Dafür danke ich den Kommunen, Hilfsorganisationen, den Bürgerinnen und Bürgern und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei den Bezirksregierungen", betonte Innenminister Jäger.
Für den heutigen Tag rechnet Nordrhein-Westfalen mit 2.641 Menschen.
Aktuell werden die Flüchtlinge in fünf Erstaufnahmeeinrichtungen, 21 Zentralen Unterbringungseinrichtungen und 141 Notunterkünften des Landes Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen aufgenommen.
Nach den aktuellen Planungen sollen bis Ende 2015 in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes 4.525 Plätze zur Verfügung stehen.
Bis Mitte 2016 sollen neue Erstaufnahmeeinrichtungen in Essen mit 800 Plätzen und Mönchengladbach mit bis zu 1.000 hinzukommen.

Für den heutigen Tag rechnet Nordrhein-Westfalen mit 2.100 Menschen.
Erneut sollen etwa 900 Flüchtlinge in zwei Sonderzügen aus Ungarn in Dortmund ankommen.
In 137 Notunterkünften (NU), 21 Zentralen Unterbringungseinrichtungen (ZUE) und fünf Erstaufnahmeeinrichtungen (EAE) kann das Land derzeit rund 39.000 Menschen unterbringen.

"Das ist im Moment aber eine Prognose, die sich täglich ändern kann.
Wie viele tatsächlich kommen, wissen wir erst, wenn die Menschen aus den Zügen steigen", erklärte Innenminister Ralf Jäger.
In 128 Notunterkünften (NU), 21 zentralen Unterbringungseinrichtungen (ZUE) und fünf Erstaufnahmeeinrichtungen (EAE) kann das Land derzeit rund 39.000 Menschen unterbringen.

"Für eine gerechte Verteilung werden die Anrechnungsquoten schrittweise abgeschmolzen.
Dabei berücksichtigen wir die zeitlichen Wünsche der Kommunalen Spitzenverbände", erläuterte Jäger.
Ab dem 1. Juli 2017 wird die Anrechnung von Plätzen in Zentralen Unterbringungseinrichtungen Erstaufnahmeeinrichtungen von 1,0 auf 0,75 abgesenkt.
Ab 1. Januar 2018 dann auf 0,5.
Zu den gleichen Zeitpunkten sinkt die Anrechnungsquote für Plätze in den Erstaufnahmeeinrichtungen von 1,3 über 1,0 auf 0,7.

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Kommunen mit Asylunterkünften des Landes werden entlastet / Minister Jäger: Ziel ist es, die Akzeptanz von zentralen Unterbringungseinrichtungen zu erhöhen
28. November 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung entlastet Gemeinden, auf deren Gebiet eine Asyl-bewerberunterkunft des Landes betrieben wird.

"Wir wissen um die außergewöhnliche Kraftanstrengungen, die vor Ort in den Kommunen auf allen Verwaltungsebenen erbracht werden", erklärte NRW-Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Das Land ist aufgrund der hohen Zahl von Flüchtlingen dringend auf die Unterstützung der Kommunen angewiesen.
Es können nicht mehr alle Flüchtlinge kurzfristig in Zentralen Unterbringungseinrichtungen sowie Erstaufnahmeeinrichtungen untergebracht werden.
"Zusammen mit den Kommunalen Spitzenverbänden sind wir zu dieser guten Lösung gelangt", erklärte Ralf Jäger.
"Die Kosten für das Personal der Kommunen werden pauschal erstattet.

Das Konzept verbinde vorbeugende und vermittelnde Elemente, um solche Konflikte möglichst zu vermeiden.
Erarbeitet wurde Landesgewaltschutzkonzept in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter und dem Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport sowie unter Beteiligung von Nichtregierungsorganisationen aus dem Bereich der Flüchtlingshilfe, der Frauen- und Mädchenhilfeinfrastruktur, der Landeskoordination der Anti-Gewalt-Arbeit für Lesben und Schwule in NRW sowie der Kinder- und Jugendhilfe.
Es wird von allen Zentralen Unterbringungseinrichtungen umgesetzt und gilt auch für die Betreuungs- und Sicherheitsdienstleister.
Für die Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes gilt der Maßstab des LGSK entsprechend.
"Das Konzept gibt den Praktikern verbindliche und konkrete Leitlinien an die Hand", so der Minister.

Wir sind zuversichtlich, dass die 1:1-Anrechnung dazu führt, dass sich mehr Kommunen bereit erklären, den Weg für eine Landeseinrichtung auf ihrem Gemeindegebiet zu ebnen und gleichzeitig eine höhere Akzeptanz der Landeseinrichtungen vor Ort erzielt wird.
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Bisher vermindert sich die Aufnahmeverpflichtung einer Kommune um 50 Prozent der Kapazitätszahl einer Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) bzw. einer Notunterkunft (NU) sowie um 70 Prozent bei einer Erstaufnahmeeinrichtung (EAE), die auf dem eigenen Gemeindegebiet durch das Land betrieben wird.
Nordrhein-Westfalen verfügt derzeit über insgesamt 44 Landesunterkünfte (fünf EAE, 27 ZUE und zwölf NU).
Seit Beginn des Ukrainekrieges haben gut 218.000 Menschen aus der Ukraine in Nordrhein-Westfalen Schutz gefunden.

Damit reagiert die Landesregierung auf die kontinuierlich zurückgegangenen Zugangszahlen Geflüchteter.
Nordrhein-Westfalen verfügt weiterhin über ausreichende Kapazitäten und Reserven, um auf wieder ansteigende Flüchtlingszahlen vorbereitet zu sein.
Künftig wird Nordrhein-Westfalen neben der Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) in Bochum weiter über fünf Erstaufnahmeeinrichtungen (EAE) und 30 Zentrale Unterbringungseinrichtungen (ZUE) verfügen.
Das Aufnahmesystem des Landes Nordrhein-Westfalen orientiert sich an den Prinzipien der Wirtschaftlichkeit, der regionalen Ausgewogenheit sowie der Möglichkeit, flexibel auf Veränderungen zu reagieren.
Die zuletzt im Dezember 2017 mit Erlass festgelegten Kapazitäten wurden im Verlauf des Jahres 2019 durch das Integrations- und Flüchtlingsministerium überprüft und nun angepasst.

Wir haben jedoch den klaren gesetzlichen Auftrag, alle Menschen würdig unterzubringen.
Die Absicht, in Wickede-Wimbern eine zentrale Unterkunft zu eröffnen ist das Ergebnis einer intensiven Suche nach geeigneten Objekten", so der Minister.
Zur Aufnahme von Asylsuchenden unterhält das Land Einrichtungen zur Erstaufnahme bei den Zentralen Ausländerbehörden in Bielefeld und Dortmund sowie zentrale Unterbringungseinrichtungen in Hemer, Schöppingen und - befristet bis Ende November 2013 - in Neuss.
Diese Einrichtungen verfügen insgesamt über 1.750 Plätze.
Die Unterbringungseinrichtung in Wickede soll Platz für weitere 500 Personen bieten.

Im Vergleichszeitraum des Vorjahres waren es 5.441.
Für die nächsten Monate prognostiziert das BAMF einen Zugang von Antragstellern in der Größenordnung von monatlich 8.000 Personen bis 10.000 bundesweit.
Zur Aufnahme von Asylsuchenden unterhält das Land Einrichtungen zur Erstaufnahme bei den Zentralen Ausländerbehörden in Bielefeld und Dortmund sowie zwei zentrale Unterbringungseinrichtungen in Hemer und Schöppingen.
Vorübergehende Unterbringungseinrichtungen des Landes stehen in Neuss (bis Mai 2014) und Nieheim (bis Januar 2014) zur Verfügung.
Eine weitere Asylunterkunft des Landes ist in Wickede-Wimbern geplant.

Diese Menschen haben oft eine traumatisierende Fluchterfahrung und benötigen soziale Beratung.
Das Ministerium für Flucht und Integration weitet dieses Angebot nun aus.
Wie bereits in den regulären Erstaufnahmeeinrichtungen und in den Zentralen Unterbringungseinrichtungen ermöglicht die Landesregierung nun auch in den Notunterkünften die Einrichtung von Beratungsstellen für Geflüchtete.
Hierfür werden ab sofort freie Träger und Organisationen gesucht, die eine unabhängige soziale Beratung übernehmen.
Das Ministerium für Flucht und Integration hat einen entsprechenden Förderaufruf hier veröffentlicht.

Innenminister Jäger betonte, dass es für das Land eine große Herausforderung bedeute, eine ausreichende Anzahl angemessener Unterkünfte für Asylsuchende bereit zu stellen: "Wir haben jedoch einen klaren gesetzlichen Auftrag, alle Hilfe suchenden Menschen würdig unterzubringen", erläuterte der Minister.
"Die befristete Anmietung des Objektes in Nieheim hilft uns, unserer humanitären Verantwortung gerecht zu werden."
Zur Aufnahme von Asylsuchenden unterhält das Land Einrichtungen zur Erstaufnahme bei den Zentralen Ausländerbehörden in Bielefeld und Dortmund sowie zentrale Unterbringungseinrichtungen in Hemer, Schöppingen und - befristet bis Ende November 2013 - in Neuss.
Zudem hat das Land die Räumlichkeiten des ehemaligen Marienkrankenhauses in Wickede-Wimbern angemietet, um dort eine Asylunterkunft mit rund 500 Plätzen zu schaffen.
Die Einrichtung in Nieheim soll vorübergehend Platz für 200 Personen bieten.

Mit der heute vom Kabinett beschlossenen Eins-zu-eins-Anrechnung werden Plätze in Landeseinrichtungen zukünftig dauerhaft mit 100 Prozent auf die Aufnahmequote der Kommunen angerechnet.
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Bisher vermindert sich die Aufnahmeverpflichtung einer Kommune um 50 Prozent der Kapazitätszahl einer Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) beziehungsweise einer Notunterkunft (NU) sowie um 70 Prozent bei einer Erstaufnahmeeinrichtung (EAE), die auf dem eigenen Gemeindegebiet durch das Land betrieben wird.
Nordrhein-Westfalen verfügt derzeit über insgesamt 45 Landesunterkünfte (fünf EAE, 28 ZUE und elf NU).
Seit Beginn des Ukrainekrieges haben gut 222.000 Menschen aus der Ukraine in Nordrhein-Westfalen Schutz gefunden, hinzu kommen seit Anfang 2023 rund 30.000 Asylsuchende.

Mehr als 500 Menschen finden Schutz / Weiterer Schritt zur Unterstützung der Kommunen bei der Unterbringung und Versorgung von schutzsuchenden Personen
26. Februar 2024 PHB Paul, Josefine - ernst, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Die ZUE Gladbeck und Weeze II bilden weitere Bausteine im Rahmen des Ausbaus des Landesaufnahmesystems.
Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Die ZUE Gladbeck und Weeze II bilden weitere Bausteine im Rahmen des Ausbaus des Landesaufnahmesystems.

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Ministerin Paul besucht ZUE Ratingen - Pilotprojekt Arbeitsmarktintegration wird jetzt ausgewertet
15. November 2024 Handwerker mit Hammer Foto: pexels.com / Life Of Pix

Bis zum Ende des Jahres werden die NU Hagen (800 Plätze) und die NU Selm II (300 Plätze) in Betrieb genommen.
Zudem eröffnet in Bochum eine neue Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) mit 750 Plätzen.
Die ZUE Düren wird um 500 Plätze erweitert.
Die Erstaufnahmeeinrichtungen sind momentan (Stand 26.November 2024) zu 33 Prozent ausgelastet, die Zentralen Unterbingungseinrichtungen und Notunterkünfte zu 73 Prozent.
Flucht- und Integrationsministerin Josefine Paul: "Wir unterstützen die Kommunen bei ihrer hervorragenden Arbeit sowohl finanziell als auch durch den erfolgten weiteren Ausbau des Landesunterbringungssystems.

Flucht- und Integrationsministerin Verena Schäffer hat die Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) Münster besucht und sich vor Ort mit Regierungspräsident Andreas Bothe und der Münsteraner Polizeipräsidentin Alexandra Dorndorf über die bisherigen Erfahrungen beim Modellprojekt Integration ausgetauscht.
Das Projekt wird von der Bezirksregierung Münster in enger Partnerschaft mit dem Polizeipräsidium Münster koordiniert.
Es bietet den Bewohnerinnen und Bewohnern der ZUE eine breite Palette an integrativen Maßnahmen, Informationen, Unterstützungsangeboten und Aktivitäten.
Daran eingebunden sind weitere Akteure und Vereine aus der Umgebung.
Außerdem informierte sich Ministerin Verena Schäffer über die Erkenntnisse eines Modellprojekts der Regionalen Rückkehrkoordinationsstelle der Bezirksregierung Münster.

Schulnahes Bildungsangebot für geflüchtete Kinder in Zentralen Unterbringungseinrichtungen startet
Die Landesregierung hat das Ziel, in allen zentralen Landesunterbringungseinrichtungen für Flüchtlinge Unterricht für die dort wohnenden Kinder und Jugendlichen im schulpflichtigen Alter anzubieten.

Neben der personellen Stärkung wurde den Zentralen Ausländerbehörden außerdem Zugriff auf die elektronischen An- und Abwesenheitssysteme der Unterbringungseinrichtungen im Land ermöglicht.
Um die Mitteilungspflichten der Justiz und der Polizei an die Ausländerbehörden besser erfüllen zu können, wird zudem die Einführung einer zentralen Übersicht abzuschiebender Personen geprüft und vorbereitet.
Die Planungs- und Genehmigungsverfahren für die Errichtung der zweiten Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige in Mönchengladbach werden aktuell mit Hochdruck vorbereitet.

Zur Aufnahme von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern unterhält das Land Einrichtungen zur Erstaufnahme bei den Zentralen Ausländerbehörden in Bielefeld und Dortmund sowie zentrale Unterbringungseinrichtungen in Hemer und Schöppingen.
Die neue - befristet angemietete - Unterbringungseinrichtung in Neuss hat Platz für 150 Personen.

Dafür habe ich dem Landeskriminalamt noch am Sonntag eine zentrale Ermittlungsführung übertragen.
Auftrag ist es, alle Unterbringungseinrichtungen des Landes auf gleichgelagerte Sachverhalte zu überprüfen.

Das Integrations- und Flüchtlingsministerium hat zusammen mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ein bundesweit einmaliges Pilot-Präventionsprojekt in allen 30 Zentralen Unterbringungseinrichtungen des Landes für Geflüchtete gestartet, um über die Gefahren des Salafismus aufzuklären und Hilfestellungen in individuellen Fällen zu geben.
Das Integrations- und Flüchtlingsministerium hat zusammen mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ein bundesweit einmaliges Pilot-Präventionsprojekt in allen 30 Zentralen Unterbringungseinrichtungen des Landes für Geflüchtete gestartet, um über die Gefahren des Salafismus aufzuklären und Hilfestellungen in individuellen Fällen zu geben.

Die neue Einrichtung ergänzt die bestehende Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige in Büren (175 Plätze).
Ministerin für Flucht und Integration Josefine Paul: "Mit der zweiten Unterbringungseinrichtung schaffen wir die notwendigen Kapazitäten, um Rückführungen weiter rechtssicher und geordnet vollziehen zu können.
Gleichzeitig bleiben die Förderung freiwilliger Rückkehrangebote und faire, humanitäre Verfahren zentrale Säulen unserer Politik.

Ebenfalls mehr Personal erhalten die Zentralen Ausländerbehörden.
Ein zentraler Bestandteil des Maßnahmenpakets ist außerdem die Reform des Verfassungsschutzgesetzes und der Ausbau der Polizeipräsenz im digitalen Raum.
So werden beispielsweise Gewaltschutzkoordinatoren in allen Landesaufnahmeeinrichtungen neu etabliert, Sozialberatungsmöglichkeiten in den Landesunterbringungseinrichtungen sowie Psychosoziale Zentren eingeführt und zahlreiche Präventionsprojekte weiter gefördert.

Nordrhein-Westfalen verfügt derzeit über insgesamt 48 Landesunterkünfte (fünf Erstaufnahmeeinrichtungen, 28 Zentrale Unterbringungseinrichtungen, 15 Notunterkünfte), in deren 32.260 Plätze aktiv betrieben werden (Stand 12. Dezember 2023).
So ist beispielsweise in Lage im November eine Unterbringungseinrichtung in Betrieb gegangen (bis zu 300 Plätze).

Dafür hat das Land Nordrhein-Westfalen frühzeitige Beratungen vor allem derjenigen Personen etabliert, die eine unklare Bleibeperspektive haben, und in den Zentralen Unterbringungseinrichtungen des Landes entsprechende Rückkehrberatungsstellen eingerichtet.

Bereits in den Zentralen Unterbringungseinrichtungen (ZUEs) informiert ein dreisprachiger Flyer - Deutsch, Englisch, Ukrainisch - die geflüchteten Lehrerinnen und Lehrer über das deutsche Schulsystem.
Hierzu wurde über die LaSI eine zentrale Koordinierungsstelle eingerichtet, die schon mit der praktischen Beratung von interessierten Lehrkräften aus der Ukraine begonnen hat.

Insgesamt befanden sich darunter 42 Ausreisepflichtige aus den beiden Landesunterbringungseinrichtungen in Oerlinghausen und Ibbenbüren, die im Rahmen einer Schwerpunktmaßnahme von der Zentralen Ausländerbehörde Bielefeld mit Unterstützung der Landespolizei Nordrhein-Westfalen zurückgeführt wurden.
Insgesamt befanden sich darunter 42 Ausreisepflichtige aus den beiden Landesunterbringungseinrichtungen in Oerlinghausen und Ibbenbüren, die im Rahmen einer Schwerpunktmaßnahme von der Zentralen Ausländerbehörde Bielefeld mit Unterstützung der Landespolizei Nordrhein-Westfalen zurückgeführt wurden.

Die Stadt Mönchengladbach und das Land Nordrhein-Westfalen haben vereinbart, auf dem ehemaligen Gelände der britischen Streitkräfte, bekannt als JHQ (Joint Headquarters), eine zweite Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige in Nordrhein-Westfalen zu errichten.