Nach dem im April verabschiedeten Sofortprogramm des Bundes geht die Bundesregierung mit dem Eckpunktebeschluss den nächsten Schritt bei der angekündigten Eins-zu-Eins-Umsetzung der Empfehlungen der Kommission 'Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung'.
Dem Beschluss der Eckpunkte durch das Bundeskabinett sind in den vergangenen Wochen intensive Beratungen zwischen der Bundesregierung und den Landesregierungen vorausgegangen.
Mit dem nun erreichten Ergebnis ist eine zentrale Voraussetzung dafür geschaffen worden, dass die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen nachhaltige Perspektiven für Wachstum und Beschäftigung entwickeln können.
Die Anstrengungen der Akteure vor Ort, in der Lausitz, im Mitteldeutschen Revier sowie im Rheinischen Revier erhalten damit den verlässlichen Rahmen, den die auf Langfristigkeit und Zukunftsorientierung angelegten regionalen Strategien benötigen.
Jetzt kommt es darauf an, die Inhalte der Eckpunkte in den konkreten Gesetzentwurf sowie den parallel zu schließenden Staatsvertrag zwischen dem Bund und den Ländern zu überführen.

"Die Energie- und Klimapolitik muss die Transformation der Stahlindustrie unterstützen und nicht behindern", so Hans Jürgen Kerkhoff, Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl.
"Die Verlagerung der Stahlproduktion hilft nicht dem Klimaschutz.
Eine zentrale Voraussetzung ist daher ein effektiver Carbon Leakage-Schutz, aufbauend auf einer ausreichenden kostenfreien Zuteilung von Zertifikaten und einer vollumfänglichen Strompreiskompensation.
Es ist wichtig, dass wir den Dialog für eine nachhaltige und wettbewerbsfähige Perspektive für die Stahlstandorte auch auf der Ebene der Bundesländer der Stahlallianz fortführen.
"

Menschen sollen befähigt werden, Schlussfolgerungen über ökologische, ökonomische und soziale Entwicklungen im globalen Kontext zu ziehen und zukunftsfähige Entscheidungen zu treffen.
Außerdem soll die Fähigkeit gestärkt werden, gemeinsam nachhaltige Ideen zu entwickeln und diese kreativ umzusetzen, um eine nachhaltige Gesellschaft mitzugestalten.
Bildung für nachhaltige Entwicklung gilt als eine zentrale Voraussetzung für die Umsetzung der Agenda 2030 der Vereinten Nationen und das Erreichen der 17 globalen Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals - SDGs), die darin enthalten sind.
Erstmals hat sich die internationale Staatengemeinschaft in diesem Dokument auf einen umfassenden Zielekatalog geeinigt, der alle Unterzeichner gleichermaßen in die Pflicht nimmt, sich zum Beispiel für die Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen genauso einzusetzen wie für den Abbau von sozialen Ungleichheiten oder den Erhalt der weltweiten Artenvielfalt.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen beteiligt sich seit Jahren aktiv an der Umsetzung nationaler und internationaler Programme zu diesen Themenfeldern in den verschiedenen Bildungsbereichen und will dies in den kommenden Jahren fortführen.

Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Menschen aus rund 200 Nationen leben in Nordrhein-Westfalen.
Die Interkulturelle Öffnung von Behörden, Verbänden und Unternehmen ist eine zentrale Voraussetzung für gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen.
Die Landesinitiative "Erfolgsfaktor Interkulturelle Öffnung - NRW stärkt Vielfalt" unterstützt Institutionen mit individuellen Maßnahmen, um deren interkulturelle Öffnung zu fördern.
Die Partner setzen dabei auch verstärkt auf die interkulturelle Kompetenz ihrer Beschäftigten und werben für mehr Menschen mit Einwanderungsgeschichte, um leistungs- und wettbewerbsfähiger zu sein.

Am 1. November 2018 tritt in Nordrhein-Westfalen das Gesetz zur Einführung einer zivilprozessualen Musterfeststellungsklage vom 12. Juli 2018 (BGBl. I 2018, S. 26) in Kraft.
Mit diesem Gesetz soll die Rechtsdurchsetzung für Verbraucherinnen und Verbraucher verbessert werden.
Anerkannte und besonders qualifizierte Verbraucherverbände erhalten so die wichtige Möglichkeit, dass sie für betroffene Verbraucherrinnen und Verbraucher direkt selbst feststellen können, ob zentrale, anspruchsbegründete Voraussetzungen für eine Klage gegenüber einem Unternehmen vorliegen, ohne dass Verbraucherinnen und Verbraucher zunächst selbst klagen müssen.
Der Minister der Justiz Peter Biesenbach dazu: "Damit hat die Landesregierung durch die entsprechende Spezialisierung des Oberlandesgerichts Hamm die Voraussetzungen für möglichst effiziente und zügige Verfahrenserledigungen geschaffen."
Die so genannte Musterfeststellungsklage wird ausschließlich zwischen dem klagenden Verbraucherschutzverband und der beklagten Partei geführt.

Für die Modernisierung der digitalen Infrastruktur stehen damit 10 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Arbeit, Gesundheit und Soziales Schule und Bildung
Die Digitalisierung der Berufsausbildung ist zentrale Voraussetzung für eine zukunftsfeste berufliche Bildung in Nordrhein-Westfalen.
Um die digitale Ausstattung an Berufskollegs zu verbessern hat die Landesregierung den Aufruf "Fachkräfte.
NRW" geöffnet, für den sich ab sofort öffentliche und freie Berufskollegs bewerben können.

Ein Gewinn für alle!
" haben Verkehrsminister Michael Groschek und Düsseldorfs Oberbürgermeister Thomas Geisel in der Landeshauptstadt gegeben.
Eine zentrale Voraussetzung dafür, ob Kinder gesund und sicher aufwachsen und sich in ihrer Wohnumgebung wohlfühlen, ist die Verkehrssituation.
Nur wo sich Kinder sicher bewegen und angstfrei draußen spielen können, können sie sich auch optimal entwickeln.
Zum Start der Kampagne sagte Groschek: "Wenn Kommunen kinderfreundlich planen, dann ist das ein Gewinn für die Lebens- und Wohnqualität in den Städten und Gemeinden.

Minister Duin: "Mobilität und Logistik zählen zu den Schwerpunkten der Wirtschaftspolitik des Landes in den nächsten Jahren.
Wir wollen die gesamte Wertschöpfungskette einschließlich unserer industriellen Basis in Nordrhein-Westfalen halten.
Dafür sind moderne und innovative Logistiksysteme eine zentrale Voraussetzung.
" Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Der SPNV in Nordrhein-Westfalen muss weiterhin zukunftsfähig gestaltet werden, weil er vor verschiedenen Herausforderungen steht.
Zum Beispiel stellt der demografische Wandel hohe Anforderungen an die Personalgewinnung.
Darüber hinaus ist ein starker Schienenpersonennahverkehr eine zentrale Voraussetzung für das Erreichen der Klimaziele.
Zudem erfordern die Baustellen im Netz zusätzliches Engagement für eine landesweit abgestimmte Fahrgastinformation.
Das Erfolgsmodell der gemeinsamen Branchenplattform Fokus Bahn NRW bleibt also weiterhin gefragt.

"Diese Materialien sind deutschlandweit anerkannt und vor allem zur pädagogischen Diagnose und Förderung bei Rechenschwierigkeiten im Einsatz", erklärt die Ministerin.
Ihr Fazit: "Insgesamt brauchen wir einen langen Atem, denn es geht nicht um kurzfristige, plakative Maßnahmen.
Besonders das 'Lesenlernen' ist eine zentrale Voraussetzung für jeden erfolgreichen Bildungsverlauf.
Zudem ist der Erwerb der Lesekompetenz ein komplexer Lernprozess, der bei jedem Kind unterschiedlich verläuft.
Jedes Kind kommt mit anderen Lernvoraussetzungen in die Schule, und somit sind die Lehrkräfte als Expertinnen und Experten für den Leseerwerbsprozess mannigfaltig gefordert.

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Die Nationale Agentur beim Bundesinstitut für Berufsbildung ist die Koordinierungsstelle für die Agenda für Erwachsenenbildung, die Ende 2011 vom Europäischen Rat verabschiedet wurde.
Ulrike Kilp, die kommissarische Direktorin des Landesverbandes VHS NRW verwies auf die positiven Erfahrungen des vom Landesverband getragenen Alphanetz-NRW: "Grundbildung ist die zentrale Voraussetzung für die Teilnahme am gesellschaftlichen und beruflichen Leben. "
Nach wissenschaftlichen Untersuchungen aus dem Jahr 2011 können 7,5 Millionen Menschen in Deutschland zwar einzelne Sätze lesen und schreiben, jedoch keine zusammenhängende Texte verstehen oder selbst verfassen.
Geschätzte 75 Millionen Erwachsene in Europa verfügen nicht über grundlegende Lese- und Schreibfertigkeiten.

Neue Förderrichtlinie beschleunigt Glasfaseranbindung von Schulen in NRW
Neue Förderrichtlinie beschleunigt Glasfaseranbindung von Schulen in Nordrhein-Westfalen
Minister Pinkwart: Eine gigabitfähige Breitbandversorgung ist zentrale Voraussetzung für die Teilhabe am digitalen Leben
2. Oktober 2018 Bild Glasfaser Breitbandausbau Foto: iStock.com / Henrik5000
Die Landesregierung hat sich das Ziel gesetzt, bis Ende 2022 alle Schulen an eine zukunftsfeste digitale Infrastruktur anzuschließen.

MOBILSTATION.
RUHR Ein Netz der Möglichkeiten Umstieg leichtgemacht: Ob Bus, Bahn oder Sharing-Angebote - Mobilstationen verknüpfen unterschiedliche Verkehrsmittel und ermöglichen Bürgern somit eine flexible Mobilität.
GRÜNE SÄULEN Ausbau der Ladeinfrastruktur für alternative Kraftstoffe Eine Chance für Elektromobilität: Der Ausbau der Ladeinfrastruktur ist zentrale Voraussetzung für den Umstieg auf alternative Antriebe.
PARKPILOT.
RUHR Regionales Parkraummanagement Weniger suchen und kurven: Ein regionales Parkraummanagement sorgt dafür, dass vorhandene Stellplätze optimal genutzt werden.

Die NRW.BANK hat zusammen mit dem Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk die Ergebnisse einer Studie zum Ausbau des Breitbandnetzes der nächsten Generation (NGA-Netz) vorgestellt.
Die Autoren von MICUS Strategieberatung beziffern den Investitionsbedarf und geben strategische, organisatorische, rechtliche und fördertechnische Handlungsempfehlungen, um den Breitbandausbau in NRW zu beschleunigen.
Wirtschaftsminister Garrelt Duin: "Leistungsfähige Breitbandnetze sind eine zentrale Voraussetzung für die künftige Entwicklung des Lebens- und Wirtschaftsstandortes Nordrhein-Westfalen.
Die Studie liefert den beteiligten Akteuren - Städten und Kreisen ebenso wie der Wirtschaft und den Telekommunikationsanbietern - umfassende Daten und Analysen, um den Breitbandausbau voranzubringen.
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Der erste 'NRW Innovation talk' hat hierfür aussichtsreiche Ansätze aufgezeigt.
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Fritzi Köhler-Geib, Chefvolkswirtin der KfW: "Eine hohe Innovationsfähigkeit ist zentrale Voraussetzung sowohl für die grüne und digitale Transformation als auch für eine resiliente Gesellschaft.
Um den Innovationsstandort Deutschland weiter zu stärken braucht es zur Unterstützung von Spitzeninnovation eine größere Koordinierung unterschiedlicher Politikbereiche.
Mit Blick auf die kleinen und mittelständischen Unternehmen verdient die Marktdurchdringung mit Neuerungen größere Aufmerksamkeit.

Das ist auch im Interesse der Unternehmen, Betriebe und Einrichtungen, die gut ausgebildete Fachkräfte auch dauerhaft einsetzen wollen.
Wir arbeiten in einem Pilotprojekt konkret daran, die Kompetenzen der Geflüchteten schon kurz nach der Ankunft in Nordrhein-Westfalen zu analysieren und ihnen, aber auch unserer Wirtschaft, neue Chancen zu bieten.
Die Aufnahme von Arbeit bleibt eine der zentralsten Voraussetzungen für gelingende Integration.
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Roland Schüßler, Vorsitzender der Geschäftsführung der Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit: "Aus Sicht der Bundesagentur für Arbeit ist der kritische Faktor bei der Integration von Menschen aus der Ukraine und anderen Ländern der Faktor Zeit.

Mit der Veröffentlichung des dritten Berichts zur Umsetzung und Fortschreibung des Handlungs- und Maßnahmenkonzepts im Bereich "Sexualisierte Gewalt gegen Kinder und Jugendliche" unterstreicht die Landesregierung das Ziel einer kontinuierlichen und strukturierten Auseinandersetzung mit den Themen Prävention, Intervention und Hilfe.
Der Bericht liefert einen ressortübergreifenden Überblick des Umsetzungsstands bestehender Maßnahmen und neuer Vorhaben innerhalb des Berichtszeitraums seit Anfang 2023.
Die zentrale Voraussetzung für gelingenden Kinderschutz ist dabei eine gute Zusammenarbeit aller beteiligten Akteurinnen und Akteure.
Die Landesregierung hat sich im Rahmen des Landeskinderschutzgesetzes deshalb die verbindliche, flächendeckende Einrichtung der Netzwerke im Bereich Kinderschutz zum Ziel gesetzt.
Hierfür wurden 2023 bei den beiden Landesjungendämtern die Fachberatungsstellen "Koordination Netzwerke Kinderschutz" eingerichtet, die die Jugendämter vor Ort fachlich unterstützen.

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Alle zwei Jahre können sich Gruppen, Gemeinschaften und Einzelpersonen um die Anerkennung ihrer Kulturform als Immaterielles Kulturerbe in ihrem Bundesland bewerben.
Forschung und Bildungsangebote gehören zu den zentralen Voraussetzungen, das Kulturerbe Nordrhein-Westfalens für nachkommende Generationen zu erhalten.
Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt dazu seit Anfang des Jahres Forscherinnen und Forscher an der Universität Paderborn mit dem Projekt "L:IKE - Lernwerkstatt Immaterielles Kulturerbe", um die Weitergabe des kulturellen Erbes im Rahmen der schulischen Bildung zu fördern.
Hintergrund ist die Umsetzung des UNESCO-Übereinkommens zur Erhaltung des Immateriellen Kulturerbes von 2003, dem die Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2013 beigetreten ist.

Nur so stärken wir eine resiliente Demokratie.
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Mit der Essener Erklärung machen die für die Gleichstellung zuständigen Landesministerinnen und -minister sowie Senatorinnen und Senatoren klar, dass Geschlechtergerechtigkeit kein gesellschaftliches Nebenthema ist, sondern eine zentrale Voraussetzung für Demokratie.
Sie fordern, dass alle staatlichen Ebenen aktiv daran arbeiten, die tatsächliche Gleichberechtigung umzusetzen, um eine zukunftsfähige, starke Demokratie zu ermöglichen.
Dazu gehört zum Beispiel auch die Finanzierung der Demokratiearbeit.

Minister Liminski: "Die Grenzinfopunkte sind wichtige Anlaufstellen für die Menschen und Unternehmen in der Grenzregion.
Sie liefern verlässliche Informationen zum Arbeiten, Wohnen und Studieren im jeweiligen Nachbarland.
Dies ist eine zentrale Voraussetzung für eine voll-integrierte Grenzregion.
Entscheidend ist, diese so wichtige Grenzinfrastruktur langfristig finanziell abzusichern.
Vorbehaltlich der Zustimmung des Landtages wird Nordrhein-Westfalen auch in Zukunft Mittel in gleicher Höhe wie die Niederlande zur Verfügung stellen und damit dieses anerkannte Beratungsangebot stärken.

Wald und Wasser - ein zentrales System
"Der Wald ist nicht nur Klimaschützer, Holzlieferant und wunderbarer Erholungsraum - er ist unverzichtbarer Bestandteil eines funktionierenden Wasserkreislaufs.
Sein Schutz und seine nachhaltige Bewirtschaftung sind zentrale Voraussetzungen für sauberes Trinkwasser, wirksamen Hochwasserschutz und die Anpassung an den Klimawandel", erklärt Ministerin Silke Gorißen.
Niederschläge werden von der Vegetation - im Wald vor allem von den dort wachsenden Bäumen - teilweise direkt abgefangen.
Der größere Anteil versickert, füllt die Bodenwasserspeicher auf und steht den Pflanzen für ihr Wachstum zur Verfügung, die es nach und nach wieder an die Atmosphäre abgeben, was zur Wolkenbildung beiträgt.

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Die Ministerin weiter: "Wir begrüßen grundsätzlich die Bemühungen der Europäischen Kommission, das Zulassungssystem für Pflanzenschutzmittel zu vereinfachen, Verfahren zu beschleunigen und bürokratische Belastungen zu reduzieren.
Eine verbesserte Verfügbarkeit wirksamer Pflanzenschutzmittel ist eine zentrale Voraussetzung für die Sicherstellung von Pflanzengesundheit, Ertragssicherheit und einer stabilen Lebensmittelproduktion in der Europäischen Union.
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Die vorgesehenen Maßnahmen ließen jedoch nur begrenzte Verbesserungen erwarten.

* Die kommenden Entwicklungen bieten viele Chancen, aber auch Herausforderungen.
Ein Schlüssel ist, dass sich Beschäftigte flexibel auf die neuen Herausforderungen einlassen und der Wandel dadurch aktiv gestaltet werden kann.
* Qualifizierung und die Einbindung von Beschäftigten sind zentrale Voraussetzung dafür, neue Arbeitsformen in der Praxis umzusetzen.
Weiterbildung bringt einen strategischen Vorteil, wenn es gelingt, sie für alle Qualifikationsstufen umzusetzen.
* Mobile Arbeit hat sich für viele Berufsgruppen etabliert und bietet Beschäftigten ein hohes Maß an Flexibilität, aber auch ein Entgrenzungsrisiko.

Ziel ist es, Verwaltungsleistungen effizienter und nutzerfreundlicher zu machen, indem API-Standards vereinheitlicht, Datenaustauschprozesse professionalisiert und digitale Dienste beschleunigt werden.
Application Programming Interfaces, kurz APIs, sind digitale Schnittstellen, über die IT-Systeme standardisiert, sicher und nachvollziehbar miteinander kommunizieren können.
Sie sind eine zentrale Voraussetzung dafür, Daten zwischen Fachverfahren, Registern, Plattformen und weiteren Anwendungen medienbruchfrei auszutauschen.
Damit bilden sie eine wesentliche technische Grundlage für eine moderne, leistungsfähige und bürgernahe Verwaltung.
"API-First bedeutet konkret: Einmal angebunden, überall verbunden.

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Ministerpräsident Wüst empfängt österreichischen Bundesminister Wolfgang Hattmannsdorfer
Ministerpräsident Wüst: Tragfähige Beziehungen sind eine zentrale Voraussetzung für Investitionen und nachhaltiges Wachstum
12. Mai 2026 Ministerpräsident Wüst empfängt österreichischen Bundesminister Wolfgang Hattmannsdorfer Foto: Land NRW / Josua Dunst
Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am Dienstag, 12. Mai 2026, Dr. Wolfgang Hattmannsdorfer, den Bundesminister für Wirtschaft, Energie und Tourismus der Republik Österreich, in der Staatskanzlei empfangen.

Die letzte der insgesamt drei Zentralen Prüfungen wird am 19. Mai geschrieben.
Unverändert bleibt bei den ZP 10 der Tag der Bekanntgabe der Prüfungsnoten (5. Juni), und auch der bisherige Zeitrahmen für die mündlichen Prüfungen bleibt bestehen (15. Juni bis 23. Juni).
Voraussetzung für die Umsetzung dieser Terminpläne ist die rechtzeitige Wiederaufnahme eines geregelten Unterrichts- und Schulbetriebs.

Den Ausschlag für die Standortentscheidung habe gegeben, dass man mit Coesfeld im Regierungsbezirk Münster einen Partner gefunden habe, der insbesondere wegen der zentralen Lage geeignete Standortvoraussetzungen mitbringt und einen schnellen Aufbau der Behörde sicherstellen kann.
Minister Stamp: "Unser Ziel ist es, in allen Landesteilen leistungsfähige Strukturen aufzubauen, um durch eine zentrale Aufgabenwahrnehmung vor allem in den Bereichen Unterbringung von Flüchtlingen, Rückführungen sowie freiwillige Rückkehr, die Kommunen zu entlasten."
Zur Unterstützung der kommunalen Ausländerbehörden werden bereits heute wichtige Aufgaben durch drei landesfinanzierte Zentrale Ausländerbehörden in Köln, Bielefeld und Unna wahrgenommen.
Künftig werden in allen fünf Regierungsbezirken Zentrale Ausländerbehörden eingerichtet, die für die ausländerrechtliche Betreuung Asylsuchender in den Landesaufnahmeeinrichtungen verantwortlich sind.

Mit dem Projektstart zum Aufbau einer zentralen Austauschplattform für Open-Source-Anwendungen verbessert Nordrhein-Westfalen die Voraussetzungen für den Einsatz dieser Software in Behörden deutlich.
Mit dem Projektstart zum Aufbau einer zentralen Austauschplattform für Open-Source-Anwendungen verbessert Nordrhein-Westfalen die Voraussetzungen für den Einsatz dieser Software in Behörden deutlich.

"Die Deutsche Zentralbibliothek für Medizin ist eine unverzichtbare zentrale Infrastruktureinrichtung für den Wissenschaftsstandort Deutschland.
In Deutschland ist die ZB MED die zentrale Bibliothek für die Bereiche Medizin, Gesundheitswesen sowie Ernährungs-, Umwelt- und Agrar-wissenschaften.
Voraussetzung für eine dauerhafte Mitgliedschaft in der Leibniz-Gemeinschaft ist jedoch die rechtliche Selbständigkeit der Einrichtung.
Mit der Überführung in eine Stiftung ist diese Voraussetzung erfüllt.

* Schülerinnen und Schüler, die auch unter diesen geänderten Voraussetzungen dennoch von einer Wiederholung der Klausur Gebrauch machen wollen, soll eine Teilnahme am Nachschreibtermin für die Zentralen Prüfungen im Fach Englisch ermöglicht werden.
Die zentralen Prüfungsklausuren werden in einem ersten Schritt von einer Arbeitsgruppe aus erfahrenen Lehrkräften der beteiligten Schulformen entwickelt.

Eine wesentliche Voraussetzung für die erfolgreiche Gestaltung der erforderlichen Transformationsprozesse ist die entsprechende Weiterentwicklung der Kenntnisse und Fähigkeiten der Beschäftigten.
Für uns als Regionalagentur ist die Schaffung guter Voraussetzungen zur beruflichen Weiterbildung daher ein zentrales Thema um die Zukunftsbewältigung unserer Region zu fördern.

Erste zentrale Feier seit Corona: 2.750 Polizeibeamte vereidigt
Erste zentrale Feier seit Corona: 2.750 Polizeibeamte vereidigt
Voraussetzung für die Bewerbung ist das Abitur oder eine gleichwertige Qualifikation.

Die Bezirksregierung in Arnsberg koordiniert für das Land NRW die zentrale Unterbringung der Flüchtlinge.
Diana Ewert bringt hierfür die richtigen Voraussetzungen mit.
"Die Unterbringung der Flüchtlinge ist eine zentrale Herausforderung, der ich mich gemeinsam mit meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mit ganzer Kraft stellen werde.

Nach dem Prinzip "Einer-für-Alle" wird eine Lösung einmal zentral erstellt und kann dann überall genutzt werden.
Nordrhein-Westfalen ist als zentrales Anbieterland und die Staatskanzlei in ihrer Rolle als Federführung des OZG-Themenfeldes "Engagement & Hobby" damit auch Partner anderer Länder.
Hier kann die Ehrenamtskarten-App heruntergeladen und danach - bei gegebener persönlicher Voraussetzung - ein Antragsprozess gestartet werden:

Wissenschaftsministerin Ina Brandes: "Klinische Studien sind die Voraussetzung für Innovationen in der Spitzenmedizin.
Eine zentrale, öffentlich zugängliche Plattform für Forschungsdaten erleichtert die Entwicklung neuer Therapien, Medikamente und Diagnoseverfahren.
Die digitale Plattform bündelt erstmals strukturierte Informationen zu klinischen Studien in Nordrhein-Westfalen an einem zentralen Ort.

Für den Rechtsstaat ist das Vertrauen in die Justiz aber eine essentielle Voraussetzung.
Die Mitglieder der Bund-Länder-Kommission haben nach intensiver Diskussion mit Expertinnen und Experten einen Beschluss mit sechs zentralen Forderungen verabschiedet, um diesem Vertrauensverlust zu begegnen und die Stafverfolgungsorgane in ihrem Vorgehen gegen Antisemitismus zu stärken.
Ein zentrales Anliegen sei es, so Leutheusser-Schnarrenberger, eine systematische und verpflichtende Befassung mit Antisemitismus in der Aus- und Weiterbildung von Richtern, Staatsanwälten und anderen Angehörigen der Justiz zu verankern, sie für das Thema zu sensibilisieren und ihnen die notwendigen Instrumente an die Hand zu geben.

In einer Gemeinsamen Erklärung haben sich die Teilnehmer heute auf zentrale Handlungsfelder verständigt, die wir kontinuierlich bearbeiten wollen.
"Für die Allianz ist es zentrales Anliegen, Technologieentwicklung und Arbeitsgestaltung gleichermaßen im Blick zu haben", betonte Arbeitsminister Rainer Schmeltzer.
Arbeits- und Datenschutz sind Voraussetzungen, um das Vertrauen der Beschäftigten in die Chancen der Digitalisierung zu gewinnen.

Auch an den Beruflichen Gymnasien gelten die bereits festgelegten Regelungen fort und es kann dort auf die zentralen Abiturprüfungen in Präsenz unter Berücksichtigung besonders prüfungsrelevanter Themenbereiche zielgerichtet vorbereitet werden.
Auch die Studierenden der Weiterbildungskollegs können sich so unverändert auf die zentralen und dezentralen Prüfungen einstellen.
Mit der Testpflicht werden wir künftig beste Voraussetzungen für das danach wieder einsetzende Wechselmodell schaffen.

Dr. Ulrich Pahlke, Direktor des Geologischen Dienst NRW: "Die geowissenschaftliche Erkundung von tiefen, wasserwegsamen Gesteinsvorkommen ist eine wesentliche Voraussetzung für eine Nutzung der mitteltiefen und tiefen Geothermie.
Sofern die für das zentrale Münsterland erwarteten Karbonatgesteine tatsächlich auch dort angetroffen werden, wo eine Nutzung wirtschaftlich sinnvoll ist, bieten sich hervorragende Chancen für eine regionale Wärmeversorgung als Beitrag zum Klimaschutz in NRW.
Pilotregion Münsterland Für die Erkundung der geothermischen Potenziale ist das zentrale Münsterland als Pilotregion ausgewählt worden.

Wir verlassen uns dabei nicht auf das noch ausstehende Sondervermögen des Bundes, sondern schaffen bereits im regulären Haushalt die Voraussetzungen für Innovationen und eine bessere Infrastruktur.
Zentrale Ziele sind die Stärkung des Mittelstands, der Ausbau einer klimaneutralen Industrie sowie einer leistungsfähigen digitalen Infrastruktur.
Ein zentraler Hebel zur Stärkung der Standortresilienz bleibt die Senkung von Energiekosten.

Die Digitalisierung und der Breitbandausbau sind wichtige Voraussetzung dafür, die Umweltwirtschaft ist dabei ein zentrales Handlungsfeld.
Beispiel Biologische Vielfalt: Sie ist die Voraussetzung für funktionsfähige Ökosysteme, sie bilden unsere Existenzgrundlage.

Die Landesregierung unterstreicht damit die zentrale Rolle der kommunalen Versorger für eine stabile und krisenfeste Infrastruktur.
Nordrhein-Westfalen schafft die Voraussetzungen, damit diese Leistungen auch unter den Bedingungen der Transformation zuverlässig erbracht werden können.

Künstliche Intelligenz wird zu einem zentralen Wettbewerbsfaktor.
Das Rheinische Revier liegt in unmittelbarer Nähe zentraler europäischer Datentrassen und bietet damit sehr gute Voraussetzungen für große Dateninfrastrukturen.

Die Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) ist zentrales Ziel der Verkehrspolitik der nordrhein-westfälischen Landesregierung.
Die Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) ist zentrales Ziel der Verkehrspolitik der nordrhein-westfälischen Landesregierung.
Ein besseres ÖPNV-Angebot ist Voraussetzung dafür, dass Menschen besser mobil sind und dass Mobilität sauberer wird.

Finanzminister Lutz Lienenkämper hat heute die zentrale Fachtagung des Dachverbandes der europäischen Steuerberater zur Besteuerung der Digitalwirtschaft in Brüssel eröffnet.
Finanzminister Lutz Lienenkämper hat heute die zentrale Fachtagung des Dachverbandes der europäischen Steuerberater zur Besteuerung der Digitalwirtschaft in Brüssel eröffnet.
"Egal, ob digital oder analog: Es müssen dieselben Voraussetzungen gelten."

Ein regionales Parkraum- und Mobilitätsmanagement unter Regie des Regionalverbandes (RVR) soll zentrale Strukturen etwa bei der Parkraumbewirtschaftung schaffen.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Mit der massiven Förderung des ÖPNV und innovativen Verkehrskonzepten im Ruhrgebiet stärken wir die Metropolregion und schaffen die Voraussetzungen für eine dynamische wirtschaftliche Entwicklung im Revier."
Auf fünf zentralen Handlungsfeldern sollen dabei wichtige Impulse für die Weiterentwicklung des Ruhrgebiets gesetzt werden: Vernetzte Mobilität - kurze Wege;

Weitere Informationen sowie Teilnahmevoraussetzungen: www.scale-up.nrw/programm
Zentrale Bausteine sind Mentoring, Themen-Workshops, Peer-to-Peer-Lernformate und internationale Marktzugänge.

Wettbewerbsfähigkeit und viel Freiraum für die Entwicklung zukunftsweisender und innovativer Ideen - das sind zwei zentrale Erfolgskriterien für eine starke Wissenschaftslandschaft.
Wettbewerbsfähigkeit und viel Freiraum für die Entwicklung zukunftsweisender und innovativer Ideen - das sind zwei zentrale Erfolgskriterien für eine starke Wissenschaftslandschaft.
Um diese Voraussetzungen zu verbessern und die Leistungsfähigkeit des Wissenschaftsstandorts Nordrhein-Westfalen weiter zu stärken, richtet die Landesregierung die Forschungsförderung neu aus.

An der viel kritisierten Einstellung des Verfahrens, die Grünenthal zur Voraussetzung für ihre Entschädigungszahlung machte, waren die Verteidigung, Nebenkläger, Staatsanwaltschaft und Gericht beteiligt.
Sie wurde von den drei zeichnenden Staatsanwälten so gewertet: "Die Unterzeichner sind nach wie vor der Auffassung, dass eine Erledigung des Verfahrens gemäß § 153 StPO unter den bekannten Voraussetzungen zwar eine schlechte, derzeit gleichwohl die beste Lösung darstellt." (Forschungsbericht, S. 604).
Evident wird, so Lenhard-Schramm, in allen Themenbereichen der Arbeit die Bedeutung der zentralen Rolle von Einzelpersonen, die sich gegen etablierte Normen und Erwartungen stellten, dafür aber oft massive Kritik einstecken mussten.

Minister Pinkwart: "Photovoltaik ist nicht nur ein zentraler Bestandteil der Energiewende, sondern auch eine lohnende Investition für Unternehmen, die mit ihren großen Gewerbeflächen günstige Voraussetzungen für einen wirtschaftlichen Ausbau bieten.
Ralf Stoffels, Präsident IHK NRW: "Der Schutz des Klimas und die Anpassung an den Klimawandel gehören zu den zentralen Zukunftsaufgaben für die NRW-Wirtschaft.

Es ist ein zentrales Anliegen der Landesregierung, die Integration von Menschen zu fördern.
Wir werben dort, wo die entsprechenden Voraussetzungen vorliegen, auch intensiv für die Einbürgerung.

Novelle der Landesbauordnung NRW - zentrale Fragen und Antworten
Die Landesbauordnung regelt die Voraussetzungen, unter denen bauliche Anlagen errichtet und geändert werden dürfen, was bei einer Änderung ihrer Nutzung zu beachten ist und wie sie instand zu halten sind.

Ministerin Heinen-Esser betonte in ihrer Begrüßungsrede den zentralen Gedanken des christlichen Festes: "Dankbarkeit ist das Motiv, das uns heute Abend zusammenbringt, sie ist der Kern des Erntedankfestes.
Dabei hat Dankbarkeit eine wichtige Voraussetzung: Wertschätzung.

D., Direktor am Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb, München: "Ein gut funktionierender Wissens- und Technologietransfer ist zentral, um Forschungsergebnisse und neue Ideen in Innovationen umzusetzen.
Das Innovationsökosystem in NRW ist geprägt von Vielfalt - es bietet exzellente Ausgangsvoraussetzungen, um NRW zu einem führenden Innovationsstandort in Europa zu machen.

Die Studienreise wird die Delegation unter anderem zu den Schwerpunktstaatsanwaltschaften zur Verfolgung der Korruption in Bochum und Wuppertal und zur Zentral- und Ansprechstelle für die Verfolgung Organisierter Straftaten bei der Geldwäschebekämpfung und Vermögenseinziehung in Düsseldorf führen.
Für den Beitrittsprozess sind die Entwicklung eines funktionierenden Rechtsstaats und die Etablierung effizienter Gesetze und Strukturen zur Verfolgung von Korruption und Geldwäsche wichtige Voraussetzungen.

Diese fachliche Beratung ist Voraussetzung, um einen Antrag zu stellen.
NRW ist die zentrale Servicestelle zum Thema Herkunftsforschung, die vom Land Nordrhein-Westfalen und den beiden Landschaftsverbänden Rheinland und Westfalen-Lippe getragen wird.

"Der Aus- und Neubau sowie die Elektrifizierung von Schienenstrecken gehören zu den zentralen Bausteinen für eine nachhaltige Mobilität im Rheinischen Revier", so NVR-Geschäftsführer Dr. Norbert Reinkober.
Die Machbarkeitsstudien sind Voraussetzung, um zukünftige Planungen anzustoßen und Fördermittel bei Bund und Land für die Planung sowie den Bau zu akquirieren.

Zentrale Voraussetzung für eine erfolgreiche interkulturelle Öffnung ist es, die interkulturellen Handlungskompetenz des Personals und der Führungsebene zu stärken.

Die 35. GFMK widmet sich einem zentralen Thema: Gleichstellung als Eckpfeiler einer stabilen Demokratie.
Dies bildet die Grundlage und die Voraussetzung für sozialen Frieden, Wirtschaftswachstum, Innovation und Fortschritt, was im Zuge der GFMK neu betont und herausgestellt werden soll.

In dieser neuen Realität kommt der Bundeswehr eine zentrale Rolle zu - als Garantin von Frieden, Freiheit und Stabilität.
Verlegefähigkeit, Einsatzbereitschaft, Kampffähigkeit und Interoperabilität sind entscheidende Voraussetzungen für eine erfolgreiche Politik der Abschreckung.

In dem Kopernikus-Projekt Power-To-X sollen die großtechnischen Voraussetzungen erarbeitet werden, um mehr als 90 Prozent der zukünftigen erneuerbaren Energien-Überschüsse in Form von chemischen Grundstoffen, gasförmigen Energieträgern und Kraftstoffen zu speichern.
Das Konsortium habe, so das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) in einer Information, den überzeugendsten Antrag geliefert, wie durch eine Kombination von dezentral und zentral erzeugtem Strom die erheblichen Kosten für den Netzumbau verringert werden könnten.
Ministerin Schulze sagte: "In einer bei Forschungs- und Wissenschaftsthemen einzigartig erfolgreichen europäischen Region bieten sich exzellente Voraussetzungen, die Antworten auf die großen Zukunftsfragen zu finden.

Voraussetzung hierfür ist eine Modernisierung zentraler bundesrechtlicher Regelungen des Wirtschaftsverwaltungsrechts.

"Für die kommenden Monate ist der Impffortschritt von zentraler Bedeutung.
Die Voraussetzung dafür schaffen wir jetzt: Mit den ergänzenden Impfmöglichkeiten bringen wir weiteren Schwung in die Impfkampagne.
Die niedergelassene Ärzteschaft macht einen guten Job.

Der Rhein ist eine zentrale Lebensader für Nordrhein-Westfalen und darüber hinaus.
Ziel muss vielmehr sein, die Voraussetzungen für einen flexiblen Wechsel zwischen den Verkehrsträgern zu schaffen.

Ein wesentlicher Punkt ist der Aufbau eines zentralen Bauzeiten-Controllings mit kürzeren, aber realistischen Bauzeiten für alle Baustellen des Landesbetriebs.
Die realistischen Bauzeiten sind zwingende Voraussetzung für weitere Beschleunigungen im Rahmen von Ausschreibungen.

Das Land Nordrhein-Westfalen treibt die zentrale Versorgung unserer Hochschulen mit Rechenkapazität konsequent voran, die wir zur Weiterentwicklung von KI und anderen Zukunftstechnologien dringend benötigen.
So schaffen wir die Voraussetzungen, mit präzisen wissenschaftlichen Daten schnell arbeiten zu können und die Erkenntnisse zügig praktisch anzuwenden.
LiDO4 ist einer von zahlreichen Hochleistungsrechnern, die den Forschungs- und Wissenschaftsstandort noch attraktiver machen.