Ministerin Neubaur: Halten Kurs auf den vorgezogenen Kohleausstieg im Jahr 2030
13. März 2023 Braunkohletagebau Foto: iStock.com / Thomas Saupe
Bereits in sieben Jahren werden die letzten Braunkohlekraftwerke im Rheinland stillgelegt - ein zentraler Schritt in Richtung Klimaneutralität und Nordrhein-Westfalen ist damit Vorreiter in Deutschland und Europa.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Bereits in sieben Jahren werden die letzten Braunkohlekraftwerke im Rheinland stillgelegt - ein zentraler Schritt in Richtung Klimaneutralität und Nordrhein-Westfalen ist damit Vorreiter in Deutschland und Europa.

"Wir investieren mit unserem Pakt für Kinder und Familien gezielt in die Qualität der gesamten Kindertagesbetreuung - in die Kitas und in die Kindertagespflege.
Davon profitieren vor allem die Kinder.
" Ein zentraler Schritt zu mehr Qualität ist die Sicherstellung der auskömmlichen Finanzierung der Kindertagesbetreuung.
Kommunen und Land stellen ab dem Kindergartenjahr 2020/21 je zur Hälfte jährlich insgesamt rund 750 Millionen Euro für die Herstellung der Auskömmlichkeit bereit.
Minister Joachim Stamp: "Diese Mittel bedeuten vor Ort faktisch konkrete Verbesserungen im Kita-Alltag.

"
Die vollständige Transformations-Roadmap "Wettbewerbsfähigkeit und Klimaneutralität: Modelle und Handlungsempfehlungen für die Industrietransformation in Nordrhein-Westfalen" ist hier abrufbar.
Sie bietet produzierenden Unternehmen konkrete Handlungsempfehlungen, Best-Practice-Beispiele und einen klaren zeitlichen Rahmen für zentrale Schritte zur Defossilisierung der Energieversorgung und den Einsatz alternativer Rohstoffe.
Die erfolgreiche Arbeit des Industriepakts wird künftig in der bei NRW.
Energy4Climate angesiedelten Initiative IN4climate.NRW fortgeführt.

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Von "Fürst Stochastikus" bis zu "Telli": Ministerin Feller präsentiert zentrale Schritte für die Nutzung von KI an Schulen
Erste Ergebnisse des Forschungsprojekts KIMADU, Chatbot-Start, sinnvolle Entlastungen für Schulleitungen und Lehrkräfte
5. Dezember 2025 Zwei Mädchen und ein Junge im Grundschulalter sitzen in einem Computerraum gemeinsam vor einem Bildschirm, der Junge tippt etwas auf der Tastatur Foto: pexels.com / Gustavo Fring

Unser neues LFK ist ein weiterer entschiedener Schritt.
Daher haben wir die Bekämpfung von Steuerkriminalität und Geldwäsche auch zum Leitthema der Jahresfinanzministerkonferenz 2023 in Münster gemacht.
Die Gründung eines zentralen Landesfinanzkriminalamtes trägt auch Fortentwicklungen auf europäischer Ebene Rechnung.
Einrichtungen und Behörden wie die Europäische Staatsanwaltschaft oder Europol benötigen bei immer komplexeren grenzüberschreitenden Verfahren zentrale Ansprechpersonen und eine einheitliche Koordinierung.

In Nordrhein-Westfalen haben wir den Startschuss gegeben und eine neue Zentralbehörde für diese komplexen und großen Fälle gegründet.
Auch der Bund hat die Notwendigkeit erkannt, Kräfte im Kampf gegen die Finanzmarktkriminalität zu bündeln, und plant, eine Bundeszentralbehörde für die Führung von Ermittlungen aufzubauen.
In einem ersten Schritt beraten die Finanzminister in Münster über Möglichkeiten, die Prozesse zwischen Landesbehörden und den zuständigen Stellen des Bundes, insbesondere der Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen (FIU), zu optimieren.

Die Gründung der Medizinischen Fakultät Ostwestfalen-Lippe in Bielefeld ist dabei ein ganz zentraler Baustein.
"Die Universität Bielefeld hat jetzt konkrete Planungsschritte für den Aufbauprozess der Medizinischen Fakultät OWL vorgelegt.
Mit der Veröffentlichung der Ausschreibungen für die ersten Professuren wird ein weiterer wichtiger Schritt getan, um einen in Forschung und Lehre wettbewerbsfähigen Standort der Universitätsmedizin in OWL zu etablieren.

Wer Verantwortung für dieses Land übernimmt, soll moderne Rahmenbedingungen vorfinden und Perspektiven haben, die mit den Anforderungen unserer Zeit Schritt halten.
Mit der Modernisierung des Laufbahnrechts ist das Land bereits im letzten Jahr einen großen Schritt gegangen, um die Arbeitsbedingungen im öffentlichen Dienst weiter zu verbessern sowie Nachwuchs für den öffentlichen Dienst zu gewinnen.
Nunmehr soll der nächste große Schritt gegangen werden.
Auf Grundlage der identifizierten Maßnahmen zur Modernisierung des öffentlichen Dienstes hat die Landesregierung ein Paket zentraler Eckpunkte mit neun konkreten Reformvorhaben zusammengestellt: 1. Einführung eines Lebensarbeitszeitkontos Die 41. Wochenstunde fließt künftig auf ein Lebensarbeitszeitkonto und kann insbesondere für Freistellungen vor dem Ruhestand genutzt werden.

Klaus Hebborn, Leiter des Dezernats Bildung, Kultur, Sport und Gleichstellung des Städtetages Nordrhein-Westfalen, sagte: "Die höheren Mittel des Landes für die Stadttheater und Orchester sind ein wichtiger Schritt, um diese zentralen Einrichtungen der kommunalen Kultur zu stärken und weiterzuentwickeln.
Der Sprecher der Ständigen Konferenz der Intendanten in NRW Michael Schmitz-Aufterbeck sagte: "Die Theater und Orchester in NRW freuen sich über dieses sehr deutliche Zeichen aus Düsseldorf, insbesondere auch weil die Erhöhung der Basisförderung in der geplanten dynamischen Form dem von Theatern, Orchestern und Städtetag seit langem formulierten Wunschziel einen großen Schritt näher rückt.
Wir wünschen uns sehr, dass auch unsere Trägerkommunen diesen wichtigen Schritt in der Theater- und Orchesterfinanzierung als das begrüßen, was er sein soll, nämlich eine Investition in die Qualität und die Zukunft dieser weltweit einzigartigen Theater- und Orchesterlandschaft.

Der nächste Schritt muss eine zentrale App sein, über die komplette Wegeketten mit Bus, Bahn, Leihfahrrad oder Sharing-Fahrzeug aus einem Guss durchgeplant und gebucht werden können.
Eine zentrale Aufgabe von "NRW.

* Schülerinnen und Schüler, die auch unter diesen geänderten Voraussetzungen dennoch von einer Wiederholung der Klausur Gebrauch machen wollen, soll eine Teilnahme am Nachschreibtermin für die Zentralen Prüfungen im Fach Englisch ermöglicht werden.
Information zur Erarbeitung der Zentralen Prüfungsarbeiten: Die Aufgaben der Zentralen Prüfungen Klasse 10 durchlaufen einen mehrstufigen Qualitätssicherungsprozess.
Die zentralen Prüfungsklausuren werden in einem ersten Schritt von einer Arbeitsgruppe aus erfahrenen Lehrkräften der beteiligten Schulformen entwickelt.

* Mit einem bundesweit ersten Gesetz für sogenannte KI-Reallabore wird ein entscheidender Schritt zur Aktvierung eines zentralen Instruments der Innovation im KI-Bereich für das Land aktiviert.
* Zudem hat es sich darauf verständigt, weitere Schritte zur digitalen und raschen Unternehmensgründung zu unternehmen.

Die Landesregierung hat daher in Abstimmung mit den Industrie- und Handelskammern sowie den Unternehmer- und Handwerksverbänden eine zentrale Kontaktstelle eingerichtet, an die sich Unternehmen wenden können, die Unterstützung bei der Wiederherstellung von Lieferketten benötigen.
Mit der Kontaktstelle Lieferketten schaffen wir für die Unternehmen mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine weitere Perspektive, um uns Schritt für Schritt aus der Krise herauszuarbeiten.
Die zentrale Kontaktstelle Lieferketten arbeitet in engem Austausch mit den Industrie- und Handelskammern in Nordrhein-Westfalen - IHK NRW, der Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen e.V. - unternehmer NRW und der Interessensvertretung des Handwerks in Nordrhein-Westfalen - Handwerk.
Betroffene Unternehmen können sich ab sofort an die zentrale Mailadresse lieferketten@mwide.nrw.de wenden.

Dazu gehört zum Beispiel die Überarbeitung der Kernlehr- und Bildungspläne für unsere Schulen, die Schritt für Schritt das Lernen mit neuen Medien aufgreifen.
Dazu gehören auch die erfolgreiche Aufgabenentwicklung für die zentralen Abschlussprüfungen, die Professionalisierung im Bereich der Lehrerfortbildung oder die Qualifizierung des pädagogischen Führungspersonals.
Es ist die zentrale Einrichtung für pädagogische Dienstleistungen insbesondere zur Unterstützung der Schulen bei der Wahrnehmung ihres Bildungs- und Erziehungsauftrages.

Mit der Einführung von Fünf-Stunden-Buchungsschritten passt das Land das Betreuungsangebot stärker an die unterschiedlichen Bedarfe in Familien an.
Da das künftige Buchungsverhalten der Eltern nur prognostiziert werden kann, findet dies bei der Einführung der neuen Buchungsschritte zur Sicherstellung finanziell Berücksichtigung in der Ausgestaltung der Kindpauschalen.
In den vergangenen Monaten hat das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration sich eng und konstruktiv mit den Trägern, den Verbänden und weiteren beteiligten Akteuren über zentrale Punkte ausgetauscht und das Gesetzesvorhaben optimiert.

"Nordrhein-Westfalen und Flandern sind zentrale Partner für den grenzübergreifenden Ausbau einer europäischen Wasserstoffinfrastruktur.
Die bestehende Infrastruktur der Gaspipelines auszubauen, ist zentral für den Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur von morgen.
Gemeinsam können wir einen wichtigen Schritt zur klimaneutralen Transformation unserer Wirtschaft machen.

Mit dem nun erreichten Ergebnis ist eine zentrale Voraussetzung dafür geschaffen worden, dass die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen nachhaltige Perspektiven für Wachstum und Beschäftigung entwickeln können.
Die Landesregierungen werden die anstehenden Schritte eng begleiten und sich weiterhin für eine Eins-zu-Eins-Umsetzung der Empfehlungen der Kommission einsetzen - nur so kann der in intensiver Beratung erarbeitete Konsens zwischen Gewerkschaften, Wirtschaft, Umweltverbänden, Wissenschaft und Vertretern der betroffenen Regionen Grundlage für die Bewältigung dieser gesamtstaatlichen Herausforderung bleiben.
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke: "Wir sind heute einen großen Schritt vorangekommen.

Dazu hat das Landeskabinett in dieser Woche in einem ersten Schritt die zentralen Eckpunkte für eine weitere Änderung des LEP vereinbart.
Dazu hat das Landeskabinett in dieser Woche in einem ersten Schritt die zentralen Eckpunkte für eine weitere (dritte) Änderung des LEP vereinbart.

Mit 150 Millionen Euro sollen deshalb in einem ersten Schritt soziale Einrichtungen wie Tafeln und Einrichtungen für Wohnungslose profitieren.
Die Sicherung der sozialen Infrastruktur insbesondere für Kinder ist und bleibt zentrales Anliegen der Landesregierung.
Der "Stärkungspakt Nordrhein-Westfalen - gemeinsam gegen Armut" ist ein erster, wichtiger Schritt, um auf die besonderen Herausforderungen der Zeit zu reagieren.

Minister Stamp betonte, dass schon in der Vergangenheit zahlreiche Maßnahmen umgesetzt wurden, um dem steigenden Personalbedarf zu begegnen: "Wir haben gemeinsam schon vielfältige Schritte eingeleitet.
Die Landesregierung hat zudem gemeinsam mit den Hochschulen in einem ersten Schritt die Verdreifachung der Ausbildungskapazitäten des Lehrpersonals für die Erzieherausbildung vereinbart.
Minister Stamp: "Das ist ein zentraler Baustein für die dauerhafte Sicherung des Fachkräftebedarfs."

" bekanntgegeben, um sie im nächsten Schritt umzusetzen.
Sie hat dabei eine zentrale Rolle in der interkommunalen Koordinierung des Projekts.

Im Bereich der frühkindlichen Bildung haben wir mit allen Beteiligten das Sofortprogramm Kita verabredet und sind damit erste Schritte zur Entlastung des Systems gegangen.
In weiteren Schritten werden wir mit allen Akteuren insbesondere die Qualifizierung in den Blick nehmen sowie die Entlastung im Bereich der Verwaltung.
Dabei ist es die zentrale Zukunftsherausforderung für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft.

Mit dem neuen LBF NRW hat das Land Nordrhein-Westfalen zentrale Ermittlungsressourcen und digitale Expertise unter einem Dach gebündelt.
Deshalb ist der Dialog mit der DNEF ein wichtiger Schritt für eine grenzüberschreitend starke Finanzkriminalitätsbekämpfung", so Minister Dr. Optendrenk.

Für Unternehmen und Behörden in NRW ist das Kompetenzzentrum zentrale Ansprechstelle.
Sie leiten erste Schritte ein, um weitere Schäden zu verhindern und Straftaten zu verfolgen.
"Mit dem erfahrenen Kriminalisten Uwe Jacob ist ein Garant dafür gegeben, dass das LKA weiterhin bei der Kriminalitätsbekämpfung des sich rasant entwickelnden Cybercrime Schritt hält", hob Jäger hervor.

Ich wünsche allen viel Erfolg, einen klaren Kopf bei den Prüfungen und das gute Gefühl, einen wichtigen Schritt geschafft zu haben.
An den ZP 10 nehmen Schülerinnen und Schüler der 10. Klassen an Hauptschulen, Realschulen, Gesamtschulen, Sekundarschulen, Primusschulen und Gymnasien mit Klasse 10 teil.
Bei den Zentralen Prüfungen 10 handelt es sich um zentral für alle Schulen einheitlich gestellte, schriftliche Prüfungsarbeiten, die Teil eines Abschlussverfahrens sind.

Seit Anfang 2016 gibt es im Rahmen der EU-Dienstleistungsrichtlinie dafür einen zentralen Einheitlichen Ansprechpartner in NRW.
Der Einheitliche Ansprechpartner übernimmt als Mittler die notwendigen Schritte, um an erforderliche Genehmigungen, Anmeldungen und behördliche Bescheinigungen zu kommen.
Er ermöglicht eine zentrale Abwicklung aus einer Hand mit einem verlässlichen Behördenservice, individueller Unterstützung und leicht zugänglichen und verständlichen Informationen.

Trotz angespannter Haushaltslage geht das Land einen wesentlichen Schritt, um eine nachhaltige Entlastung vieler Kommunen in Nordrhein-Westfalen von ihren Altschulden zu erreichen.
Damit löst die Landesregierung ein zentrales Versprechen des Koalitionsvertrags ein.
Trotz angespannter Haushaltslage geht das Land einen wesentlichen Schritt, um eine nachhaltige Entlastung vieler Kommunen in Nordrhein-Westfalen von ihren Altschulden zu erreichen.
Damit löst die Landesregierung ein zentrales Versprechen des Koalitionsvertrags ein.

So sollen Öffnungsschritte aus dem Lockdown an individuell angepasste Schutz- und Hygienekonzepte geknüpft sein, zur Einordnung der pandemischen Lage auf lokaler Ebene soll eine Kombination an Indikatoren eingeführt werden und das Impfangebot sollte über priorisierte Gruppen hinaus von Bund und Ländern erweitert werden.
Die empfohlenen Maßnahmen sollen dazu beitragen, die Öffnungsschritte zu evaluieren und kurzfristig gezielt auf die Infektionsdynamik reagieren zu können.
Die zentrale Empfehlung des Expertenrats Corona ist, die Öffnungsschritte aus dem Lockdown nicht durch zeitliche Vorgaben und eine Abgrenzung nach Branchen, sondern vielmehr an den verfügbaren Schutzkonzepten zu orientieren.

Gemeinsam sind wir soweit gekommen und auch die nächsten Schritte gehen wir gemeinsam.
Berthold Schröder, Präsident des Westdeutschen Handwerkskammertages: "Die Initiative hat sich in den letzten zwei Jahren zu einem zentralen Baustein im Wiederaufbau entwickelt.
Mittlerweile fungiert die Initiative mit Marius Siebenhaar als Koordinator 'Handwerk für den Wiederaufbau' bei der Handwerkskammer zu Köln als zentraler Ansprechpartner für alle Akteure, die für den Wiederaufbau relevant sind:

Nordrhein-Westfalen macht einen weiteren Schritt hin zu weniger Bürokratie.
Diese neue zentrale Vergabekammer wird bei der Bezirksregierung Münster angesiedelt und sorgt dafür, dass öffentliche Aufträge einfacher, transparenter und zügiger überprüft werden.
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: "Wir machen Schluss mit doppelten Wegen und langen Abstimmungen.
Eine zentrale Vergabekammer bedeutet: weniger Bürokratie, klare Zuständigkeiten und schnellere Entscheidungen.

Stundentafel, zweite Fremdsprache und Zentrale Prüfung "ZP10" - das Landeskabinett hat den Entwurf für eine geänderte Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Sekundarstufe I (APO-S I) behandelt.
Stundentafel, zweite Fremdsprache und Zentrale Prüfung "ZP10" - das Landeskabinett hat den Entwurf für eine geänderte Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Sekundarstufe I (APO-S I) behandelt.
Schulministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Wir gehen den nächsten Schritt auf dem Weg zum neuen G9 in Nordrhein-Westfalen.

' informieren wir Jugendliche ohne moralischen Zeigefinger und fördern so zentrale Kompetenzen wie kritisches Denken, Empathie und verantwortungsvolle Mediennutzung.
Innenminister Herbert Reul: "Radikalisierung passiert nicht plötzlich, sondern Schritt für Schritt.

Es war richtig, Schritt für Schritt und damit jahrgangsweise vorzugehen.
116117.de sowie telefonisch über die zentrale Rufnummer 116 117 oder die zusätzliche Rufnummer je Landesteil (Rufnummer (0800) 116 117 02für Westfalen-Lippe und (0800) 116 117 01 für das Rheinland).

Schulministerin Feller erklärte: "Nachdem wir das Gutachten auch den Mitgliedern des Schulausschusses zur Verfügung gestellt haben, wird das Schulministerium nun die Empfehlungen der Wissenschaft sorgfältig auswerten und auf dieser Grundlage dann die notwendigen Schritte unternehmen, um das Feststellungsverfahren weiterzuentwickeln."
Die Kurzfassung mit den zentralen Empfehlungen der Gutachterinnen und Gutachter sowie das Gesamtgutachten sind im Bildungsportal abrufbar.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat auf der zentralen DGB-Kundgebung zum 1. Mai in Bochum das Engagement der Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter gelobt: "Solidarität, soziale Gerechtigkeit und die Interessen der Beschäftigten stehen immer im Mittelpunkt unserer Politik", betonte Kraft.
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat auf der zentralen DGB-Kundgebung zum 1. Mai in Bochum das Engagement der Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter gelobt: "Solidarität, soziale Gerechtigkeit und die Interessen der Beschäftigten stehen immer im Mittelpunkt unserer Politik", betonte Kraft.
Mit dem gesetzlichen Mindestlohn sei ein entscheidender Schritt getan, um die Tarifautonomie zu stützen und prekäre Beschäftigung einzudämmen.

Nach dem ersten Gespräch von Bund und Ländern über weitergehende Möglichkeiten der Kooperation in Schule und Hochschule erklärten Wissenschaftsministerin Svenja Schulze und Schulministerin Sylvia Löhrmann: "Das heutige Gespräch ist ein erster Schritt in die richtige Richtung.
Wir haben vier zentrale Handlungsfelder im Wissenschafts- und Bildungsbereich identifiziert, bei denen zukünftig Bund und Länder gemeinsam bildungspolitische Verantwortung übernehmen und finanzieren könnten.
Nach dem ersten Gespräch von Bund und Ländern über weitergehende Möglichkeiten der Kooperation in Schule und Hochschule erklärten Wissenschaftsministerin Svenja Schulze und Schulministerin Sylvia Löhrmann: "Das heutige Gespräch ist ein erster Schritt in die richtige Richtung.
Wir haben vier zentrale Handlungsfelder im Wissenschafts- und Bildungsbereich identifiziert, bei denen zukünftig Bund und Länder gemeinsam bildungspolitische Verantwortung übernehmen und finanzieren könnten.

Nordrhein-Westfalen geht beim Ausbau von Glasfaser, Mobilfunk und Rechenzentren einen großen Schritt voran: Mit dem neuen Kompetenzzentrum Digitale Infrastruktur NRW (KDI NRW) schafft das Land eine zentrale Anlaufstelle, um den Netzausbau effizienter zu gestalten, Hürden abzubauen und alle Akteure besser zu vernetzen.
Nordrhein-Westfalen geht beim Ausbau von Glasfaser, Mobilfunk und Rechenzentren einen großen Schritt voran: Mit dem neuen Kompetenzzentrum Digitale Infrastruktur NRW (KDI NRW) schafft das Land eine zentrale Anlaufstelle, um den Netzausbau effizienter zu gestalten, Hürden abzubauen und alle Akteure besser zu vernetzen.

Die Integration von Menschen mit Einwanderungsgeschichte ist ein zentrales Anliegen der Landesregierung.
Eine zentrale Maßnahme ist die seit 2012 gesetzlich verankerte Landesinitiative "Erfolgsfaktor Interkulturelle Öffnung - NRW stärkt Vielfalt!".
Die Gemeinde hat sich mit der zentralen Frage beschäftigt, welche Schritte es für eine mittel- und langfristig erfolgreiche Integration von Geflüchteten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte sowie für ein interkulturelles Zusammenleben aller Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Hüllhorst braucht.

Es ist uns gelungen, in drei zentralen Bereichen hin zu bester Bildung einen entscheidenden Schritt nach vorne gekommen zu sein.

Minister Pinkwart: "Photovoltaik ist nicht nur ein zentraler Bestandteil der Energiewende, sondern auch eine lohnende Investition für Unternehmen, die mit ihren großen Gewerbeflächen günstige Voraussetzungen für einen wirtschaftlichen Ausbau bieten.
So kommen wir unseren Klimazielen gemeinsam einen weiteren Schritt näher.
Ralf Stoffels, Präsident IHK NRW: "Der Schutz des Klimas und die Anpassung an den Klimawandel gehören zu den zentralen Zukunftsaufgaben für die NRW-Wirtschaft.

NRW ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Demokratie und Transparenz.
Das Portal sei laut Innenminister Jäger ein erster wichtiger Schritt für mehr Transparenz.
"Wir wollen das Portal im Laufe der nächsten Monate und Jahre zu der zentralen Plattform für offenes Regierungshandeln in Nordrhein-Westfalen ausbauen", betonte er.

Beim Besuch der Zukunftsmeile Paderborn hat Wirtschaft- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart einen Zuwendungsbescheid für das Projekt "Zentrale Open Data Plattform" in Höhe von 2,5 Millionen Euro aus dem Programm "Digitale Modellregionen" an Bürgermeister Michael Dreier übergeben.
Beim Besuch der Zukunftsmeile Paderborn hat Wirtschaft- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart heute (22. August 2019) einen Zuwendungsbescheid für das Projekt "Zentrale Open Data Plattform" in Höhe von 2,5 Millionen Euro aus dem Programm "Digitale Modellregionen" an Bürgermeister Michael Dreier übergeben.
Die gesamte Region ist damit auf einem guten Weg, für alle Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen Musterprojekte zu entwickeln, die einen konkreten Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger bringen und die Digitalisierung der Verwaltung einen großen Schritt voranbringen.
Bei dem Projekt "Zentrale Open Data Plattform" werden mit einem Gesamtbudget von rund 3,1 Millionen Euro die technischen Grundlagen entwickelt, um für mehr Transparenz zu sorgen und Interessierte über ein integratives Serviceportal Zugang zu bestimmten Datenbeständen zu verschaffen - beispielsweise Kartendienste und Daten von Mess-Stationen.

Mit der Aufhebung der Stoffstrombilanz hat die neue Bundesregierung bereits einen wichtigen Schritt vollzogen.
Jetzt müssen aber noch weitere notwendige Schritte zum Bürokratieabbau erfolgen und die Landwirtschaft braucht einen stabilen finanziellen Rahmen.
Ein zentraler Gegenstand der Agrarministerkonferenz war die Zukunft der Nutztierhaltung, dazu gehört das Auslaufen des Bundesprogramms zur Förderung des Umbaus der landwirtschaftlichen Tierhaltung und der Zukunft des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes (TierHaltKennzG).

"Die Einführung der Beihilfe-App ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Digitalisierung der Landesverwaltung", betont Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen.
In der Zentralen Scanstelle in Detmold entfällt zukünftig das Scannen der Belege.

Jetzt ist es entscheidend, dass die zentralen politischen Rahmenbedingungen zuallererst bei Energiekosten, Bürokratieabbau und Infrastruktur konsequent auf Wettbewerbsfähigkeit ausgerichtet werden.
Mit ehrgeizigen industriepolitischen Zielen, verbindlichen Umsetzungsschritten und einem regelmäßigen Monitoring muss es gelingen, die Zukunftsfähigkeit des Standorts Nordrhein-Westfalen deutlich zu stärken und gemeinsam Wohlstand, Arbeitsplätze und letztlich auch den Sozialstaat zu sichern.
Anja Weber, Vorsitzende DGB NRW: "Unsere Industrie und die mit damit verbundenen Dienstleistungen sind von zentraler Bedeutung für ganze Wertschöpfungsketten, starke Regionen, das volkswirtschaftliche wie das private Einkommen und gute Arbeit in NRW.

Der nächste Schritt ist jetzt eine zentrale App, über die komplette Wegeketten mit unterschiedlichen Verkehrsmitteln durchgeplant und gebucht werden - mit dem Rad zur Mobilstation, von dort weiter mit der Bahn und durch den Umstieg ins Sharing-Fahrzeug bis zum Ziel.
"MaaS NRW" gehört zu einem der zentralen Themen beim Bündnis-Tag.
"In Zukunft müssen wir noch stärker die Chancen von Digitalisierung und Vernetzung nutzen und an weiteren Angeboten arbeiten, die Mobilität kinderleicht und klimafreundlich machen", so Brandes weiter.

Mit dem Lamarr-Institut kommen wir diesem Ziel einen großen Schritt näher - hier wird an Antworten auf Fragen zur Mobilität von morgen, an innovativen Produktionsprozesse oder an smarter Energieversorgung gearbeitet.
Wissenschaftsministerin Ina Brandes sagt: "Nachhaltigkeit und Ethik in der KI sind zentrale Themen des neuen Institutes.

Joachim Stamp: "Wir machen Nordrhein-Westfalen zum Chancenland und sind dabei mit großen Schritten vorangekommen.
Die KiBiz-Reform, die Maßnahmen zur Bekämpfung von Kindesmissbrauch und die Aufstockung und Dynamisierung des Kinder- und Jugendförderplans sind zentrale politische Meilensteine der Landesregierung.
Dies war eine der zentralen und umfangreichsten Schwerpunkte der Landesregierung in der aktuellen Legislaturperiode.

Das ist gut für den aufstrebenden Bildungsstandort zentrales und westliches Ruhrgebiet.
Aber es ist genauso wichtig, dass die Universität auch baulich Schritt hält - in Duisburg wie in Essen.

Wir wollen die Verwaltung für Beschäftigte und Bürgerinnen und Bürger spürbar besser machen.
Die Verbändeanhörung hat gezeigt, dass die Reformen als wichtiger Schritt zur Attraktivitätssteigerung des öffentlichen Dienstes bewertet werden.
DBB NRW, DGB NRW und DRB NRW begrüßen zentrale Elemente des Gesetzentwurfs, haben zugleich weitere Anliegen benannt.
So soll etwa die ursprünglich vorgesehene Einschränkung bei Krankheitszeiten im Lebensarbeitszeitkonto entfallen, um Verwaltungsaufwand zu vermeiden und die Regelung praxistauglicher zu machen.

Auch wenn wir nicht für alle Herausforderungen Lösungen gefunden haben, insbesondere etwa der Unterstützung der Länderjustizen mit zusätzlichem Personal oder für die Einführung der elektronischen Akte, sind sich Bund und Länder einen guten Schritt nähergekommen.
Damit konnten wir eine zentrale Forderung der Länder durchsetzen.
Hier wird Nordrhein-Westfalen als Vorsitzland im E-Justice-Rat eine zentrale Rolle zukommen.

Klar ist: Die Maßnahmen können nur ein erster Schritt sein, dem weitere folgen werden.
Das Programm beinhaltet u.a. die Weiterführung und Ausweitung der Förderung der praxisintegrierten Ausbildung zum Kinderpfleger oder zur Kinderpflegerin, eine stärkere Ansprache junger Menschen im Rahmen eines freiwilligen sozialen Jahres (FSJ) in einer Kita und die Ausweitung bzw. Sicherstellung der Einsatzmöglichkeiten der als Ergänzungskräfte Beschäftigten als ein zentrales Anliegen aus der Trägerlandschaft.
Der Fachkräftemangel ist gleichwohl eine der größten sozialen Herausforderungen der nächsten Jahre, weshalb das Sofortprogramm nur ein erster Schritt sein kann.