28. Dezember 2020 phb Steuererklärung Foto: iStock.
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Zum Jahreswechsel treten zahlreiche steuerliche Veränderungen in Kraft, die finanzielle Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger bringen.
Finanzen
Zum Jahreswechsel treten zahlreiche steuerliche Veränderungen in Kraft, die finanzielle Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger bringen.

Das neue Gesetz lichtet den Bürokratiedschungel, kappt unnötige Baukostensteigerungen und schafft Raum für barrierefreies Wohnen.
Eine solch umfassende Änderung der Landesbauordnung hat es seit Jahrzehnten in Nordrhein-Westfalen nicht gegeben", sagt Ministerin Scharrenbach.
Das Bauordnungsrecht beinhaltet zahlreiche Änderungen.
Durch eine Anpassung an die Musterbauordnung wird zu einer Harmonisierung der Ländervorschriften in der Bundesrepublik Deutschland beigetragen.
Dies betrifft im Besonderen das Abstandsflächenrecht sowie Änderungen im vorbeugenden Brandschutz.

Eine pauschalierende Berechnung von Investitionskosten, wie sie bisher möglich war, hat das Bundessozialgericht mit Billigung des Bundesverfassungsgerichts für unzulässig erklärt.
Mit der Informationsbroschüre informieren wir Pflegebedürftige und ihre Angehörigen über diese Neuregelung sowie über weitere Änderungen bei der Abrechnung der Heimkosten, die sich durch die jüngste Pflegereform des Bundes ergeben", so Steffens.
Der 1. Januar 2017 bringt für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen auch aufgrund der Reform des Pflegeversicherungsrechts zahlreiche Änderungen mit sich, beispielsweise durch die Einführung neuer Pflegestufen, die Grundlage für die Höhe der Beteiligung der Pflegeversicherung an den Kosten für eine Heimunterbringung ist.
Die Informationsbroschüren zur Neuberechnung der Pflegekosten werden direkt an die betroffenen Pflegeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen zur Verteilung an die Bewohnerinnen und Bewohner geschickt.
Sie können aber auch unter kostenlos bestellt oder heruntergeladen werden

Wer wurde beteiligt?
Zu dem Referentenentwurf wurde eine Verbändeanhörung durchgeführt, in deren Verlauf zu vielen Vorschriften Anregungen und Stellungnahmen vorgetragen wurden.
Diese haben zu zahlreichen Änderungen geführt.
Auch die ressortübergreifende Normprüfstelle, die Beauftragte der Landesregierung für die Belange der Menschen mit Behinderung und die Clearingstelle Mittelstand wurden beteiligt.
Außerdem wurden zahlreiche Verbesserungsvorschläge aus der Praxis aufgegriffen.

Neue steuerliche Regelungen greifen zahlreiche Vorschläge aus Nordrhein-Westfalen auf / Minister Dr. Optendrenk: Es ist einiges umgesetzt worden, was in dieser Zeit steigender Kosten hilft
27. Dezember 2022 Bild Aktenordner mit Reiter Steuern Foto: panthermedia.net / Falko Matte
Der Bundesgesetzgeber hat zahlreiche steuerliche Änderungen beschlossen, auf die unter anderem Nordrhein-Westfalen gedrängt hatte.
Diese betreffen beispielsweise Vereinfachungen bei der steuerlichen Berücksichtigung von Aufwendungen für HomeOffice-Tätigkeiten, sowie steuerliche Verfahrenserleichterungen beim Erwerb und Betrieb kleinerer Photovoltaik-Anlagen.
Finanzen

Das gilt für den politischen Prozess ebenso wie für den Einzelfall.
Besonders freue ich mich, dass wir während meiner Amtszeit einen großen Schritt in Richtung der Stärkung der politischen Partizipation von Menschen mit Behinderungen erreichen konnten, indem beispielsweise in meinem Büro die Koordinierungsstelle nach dem Inklusionsgrundsätzegesetz eingerichtet wurde.
Weiterhin konnten wir gerade im Bereich der gesundheitlichen Versorgung von Menschen mit Behinderungen zahlreiche Verbesserungen erzielen, z. B. im Bereich der Assistenzleistungen im Krankenhaus.
Ganz aktuell ist es außerdem gelungen, das Amt der Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher nachhaltig zu stärken, indem sie als anerkannte Einrichtungen der Gesundheitsvorsorge in den Gesetzentwurf zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen aufgenommen wurden.
Nicht zuletzt hat auch die Corona-Pandemie meine Amtszeit maßgeblich geprägt.

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Die Landesregierung begrüßt die Einigung in den Verhandlungen zu einem Tarifvertrag Entlastung für die Beschäftigten an den Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen.
Die Universitätskliniken und die Gewerkschaft ver.di einigten sich jetzt nach langen Verhandlungen auf ein Eckpunktepapier, das zahlreiche Verbesserungen der Arbeitsbedingungen festhält.
Kultur und Wissenschaft Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Landesregierung begrüßt die Einigung in den Verhandlungen zu einem Tarifvertrag Entlastung für die Beschäftigten an den Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen.

Für diese Landesregierung und die Kommunen gab es also viel zu tun, die Herausforderungen waren enorm, aber wir haben es geschafft.
Wir konnten uns in allen 14 Verfahren in Nordrhein-Westfalen mit der DUH auf einen Vergleich einigen.
Damit wird es keine Fahrverbote in unserem Bundesland geben, stattdessen sind zahlreiche Verbesserungen, zum Beispiel bei Verkehrsführungen sowie im ÖPNV und dem Rad- und Fußverkehr hinzugekommen.
Die Luftqualität hat sich spürbar verbessert.
Der Gesundheitsschutz wurde gestärkt.

Bis Ende 2024 sollen durch den massiven Ausbau von 5G-Erweiterungen an 10.300 Standorten eine flächendeckende Abdeckung mit 5G erreicht werden.
* Mobilfunkkoordinatoren: Das Land fördert Expertinnen und Experten in den Kreisen und Städten mit bis zu 11 Millionen Euro, um den Mobilfunkausbau vor Ort zum Beispie bei der Standortsuche oder Genehmigungsverfahren zu unterstützen.
* Anpassung der Landesbauordnung NRW mit zahlreichen Erleichterungen für den Mobilfunkausbau.
* Durchführung von Messungen der hochfrequenten elektromagnetischen Felder im Umfeld von 5G-Mobilfunksendeanlagen durch das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz.
* Vereinbarung eines Mustervertrags zwischen dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW und den Mobilfunknetzbetreibern für die Bereitstellung von BLB-Liegenschaften.

Das Bundesteilhabegesetz, das Menschen mit Behinderung aus dem System der Sozialhilfe heraus holen und die Leistungen für diese Menschen reformieren soll, sei grundsätzlich ein wichtiger Ansatz im Sinne der Inklusion.
"Umso mehr muss sich aber der Bund auch seiner gesamtgesellschaftlichen Verantwortung stellen und sich an den Mehrkosten beteiligen, die durch diese Reform anfallen", sagte Schmeltzer.
Das gleiche gelte für die zahlreichen Verbesserungen für pflegebedürftige Menschen durch das laufende Gesetzgebungsverfahren zu einem Dritten Pflegestärkungsgesetz.
Da die gesetzliche Pflegeversicherung ein "Teilkaskosystem" sei, bestehe die Gefahr, "dass die geplanten Verbesserungen in der Pflege teilweise auf die Sozialhilfe durchschlagen und letztlich die Soziallasten der Kommunen in die Höhe schrauben", so Schmeltzer.
Auch hier müsse sich der Bund an den Kosten beteiligen, um die Kommunen nicht noch weiter zu belasten.

Nordrhein-Westfalen hat für die finanzielle Verbesserung der Hebammen bereits einiges getan.
"Die Vertragsverhandlungen auf Bundesebene müssen aber zügig weitergeführt werden", fordert Steffens.
Die Landesregierung hat sich bereits in der Vergangenheit nicht nur für eine Verbesserung der finanziellen Situation der Hebammen eingesetzt, sondern auch zahlreiche Verbesserungen in der Ausbildung, wie die Schaffung von neuen Richtlinien und eine Fortbildungspflicht, initiiert.
Hintergrundinformation:
Der Landesverband der Hebammen in Nordrhein-Westfalen hat nach eigenen Angaben rund 3.500 Mitglieder und ist damit der größte in Deutschland.

Bei der Eröffnung des ersten "Symposium Rettungswesen" in Düsseldorf wies Gesundheitsministerin Barbara Steffens auf die zahlreichen Reformen im Rettungswesen in den vergangenen Jahren hin.
Bei der Eröffnung des ersten "Symposium Rettungswesen" in Düsseldorf wies Gesundheitsministerin Barbara Steffens auf die zahlreichen Reformen im Rettungswesen in den vergangenen Jahren hin.
"Die Veränderungen waren und sind eine große Herausforderung für alle Beteiligten.

Unter dem Motto "Potenziale Erkennen - Zukunft Gestalten" diskutierten zahlreiche Akteure der Kinder- und Jugendarbeit auf dem dreitägigen bundesweiten Fachkongress der Technischen Universität Dortmund.
Kinder- und Jugendministerin Christina Kampmann betonte insbesondere das Zukunftspotenzial der Jugendarbeit, die permanent auf gesellschaftliche Veränderungen reagieren müsse.
Unter dem Motto "Potenziale Erkennen - Zukunft Gestalten" diskutierten zahlreiche Akteure der Kinder- und Jugendarbeit auf dem dreitägigen bundesweiten Fachkongress der Technischen Universität Dortmund.
Kinder- und Jugendministerin Christina Kampmann betonte insbesondere das Zukunftspotenzial der Jugendarbeit, die permanent auf gesellschaftliche Veränderungen reagieren müsse.

Die HHU hat eine eigene "Task Force" eingerichtet, welche die einzelnen Projekte steuert, beispielsweise die Veränderung des Veranstaltungsplans: Dadurch konnten 20 Prozent mehr Raumkapazitäten für Lehrveranstaltungen geschaffen werden.
Darüber hinaus hat die Universität durch zahlreiche Baumaßnahmen zusätzlichen Raum für die Lehre geschaffen, unter anderem wurde ein neuer Hörsaal mit 600 Plätzen gebaut.

Schulministerin Dorothee Feller und Staatssekretär Dr. Urban Mauer sind in den kommenden Tagen bei zahlreichen Veranstaltungen rund um diese und andere Themen dabei.
"Der Titel der diesjährigen Messe offenbart allerdings auch, dass diese Aufgabe mit großen Herausforderungen in einer Zeit vieler Unsicherheiten und Veränderungsprozesse verbunden ist.

Daraus ergeben sich gravierende Veränderungen für die Lebens- und Arbeitswelt.
In NRW, Europas Forschungslandschaft Nummer 1, arbeiten zahlreiche Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler an Fragen des Alterns, altersbedingter Erkrankungen und sozialer Teilhabe älterer Menschen.

Damit die Krankenhäuser ausreichend Zeit haben, um die nötigen Veränderungen umsetzen zu können, werden die Feststellungsbescheide dann grundsätzlich zum 1. April 2025 in Kraft treten.
Daraus ergibt sich eine Neugestaltung der nordrhein-westfälischen Krankenhauslandschaft mit zahlreichen notwendigen Strukturveränderungen.

Ostwestfalen-Lippe ist Heimat zahlreicher KMU, die als Fabrikausrüster weltweit Standards für Industrie 4.0 setzen.
Der Betrieb hat früh erkannt, welche Veränderungen der Arbeitswelt die Digitalisierung mit sich bringen wird.

Wir erleben derzeit einen Epochenwandel: Vor uns liegt ein Jahrzehnt mit zahlreichen globalen Herausforderungen, denen wir nur gemeinsam als Europäer begegnen können.
Wir müssen den Mut zu echten Veränderungen aufbringen.

Zukunftspsychologie ist empirische Forschung über die Fähigkeit und die Bereitschaft von Menschen, Veränderungen zuzulassen und von ihnen zu profitieren.
Kein Wunder, dass Sie dieses Ziel auch in zahlreichen Ehrenämtern verfolgen, z. B. im Vorstand der Peter-Ustinov-Stiftung für Kinder in Not.

Zahlreiche Eigentümer und Verwalter von Gebäuden unterstützen die Aktion, indem sie ihre Immobilien als Leuchtobjekte zur Verfügung stellen.
Kaum eine Bühne bietet so viele Räume, Ereignisse, Objekte, Stimmungen und Veränderungen wie die gebaute und gelebte Stadt mit ihrer Öffentlichkeit", betont Michael Batz. "

Wir brauchen eine strukturelle Veränderung und ein langfristiges Konzept dafür, wie wir die notwendigen Mittel für die Verkehrsinfrastruktur sicherstellen und zielgenau einsetzen können.
Die Industrie- und Handelskammern in NRW, die Handwerksorganisation sowie zahlreiche weitere Wirtschaftsorganisationen und -verbände haben ein entsprechendes Positionspapier veröffentlicht.

"Der Bildungsmonitor zeigt: Wir liegen genau richtig, mit den Veränderungen, die wir angestoßen haben und kontinuierlich umsetzen - mit der Konzentration auf eine Verbesserung der personellen Situation an den Schulen, auf eine Stärkung der Basiskompetenzen wie Lesen, Schreiben und Rechnen oder auf mehr Lernstandserhebungen.
Wir sind bereits zahlreiche Schritte gegangen, viele weitere werden folgen.

Veränderungen im Schulbereich brauchen Zeit.
Hinter der Kurzformel 3x20 Minuten steht ein umfangreiches Programm mit zahlreichen Materialien und Angeboten zur Leseförderung.

Mit unseren Vorschlägen für den weiteren Reformprozess gehen wir jetzt die Herausforderungen an, die durch die Folgen des demografischen Wandels und grundlegende Veränderungen in der modernen Arbeitswelt bei den Gerichten entstehen.
Für die zahlreichen Vorschläge, Anregungen und Stellungnahmen in diesem beispiellosen Beteiligungs-und Diskussionsprozess danke ich allen Beteiligten.

Die ländlichen Räume in Nordrhein-Westfalen mit ihren zahlreichen Dörfern und dörflich geprägten Kommunen sind Heimat, Lebens- und Wirtschaftsräume für nahezu die Hälfte der Einwohner unseres Landes Nordrhein-Westfalen.
Die ländlichen Räume in Nordrhein-Westfalen mit ihren zahlreichen Dörfern und dörflich geprägten Kommunen sind Heimat, Lebens- und Wirtschaftsräume für nahezu die Hälfte der Einwohner unseres Landes Nordrhein-Westfalen.
Technische Veränderungen und Neuerungen erfordern gerade in Dörfern bis zu 10.000 Einwohnerinnen und Einwohnern oftmals strukturelle und organisatorische Infrastrukturmaßnahmen im Bereich des Feuerschutzwesens;

Entsprechende Veränderungen sind auch in Nord-Pas-de-Calais in Gang: Innovative IT-Quartiere, High-Tech-Produktion von techn. Textilien.
Heute gibt es in beiden Regionen viele Universitäten, Fachhochschulen und zahlreiche renommierte Forschungseinrichtungen.

Christina Marx, Sprecherin der Aktion Mensch e.V.: "Wir freuen uns, dass wir mit dem Land Nordrhein-Westfalen jetzt einen Partner haben, der uns hilft, die Engagement-Plattform in möglichst viele kommunale Internetseiten zu integrieren, um die zahlreichen Engagementmöglichkeiten in Nordrhein-Westfalen noch mehr Menschen zugänglich zu machen.
Denn nur, wenn sich viele Menschen engagieren, entsteht eine solidarische Gemeinschaft, die Veränderungen bewirken und Gesellschaft gestalten kann.

Gerade für Menschen mit dementiellen Veränderungen und ihre Angehörigen ist das wie ein Schlag ins Gesicht.
Doch trotz eines "Jahres der Pflege 2011" und zahlreicher "Pflegedialoge", in denen sich die Bundesregierung medienwirksam erneut die bekannten Probleme vortragen ließ, hat es bis heute keine durchgreifende Verbesserung für Menschen mit Alzheimer oder Altersdemenz gegeben.

Die Probleme, mit denen ihr Euch beschäftigt habt - unfaire Handelssysteme, unzumutbare Lebens- und Arbeitsbedingungen, ökologische Schäden, Verlust an Artenvielfalt und weitere mehr - haben zahlreiche Ursachen.
Und wir müssen ansetzen bei der Veränderung von Lebens- und Wirtschaftsstilen im Großen wie im Kleinen, also auch bei unserem persönlichen Lebensstil und unseren Konsumgewohnheiten.

Lieber Professor Hoyer, Sie haben den Wandel zur "virtuellen Universität" eingeleitet und damit gezeigt, dass Sie zu einer Generation innovativer Hochschullenker gehören, die keine Angst vor Veränderungen hat.
Mit demselben Elan haben Sie auch den Vorsitz der Landesrektorenkonferenz ausgefüllt und zahlreiche Positionen auf internationaler Ebene wahrgenommen.

Sie nutzten bereitgestellte Materialien, um etwa anhand markierter Stellen im Gebäude oder außerhalb Veränderungsbedarfe zu besprechen und betrachteten ihre Schulen dabei detailliert als Orte des Mitwirkens, des Lernens und des Lebens.
Zudem plant die Ministerin, sich regelmäßig mit zahlreichen Schülerinnen und Schülern zu einer großen Veranstaltung zu treffen, um mit ihnen ins Gespräch zu kommen und sich ihre Vorstellungen von einem demokratischen Miteinander in den Schulen und in unserer Gesellschaft berichten zu lassen.

Dort hat sie das Center for Life Ethics gegründet, das sich in inter- und transdisziplinärer Forschung und Lehre den Veränderungen durch Technologisierung, Ökonomisierung, Ökologisierung und Globalisierung widmet.
Auch am Beratungskonzept, der Gründung und dem Aufbau zahlreicher Beratungsstellen in Nordrhein-Westfalen war Professorin Christiane Woopen maßgeblich beteiligt.

Auch für die Spurensuche zuhause finden sich zahlreiche Ideen, um ganz privat analog wie digital auf Entdeckungstour zu gehen", so Ministerin Scharrenbach weiter.
* Heimat im Wandel - Veränderung als Bereicherung annehmen, Umgang mit verschiedenen Heimatorten, Migration als Teil der Heimat verstehen, gemeinsame Vergangenheit und historische Entwicklungen nachvollziehen, Innovationen schätzen und selbst schaffen.

An der Veranstaltung nahmen knapp 500 Gäste teil, darunter zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter von Gewerkschaften.
Um diesen aktuellen Herausforderungen zu begegnen, brauchen wir einen Schulterschluss zwischen Politik, Arbeitgebern und Arbeitnehmern, der gemeinsam Veränderungen auf den Weg bringt.

Die Sicherheitsforschung ist angesichts der rasanten Veränderungen heute besonders wichtig.
Das DLR unterstützt bereits zahlreiche Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben mit seinen Kompetenzen, insbesondere auf Bundesebene - so über Leistungen, die durch das Zentrum für satellitengestützte Kriseninformation (ZKI) bereitgestellt werden.

Schulen aus Plettenberg, Freudenberg, Herne, Detmold, Dortmund, Lemgo, Bad Salzuflen, Neuss, Düsseldorf, Kalkar, Neukirchen-Vluyn, Mönchengladbach, Ratingen, Essen, Oberhausen, Düren, Erkelenz, Kürten, Euskirchen, Köln, Bonn, Wettringen, Saerbeck, Oelde, Münster, Bottrop und Ibbenbüren diskutierten nun im Landtag mit Ministerin Feller, Schulministeriums-Staatssekretär Dr. Urban Mauer und zahlreichen weiteren Expertinnen und Experten aus Ministerium und DKJS.
Die an "Your Vision Schule NRW" teilnehmenden Schulen haben seit Anfang 2024 Erkundungstouren initiiert, nach Verbesserungs- oder Verschönerungsmöglichkeiten gesucht und werden beschlossene Veränderungen als schulische Gemeinschaften umsetzen oder haben dies bereits getan.

An dieser Stelle baut die Patientenbeauftragte Brücken und informiert die Ratsuchenden in Ergänzung zu bestehenden Angeboten wie der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland, des Netzwerks Patientenberatung NRW, der Verbraucherzentrale Nordhein-Westfalen e.V. und den zahlreichen Selbsthilfeorganisationen.
o vermittelt geeignete Beratungsangebote, o ist behilflich bei Beschwerden und Erfahrungen von Patientinnen und Patienten und bei Problemen im System o gibt ihre Erfahrungen an andere Akteurinnen und Akteuren im Gesundheitssystem und die Politik als "Impulsgeberin" für Veränderungen weiter.

"Dass die neue Krankenhausplanung für die allermeisten Krankenhäuser eine deutliche Veränderung bedeutet und es daher zu Überprüfungen durch die Verwaltungsgerichte kommt, war allen Beteiligten zu jeder Zeit klar.
Wenn ich mir die zahlreichen Entscheidungen der Gerichte zu unseren Gunsten anschaue, dann stelle ich fest, dass wir mit unserer Planung ganz offensichtlich den richtigen Weg eingeschlagen haben", so Minister Laumann weiter.

Sie/er informiert die Ratsuchenden in Ergänzung zu bestehenden Angeboten wie der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland, des Netzwerks Patientenberatung NRW, der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V. und der zahlreichen Selbsthilfeorganisationen.
* gibt ihre/seine Erfahrungen an andere Akteurinnen und Akteure im Gesundheitssystem und die Politik als "Impulsgeber:in" für Veränderungen weiter.

"In ihrer 100-jährigen Geschichte haben die Volkshochschulen immer wieder ihre hohe Veränderungskompetenz bewiesen.
Das ist die Geburtsstunde der Volkshochschulen, die in Folge dieser Entscheidung zahlreich entstehen.

Damit leisten sie schon heute auf freiwilliger Basis dafür, dass zahlreiche bedrohte Tierarten Nahrung, Rückzugsmöglichkeiten und Nistplätze finden.
Rückblickend prüft das Umweltministerium zudem die Veränderungen in der Artenzusammensetzung von Insektenproben aus zurückliegenden Jahren und Jahrzehnten.

Da zahlreiche Frauenhäuser und Frauenberatungsstellen coronabedingt Finanzierungsengpässe haben, werden wir weitere 1,5 Millionen Euro zur Sicherung der Opferunterstützungsangebote zur Verfügung stellen.
"Die Landesregierung beobachtet sehr aufmerksam, ob sich Veränderungen im Bereich der häuslichen Gewalt ergeben.

Durch weitere Mittel im Rahmen des Projektes "Didaktik, Technik und Raum" im Umfang von 6 Millionen Euro konnten die ZfsL seit 2020 Gebäude und die Seminarräume an die durch den digitalen Wandel ausgelösten Veränderungen anpassen.
Die im Corona-Kontext geschaffene Möglichkeit von bis zu 6 Stunden zusätzlichen, vergüteten selbständigen Unterrichts wurde von zahlreichen LAA genutzt.

Sie konzentriert sich aufbauend auf den zahlreichen, bereits im Projekt PIKAS erarbeiten Materialien für den Mathematikunterrichts in der Primarstufe (https://pikas.dzlm.de) auf die folgenden Themenbereiche: 1. Mathematik gemeinsam lernen 2. Prozessbezogene Kompetenzen fördern 3. Digitale Medien im Mathematik 4. Lernstands- und Lernprozess 5. Rechenschwierigkeiten vermeiden 6. Mathematik sprachbildend unterrichten 7. Mathematikstärken ausbauen
Gleichzeitig werden neue regionale Netzwerke für Fachkonferenzen und eine systematische Begleitung der Schulen geschaffen, um im gemeinsamen Austausch die notwendigen Veränderungsprozesse umzusetzen.

Kommunen, Kammern, Unternehmen und Stiftungen haben im Rahmen der Ruhr-Konferenz zahlreiche Projekte in die Diskussion eingebracht.
Entsprechend dieses Beispiels können Partner der Ruhr-Konferenz mit ihren Projekten den Veränderungsprozess in der Metropole Ruhr aktiv unterstützen und die Chancen-Region weiter nach vorne bringen.

Diese gesellschaftlichen Veränderungen verlangen unseren Schulen viel ab.
Nordrhein-Westfalen hat auf die zahlreichen Herausforderungen, mit denen die Schulen konfrontiert sind, bereits reagiert und dabei eine ganze Reihe von Empfehlungen aus der Wissenschaft aufgegriffen.

Der Schutz dieses Grundwertes wurde in jüngster Zeit insbesondere durch die umstrittenen Justizreformen in Polen und durch die Einschränkungen der Meinungsfreiheit sowie der Rechte von Minderheiten und Flüchtlingen in Ungarn vor zahlreiche Herausforderungen gestellt.
Die Minister: "Wir wollen mit denjenigen diskutieren, die Veränderungen und Auswirkungen unmittelbar erfahren."

Dazu zähle neben den Kommunen und den Ländern auch der Bund - dessen Beteiligung durch die Abschaffung des Kooperationsverbots in der Bildung wieder möglich gemacht werden solle.
Auf der Veranstaltung - die zugleich die Jahrestagung der DGBV darstellt - diskutieren zahlreiche Fachleute und Verantwortungsträger aus verschiedenen Bereichen des Bildungswesens und der Bildungsverwaltung die aktuellen Herausforderungen und Perspektiven kommunaler Bildungsverantwortung.

Mit diesem Vorschlag kommt die EU-Kommission Landwirtinnen und Landwirten entgegen, die derzeit in zahlreichen Ländern protestieren - auch in Deutschland.
Neben der von der Bundesregierung angekündigten Abschaffung von Agrardieselsteuerrückvergütungen stehen auch weitere Auflagen vor allem aus Brüssel in der Kritik.

Den allgemeinen Artenrückgang und speziell die Abnahme blütenbesuchender Fluginsekten belegen zahlreiche Studien, unter anderem auch in nordrhein-westfälischen Schutzgebieten.

Ferner prüft die Landesregierung unter Einbeziehung der Kommunen auch die Einführung einer kommunalen Wärmeplanung für Nordrhein-Westfalen und unterstützt die Abschaffung der EEG-Umlage.
In Fachworkshops hat das Energieministerium zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter aus Energiewirtschaft, Gewerkschaften, Industrie, Wissenschaft und Verbänden an der Fortschreibung der Energieversorgungsstrategie NRW beteiligt.

Als Lehrwart bildete er zahlreiche Übungsleiterinnen und Übungsleiter aus.
Als Sportabzeichenobmann des Gemeindesportverbandes Extertal widmet er sich seit vielen Jahren der Abnahme des Deutschen Sportabzeichens.

Die zahlreichen Demonstrationen in den zurückliegenden Wochen zeigen, das breite Teile der Bevölkerung ein sehr großes Interesse an den nötigen Maßnahmen zur Stabilisierung von Demokratie und Rechtsstaat haben.
Die hierzu nötigen Maßnahmen, auch die von der EU-Kommission geforderte deutliche Anhebung der Grundbesoldung für Richterinnen, Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte, sollten unbedingt vor den nächsten Landtagswahlen umgesetzt werden, damit unsere Demokratie wetterfest gemacht wird, um auch in stürmischeren Zeiten zu bestehen.

Wichtige Weichen hat Nordrhein-Westfalen in den vergangenen Monaten bereits gestellt und im Rahmen der Initiative IN4climate.NRW zahlreiche Projekte auf den Weg gebracht.
Nun müsse die Bundesregierung die regulatorischen Voraussetzungen schaffen und durch die zügige Abschaffung der EEG-Umlage stärkere Anreize bieten.

NRW finden sich auch neue digitale Karten zur Vitalitätsabnahme von Fichtenwäldern auf der Grundlage aktueller Satellitenbildauswertungen (Stand März 2021), die die Bewältigung der Borkenkäferkalamität unterstützen.
NRW ist die zentrale Plattform für das Angebot zahlreicher wichtiger digitaler Karten und weiterer Informationen zum Thema Wald in moderner und benutzerfreundlicher Form.