So kann sich die gesamte öffentliche Hand noch konzentrierter um die Bewältigung der Corona-Pandemie kümmern
7. Mai 2020 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka
Das Bundeskabinett hat den Weg für eine Verlängerung der Übergangsfrist für die Umsetzung der Neuregelung der Besteuerung der öffentlichen Hand freigemacht und ist damit zahlreichen Forderungen aus Ländern und Kommunen nachgekommen, auch aus Nordrhein-Westfalen.
Finanzen
Das Bundeskabinett hat den Weg für eine Verlängerung der Übergangsfrist für die Umsetzung der Neuregelung der Besteuerung der öffentlichen Hand freigemacht und ist damit zahlreichen Forderungen aus Ländern und Kommunen nachgekommen, auch aus Nordrhein-Westfalen.

Ministerin Heinen-Esser: "Rechtmäßige Forderungen müssen selbstverständlich erfüllt werden.
Es gibt zahlreiche Fälle, in denen mit Einschüchterungsmethoden fragwürdige Forderungen übermittelt werden, teils unter Androhung von Gehaltspfändungen oder Strafanzeigen.

Unser Sicherheitspaket ist auch im Bund angekommen, indem dort jetzt wichtige rechtspolitische Forderungen im Straf- und Strafprozessrecht aufgegriffen werden sollen.
Um Radikalisierung wirksam entgegenzutreten, haben wir im Rahmen des Maßnahmenpakets zahlreiche Projekte insbesondere für junge Menschen und Bewohnerinnen und Bewohner in den Landesunterkünften neu aufgelegt oder verlängert.

Nordrhein-Westfalen ist hier weiter: Denn mit der Fortschreibung der Energieversorgungsstrategie und den darin enthaltenen konkreten Maßnahmen und Forderungen bleiben wir als mit Abstand wichtigstes Energieland Taktgeber der Energiewende.
In Fachworkshops hat das Energieministerium zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter aus Energiewirtschaft, Gewerkschaften, Industrie, Wissenschaft und Verbänden an der Fortschreibung der Energieversorgungsstrategie NRW beteiligt.

Deshalb ist es nur richtig, dass alle Lehrkräfte nun auch von dem Abschluss profitieren, der nur möglich war, weil die Beschäftigten zu Tausenden auf den Straßen lautstark den Forderungen Stimme und Gewicht verliehen haben.
Frank Bethke, stellvertretender Landesleiter ver.di NRW: "Das ist auch der Abschluss all jener Beamtinnen und Beamten, die sich aus Ämtern, Feuerwachen, Gerichten und Ministerien lautstark an den zahlreichen Demonstrationen beteiligt haben.

Minister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Die nun beschlossenen Nachbesserungen im Bereich der Entschädigungen für Steinkohlekraftwerke greifen eine Vielzahl unserer Forderungen auf - auch wenn ich mir im Hinblick auf die jungen Steinkohlekraftwerke eine Regelung gewünscht hätte, die den Betreibern schon jetzt mehr Planungssicherheit gibt.
Zahlreiche innovative Projekte stehen in den Startlöchern.

Nicht zuletzt die Corona-Pandemie bringt für die Branche zahlreiche neue Herausforderungen.
"Die Produzentinnen und Produzenten müssen sich notwendigen Forderungen nach mehr Umwelt- und Klimaschutz, Tierwohl, Nachhaltigkeit und Nutzung der natürlichen Ressourcen stellen.

Doch trotz eines "Jahres der Pflege 2011" und zahlreicher "Pflegedialoge", in denen sich die Bundesregierung medienwirksam erneut die bekannten Probleme vortragen ließ, hat es bis heute keine durchgreifende Verbesserung für Menschen mit Alzheimer oder Altersdemenz gegeben.
Ihre Forderungen:

Häufig reagieren die Airlines auf die Forderungen der Flugreisenden gar nicht oder nicht fristgemäß.
Im Fall der Schlichtungsstelle für den öffentlichen Personenverkehr (söp) werden jetzt zahlreiche Angaben aus der App automatisch in das Formular der söp übernommen.

Die Corona-Krise führt zahlreiche Privathaushalte in wirtschaftliche Problemlagen, viele Verbraucherinnen und Verbraucher leiden unter Jobverlust oder Kurzarbeit.
Selbstverständlich sind rechtmäßige Forderungen zu erfüllen, aber Einschüchterungsmethoden unter Androhung von Strafanzeigen oder Hausbesuchen müssen ein Ende haben", fordert die Ministerin.

Im Mieterland NRW unterstützen viele Akteurinnen und Akteure die Forderung nach Unterstützung von Mieterstrommodellen.
Dazu gehören unter anderem der Deutscher Mieterbund-NRW e.V., die Verbraucherzentrale NRW, die Energieagentur NRW, der Rheinisch-Westfälische Genossenschaftsverband, der Landesverband Erneuerbare Energien NRW, die Arbeitsgemeinschaft sparsamer Energie- und Wasserverbrauch im Verband Kommunaler Unternehmen (VKU), sowie zahlreiche Stadtwerke und andere Energieversorgungsunternehmen.

Die Beratung vor dem Kauf sei wichtig, um sich ein umfassendes Bild von der Qualität und Sicherheit zu machen.
Bei zahlreichen Gesprächen in Brüssel und bei der Bundesregierung erneuerte Minister Remmel seine Forderung nach einer Null-Toleranz-Politik bei schädlichen Weichmachern und anderen gefährlichen Stoffen im Spielzeug.

Reagiert die Fluggesellschaft auf die Forderungen der Flugreisenden gar nicht oder nicht fristgemäß, lotst die App die Nutzerinnen und Nutzer direkt zur zuständigen Schlichtungsstelle - eine kostenlose Alternative zu Inkassodiensten.
Im Fall der Schlichtungsstelle für den öffentlichen Personenverkehr (söp) werden zahlreiche Angaben aus der App automatisch in das Formular der söp übernommen.

In 30 lokalen Jugendforen hatten zuvor rund 2.500 Jugendliche Forderungen, Ideen und Empfehlungen zu verschiedenen Politikfeldern entwickelt.
Die Landesregierung hat in den vergangenen drei Jahren zahlreiche Initiativen und Maßnahmen umgesetzt, die Jugendlichen einen Dialog auf Augenhöhe mit der Politik ermöglichen sollen.

Das nordrhein-westfälische Verbraucherschutzministerium fordert zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher strengere Anforderungen bei Tätowiermitteln.
Hintergrund der Forderung von Minister Remmel ist eine neue Schwerpunkt-Untersuchung des NRW-Verbraucherschutzministeriums über Schadstoffe in Tätowierfarben.
Das Verbraucherschutzministerium hat auf Tätowiermessen zahlreiche Tätowierfarben (insgesamt 20 Proben) auf Konservierungsmittel, Schwermetalle, Polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK), aromatische Amine sowie auf mikrobiologische Verunreinigungen untersuchen lassen.

"Der Europäische Gerichtshof macht deutlich, dass Transparenz für Verbraucherinnen und Verbraucher mehr bedeutet als Warnungen im Falle von Gesundheitsgefahren.
Das Gericht stärkt unsere Forderung nach mehr Transparenz und Verbraucherinformationen.
"Das Urteil des Europäischen Gerichtshofes sollte Bundesministerin Aigner veranlassen, endlich die völlig missglückte und jüngst von zahlreichen Gerichten beanstandete Regelung im Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch zur Veröffentlichung von Grenzwertüberschreitungen und gravierenden Rechtsverstößen praxistauglich zu überarbeiten", sagte Remmel.

Nordrhein-Westfalen arbeitet an zahlreichen weiteren Stellschrauben, damit der Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft zeitnah gelingt.
Mit dem im August 2024 veröffentlichten Neun-Punkte-Papier hat das Land konkrete Vorschläge und Forderungen formuliert, wie der Wasserstoff-Hochlauf schneller umgesetzt werden kann.

"Dass die neue Krankenhausplanung für die allermeisten Krankenhäuser eine deutliche Veränderung bedeutet und es daher zu Überprüfungen durch die Verwaltungsgerichte kommt, war allen Beteiligten zu jeder Zeit klar.
Wenn ich mir die zahlreichen Entscheidungen der Gerichte zu unseren Gunsten anschaue, dann stelle ich fest, dass wir mit unserer Planung ganz offensichtlich den richtigen Weg eingeschlagen haben", so Minister Laumann weiter.
Bei den Verwaltungsgerichten sind aktuell 94 Hauptsacheverfahren und 72 Eilverfahren anhängig (Stand: 22. Dezember 2025), die sich zumeist gegen einzelne Planungsentscheidungen richten.
Zum Vergleich: In der Planung wurden rund 6.200 Einzelentscheidungen getroffen.
Klagen (also Hauptsacheverfahren) gegen einen Feststellungsbescheid zur Krankenhausplanung haben keine aufschiebende Wirkung.

"Roadmap - Digitale Mobilität NRW": Minister Groschek unterzeichnet Absichtserklärung zur Digitalisierung im ÖPNV
Verkehrsminister Michael Groschek, die Geschäftsführer und Vorstände der NRW-Verkehrsverbünde sowie die Verantwortlichen zahlreicher Verkehrsunternehmen haben gestern Abend in Düsseldorf in einer Absichtserklärung die Umsetzung eines gemeinsamen Projektplanes zur Digitalisierung im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) unterzeichnet.
Verkehrsminister Michael Groschek, die Geschäftsführer und Vorstände der NRW-Verkehrsverbünde sowie die Verantwortlichen zahlreicher Verkehrsunternehmen haben gestern Abend in Düsseldorf in einer Absichtserklärung die Umsetzung eines gemeinsamen Projektplanes zur Digitalisierung im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) unterzeichnet.

Oli Trelenberg ist sozusagen sein eigener Multiplikator: Er kommt mit zahlreichen Menschen in Kontakt und macht auf sein Wirken aufmerksam.
Dieser Verein erfüllt Herzenswünsche schwer und chronisch erkrankter Kinder und Jugendlicher.
In den vergangenen Jahren hat Oli Trelenberg auf diese Weise zahlreiche Organisationen unterstützt: zum Beispiel den "Deutschen Kinderhospizverein" oder für den Verein "Engel mit Herz", der sozial schwachen Krebspatientinnen und Krebspatienten einige Tage Urlaub ermöglicht. ebenso den "Wünschewagen", der Menschen in ihrer letzten Lebensphase einen besonderen Herzenswusch erfüllt.

Die gemeinsame Absichtserklärung der Partner der Landesinitiative "Gewaltschutz Nordrhein-Westfalen" finden Sie hier.
Folgende Partner haben die Absichtserklärung unterzeichnet und arbeiten in der Initiative zusammen: Landschaftsverbände Rheinland (LVR) und Westfalen-Lippe (LWL), die kommunalen Spitzenverbände (Städtetag NRW, Landkreistag NRW, Städte- und Gemeindebund NRW), private und öffentliche Träger von Einrichtungen und Diensten der Behindertenhilfe, die Freie Wohlfahrtspflege, zahlreiche Selbsthilfeverbände, die Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten und das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales.

Aus diesem Anlass werden in Nordrhein-Westfalen zahlreiche Schulen aktiv und pflegen mit verschiedenen Projekten ihre eigene Erinnerungskultur, so plant zum Beispiel das Paul-Spiegel-Berufskolleg in Dorsten eine Versammlung, bei der sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in Reden, mit Transparenten und einer Menschenkette um das gesamte Schulgebäude herum gegen das Vergessen engagieren.
Und auch in Beverungen planen die Haupt- und Realschule der Stadt einen Aufzug mit anschließender Kundgebung an der ehemaligen Synagoge.

der Mäanderbau wird um die 500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der GIZ optimale Bedingungen bieten, um Ihre Arbeit hier in Bonn in unmittelbarer Nähe zum BMZ und zu anderen Bundesressorts und zu zahlreichen internationalen und nationalen Organisationen zu verrichten.
Ich bin sicher, dass Sie in dem neuen Gebäudekomplex exzellente Bedingungen vorfinden werden und dass vom Mäanderbau künftig zahlreiche innovative und inspirierende Ideen ausgehen werden.
Ich wünsche Ihnen einen erfolgreichen Verlauf des Bauprojektes und würde mich darüber freuen, wenn es nicht bei diesem einen Bauprojekt in der Region bleibt.

Die Mittel aus dem Kulturstärkungsfonds sollen die Häuser in die Lage versetzen, den Proben- und Spielbetrieb perspektivisch wiederaufzunehmen, und ihnen auch in finanzieller Hinsicht Planungssicherheit verschaffen.
Theater und Orchester haben in der Regel einen Planungsvorlauf von ein bis drei Jahren.
Neben den festen Ensembles hängt die Existenz zahlreicher Gastkünstlerinnen und -künstler in den Bereichen Regie, Choreografie, Musik, Dramaturgie, Bühne und Kostüme von den großen Kultureinrichtungen ab.

Die Vorsitzende der Sportministerkonferenz (SMK) Christina Kampmann wünscht den insgesamt 425 Athletinnen und Athleten viel Glück und freut sich auf herausragende Leistungen.
Und auch ich setze auf zahlreiche Medaillen.
Ganz besonders wünsche ich mir aber, dass unsere Spitzensportlerinnen und -sportler in Rio Botschafter eines sauberen und integren Sports sein werden", erklärte die nordrhein-westfälische Sportministerin Kampmann.

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung hat eine neue Landesinitiative gestartet, die es Städten und Gemeinden zukünftig ermöglichen soll, schneller und effektiver Planungen bei der Bauleitplanung durchführen zu können.
Durch Rahmenverträge sollen Bau- und Planungsprozesse in den Kommunen beschleunigt werden, um zügiger bauen zu können.
Weniger Bürokratie plus mehr Beinfreiheit für Kommunen heißt schnellere Verfahren für den Wohnungsbau: Das ist die einfache Formel der neuen Landesinitiative zur Bauleitplanung.
Mit der neuen Landesinitiative greift die Landesregierung zahlreiche Hinweise aus Städten und Gemeinden im Zusammenhang mit Bauleitplan-Verfahren auf: Zu wenige Planerinnen und Planer, Herausforderungen bei der (Wieder-)Besetzung von ausgeschriebenen Stellen, hohe Komplexität der Verfahren.
"Ziel ist es, durch einen neuen Rahmen fürs Planen dazu beizutragen, dass Stadt- und Gemeindeverwaltungen Planungen, Gutachten und Leistungen bei der Bauleitplanung schon bald mit enorm reduziertem Aufwand direkt beauftragen können und dabei verlässliche Dienstleister und hohe Qualität erhalten.

Mit der Initiative und der Unterzeichnung der Absichtserklärung soll dieses Potenzial gezielt gehoben werden.
Nordrhein-Westfalen ist als dicht bevölkertes Bundesland mit vielen Städten und Metropolregionen mit zahlreichen Mehrfamilienhäusern prädestiniert für die Energieerzeugung durch Photovoltaik.
Die Absichtserklärung steht hier zum Download bereit.

Wir brauchen nämlich die Menschen vor Ort, die deutlich machen, dass das nicht nur Plakate sind.
Wir bieten das, was sich Menschen wünschen: Aufmerksamkeit und einen Sinn in der beruflichen Tätigkeit.
Der konzeptionelle Ansatz des Personalgewinnungskonzepts wurde bereits intern auf zahlreichen Veranstaltungen und Workshops vorgestellt und weiterentwickelt, damit die Personalgewinnung vor Ort die potentiellen Bewerberinnen und Bewerber mit einer einheitlichen Botschaft ansprechen kann.

URBAN bringt Erfahrung und wertvolle Erkenntnisse aus zahlreichen Projekten ein und arbeitet immer mit dem Ziel, tragfähige und maßgeschneiderte Planungsperspektiven zu entwickeln.

Minister Stamp forderte vom Bund mehr Unterstützung für die Games-Branche.
"Sie ist ein wichtiger Innovationsmotor, wie zahlreiche Beispiele aus der Medizin, der Wirtschaft und Wissenschaft zeigen.
Die Games-Branche braucht aber Planungssicherheit.

Die Einsatzdauer ist für vier Wochen geplant.
Die Einsatzhundertschaften haben bereits jetzt volle Auftragsbücher und zahlreiche Einsätze zu bewältigen.

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Nordrhein-Westfalen, Flandern und Niederlande unterzeichnen Absichtserklärung zur Pipeline-Entwicklung in der trilateralen Region
Die trilaterale Region (Niederlande, Flandern, Nordrein-Westfalen) ist eine der bedeutendsten Chemieregionen weltweit und mit ihren innovativen Produkten und Verfahren ein Wachstumsmotor für zahlreiche Wirtschaftszweige.

Anlässlich des 30. Jahrestags der Sandozkatastrophe fordert NRW-Umweltminister Johannes Remmel einen stärkeren Schutz des Rheins.
Anlässlich des 30. Jahrestags der Sandozkatastrophe fordert NRW-Umweltminister Johannes Remmel einen stärkeren Schutz des Rheins.
In den vergangenen drei Jahrzehnten wurden zahlreiche Maßnahmen zum Schutz des Rheins getroffen und seine Wasserqualität deutlich verbessert.
"Aber wir haben das Ziel noch nicht erreicht und müssen uns weiterhin zahlreichen Herausforderungen stellen", sagte Minister Remmel.

Pinkwart: "Die zahlreichen Gründungsnetzwerke und Jurys vor Ort bieten eine hervorragende Begleitung des Stipendiums.
Für 2019 ist geplant, die Zahl der Förderungen auf mehr als 600 zu erhöhen.

Hochwasser- und Katastrophenschutz, Simulationen von Neubauten, Funknetzplanungen oder Lärmausbreitungsberechnungen sind nur einige der zahlreichen Anwendungen von 3D-Gebäudemodellen.
Innenminister Jäger: Datengrundlage für präzise Planungen und Solarpotentialanalysen

Seit Beginn der Coronakrise besteht in zahlreichen Familien verstärkt der Wunsch nach einem Haustier.
Das macht den Markt auch für kriminelle Händler attraktiv wie nie zuvor, denn zukünftige Tierbesitzerinnen und -besitzer sind bereit, auch hohe Preise für das Wunschtier zu zahlen.

Bei der Jubiläumsveranstaltung in Düsseldorf gratulierten zahlreiche Gäste aus Politik, Verbänden und Gewerkschaften.
Bei der Jubiläumsveranstaltung in Düsseldorf gratulierten zahlreiche Gäste aus Politik, Verbänden und Gewerkschaften.
Schulministerin Löhrmann überbrachte ihre Glückwünsche per Videobotschaft und dankte: "Die Schule der Zuwanderungsgesellschaft ist eine Schule der Vielfalt, unsere Aufgabe ist es, sie gemeinsam zu gestalten.

Derzeit befinden sich zahlreiche konkrete Projekte bei der Bauverwaltung des Landes in Planung, die ab dem kommenden Jahr in die Umsetzung gehen - dann wird der Umsatz im militärischen Bundesbau in Nordrhein-Westfalen nach aktuellem Planungsstand zunächst auf rund 267 Millionen Euro wachsen, 2027 sogar auf 326 Millionen Euro.
Und dies ist erst der Beginn: Derzeit befinden sich zahlreiche konkrete Projekte bei der Bauverwaltung des Landes in Planung, die ab dem kommenden Jahr in die Umsetzung gehen - dann wird der Umsatz im militärischen Bundesbau in Nordrhein-Westfalen nach aktuellem Planungsstand zunächst auf rund 267 Millionen Euro wachsen, 2027 sogar auf 326 Millionen Euro.

Aluminium ist ein unverzichtbarer Werkstoff für zahlreiche Branchen, darunter Verkehr, Bauwesen, Verpackung und Elektrotechnik - ohne Aluminium sind viele Net-Zero-Technologien undenkbar.
* Wettbewerbsfähigkeit sichern: Die Allianz fordert faire Wettbewerbsbedingungen auf nationaler und internationaler Ebene, um die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Aluminiumindustrie zu gewährleisten und Arbeitsplätze zu sichern.
Die Unterzeichner fordern klare Rahmenbedingungen, um die Transformation der Industrie zu einer klimaneutralen Produktion zu unterstützen.

Dabei waren neben zahlreichen Ortsterminen mit Vertretern der Genehmigungsbehörde, Forst und Gutachtern auch die Telemetriedaten aus einer bisher einmaligen Wildkatzenstudie wichtig", erklärte Arjen Ploeg, Geschäftsführer und Inhaber der Dunoair.
Die Beteiligung der Öffentlichkeit an den Planungen war groß und es gab eine Vielzahl von Anmerkungen von Anwohnerinnen und Anwohnern, Naturschutzverbänden und Interessierten, die auch zu Änderungen an der Projektplanung geführt haben.
Für die Dunoair Windpark Planung GmbH, deren Hauptsitz in Rees am Niederrhein liegt, ist dieser Windpark das bisher größte Projekt.

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Änderung der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen - Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Wir geben den Studierenden Klarheit und Planungssicherheit
Nachdem Präsenzveranstaltungen an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen zu Beginn des Wintersemesters noch die Regel waren - und auch aktuell noch immer zahlreiche Veranstaltungen in Präsenz stattfinden können -, mussten viele Hochschulen aufgrund der aktuellen Pandemie-Entwicklung im laufenden Semesterbetrieb zunehmend auf Online- oder Hybrid-Formate umstellen.

Das Förderprogramm unterstützt kleine und mittlere Unternehmen bei Planung und Finanzierung von innovativen Technologien, um CO2 einzusparen.
Das Förderprogramm unterstützt kleine und mittlere Unternehmen bei Planung und Finanzierung von innovativen Technologien, um CO2 einzusparen.
Seit 2019 treffen sich regelmäßig zahlreiche grenzüberschreitende Akteure aus den Niederlanden und Nordrhein-Westfalen, um die Zusammenarbeit bei Arbeit, Verkehr, Bildung, Sicherheit und Gesundheit zu vertiefen und weiter voranzutreiben.

Die zahlreichen Maßnahmen sind zu einem sehr großen Teil bereits abgeschlossen bzw. bei längerfristig ausgelegten Maßnahmen initiiert und in Planung.
So werden beispielsweise Gewaltschutzkoordinatoren in allen Landesaufnahmeeinrichtungen neu etabliert, Sozialberatungsmöglichkeiten in den Landesunterbringungseinrichtungen sowie Psychosoziale Zentren eingeführt und zahlreiche Präventionsprojekte weiter gefördert.

Die Ausbreitung des Corona-Virus führt zu zahlreichen Absagen von Veranstaltungen, sie gefährdet Lieferketten der Industrie und verlangsamt so das Wachstum.
Mit den Erleichterungen und Vereinfachungen zum Kurzarbeitergeld, die wir vergangene Woche gefordert haben, stellt die Bundesregierung dazu jetzt die ersten Weichen.
Zudem brauchen wir Planungsbeschleunigungen und Entfesselungen in vielen Bereichen, um Anreize für Investitionen in die Digitalisierung, den Klimaschutz und andere Zukunftsfelder zu schaffen und die Wirtschaft zu beleben.
Angesichts zahlreicher Absagen von Veranstaltungen, Messen und Reisen leiden Unternehmen in diesen Sektoren schon jetzt unter Finanzierungsengpässen.

- Herzlichen Glückwunsch NRW" in Düsseldorf statt.
Unter den zahlreichen Ausstellern finden sich Schulen, Betriebe, Vereine und Landesbehörden.

Er besucht Shanghai, Taicang sowie Nanjing und trifft hochrangige Vertreter der zahlreichen nordrhein-westfälischen Unternehmen, die sich in der Region niedergelassen haben.
Er besucht Shanghai, Taicang sowie Nanjing und trifft hochrangige Vertreter der zahlreichen nordrhein-westfälischen Unternehmen, die sich in der Region niedergelassen haben.
Geplant sind Firmenbesuche, Roundtable-Veranstaltungen sowie Gespräche mit Investoren und den Stadtregierungen von Shanghai und Taicang.

Mit dem digitalen Zivilprozess machen wir die Justiz fit für die Zukunft.
Beim Bundesjustizministerium liegen zahlreiche gute Vorschläge aus der Praxis der Länder, die endlich aufgegriffen werden müssen.
Wir fordern eine breite Digitalisierungsoffensive für den Zivilprozess - und zwar schnell.

Vor Ort konnten zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger an Führungen teilnehmen.
Neben den 3.000 Plätzen, die bis Anfang des Jahres 2024 geschaffen werden und bei deren Aufbau das Land derzeit in den letzten Zügen liegen, plant das Land zudem einen Aufwuchs auf nunmehr 41.000 Plätze zum Ende des Jahres 2024.

Die Landesregierung plant 2015 rund sechs Millionen Euro und 2016 rund 10,5 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen, um 175 zusätzliche Erzieherinnen und Erzieher für die Arbeit mit Flüchtlingskindern einzusetzen.
Die Landesregierung plant 2015 rund sechs Millionen Euro und 2016 rund 10,5 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen, um 175 zusätzliche Erzieherinnen und Erzieher für die Arbeit mit Flüchtlingskindern einzusetzen.
Darunter sind auch zahlreiche Kinder, die einen Anspruch auf einen Betreuungsplatz haben und von den frühkindlichen Bildungsangeboten in der Kindertagesbetreuung profitieren sollen.

Deshalb ist es so wichtig, dass die Theater und Orchester durch die langfristig angelegten Fördervereinbarungen nun einen verlässlichen Planungsrahmen erhalten und sich auf die künstlerische Arbeit konzentrieren können.
Gleichzeitig sichern die Vereinbarungen zahlreiche Arbeitsplätze auf und hinter der Bühne, in der Kunst genauso wie in der Technik und im Handwerk", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Helmut Dedy, Geschäftsführer des Städtetages Nordrhein-Westfalen, sagte: "Die Vereinbarungen führen zu deutlich mehr Planungssicherheit bei Stadttheatern und Orchestern vor Ort.