Die Landesregierung würdigt dieses besondere, langjährige Engagement für religiöse Verständigung und die nie nachlassende Leidenschaft Hans-Helmut Eickschens, in den kommenden Generationen die Erinnerung an unfassbare Verbrechen wachzuhalten und gleichzeitig daran zu arbeiten, dass Aussöhnung keine Utopie bleibt und friedliches Zusammenleben alltäglich werden kann.
Hans-Helmut Eickschen hat in seinem 80jährigen Leben - übrigens herzlichen Glückwunsch nachträglich zu Ihrem runden Geburtstag, lieber Hans-Helmut Eickschen noch viele weitere Felder bearbeitet.
Dass hier nicht alle Facetten seines umfangreichen Tuns ebenso umfangreich abgebildet werden können, hat nur und ausschließlich mit den engen zeitlichen Grenzen unserer Veranstaltung zu tun.
Denn die Leistungen Hans-Helmut Eickschens für das Allgemeinwohl in seinen unterschiedlichen Funktionen in Kirche, Politik und Gesellschaft sind unbestritten und verdienen alle die Auszeichnung mit dem Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen.

Durch eine Änderung des § 558 Absatz 3 BGB hatte der Bund den Ländern im vergangenen Jahr die Möglichkeit eingeräumt, durch Rechtsverordnung Gebiete zu bestimmen, in denen die abgesenkte Kappungsgrenze zeitlich befristet gelten soll.
Der Landtag hatte mit Beschluss vom 25.04.2013 die Landesregierung aufgefordert, in einer Verordnung auf Basis einer qualifizierten empirischen Untersuchung gemäß § 558 Absatz 3 BGB Gebiete zu bestimmen, in denen die Kappungsgrenze auf 15 % begrenzt wird (LT-Drs. 16/2617).
Im Ergebnis der vom Hamburger Institut F+B erstellten Studie erfüllen 59 Gemeinden in NRW die Voraussetzungen für eine Absenkung der Kappungsgrenze.

Für kleinere Bauvorhaben bis 1 Million Euro gelten deshalb zeitlich befristet erhöhte Wertgrenzen.
Die Erhöhung der Wertgrenzen im Bereich des Landesstraßenbaus gilt vorerst bis zum 31. Dezember 2020 für 3 Investitionsstufen:

Ihre Entnahme ist etwa im Wolfsgebiet Schermbeck trotz zahlreicher Risse von Nutztieren wie Schafen, Ziegen und neuerdings auch Ponys nach bisheriger Rechtslage nicht möglich, da hierfür die mehrfache Überwindung eines ausreichenden Herdenschutzes in räumlich-zeitlich engem Zusammenhang erforderlich ist.
Nordrhein-Westfalen verfügt über vier Wolfgebiete mit Pufferzonen (Senne, Schermbeck, Oberbergisches Land und Eifel) und über eine Pufferzone an der Grenze zu Rheinland-Pfalz.
Zwei der drei Rudel leben auf den Landesgrenzen und halten sich nur teilweise in Nordrhein-Westfalen auf.

Die Landesregierungen sind ermächtigt, durch Rechtsverordnung Gebiete zu bestimmen, in denen die Mietobergrenze zeitlich befristet gelten soll.
Bereits im vergangenen Jahr wurde die Kappungsgrenzenverordnung erlassen, die 59 Städte und Gemeinden umfasst und die Mieter bei Mieterhöhungen in bestehenden Mietverhältnissen schützt.

Nordrhein-westfälische und niederländische Behörden haben am 8. Mai 2022 zum zweiten Mal eine gezielte grenzübergreifende Kontrollaktion in acht Sammelunterkünfte im deutsch-niederländischen Grenzgebiet durchgeführt.
Diesmal fand zudem zeitgleich und zeitlich abgestimmt eine auf Antrag der Staatsanwaltschaft gerichtlich angeordnete Durchsuchung der Unterkünfte wegen des Verdachts des Mietwuchers durch die Landespolizei statt.
Die Kontrollen offenbarten, dass Unternehmen der Leiharbeit im deutsch-niederländischen Grenzgebiet die Mieter- und Arbeitnehmerrechte schwer missachten.

* Zugangssteuerung durch die Geschäftsinhaber zur Einhaltung der Personengrenzen (1 Person je 10qm Verkaufsfläche /ab 800 qm Verkaufsfläche 1 Person/20 qm)
Daher sind alle Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, sich an die bekannten Infektionsschutzregeln zu halten und die Einkäufe so gut wie möglich zeitlich zu entzerren.

Statt immer wiederkehrender Ausschreibungen an externe Dienstleister, die in sehr engen vergaberechtlichen Grenzen agieren müssen, kann sie flexibel und dauerhaft tätig werden - ohne vertraglich langfristig vorgegebene Grenzen.
Minister Pinkwart: "Das Konstrukt, bei Klimaschutz und Energiewende ausschließlich auf zeitlich und inhaltlich begrenzte Dienstleistungsverträge zu setzen, wird der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Bedeutung des Klimaschutzes nicht gerecht.

Mit diesem Messfahrzeug erfassen die Forscher zeitlich und räumlich hochaufgelöst, wie Luftschadstoffe in Großstädten verteilt sind, und können so ein präzises Bild der Atmosphärenchemie zeichnen.
Ziel ist es, dass Anfang 2019 Luftreinhaltepläne in Kraft treten, die den Gesundheits-, Umwelt- und Verbraucherschutz gewährleisten und die Einhaltung der seit 2010 geltenden Grenzwerte für Stickstoffdioxid sicherstellen", sagte Heinen-Esser.

Es gilt eine Bagatellgrenze von 2.500 Euro.
Des Weiteren wurde zur Unterstützung der Öko-Betriebe eine zeitlich befristete Allgemeinverfügung zur Verwendung von nicht-ökologischem Futter verfasst.

In seiner Rede sagte der Bundesinnenminister: "Durch die Entsendung deutscher Polizistinnen und Polizisten in zivile Krisenregionen tragen wir zu mehr Sicherheit bei in einer Welt, die durch die Globalisierung enger zusammen gerückt ist, und in der Risiken und Gefahren nicht an Landesgrenzen Halt machen.
Was am 25. November 1994 mit Blick auf die Balkankrise als eine zeitlich begrenzte gedachte Einrichtung durch den Beschluss der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder begann, hat sich längst als ein permanentes Gremium etabliert.

Solaranlagen können damit spätestens ab dem 1. Januar 2024 ohne Abstand zur Grenzwand auf Dächern installiert werden.
In Umsetzung des Zukunftsvertrages von CDU und Bündnis ´90/Die Grünen soll eine zeitlich gestaffelte Solaranlagen-Pflicht eingeführt werden: Für Bauanträge, die ab dem 1. Januar 2024 für Nicht-Wohngebäude und ab dem 1. Januar 2025 für Wohngebäude eingehen, soll eine PV-Pflicht gelten.

Die Landesregierung hat sich in den Verhandlungen nachhaltig dafür eingesetzt, dass alle Maßnahmen mehr als bisher auf das räumlich und zeitlich unbedingt notwendige Maß beschränkt werden.
Die Maßnahmen müssen sich insbesondere auf betroffene Einrichtungen, Gebiete, Städte oder Gemeinden konzentrieren - jenseits von Kreisgrenzen.

Auf dem Internet-Portal ("Bußgeld-Portal") wurden seit September Datensätze veröffentlicht, wenn Grenzwerte von unerwünschten Stoffen bei Lebensmitteln und Futtermitteln überschritten oder gravierende Verstöße gegen Kennzeichnungs- und Hygienevorschriften festgestellt wurden.
Der Gesetzgeber müsse die zeitliche Wirkung dieser Veröffentlichung durch Aufnahme einer Löschungsfrist einschränken, entschied das OVG.

Das Umweltministerium hat das Landesumweltamt (LANUV) mit Untersuchungen beauftragt, in denen in regelmäßigen zeitlichen Abständen die Belastung von nordrhein-westfälischen Kindern im Alter zwischen zwei und sechs Jahren auf ausgewählte Schadstoffe und Schadstoffmetabolite im Urin ermittelt wird.
Demnach wurden bei 63 Prozent der untersuchten Zwei- bis Sechsjährigen im Urin Konzentrationen des Pflanzenschutzmittels Glyphosat oberhalb der Bestimmungsgrenze festgestellt, wobei 50 Prozent geringfügig über der Bestimmungsgrenze lagen.

Der Gesetzgeber müsse die zeitliche Wirkung dieser Veröffentlichung durch Aufnahme einer Löschungsfrist einschränken.
Auf dem Internet-Portal werden seit September Datensätze veröffentlicht, wenn Grenzwerte von unerwünschten Stoffen bei Lebensmitteln und Futtermitteln überschritten oder gravierende Verstöße gegen Kennzeichnungs- und Hygienevorschriften festgestellt wurden.

Das Umweltministerium hat das Landesumweltamt (LANUV) mit Untersuchungen beauftragt, in denen in regelmäßigen zeitlichen Abständen von drei bis vier Jahren die Belastung von nordrhein-westfälischen Kindern im Alter zwischen zwei und sechs Jahren auf ausgewählte Schadstoffe und deren Abbauprojekte im Urin ermittelt wird.
"Die Ergebnisse zeigen, dass die ermittelten Konzentrationen verschiedener Schadstoffe und ihrer Abbauprodukte im Urin der zwei bis sechs Jahre alten Kinder innerhalb gesundheitlich tolerabler Grenzen liegen.