1. +++ (SEM)
Damit stehen nun auf mehr als 55.000 Arbeitsplätzen in der Landesverwaltung Nordrhein-Westfalens elektronische Aktensysteme zur Verfügung.
Zu den neu digitalisierten Verwaltungen gehören neben großen Behörden wie z. B. der Bezirksregierung Köln und dem Landesbetrieb Straßen.
NRW auch zahlreiche kleinere Behörden wie beispielsweise das Institut der Feuerwehr.
Hintergrund
* Insgesamt fußt die E-Verwaltungsarbeit in Nordrhein-Westfalen auf drei zentralen Säulen: Dabei handelt es sich um die elektronische Akte mit dem System nscale der Fa. Ceyoniq, die elektronische Laufmappe als Eigenentwicklung des Landes durch die Fa. Materna und das ersetzende Scannen mit der Lösung Webscan der Fa. DXC.
Datum: 2024-01-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalisierung-vorantreiben-um-service-fuer-buerger-zu-verbessern;
Themen: Service
# ?, Komponenten der E-Verwaltungsarbeit
# ?, Papierlos
# ?, elektronische Aktensysteme
# ?, elektronische Services
# ?, individuelle Arbeitsorganisation
# ?, klassisches Verwaltungshandeln
# ?, landeseigener IT-Dienstleister
# ?, zahlreiche Behörden
# ?, zahlreiche Beteiligte
# ?
2. +++ (SEM)
"
Hintergrund: Gründen in 24 Stunden
Der Gründungsprozess in Deutschland umfasst derzeit zahlreiche Behörden und Institutionen - darunter Gewerbeämter, Finanzämter, Registergerichte, Kammern und Sozialversicherungsträger.
Verfahren laufen häufig getrennt, Daten müssen mehrfach angegeben werden und Nachweise werden manuell geprüft.
Das Projekt "Gründen in 24 Stunden" verfolgt daher einen neuen Ansatz:
Datum: 2026-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruenden-24-stunden-laender-legen-konzept-fuer-vollautomatisierte;
Themen: Bürokratie
# ?, Gründungsbeschleunigungsgesetz
# ?, Standardfälle
# ?, mögliche Unternehmensgründungen
# ?, Wirtschaftsressorts
# ?, Länder
# ?, Konzept
# ?, Basis von Registerdaten
# ?, Detailkonzept für Gesetzentwurf
# ?, Ende der Legislatur
# ?
3. +++ (SEM)
Die Landesregierung hat diese Entwicklung im Schulterschluss mit Bund und Stadt intensiv begleitet - und wird dies auch weiterhin tun.
"
Neben zahlreichen Bundesbehörden (unter anderem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, Bundeskartellamt, Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, Bundesamt für Naturschutz) haben auch 170 internationale Forschungseinrichtungen, Stiftungen und NGOs (Nichtregierungsorganisationen) ihren Sitz in der Bundesstadt.
Jüngstes Beispiel für die fruchtbare gemeinsame Arbeit ist unter anderem die Ansiedlung des Europäischen Zentrums für Mittelfristige Wettervorhersage (EZMW), bei dem sich Bonn gegen andere europäische Konkurrenten behaupten konnte.
Die Landesregierung werde sich auch in Zukunft dafür einsetzen, dass es eine dauerhafte, faire Arbeitsteilung zwischen der Bundeshauptstadt Berlin und der Bundesstadt Bonn als zweites Verwaltungszentrum des Bundes gibt.
Datum: 2022-08-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bonn-braucht-strategische-perspektive-fuer-die-naechsten-jahrzehnte;
Themen: strategische Perspektive
# ?, nächste Jahrzehnte
# ?, DAX-Konzerne
# ?, Medienhäuser
# ?, Bundesministerien
# ?, Kongresse
# ?, Austragungsort
# ?, Stiftungen
# ?, Konferenzen
# ?, Ruf
# ?
4. ++ (IR)
Neben zahlreicher Veranstaltungen zur Gewaltprävention für die Mitglieder konnten Beispiele für erfolgreiche Maßnahmen von der einen in die andere Behörde weitergegeben werden.
Auch Sicherheitstrainings für die Mitarbeiter in den verschiedenen Behörden und Organisationen sind Teil der Netzwerkarbeit.
Am Montag lobte der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul die Arbeit von "Sicher im Dienst": "Der öffentliche Dienst rüstet auf, macht sich wehrhafter.
Der Austausch zwischen den Behörden ist Gold wert, denn was in Gütersloh funktioniert, funktioniert oft auch in Jüchen.
Datum: 2023-02-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sicher-im-dienst-ein-jahr-erfolgreiche-netzwerkarbeit;
Themen: erfolgreiche Netzwerkarbeit
# ?, landesweites ressortübergreifende Präventionsnetzwerk
# ?, Sicherheitstrainings
# ?, einjähriges Bestehen
# ?, öffentlicher Dienst
# ?, Organisationen
# ?, Gold
# ?, Behörden
# ?, Baustein der Initiative
# ?, Gewaltvorsorge
# ?
5. ++ (IR)
Neben der logistischen Unterstützung bedient diese Landesoberbehörde auch das operative Einsatzgeschäft.
Mit der rund um die Uhr besetzten Landesleitstelle werden die Kräfte der Bereitschaftspolizei und der Spezialeinheiten für ganz Nordrhein-Westfalen koordiniert und die Polizeibehörden durch das Bereitstellen von Spezialtechnik unterstützt.
Was mich hier besonders beeindruckt, ist die enorme Bandbreite: Vom Streifenwagen über die modernste IT-Infrastruktur bis hin zur Unterstützung bei Einsätzen zu Land, zu Wasser und in der Luft sorgt diese Behörde dafür, dass die Kolleginnen und Kollegen im Einsatz und in der Kriminalitätsbekämpfung sicher und professionell arbeiten können.
Es ist diese Kombination aus Innovationskraft und praktischem Nutzwert für die Sicherheit im Land, die das LZPD NRW für mich so einzigartig macht", stellt der zukünftige Behördenleiter fest.
Er ist seit 1995 Polizist, hat die Organisation aus allen Perspektiven kennengelernt und zahlreiche Großeinsätze koordiniert.
Datum: 2026-01-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/markus-hattwig-wird-neuer-behoerdenleiter-des-landesamtes-fuer-zentrale;
Themen: neuer Direktor
# ?, Polizeipräsidium
# ?, Kolleginnen
# ?, Einsatzgeschehen
# ?, Familie von Hattwig
# ?, IT-Referent
# ?, blaue Polizeiuniform
# ?, gesamte IT
# ?, globale Veränderungen
# ?, großer Behördentanker
# ?
6. ++ (IR)
Das Problem krimineller Machenschaften der Clans ist ein Problem, das uns alle betrifft: Die Strafverfolgungsbehörden in Europa, aber zu allererst die Bürgerinnen und Bürger, die wir schützen wollen.
Der Kongress dient auch dazu, eine Gesprächsplattform zu schaffen, auf der sich die Sicherheitsbehörden gezielt zum Phänomen "Clankriminalität" über Strategien und Erfahrungen austauschen.
An dem Kongress nahmen über 150 nationale wie internationale Expertinnen und Experten aus Sicherheitsbehörden sowie Behörden, national wie international, teil.
Neben zahlreicher Fachvorträge stand auch das Networking und der persönliche Austausch auf der Agenda.
Datum: 2023-10-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/internationaler-clankongress-vereint-im-kampf-gegen-clankriminelle;
Themen: syrische Clanstrukturen
# ?, Clankriminalität
# ?, Geschäfte des Clans
# ?, Name in Schweden
# ?, internationaler Clankongress
# ?, Bekämpfungsstrategien
# ?, nationale Expertinnen
# ?, internationaler Kongress
# ?, Landgrenzen
# ?, Ministerium des Innere
# ?
7. ++ (IR)
Die Landesregierung setzt damit ihren Kurs fort, Sicherheitsbehörden personell, technisch und organisatorisch zu stärken.
Durch die Einstellung von jährlich 3.000 neuen Kommissaranwärterinnen und -anwärtern wird - insbesondere vor dem Hintergrund der weiterhin zahlreichen Herausforderungen an die Polizeiarbeit - die kontinuierliche personelle Stärkung der Polizei weiterverfolgt.
Berechnungen prognostizieren in den Kreispolizeibehörden zeitnah einen Rekordwert von rund 39.500 Planstellen.
Neben der personellen Stärkung sorgt die Landesregierung ebenfalls für eine zukunftsfähige technische Ausstattung der Sicherheitsbehörden.
Datum: 2026-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-haushaltsplanentwurf-2027-auf-den-weg-nordrhein-westfalen-staerkt;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, Investitionsausgaben
# ?, Zukunft des Lands
# ?, Kommunalzuweisungen
# ?, geplanter Etat
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Signal der Unterstützung
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?, starke Kommunen
# ?
8. ++ (IR)
Ministerin Scharrenbach: Ergebnisse der landesweiten Kontrollen gegen Sozialbetrüger und kriminelle Machenschaften - Zahlreiche Vergehen und Mängel offengelegt
In einer behördenübergreifenden Kontrollaktion in Duisburg, Gelsenkirchen, Krefeld, Leverkusen und Wuppertal wurden zahlreiche Sozialbetrugsfälle, Schwarzarbeit, ausbeuterische Arbeitsverhältnisse und lebensgefährdende Mängel in Gebäuden aufgedeckt.
In einer behördenübergreifenden Kontrollaktion am Donnerstag, 23. Januar 2025 in Duisburg, Gelsenkirchen, Krefeld, Leverkusen und Wuppertal wurden zahlreiche Sozialbetrugsfälle, Schwarzarbeit, ausbeuterische Arbeitsverhältnisse und lebensgefährdende Mängel in Gebäuden aufgedeckt.
Datum: 2025-01-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-ergebnisse-der-landesweiten-kontrollen-gegen;
Themen: Sozialbetrüger
# ?, kriminelle Machenschaften
# ?, Kontrollaktion
# ?, zahlreiche Sozialbetrugsfälle
# ?, lebensgefährdende Mängel
# ?, ausbeuterische Arbeitsverhältnisse
# ?, landesweite Kontrollen
# ?, Anhaltspunkte
# ?, Mieterinnen
# ?, Anschlusskontrolle
# ?
9. ++ (IR)
Ministerin Scharrenbach: Ergebnisse der landesweiten Kontrollen gegen Sozialbetrüger und kriminelle Machenschaften - Zahlreiche Vergehen und Mängel offengelegt
In einer behördenübergreifenden Kontrollaktion in Duisburg, Gelsenkirchen, Krefeld, Leverkusen und Wuppertal wurden zahlreiche Sozialbetrugsfälle, Schwarzarbeit, ausbeuterische Arbeitsverhältnisse und lebensgefährdende Mängel in Gebäuden aufgedeckt.
In einer behördenübergreifenden Kontrollaktion am Donnerstag, 23. Januar 2025 in Duisburg, Gelsenkirchen, Krefeld, Leverkusen und Wuppertal wurden zahlreiche Sozialbetrugsfälle, Schwarzarbeit, ausbeuterische Arbeitsverhältnisse und lebensgefährdende Mängel in Gebäuden aufgedeckt.
Datum: 2025-01-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-ergebnisse-der-landesweiten-kontrollen-gegen-0;
Themen: Sozialbetrüger
# ?, kriminelle Machenschaften
# ?, Kontrollaktion
# ?, zahlreiche Sozialbetrugsfälle
# ?, lebensgefährdende Mängel
# ?, ausbeuterische Arbeitsverhältnisse
# ?, landesweite Kontrollen
# ?, Anhaltspunkte
# ?, Mieterinnen
# ?, Anschlusskontrolle
# ?
10. ++ (IR)
Damit entfallen die zahlreichen bisher zu diesem Thema geführten Auseinandersetzungen zwischen Bauwilligen und Bauaufsichtsbehörden.
* Die Entscheidung über den Stellplatzbedarf für Autos sollen künftig die Stadträte und nicht mehr die Bauaufsichtsbehörden treffen.
Datum: 2016-06-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-landesbauordnung-verbessert-barrierefreiheit-erhoeht-verbraucherschutz-und-0;
Themen: barrierefreie Wohnungen
# ?, Bauaufsichtsbehörden
# ?, Fahrradabstellplätze
# ?, Barrierefreiheit
# ?, Freistellungsverfahren
# ?, Stellplatzbedarf
# ?, letzte umfangreiche Novellierung
# ?, örtliche Verkehrsplanung
# ?, Bauüberwachung
# ?, Entscheidungsfreiheit
# ?
11. ++ (IR)
Die Kooperation mit dem DLR ist deshalb wegweisend für die Zukunft der Sicherheitsbehörden in Nordrhein-Westfalen", so Reul.
"Diese sehen eine verstärkte Vernetzung der DLR-Institute mit sicherheitsrelevanten Behörden und Organisationen auf Ebene der Bundesländer vor."
Das DLR unterstützt bereits zahlreiche Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben mit seinen Kompetenzen, insbesondere auf Bundesebene - so über Leistungen, die durch das Zentrum für satellitengestützte Kriseninformation (ZKI) bereitgestellt werden.
Datum: 2019-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenministerium-kooperiert-mit-dem-deutschen-zentrum-fuer-luft-und-raumfahrt;
Themen: Ministerium des Innere
# ?, Sitz
# ?, Strafverfolgung
# ?, Gefahrenabwehr
# ?, neue Technologien
# ?, Forschungsgebiete
# ?, Vereinbarung in Düsseldorf
# ?, verstärkte Vernetzung
# ?, DLR-Institute
# ?, Vorreiter
# ?
12. ++ (IR)
Ziel war es, durch diesen Blickwinkel konkrete Herausforderungen im Arbeitsalltag der für die Sicherheit verantwortlichen Behörden und Institutionen zu identifizieren und Konzepte für eine Verbesserung der Handlungsoptionen zu erarbeiten.
In dieser ersten Phase ist die Regierungskommission zu 13 Sitzungen zusammengekommen und hat ergänzend zahlreiche Außentermine bei Sicherheitsbehörden durchgeführt.
In der zweiten Phase der Arbeit beschäftigt sich das Gremium mit der Struktur der Sicherheitsbehörden.
Datum: 2019-05-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regierungskommission-mehr-sicherheit-fuer-nordrhein-westfalen-uebergibt;
Themen: Kindesmissbrauch
# ?, Regierungskommission
# ?, Kommission
# ?, Zwischenbericht
# ?, Versprechen
# ?, Kinderschutz
# ?, Sicherheitsbehörden
# ?, Bundesgrenzen
# ?, Handlungsempfehlungen des Berichts
# ?, Phase der Arbeit
# ?
13. ++ (IR)
Die beim Wirtschaftsministerium angesiedelte Behörde sieht es als erwiesen an, dass drei Schornsteinfegerbetriebe im Vorfeld der Liberalisierung des Schornsteinfegerwesens zum 1. Januar 2013 einen wettbewerbswidrigen "Ehrenkodex" vereinbarten und auf einer Versammlung der Schornsteinfeger des Kreises Mettmann am 24. Oktober 2012 vorstellten.
Aufgrund zahlreicher Beschwerden von Verbrauchern und daraufhin eingeleiteter Ermittlungen stellte die Landeskartellbehörde NRW fest, dass sich die freie Wahl der Schornsteinfeger, die mit der Liberalisierung bezweckt werden sollte, im Laufe des Jahres 2013 im Kreis Mettmann kaum etablieren konnte.
Dabei waren insbesondere Aufklärungsmaßnahmen über die geltende Wettbewerbsstruktur sowie die umfangreiche Kooperation der Schornsteinfeger der Kreisgruppe Mettmann mit der Landeskartellbehörde NRW hilfreich.
Vor diesem Hintergrund wird die Landeskartellbehörde über die nun abgeschlossenen Verfahren hinaus von weiteren Ermittlungen im Kreis Mettmann absehen und die künftige Entwicklung beobachten.
Datum: 2014-11-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskartellbehoerde-nrw-beendet-bussgeldverfahren-gegen-drei;
Themen: Landeskartellbehörde
# ?, Kodex
# ?, freie Wahl
# ?, Bezirksschornsteinfeger
# ?, Kartellverfahren
# ?, Schornsteinfegerwesen
# ?, Vorfeld der Liberalisierung
# ?, sogenannte Ehrenkodexe
# ?, wettbewerbswidriger Ehrenkodex
# ?, Geldbußen
# ?
14. ++ (IR)
Der Minister der Justiz, Peter Biesenbach, wird sich vom 23. bis 27. Juli 2018 in den USA mit zahlreichen Experten über die Herausforderungen der Digitalisierung austauschen.
Der Minister der Justiz, Peter Biesenbach, wird sich vom 23. bis 27. Juli 2018 in den USA mit zahlreichen Experten über die Herausforderungen der Digitalisierung austauschen.
Minister Biesenbach erhofft sich vor allem Einblicke in die Zusammenarbeit US-amerikanischer Justizbehörden mit der Wirtschaft bei der Bekämpfung dieses Phänomens.
Minister Biesenbach: "Die Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen unterhält intensive Arbeitskontakte zu US-amerikanischen Strafverfolgungsbehörden.
Datum: 2018-07-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalisierung-kampf-gegen-cybercrime-kuenstliche-intelligenz-minister-der-justiz;
Themen: zahlreiche Experten
# ?, Herausforderungen der Digitalisierung
# ?, Cybercrime
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, Strafverfolgungsexperten
# ?, US-amerikanische Justizbehörden
# ?, Wirtschaft von Justizbehörden
# ?, hervorragende Arbeitsbeziehung
# ?, intensive Arbeitskontakte
# ?, komplexe Wirtschaftsstrafverfahren
# ?
15. ++ (IR)
In enger Zusammenarbeit mit ihren leitenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern werden für die Behörde Jahresziele formuliert und verbindlich festgelegt.
Ein Leitbild für eine Behörde - auch das war damals eine Innovation.
Vor Ort trifft sie mit Menschen aus Politik und Verwaltung zusammen und besucht zahlreiche ortsansässige Unternehmen.
Datum: 2021-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-nordrhein-0;
Themen: Schloss Eller
# ?, Verdienstorden von Persönlichkeiten
# ?, Präsenz
# ?, Verleihung
# ?, Download
# ?, Streichelzoo
# ?, jüdische Gemeinden
# ?, Doktor
# ?, Foto
# ?, Hochschuldozent
# ?
16. ++ (IR)
Darüber hinaus werden bereits zahlreiche Ordnungswidrigkeitenverfahren aufgrund unmittelbar vor Ort aufgedeckter Verstöße gegen die Sofortmeldungspflicht, die Pflicht zur Mitführung von Ausweispapieren etc. geführt.
Die Präsidentin der Generalzolldirektion, Colette Hercher, betonte ausdrücklich die wichtige Zusammenarbeit der Behörden: "Diese landesweite Kontrollaktion ist ein gutes Beispiel für den gemeinsamen, erfolgreichen Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung.
Deshalb werden wir als Zollverwaltung die Kooperation mit allen an der Bekämpfung von illegaler Beschäftigung und Schwarzarbeit beteiligten Partnerbehörden weiter vertiefen.
Ziel ist die vernetzte Zusammenarbeit der Behörden zu stärken.
Datum: 2021-11-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gegen-schwarzarbeit-und-illegale-beschaeftigung-1;
Themen: Schwarzarbeit
# ?, illegale Beschäftigung
# ?, landesweite Aktionstage
# ?, Generalzolldirektion
# ?, Telefone
# ?, Unterkünfte
# ?, Ausweisdokumente
# ?, Beitrag für Rückkehr
# ?, Mitführungspflicht von Ausweisdokumenten
# ?, Rahmen des Wideraufbaus
# ?
17. ++ (IR)
"Es ist wichtig die gesamte Region über die Stadt-, Behörden- und Ländergrenzen hinaus im Blick zu haben.
" In der Euregio Maas-Rhein kooperieren die Polizeibehörden der niederländischen Provinz Limburg-Zuid, der beiden belgischen Provinzen Limburg und Lüttich sowie aus Deutschland die Polizei Aachen, Düren, Euskirchen und Heinsberg.
Die Männer hatten in den Niederlanden, in Belgien und in Deutschland zahlreiche Einbrüche, Raubüberfälle und Fahrzeugdiebstähle begangen.
Datum: 2012-11-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-der-euregio-maas-rhein-geht-gemeinsam-gegen-einbrecher-vor-minister-jaeger;
Themen: Einbrecher
# ?, Täter
# ?, Großeinsatz für Bekämpfung
# ?, Wohnungseinbrüche
# ?, NRW-Polizisten
# ?, Jäger
# ?, Wohnungseinbruch
# ?, Polizeibehörden
# ?, Fenster
# ?, Fahrzeugdiebstähle
# ?
18. ++ (IR)
Eklatante Verstöße gegen Arbeitsschutzrecht (Mindestlohn, Arbeitszeiten, Kündigungsschutz) werden die niederländischen Behörden zusätzlich ahnden.
Dort wo es einen Anfangsverdacht von Steuerstraftaten gibt, werden die Strafverfolgungsbehörden eingeschaltet.
"Heute haben wir mit vereinten Kräften des Ministeriums, der Kreisverwaltung, der Stadt Nettetal und der Gemeinde Brüggen, der Polizei, des Arbeitsschutzes der Bezirksregierung Düsseldorf sowie der niederländischen Behörden zahlreiche Durchsuchungen in Brüggen und Nettetal durchgeführt.
Datum: 2022-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-vierte-grenzuebergreifende-kontrollaktion-gegen;
Themen: ausbeuterische Arbeitsverhältnisse
# ?, europäische Arbeitsbehörde
# ?, Wohnverhältnisse
# ?, Gemeinde in Viersen
# ?, polnische EU-Behörden
# ?, polnischer Arbeitsschutz
# ?, Visier
# ?, grenzübergreifende Kontrollaktion
# ?, Gebäude
# ?, Leiharbeitnehmerinnen
# ?
19. ++ (IR)
Neben einer Vielzahl von kommunalen Behörden, wie Bauaufsicht, Wohnungsaufsicht, Ordnungsamt, war auch die Steuerfahndung sowie der staatliche niederländische Arbeitsschutz und die Staatsanwaltschaft und Polizei für den Kreis Kleve beteiligt.
Silke Gorißen, Landrätin Kreis Kleve: "Mit vereinten Kräften haben wir heute zahlreiche Durchsuchungen durchgeführt.
Im Kreis Kleve senden wir gemeinsam mit Ministerin Scharrenbach und allen beteiligten Behörden einmal mehr eine klare Botschaft: Wir sagen den ausbeuterischen Verhältnissen den Kampf an und wollen, dass die dafür Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.
Ich begrüße sehr, dass das unter der Federführung von Frau Ministerin Scharrenbach entstandene Wohnraumstärkungsgesetz nun die Möglichkeiten zum Einschreiten erweitert und es unter der Federführung des Ministeriums gelungen ist, die Zusammenarbeit aller beteiligten Behörden zu bündeln, um alle in Betracht kommenden Verstöße Straftaten und Ordnungsverstöße festzustellen und zu bekämpfen.
Datum: 2022-05-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-erneute-kontrollaktion-gegen-ueberbelegte;
Themen: Mieterrechte
# ?, Leiharbeitnehmerinnen
# ?, Arbeitsschutzrecht
# ?, Bauvorschriften
# ?, deutschniederländisches Grenzgebiet
# ?, Überbelegung
# ?, skrupellose Unternehmen
# ?, menschenunwürdige Unterbringung
# ?, wichtiger Schlag
# ?, nordrhein-westfälische Behörden
# ?
20. ++ (IR)
Hierzu wurden über einen Zeitraum von 11 Monaten zahlreiche Unterlagen gesichtet und über 100 Interviews mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Shell, Behördenvertretern und Dritten geführt.
In drei Terminen bestand für die beteiligten kommunalen Behörden und den BUND NRW die Möglichkeit, sich über den Verfahrensstand zu informieren und Anregungen einzubringen.
Datum: 2015-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-schutz-von-mensch-und-umwelt-hat-oberste-prioritaet;
Themen: RAF-Finerie
# ?, Leck
# ?, unterirdisches Rohr
# ?, Sicherheitsmanagement
# ?, Sicherheitsgutachten
# ?, Sicherheitsvorgaben
# ?, Boden
# ?, Gutachter
# ?, Stand der Technik
# ?, Schaden
# ?
21. ++ (IR)
Vornehmlich im Süden und Südwesten Nordrhein-Westfalens haben sich insbesondere am 14. und 15. Juli an zahlreichen Pegeln extreme Abflusszustände in einer Größenordnung eingestellt, die bis dahin noch nie gemessen wurden.
Schadensausmaß noch nicht abzusehen Zahlreiche Menschen sind ums Leben gekommen, vielerorts sind Infrastruktur und Gebäude zerstört.
Trinkwasserversorgung nicht gefährdet Auch über Umweltschäden werden sich die Behörden erst in den kommenden Tagen und Wochen einen Überblick verschaffen können.
Datum: 2021-07-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochwasser-ueberall-sinken-die-pegelstaende-fuer-entwarnung-aber-definitiv-zu;
Themen: Messnetzzentrale
# ?, einzelne Grundstücke
# ?, große Niederschlagsmengen
# ?, Akute
# ?, Wasserstand
# ?, bebaute Gebiete
# ?, Schadensausmaß
# ?, Pegelstände
# ?, Wasserversorger
# ?, Betroffenheit
# ?
22. ++ (IR)
Die zahlreichen Maßnahmen sind zu einem sehr großen Teil bereits abgeschlossen bzw. bei längerfristig ausgelegten Maßnahmen initiiert und in Planung.
Ebenfalls mehr Personal erhalten die Zentralen Ausländerbehörden.
So werden beispielsweise Gewaltschutzkoordinatoren in allen Landesaufnahmeeinrichtungen neu etabliert, Sozialberatungsmöglichkeiten in den Landesunterbringungseinrichtungen sowie Psychosoziale Zentren eingeführt und zahlreiche Präventionsprojekte weiter gefördert.
Datum: 2025-08-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/terroranschlag-von-solingen-jaehrt-sich-zum-ersten-mal-nordrhein-westfalen-gedenkt;
Themen: Maßnahmenpaket
# ?, brutaler Anschlag
# ?, tödlicher Messerangriff
# ?, Keil
# ?, Stadtfest
# ?, Hetze
# ?, Feierlichkeiten
# ?, Opfer
# ?, Sicherheit
# ?, Sozialberatungsmöglichkeiten
# ?
23. ++ (IR)
In den vier Pilotbehörden Aachen, Gelsenkirchen, Essen und Wuppertal wird die E-Akte zurzeit schrittweise eingeführt.
Künftig sollen sämtliche Strafverfahren mit nur einem Klick von der Polizeibehörde zur Staatsanwaltschaft verschickt werden können.
Aufgrund der zahlreichen Akteure, die in einem Strafverfahren involviert sind, wie unter anderem die Polizei, der Zoll, Staatsanwaltschaften, Gerichte, Jugendgerichtshilfen und Verteidiger, ist der Prozess komplex.
Datum: 2021-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-klick-von-der-polizei-zur-justiz-minister-biesenbach-und-minister-reul-stellen;
Themen: E-Akte
# ?, elektronische Akte
# ?, Pilotbehörden
# ?, Akten
# ?, komplexe Verfahren
# ?, Strafsachen
# ?, Raubdelikte
# ?, Mausklick
# ?, Jugendgerichtshilfen
# ?, Strafverfahren der Polizeibehörde
# ?
24. ++ (IR)
Wiederholt gab es in der Vergangenheit Nachrichten von brennenden Schweinställen mit zahlreichen verendeten Tieren.
30 von ihnen waren so schwerwiegend, dass diese gegenüber den Aufsichtsbehörden meldepflichtig waren.
Im Jahr 2019 wurden sieben Brände den Aufsichtsbehörden gemeldet; die Gesamtanzahl der Brände in Tierhaltungsanlagen für das Jahr 2019 wird erst im Sommer 2020 vorliegen.
Datum: 2020-03-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-will-brandschutz-stalleinrichtungen-verbessern;
Themen: Brände
# ?, elektrische Anlagen
# ?, Stalleinrichtungen
# ?, bestehende Tierhaltungsanlagen
# ?, Zuchtbetriebe
# ?, Aufsichtsbehörden
# ?, Landesregierung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Prüfung
# ?, Brandschutz
# ?, Inkrafttreten
# ?
25. ++ (IR)
Unter den zahlreichen Ausstellern finden sich Schulen, Betriebe, Vereine und Landesbehörden.
Datum: 2016-07-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-beglueckwuenscht-dortmunder-studentin-zum-gewinn;
Themen: NRW-Tag
# ?, Ausstellungszelt
# ?, Innenausstattung
# ?, FH Dortmund
# ?, Wettbewerb
# ?, Entwurf
# ?, Studentinnen
# ?, Architektur
# ?, Fachbereich
# ?, Dortmunder Studentin
# ?
26. ++ (IR)
Schlag gegen Schrottvermieter und Sozialbetrüger - Landesweite Kontrollen offenbaren zahlreiche Vergehen und liefern Hinweise für kriminelle Strukturen
In einer erneut behördenübergreifenden Kontrollaktion am Donnerstag, 25. September 2025, in Dortmund, Duisburg, Gelsenkirchen, Hagen, Krefeld, Velbert und Wuppertal wurden zahlreiche Fälle der Vermietung von mangelbehaftetem Wohnraum, Sozialbetrug sowie lebensgefährdende Mängel in Problemimmobilien aufgedeckt.
Datum: 2025-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schlag-gegen-schrottvermieter-und-sozialbetrueger-landesweite-kontrollen;
Themen: Problemimmobilien
# ?, Schrottimmobilien
# ?, Schrottvermieter
# ?, Anfangsverdacht
# ?, Sozialbetrüger
# ?, Sozialleistungsbetrug
# ?, Kontrollen
# ?, Anhaltspunkte
# ?, betroffene Kommunen
# ?, Zuwanderung
# ?
27. ++ (IR)
Darüber hinaus wurden zahlreiche Verstöße gegen die Sofortmeldungspflicht, die Pflicht zur Mitführung von Ausweispapieren et cetera aufgedeckt.
Der Vizepräsident der Generalzolldirektion, Hans Josef Haas, lobte die Zusammenarbeit der Behörden: "Diese landesweite Kontrollaktion mit großem Personaleinsatz, aber auch mit entsprechenden Erfolgen zeigt, dass der Kampf gegen die Schwarzarbeit und die illegale Beschäftigung gemeinsam viel besser funktioniert.
Datum: 2019-10-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gegen-schwarzarbeit-und-illegale-beschaeftigung;
Themen: Schwarzarbeit
# ?, illegale Beschäftigung
# ?, Generalzolldirektion
# ?, landesweite Aktionstage
# ?, kontrollierte Baustellen
# ?, Baustellenkontrolleure
# ?, Arbeitsschutzverwaltung
# ?, Kampf
# ?, Durchführung von Aktionstagen
# ?, Ordnungswidrigkeitsverfahren
# ?
28. ++ (IR)
Die Digitalisierung ist dabei ein wichtiger Aspekt, die das Verfahren deutlich vereinfacht und bürgerfreundlicher macht", so Integrationsminister Joachim Stamp.
Der digitale Antrag bietet den Antragstellern zahlreiche Hilfestellungen beim Ausfüllen und stellt der Verwaltung sämtliche Informationen strukturiert für die Prüfung zur Verfügung.
Eine persönliche Vorsprache, damit sich die Einbürgerungsbehörde unter anderem einen Eindruck von den Sprachkenntnissen verschaffen und das Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung entgegennimmt, bleibt aber notwendig.
Am Digitallabor nahmen unter anderem Vertreterinnen und Vertreter der Einbürgerungsbehörden (Bielefeld, Köln, Rhein-Sieg-Kreis, Solingen, München und Landkreis Mühldorf am Inn) sowie Fach- und IT-Expertinnen und -Experten von Bundes- und Landesbehörden und Privatpersonen teil.
Datum: 2019-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einbuergerung-bald-digital-nordrhein-westfalen-und-bayern-entwickeln-online;
Themen: Digitallabor
# ?, Prozess der Einbürgerung
# ?, deutsche Staatsbürgerschaft
# ?, Bekenntnis
# ?, Verfahren
# ?, Einbürgerungsantrag
# ?, Einbürgerungsprozess
# ?, Staatsministerium des Innere
# ?, Videoanleitungen
# ?, bürgerfreundliche Hilfestellungen
# ?
29. ++ (IR)
Diese liegt nicht im Ermessen der Erlaubnisbehörde.
"Zahlreiche Eigentümerinnen und Eigentümer von Denkmälern wollen einen Beitrag zum Klimaschutz leisten und ihr Denkmal mit einer Solaranlage zukunftsfest machen.
Mit den neuen Entscheidungsleitlinien für die Denkmalbehörden trägt das Land Nordrhein-Westfalen dem Rechnung.
Die Entscheidungsleitlinien stellen deshalb sowohl für die Behörden als auch für die Eigentümerinnen und Eigentümer klar, wo, wie und unter welchen Bedingungen die Errichtung einer Solaranlage auf, an oder in der Nähe von Denkmälern ermöglicht werden kann", so Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2022-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-land-nordrhein-westfalen-erleichtert-solaranlagen-auf;
Themen: Solaranlagen
# ?, Denkmäler
# ?, Sicherstellung der Energieversorgung
# ?, Erscheinungsbild
# ?, Dachfläche
# ?, Entscheidungsleitlinien
# ?, Erheblichkeitsschwelle für Beeinträchtigung
# ?, Erlaubnisbehörde
# ?, Nebenbestimmungen
# ?, Paneele
# ?
30. ++ (IR)
Der Verein hat in den vergangenen Jahren mehrere Polizeilandesmeisterschaften in Zusammenarbeit mit den Polizeibehörden ausgerichtet.
Außerdem organisierte er zusammen mit der Kreispolizeibehörde Unna die Polizeisportlerehrung 2014.
Darüber hinaus setzt sich der PSV Unna seit 30 Jahren für die Integration von Aussiedlern bzw. Flüchtlingen ein und beteiligt sich mit zahlreichen Angeboten an der Kinder-Ferienaktion während der Sommerferien.
Datum: 2019-04-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-ehrt-polizeisportler-des-jahres-0;
Themen: nordrhein-westfälische Polizei
# ?, Polizeisportler des Jahrs
# ?, nationale Meisterschaften
# ?, Kreispolizeibehörde
# ?, Disziplinen
# ?, Polizeisportverein in Unna
# ?, Freistilmixedstaffel
# ?, Leistungssportler
# ?, Mixed-Schwimm-Team der Polizei
# ?, Polizeilandesmeisterschaften
# ?
31. ++ (IR)
Insgesamt wurden in zwölf Städten 101 Gebäude ins Visier der Behörden genommen.
Zahlreiche leerstehende Wohnungen sind durch Vandalismus und starke Verkotung stark beschädigt und benötigen dringende Sanierungen.
Unmittelbar nach der Aktion wurden zahlreiche ordnungsrechtliche Verfahren zur Beseitigung der Missstände eingeleitet.
Datum: 2023-06-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-ergebnisse-der-landesweiten-kontrollaktion-gegen-miet;
Themen: Brandschutzmängel
# ?, Rattenbefall
# ?, Wohnungsbestände eines Unternehmens
# ?, defekte Heizungsanlagen
# ?, Missstände
# ?, Ergebnis von Kontrollen
# ?, ordnungsrechtliche Verfahren
# ?, landesweite Kontrollaktion
# ?, erhebliche Mängel
# ?, Wohnraumstärkungsgesetz
# ?
32. ++ (IR)
Von dem Verdacht auf embryonale Schäden durch Thalidomid-Einnahme erfuhren die obersten Gesundheitsbehörden der Länder erst sechs Tage vor der Marktrücknahme von Contergan durch die Firma Grünenthal.
"Der Hersteller hätte vielen Menschen großes Leid ersparen können, wenn er nach den zahlreichen Hinweisen auf schädliche Nebenwirkungen Contergan früher vom Markt genommen hätte", betonte Ministerin Steffens.
Es bereitete den Landesbehörden massive Schwierigkeiten, die Wirkung Contergans klären zu lassen, die Zahl der Betroffenen festzustellen und Contergan zu verbieten.
Datum: 2016-05-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-contergan-und-seine-folgen-unabhaengiger-forschungsbericht-zur;
Themen: Conterganskandal
# ?, eigene Rolle
# ?, historische Aufarbeitung
# ?, Medikamente
# ?, Dienstaufsichtsbeschwerden
# ?, Umgang der Verwaltung
# ?, Strafverfahren
# ?, DM
# ?, arzneimittelrechtliches staatliche Zulassungsverfahren
# ?, unabhängiger wissenschaftliche Beirat
# ?
33. ++ (IR)
An zahlreichen Kontrollstellen überprüften sie 1.500 Fahrzeuge und mehr als 2.600 Personen.
Der gemeinsame Großeinsatz von 13 Polizeibehörden im Münsterland und Ostwestfalen heute war ein erfolgreicher Schlag gegen Einbrecherbanden.
Datum: 2013-02-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreicher-schlag-gegen-einbrecher-innenminister-jaeger-enge-zusammenarbeit-der;
Themen: erfolgreicher Schlag
# ?, zahlreiche Kontrollstellen
# ?, Einbruchswerkzeuge
# ?, Privatwohnungen
# ?, Haftbefehl
# ?, Diebesgut
# ?, Wohnungseinbruch
# ?, Gegenstände
# ?, Ostwestfalen
# ?, Geschäfte
# ?
34. ++ (IR)
Der Ratgeber musste umfassender als üblich überarbeitet werden, weil sich auf Bundesebene zahlreiche Regelungen geändert haben.
"Die vielen Vorbestellungen zeigen uns, dass die Broschüre für Menschen mit schweren Behinderungen zu einem wertvollen Wegweiser im Behördendschungel geworden ist", sagte Sozialminister Karl-Josef Laumann.
Da der Antrag auf Feststellung einer Behinderung bei der zuständigen Kommune eingereicht werden muss, enthält der Ratgeber auch die Anschriften und Telefonnummern der zuständigen Behörden in den Kreisen und kreisfreien Städten.
Datum: 2018-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wertvoller-wegweiser-im-behoerdendschungel;
Themen: Ratgeber
# ?, Behördendschungel
# ?, Antragsverfahren
# ?, Altersrente
# ?, erhältlicher Bestseller
# ?, praktische Unterstützungsmöglichkeiten
# ?, Vorbestellungen
# ?, wertvolle Wegweiser
# ?, Blindengeld
# ?, zahlreiche Regelungen
# ?
35. ++ (IR)
Neben Bundesbehörden und deutschen Einrichtungen der Entwicklungszusammenarbeit haben auch zahlreiche Wissenschaftsinstitutionen, Unternehmen und etwa 150 internationale und international tätige Nichtregierungsorganisationen in Bonn ihren Sitz.
Datum: 2020-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bonn-erhaelt-zuschlag-fuer-neuen-un-standort;
Themen: Exzellenzzentrum der Geodäsie
# ?, neuer UN-Standort
# ?, Zuschlag
# ?, UN-Campus
# ?, internationale Anziehungskraft
# ?, neues Exzellenzzentrum
# ?, zahlreiche Wissenschaftsinstitutionen
# ?, Einrichtungen der Entwicklungszusammenarbeit
# ?, Wüstenbildung
# ?, deutsche Stadt
# ?
36. ++ (IR)
Die gemeinsame Digitalisierung von Verwaltungsleistungen beschleunigt Prozesse und entlastet Unternehmen und Behörden.
Mit der weitreichenden Kooperation und dem Rollout zahlreicher neuer Services führen wir diese Erfolgsgeschichte gemeinsam in die nächste Phase.
Das entlastet neue und etablierte Unternehmen ebenso wie die Behörden: Dauerte etwa die analoge Gründung eines Gaststättenbetriebes einen oder mehrere Arbeitstage, so sinkt der Zeitbedarf über das WSP.
Datum: 2021-05-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschafts-service-portalnrw-digitale-verwaltungsdienste-werden-gebuendelt-und;
Themen: Wirtschaftsserviceportal
# ?, Verwaltungsleistungen
# ?, Erlaubnisse
# ?, Behördengang
# ?, weitreichende Kooperation
# ?, Versicherungsvermittler
# ?, Zuständigkeitsbereich
# ?, Handwerksrolle
# ?, Gründerinnen
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?
37. ++ (IR)
18 Teams mit jeweils sechs Bereitschaftspolizisten arbeiten demnächst gemeinsam mit Mitarbeitern der Zentralen Ausländerbehörde zusammen, um Flüchtlinge zu registrieren.
Die Einsatzhundertschaften haben bereits jetzt volle Auftragsbücher und zahlreiche Einsätze zu bewältigen.
Datum: 2015-08-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizisten-helfen-bei-der-registrierung-von-fluechtlingen;
Themen: Registrierung
# ?, wertvolle Unterstützung
# ?, Flüchtlinge
# ?, Asylverfahren
# ?, Landeseinrichtungen
# ?, Flüchtlingsunterkünfte
# ?, Polizist
# ?, Einsatzdauer
# ?, mögliche Reisewege
# ?, NRW-Polizisten
# ?
38. ++ (IR)
An zahlreichen Hochschulen des Landes sind vielfältige Projekte entstanden.
So stehen Freiwillige zum Beispiel bei Behördengängen und Arztbesuchen als Begleitung bereit, sie fungieren als Dolmetscher oder organisieren Spendenaktionen.
Datum: 2015-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-online-angebot-unterstuetzt-freiwilligen-einsatz-den-nrw-hochschulen-fuer;
Themen: NRW-Hochschulen
# ?, neues Onlineangebot
# ?, Hochschulbereich
# ?, erreichbare Datenbank
# ?, freiwillige Helferinnen
# ?, Helfer
# ?, NRW-Wissenschaftsministerium
# ?, Flüchtlinge
# ?, Nähe der Datenbank
# ?, neue Onlinedatenbank
# ?
39. ++ (IR)
Das verbesserte Antragsverfahren stellt durch einen Abgleich mit den Finanzbehörden in Zweifelsfällen sicher, dass die Kontoverbindungen dem Antragsteller zugeordnet werden können.
Zahlreiche Betrugsseiten konnte in der Zwischenzeit abgeschaltet werden.
Datum: 2020-04-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/antraege-auf-nrw-soforthilfe-2020-ab-sofort-wieder-moeglich;
Themen: NRW-Soforthilfe
# ?, Soloselbständige
# ?, Freiberufler
# ?, Kleinunternehmer
# ?, Endungen
# ?, IBAN-Nummern
# ?, Kontoverbindungen
# ?, bedrohte Kleinstunternehmen
# ?, verbessertes Antragsverfahren
# ?, zahlreiche Betrugsseiten
# ?
40. ++ (IR)
"Wir konnten zahlreiche Tatverdächtige, die unserer Kolleginnen und Kollegen angegriffen haben, beweiskräftig identifizieren und entsprechende Strafverfahren einleiten.
Dass dies in diesem Umfang möglich wurde, ist dem engagierten Einsatz der Kolleginnen und Kollegen zu verdanken, die speziell für diese Ermittlungen aus verschiedenen Polizeibehörden Nordrhein-Westfalens in der EK Lützerath zusammengezogen wurden.
Datum: 2024-01-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ermittlungskommission-luetzerath-legt-abschlussbilanz-vor;
Themen: Vorfeldarbeiten
# ?, eigentliche Räumung
# ?, Ermittlerinnen
# ?, Strafverfahren
# ?, Amtsgericht Mönchengladbach
# ?, Vorarbeiten in Lützerath
# ?, beeindruckende Anzahl
# ?, gleichnamige Ermittlungskommission
# ?, radikale Klima-Chaoten
# ?, Straftaten
# ?
41. ++ (IR)
Akademien sind in Frankreich Schulaufsichtsbehörden, die dem französischen Bildungsministerium unterstellt sind.
Zahlreiche Projekte im Bereich der Förderung der Sprache und im Bereich des Austausches, der Mobilität im schulischen und beruflichen Bildungsbereich kennzeichnen bereits seit Jahren den engen und kontinuierlichen Austausch.
Datum: 2018-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-waehrend-der-schulzeit-oder-ausbildung-von-kooperationen-mit;
Themen: französische Akademie
# ?, Verlängerung
# ?, Akademie Aix-Marseille
# ?, Qualitätsrahmen
# ?, deutschfranzösische Bildungszusammenarbeit
# ?, Akademien
# ?, Unterschrift
# ?, Schüleraustausch
# ?, attraktive französische Region
# ?, französischer Betrieb
# ?
42. ++ (IR)
Um Radikalisierung wirksam entgegenzutreten, haben wir im Rahmen des Maßnahmenpakets zahlreiche Projekte insbesondere für junge Menschen und Bewohnerinnen und Bewohner in den Landesunterkünften neu aufgelegt oder verlängert.
Mit der Stärkung der Zentralen Ausländerbehörden verbessern wir zudem die Prozesse bei Rückführungen und entlasten und unterstützen so gezielt die Kommunen.
Datum: 2025-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-anschlag-solingen-landesregierung-setzt-massnahmenpaket-den-bereichen;
Themen: Maßnahmenpaket
# ?, zentrale Ausländerbehörden
# ?, Terrorismusbekämpfung
# ?, Asylkammern
# ?, islamistische Radikalisierung
# ?, Sicherheitspaket
# ?, Landesunterkünfte
# ?, Rückführungen
# ?, Anschlag
# ?, Gleichstellung
# ?
43. ++ (IR)
Aktuell erreichen mich zahlreiche Anfragen besorgter Vermieterinnen und Vermieter, die infolge von Mietzahlungsfällen die Rechnungen von Strom- und Wasserversorgern nicht bezahlen können.
Hierfür danke ich den kommunalen Behörden ausdrücklich.
Datum: 2020-04-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-wohnungswirtschaft-nordrhein-westfalen-handelt-und-hilft-sozial-verantwortlich;
Themen: private Vermieter
# ?, Mieterinnen
# ?, Mitgliedsunternehmen
# ?, Mietminderungen
# ?, Sicherwohnenschutzpaket
# ?, Verbandsmitglieder
# ?, gute Mietverhältnisse
# ?, relevante Vorerkrankungen
# ?, Mietausfälle
# ?, Mieterhöhungen
# ?
44. ++ (IR)
Vertreter von Steuerbehörden aus zahlreichen Ländern haben sich bei ihren nordrhein-westfälischen Kolleginnen und Kollegen beispielsweise über den Erwerb von Datenträgern mit mutmaßlichen Steuerhinterziehern, über die Auswertung von Steuer-CDs und über Umsatzsteuerkarusselle informiert.
Datum: 2016-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-liefert-datensaetze-mit-verdacht-auf-steuerhinterziehung-mehr-als-20-weitere;
Themen: Steuerhinterziehung
# ?, Datensätze
# ?, Kontodaten
# ?, vergangene Woche
# ?, Verfolgung
# ?, Anlagevolumen
# ?, Know-How der Steuerfahndung
# ?, Steuerunehrlichkeit
# ?, deutsche Steuerzahlerinnen
# ?, internationale Amtshilfe
# ?
45. ++ (IR)
Im Rahmen dieser Reise führt er Gespräche mit zahlreichen Investoren und Vertretern von Banken und der NRW-Industrie.
Darüber hinaus trifft er hochrangige Vertreter von Finanzbehörden zum Erfahrungsaustausch über Steuerehrlichkeit und die Bekämpfung von Steuerhinterziehung.
Datum: 2015-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/investorengespraeche-und-erfahrungsaustausch-asien;
Themen: Erfahrungsaustausch
# ?, Investorengespräche
# ?, Rahmen einer Reise
# ?, NRW-Industrie
# ?, Steuerehrlichkeit
# ?, Finanzbehörden
# ?, hochrangige Vertreter
# ?, Steuerhinterziehung
# ?, Banken
# ?, Gespräche
# ?
46. ++ (IR)
Nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden ist der Verein Anlaufstelle für zahlreiche Personen aus dem salafistischen und islamistischen Spektrum.
Datum: 2018-11-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenministerium-geht-gegen-salafistischen-verein-moenchengladbach-vor;
Themen: Moscheeverein in Mönchengladbach
# ?, salafistischer Verein
# ?, Vereinsmitglieder
# ?, frühe Morgenstunden
# ?, Räume
# ?, Nulltoleranzstrategie für Sicherheiten
# ?, Teil von Ermittlungen
# ?, bestehende Verdachtsmomente
# ?, polizeiliche Maßnahme
# ?, salafistisches islamistische Spektrum
# ?
47. ++ (IR)
In diesem Brief wird Bezug genommen auf den Bericht einer durch das Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten (LAFP) im Auftrag des Ministeriums durchgeführten Sonderinspektion in der Essener Behörde.
In dem Brief heißt es unter anderem: "In diesem Zusammenhang möchte ich darauf aufmerksam machen, dass aus dem mir vorliegenden Bericht der Sonderinspektion klar zu entnehmen ist, dass kein (rechts-)extremistisches Netzwerk innerhalb meiner Behörde existierte und dass es sich nach Bewertung der Sonderinspektion nicht um extremistische Chatgruppen gehandelt hat."
Aufgrund zahlreicher Medienanfragen dokumentieren wir hier den vollständigen Wortlaut der entsprechenden Passagen des Berichts: "Ein Netzwerk von (Rechts-)Extremisten innerhalb der KPB Essen oder innerhalb der Polizei NRW existiert nicht."
Datum: 2021-02-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sonderinspektion-zu-chatgruppen-rechtsextremismus-rassismus-fremdenfeindlichkeit;
Themen: Innenministerium des Lands
# ?, Managementfassung
# ?, bemerkenswerte Größenordnung
# ?, Cluster
# ?, Deliktsformen
# ?, Multidevianz
# ?, Sonderinspektion
# ?, Wortlaut von Passagen
# ?, extremistische Chatgruppen
# ?, identifizierte Chatgruppen
# ?
48. ++ (IR)
Dort war er seit 2008 als Leiter der Polizeiverwaltung und der Direktion Zentrale Aufgaben der Kreispolizeibehörde tätig.
Bereits seit dieser Zeit engagierte sich der Moerser mit zahlreichen Lehraufträgen, insbesondere an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2019-05-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuehrung-von-strassennrw-erweitert-dr-sascha-kaiser-ist-kaufmaennischer-direktor;
Themen: Sprecherin des Direktoriums
# ?, amtierende Direktorin
# ?, Direktorium
# ?, Landesbetrieb
# ?, neuer Direktor
# ?, Kerngeschäft des Landesbetriebs
# ?, Lehraufträge des Moersers
# ?, Verwaltungsdienst bei Moers
# ?, Straßenbau
# ?, Moerser
# ?
49. ++ (IR)
Seit Anfang des Jahres organisierte die Vereinigung außerdem zahlreiche offen fremdenfeindliche Demonstrationen im Umfeld von geplanten Flüchtlingsunterkünften.
Darüber hinaus sei es aber auch an der Zivilgesellschaft, den Medien, den Sicherheitsbehörden und der Politik sich gemeinsam entschlossen rechtsextremistischen Organisationen entgegen zu stellen.
Datum: 2015-11-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schlechte-aussichten-fuer-ein-schnelles-verbot-der-partei-die-rechte;
Themen: Trotz von Einschüchterungen
# ?, ausreichende Begründung
# ?, massive Einschüchterungen
# ?, vereinsrechtliches Verbotsverfahren
# ?, Rechte
# ?, vergangene Monate
# ?, Kreisverband in Dortmund
# ?, Nachfolgeorganisation
# ?, Parteimerkmale
# ?, Rechtsstatus
# ?
50. ++ (IR)
Um die Verwaltung zu vereinfachen, unnötige Bürokratie abzuschaffen und Behördengänge zu reduzieren, hat das Wirtschafts- und Digitalministerium von Nordrhein-Westfalen in der Zeit von Ende September bis Anfang November 2017 Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Verbände um konkrete Ideen gebeten.
Um die Verwaltung zu vereinfachen, unnötige Bürokratie abzuschaffen und Behördengänge zu reduzieren, hat das Wirtschafts- und Digitalministerium von Nordrhein-Westfalen in der Zeit von Ende September bis Anfang November 2017 Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Verbände um konkrete Ideen gebeten.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Herzlichen Dank an alle Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Verbände für die zahlreichen Eingaben im Rahmen des Programms 'Digitale Verwaltung NRW'.
Datum: 2017-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-wertet-vorschlaege-der-buergerinnen-und-buerger-zum;
Themen: Rechtsvorschriften
# ?, konkrete Ideen
# ?, Öffentlichkeitsbeteiligung
# ?, Behördengänge
# ?, Digitalministerium
# ?, einfache Verwaltung
# ?, konkrete Eingaben
# ?, Bürgerinnen
# ?, Verbände
# ?, Arbeitsschritte
# ?