildungswesens # ?

30. ++ (IR)

Auf Initiative des Digitalministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen setzt sich der Bundesrat weiterhin dafür ein, dass die Möglichkeit der Online-Beurkundung nicht nur im Gründungsprozess der GmbH zum Einsatz kommt, sondern auch die zahlreichen notariellen Beurkundungspflichten nach der Gründung erfasst.
Das betrifft vor allem Satzungsänderungen, wie beispielsweise die Umfirmierung, Sitzverlegung, Änderung des Unternehmensgegenstandes oder Kapitalerhöhung.

Datum: 2021-05-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-will-schritt-die-selbststaendigkeit-erleichtern;
Themen: Onlinebeglaubigungen # ?, Unternehmensgründung # ?, Selbstständigkeit # ?, Beschuss des Bundesrats # ?, Bundesratsentschließungsantrag # ?, Digitalministerium von Nordrhein-Westfalen # ?, Einzelkaufmann # ?, Gründungsprozess der GmbH # ?, Handelsregisteranmeldungen # ?, Kapitalerhöhung # ?

31. ++ (IR)

" Ein entsprechender Änderungsantrag wurde von Nordrhein-Westfalen in den Verbraucherschutzausschuss des Bundesrates eingebracht, der Bundesrat stimmt am 12. Februar 2021 über den Antrag ab.
Rund 5.000 Verbraucheranliegen per E-Mail wurden monatlich zudem alleine im Servicecenter bearbeitet - hinzu kommen zahlreiche Verbraucheranfragen, die laufend von den Beratungskräften in ihren jeweiligen Kommunen über digitale Wege beantwortet werden.

Datum: 2021-02-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutzministerium-will-faire-verbrauchervertraege-durchsetzen;
Themen: Pressebriefing # ?, Maßnahmen der Landesregierung # ?, aktuelle Lage # ?, Coronapandemie # ?, Zusammenhang # ?, Zunahme von Engpässen # ?, Vorstand # ?, finanzielle Engpässe # ?, Verbraucherinnen # ?, Verbraucherschutzministerium # ?

32. ++ (IR)

Durch die Änderung des Schulgesetzes erstellt nun jede Schule in Nordrhein-Westfalen ein Schutzkonzept gegen Gewalt und sexuellen Missbrauch.
Weiterhin wurden mit dem Ziel, die psychosoziale Prozessbegleitung bei Kindern und Jugendlichen bekannter zu machen, im Zuge einer Öffentlichkeitskampagne kindgerechte Informationsmaterialen erstellt und über die Gerichte Nordrhein-Westfalens an zahlreiche Rechtsanwaltskanzleien verteilt.

Datum: 2022-04-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-bericht-zur-umsetzung-und-fortschreibung-des-handlungskonzepts-zu;
Themen: Maßnahmenkonzept # ?, Handlungskonzept # ?, Jugendliche # ?, Schutzkonzepte # ?, sexueller Missbrauch # ?, Prävention # ?, Fortschreibung # ?, Kampf # ?, Einlösung # ?, Gesetzesinitiativen # ?

33. ++ (IR)

Wichtige Weichen hat Nordrhein-Westfalen in den vergangenen Monaten bereits gestellt und im Rahmen der Initiative IN4climate.NRW zahlreiche Projekte auf den Weg gebracht.
Nun müsse die Bundesregierung die regulatorischen Voraussetzungen schaffen und durch die zügige Abschaffung der EEG-Umlage stärkere Anreize bieten.
Dazu haben wir am vergangenen Freitag einen Bundesratsbeschluss herbeigeführt, der notwendige gesetzliche Änderungen enthält.

Datum: 2020-11-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wasserstoff-roadmap-fuer-nordrhein-westfalen-vorgestellt;
Themen: zukunftsweisende Wasserstoffwirtschaft # ?, Bundesratsbeschluss # ?, notwendige Änderungen # ?, Aufbau # ?, Anlage für Erzeugung # ?, Demonstrationsanlage für Herstellung # ?, Energieschutzminister # ?, Fliesenindustrie # ?, Regulierungsbereich # ?, Wasserstoffbedarf in Nordrhein-Westfalen # ?

34. ++ (IR)

Damit leisten sie schon heute auf freiwilliger Basis dafür, dass zahlreiche bedrohte Tierarten Nahrung, Rückzugsmöglichkeiten und Nistplätze finden.
Zu den Hauptursachen des weltweiten Verlustes an Biodiversität gehören neben dem Klimawandel und dem Einfluss gebietsfremder, invasiver Arten vor allem der Verlust von Lebensräumen durch intensive Flächennutzung infolge von Bebauung, Land- und Forstwirtschaft, Waldverlust, Änderungen des Nährstoff- und Wasserhaushalts sowie Bodenschatzgewinnung.

Datum: 2019-01-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-internetangebot-zur-foerderung-der-artenvielfalt-der-landwirtschaft;
Themen: biologische Vielfalt # ?, dringender Handlungsbedarf # ?, Verlust # ?, unterschiedliche Bereiche # ?, Burg Bodenheim # ?, Rahmen der Besichtigung # ?, Naturkapital # ?, Vertragsnaturschutzmaßnahmen # ?, landwirtschaftlicher Betrieb # ?, Agrarumweltmaßnahmen # ?

35. ++ (IR)

Im Fall der Schlichtungsstelle für den öffentlichen Personenverkehr (söp) werden zahlreiche Angaben aus der App automatisch in das Formular der söp übernommen.
Die App bietet nun rechtzeitig vor Beginn der Sommerferien Unterstützung bei typischen Unwägbarkeiten, die bei einem Flug Ärger bereiten können - Flugverspätung und -Annullierung, verpasste (Anschluss-)Flüge, Umbuchungen und Flugzeitenänderungen, durch den Fluggast stornierte Flüge oder Gepäckprobleme.

Datum: 2021-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/flugaerger-app-hilft-jetzt-auch-bei-problemen-mit-dem-gepaeck;
Themen: Flugärgerapp # ?, Verbraucherzentralen # ?, Probleme # ?, moderner Verbraucherschutz # ?, Reisende # ?, Airlines # ?, Fluggesellschaft # ?, Flugreisende # ?, Smartphone # ?, Klicks # ?

36. ++ (IR)

Unter dem Titel "Klimaschutz für den Wald - unser Wald für den Klimaschutz" bündelt der Waldpakt zahlreiche Ziele und Maßnahmen in drei Handlungsfeldern:
* Im ersten Handlungsfeld "Anpassungsstrategie Wald im Klimawandel" wird die besondere Bedeutung des Waldes als Klimaschützer betont, der gleichzeitig selbst stark von Klimaänderungen betroffen ist.

Datum: 2019-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-verbaende-beschliessen-gemeinsamen-waldpakt-nordrhein-westfalen;
Themen: gemeinsamer Waldpakt # ?, Berufsvertretung # ?, Zukunft von Wäldern # ?, Holzwirtschaft # ?, Forstwirtschaft # ?, Staatskanzlei von Nordrhein-Westfalen # ?, Landesregierung # ?, Naturschutz # ?, Vorsitzende # ?, Forstausschuss # ?

37. ++ (IR)

Dazu zähle neben den Kommunen und den Ländern auch der Bund - dessen Beteiligung durch die Abschaffung des Kooperationsverbots in der Bildung wieder möglich gemacht werden solle.
Auf der Veranstaltung - die zugleich die Jahrestagung der DGBV darstellt - diskutieren zahlreiche Fachleute und Verantwortungsträger aus verschiedenen Bereichen des Bildungswesens und der Bildungsverwaltung die aktuellen Herausforderungen und Perspektiven kommunaler Bildungsverantwortung.

Datum: 2013-11-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-die-kommunen-koennen-bildung-nach-den-beduerfnissen-vor-ort;
Themen: Bildungsverwaltung # ?, Einbezug von Akteuren # ?, Ermöglichungsstrategie # ?, rheinischwestfälische Hochschule # ?, Kommunen # ?, Bildungsangebot # ?, Schulministerin # ?, Deutsche # ?, weitere Akteure # ?, entscheidende Rolle # ?

38. ++ (IR)

Mit diesem Vorschlag kommt die EU-Kommission Landwirtinnen und Landwirten entgegen, die derzeit in zahlreichen Ländern protestieren - auch in Deutschland.
Neben der von der Bundesregierung angekündigten Abschaffung von Agrardieselsteuerrückvergütungen stehen auch weitere Auflagen vor allem aus Brüssel in der Kritik.

Datum: 2024-02-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-begruesst-entscheidung-der-eu-kommission-beitrag-zu-entlastung;
Themen: EU-Kommission # ?, geplante Flächenstilllegung # ?, Vorschlag # ?, landwirtschaftliche Betriebe # ?, weiteres Jahr # ?, gemeinsame Agrarpolitik # ?, Agrardieselsteuerrückvergütungen # ?, Aufgabe der Versorgung # ?, Proteste der Landwirtschaft # ?, aktuelles Anbaujahr # ?

39. ++ (IR)

Den allgemeinen Artenrückgang und speziell die Abnahme blütenbesuchender Fluginsekten belegen zahlreiche Studien, unter anderem auch in nordrhein-westfälischen Schutzgebieten.

Datum: 2021-09-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-bunten-wegrainen-insekten-foerdern;
Themen: artenreiche Wegraine # ?, bunte Wegraine # ?, ökologische Herausforderung # ?, Artenvielfalt # ?, Insekten # ?, Leitfaden # ?, Landschaft # ?, 2 Links # ?, Feldraine # ?, allgemeiner Artenrückgang # ?

40. ++ (IR)

Ferner prüft die Landesregierung unter Einbeziehung der Kommunen auch die Einführung einer kommunalen Wärmeplanung für Nordrhein-Westfalen und unterstützt die Abschaffung der EEG-Umlage.
In Fachworkshops hat das Energieministerium zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter aus Energiewirtschaft, Gewerkschaften, Industrie, Wissenschaft und Verbänden an der Fortschreibung der Energieversorgungsstrategie NRW beteiligt.

Datum: 2021-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fortschreibung-der-energieversorgungsstrategie-nrw;
Themen: Energieversorgungsstrategie # ?, Fortschreibung # ?, wettbewerbsfähige klimafreundliche Energieversorgung # ?, Fotovoltaik # ?, konkrete Maßnahmen # ?, Hochlauf # ?, Kohleverstromung # ?, Windkraft # ?, Wasserstoffwirtschaft # ?, Erneuerbare Energie # ?

41. ++ (IR)

Als Lehrwart bildete er zahlreiche Übungsleiterinnen und Übungsleiter aus.
Als Sportabzeichenobmann des Gemeindesportverbandes Extertal widmet er sich seit vielen Jahren der Abnahme des Deutschen Sportabzeichens.

Datum: 2018-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-andrea-milz-ueberreicht-sportplakette-des-landes-nordrhein;
Themen: Sportplakette # ?, Festveranstaltung in Ratingen # ?, Präsident von Landessportbund # ?, Kreissportbund # ?, Vertretung # ?, Staatssekretärin # ?, Ehrenamt # ?, Sportjugend # ?, Vorstandsmitglied # ?, Jugendwart # ?

42. ++ (IR)

Die zahlreichen Demonstrationen in den zurückliegenden Wochen zeigen, das breite Teile der Bevölkerung ein sehr großes Interesse an den nötigen Maßnahmen zur Stabilisierung von Demokratie und Rechtsstaat haben.
Die hierzu nötigen Maßnahmen, auch die von der EU-Kommission geforderte deutliche Anhebung der Grundbesoldung für Richterinnen, Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte, sollten unbedingt vor den nächsten Landtagswahlen umgesetzt werden, damit unsere Demokratie wetterfest gemacht wird, um auch in stürmischeren Zeiten zu bestehen.

Datum: 2024-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-gewerkschaften-klaeren-umsetzung-weiterer-details-der;
Themen: Details der Übertragung # ?, Tarifergebnis # ?, Beamtenbereich # ?, öffentlicher Dienst # ?, Umsetzung # ?, Beamtinnen # ?, Landesregierung # ?, 1-Übertragung # ?, Tarifabschluss # ?, Wort # ?

43. ++ (IR)

NRW finden sich auch neue digitale Karten zur Vitalitätsabnahme von Fichtenwäldern auf der Grundlage aktueller Satellitenbildauswertungen (Stand März 2021), die die Bewältigung der Borkenkäferkalamität unterstützen.
NRW ist die zentrale Plattform für das Angebot zahlreicher wichtiger digitaler Karten und weiterer Informationen zum Thema Wald in moderner und benutzerfreundlicher Form.

Datum: 2021-06-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stellt-auf-waldinfonrw-neue-digitale-karten-zur-wiederbewaldung;
Themen: Waldinfo # ?, neue Karten # ?, Mischbestände # ?, Wiederbewaldung # ?, Waldbewirtschaftung # ?, große Waldschäden # ?, Baumart # ?, Internetportal # ?, Eignung # ?, 1-5-Ergebnisse # ?