Damit die Kommunen ihre Verantwortung auch wahrnehmen können, müssen aber die Rahmenbedingungen stimmen.
Das im vergangen Herbst beschlossene neue NRW-Pflegerecht bietet hierzu viele Möglichkeiten.
Zusätzliche zentrale Weichenstellungen zugunsten starker Kommunen in der Pflege sind aber auf Bundesebene nötig.
Die Kommunen müssen tatsächlich Einfluss auf die Pflegestrukturen nehmen können und wir müssen ihnen für die erforderlichen Investitionen in zukunftsfähige Versorgungsstrukturen die Gelder zur Verfügung stellen, die sich durch Prävention etwa im Bereich der Pflegeversicherung einsparen lassen.
Ich hoffe, dem Bund fehlt für solche Reformen nicht der Mut.

20. November 2023 Feld, Landwirtschaft, Anbau, Öko, Salat, Ernährung Foto: CCO pexels.
com
Im Europäischen Parlament wird am 22. November eine zentrale Weichenstellung für die künftige Ausrichtung der europäischen Landwirtschaft vorgenommen, die auch für die Landwirtschaft in Deutschland unmittelbare und weitreichende Folgen hat.
Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Im Europäischen Parlament wird am 22. November eine zentrale Weichenstellung für die künftige Ausrichtung der europäischen Landwirtschaft vorgenommen, die auch für die Landwirtschaft in Deutschland unmittelbare und weitreichende Folgen hat:

Von zentraler Bedeutung für Nordrhein-Westfalen ist die Rolle der Regionen in Europa.
Der Minister: "Wir stehen in Europa vor entscheidenden Weichenstellungen.

Die kommunalen Koordinierungsstellen spielen dabei als Vernetzer eine zentrale Rolle", so die Hauptgeschäftsführer der kommunalen Spitzenverbände NRW, Helmut Dedy (Städtetag NRW), Dr. Martin Klein (Landkreistag NRW) und Christof Sommer (Städte- und Gemeindebund NRW).
Der Ausbildungskonsens Nordrhein-Westfalen ist das Spitzengremium von Landesregierung, Wirtschaft, Gewerkschaften, Kammern und Freien Berufen, der Bundesagentur für Arbeit und den Wohlfahrts- so-wie den Kommunalen Spitzenverbänden, das wichtige Weichenstellungen im Bereich berufliche Orientierung, Ausbildung und Fachkräftesicherung legt.
Die berufliche Bildung und der Übergang von der Schule in den Beruf ist dabei ein zentrales Handlungsfeld.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft: "Europa steht jetzt vor wichtigen Weichenstellungen.
Das gilt auch für die zentralen Themen Migration und Integration.

Der RRX wird zum zentralen Rückgrat des Personenverkehrs in Nordrhein-Westfalen.
"Mit der Unterzeichnung der Finanzierungsvereinbarung für den Bereich zwischen Essen und Bochum ist eine weitere wichtige Weichenstellung zur Realisierung des RRX erfolgt.
Das bedeutendste Schieneninfrastrukturprojekt in Nordrhein-Westfalen wird den Bahnverkehr im Land langfristig deutlich attraktiver machen.

Ministerin Schulze: Wichtige Weichenstellung für Verbleib der renommierten Fachbibliothek in Leibniz-Gemeinschaft / Deutsche Zentralbibliothek für Medizin wird rechtlich selbständige Stiftung
"Die Deutsche Zentralbibliothek für Medizin ist eine unverzichtbare zentrale Infrastruktureinrichtung für den Wissenschaftsstandort Deutschland.
In Deutschland ist die ZB MED die zentrale Bibliothek für die Bereiche Medizin, Gesundheitswesen sowie Ernährungs-, Umwelt- und Agrar-wissenschaften.

In der Verantwortungsgemeinschaft von Land, Jugendämtern und Trägern werden wir gemeinsam dafür sorgen, dass wir den Platzausbau auch in Zukunft weiter vorantreiben und wichtige Weichenstellungen für eine Weiterentwicklung der Qualität in der frühkindlichen Bildung auch unter herausfordernden Bedingungen vornehmen.
Gerade vor dem Hintergrund des aktuellen Fachkräftemangels stellt uns dies vor große Herausforderungen, die wir aber entschlossen angehen wollen und werden.
Für die Landesregierung ist die frühkindliche Bildung ein zentrales Anliegen.

Die Landesregierung hat eine wichtige Weichenstellung vorgenommen, damit Nordrhein-Westfalen ab dem Jahr 2026 den jahrgangsweise aufwachsenden Rechtsanspruch auf einen Platz im Offenen Ganztag (OGS) gewährleisten kann.
Die Landesregierung hat eine wichtige Weichenstellung vorgenommen, damit Nordrhein-Westfalen ab dem Jahr 2026 den jahrgangsweise aufwachsenden Rechtsanspruch auf einen Platz im Offenen Ganztag (OGS) gewährleisten kann.
Das Ministerium für Schule und Bildung des Landes hat die "Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zum Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter" in Kraft gesetzt, die einen zentralen Impuls zum weiteren Ausbau der Ganztagsinfrastruktur in den Kommunen setzt und Planungssicherheit schafft.
Der Bund stellt für den Ausbau der Ganztagsinfrastruktur bundesweit insgesamt 3,5 Milliarden Euro zur Verfügung.

Umweltministerkonferenz zu wichtigen Weichenstellungen in der Umwelt- und Klimapolitik
Neues NRW-Sonderprogramm stellt zehn Millionen Euro für ressourceneffizientes Wirtschaften bereit.
Dies sind zentrale Themen, die am Freitag bei der Umweltministerkonferenz von Bund und Ländern beraten werden, per Videokonferenz.

Die drei zentralen Punkte seiner Israel-Reise sind der Besuch von Yad Vashem und Gespräche zur Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen dem Land und der Gedenkstätte, der politische und wirtschaftliche Austausch sowie die offizielle Eröffnung der neuen Räumlichkeiten des Büros des Landes Nordrhein-Westfalen in Israel.
Die Tragweite dieser geopolitischen Weichenstellung wird in Europa und Deutschland immer noch weit unterschätzt.

Mit dem Nachtragshaushalt werden nach einem Regierungswechsel traditionell formal notwendige Anpassungen infolge des Neuzuschnitts einzelner Ministerien haushalterisch nachvollzogen und noch im laufenden Jahr erste politische Weichenstellungen der neuen Landesregierung umgesetzt.
Trotz der andauernden Krisen und den damit verbundenen immensen finanziellen Belastungen für den Landeshaushalt stellt die Landesregierung mit dem Entwurf des Nachtragshaushalts 2022 mehr Geld für zentrale Projekte zur Verfügung.
"Die geänderten Rahmenbedingungen machen es uns wahrlich nicht leicht.
Wir stellen uns dieser Aufgabe.

Dabei sei auch die kontinuierliche Anpassung der Qualifikationen der Mitarbeiter an die digitalen Anforderungen von zentraler Bedeutung.
Der Ausbildungskonsens Nordrhein-Westfalen ist das Spitzengremium von Landesregierung, Wirtschaft, Gewerkschaften, Kammern und dem Verband Freier Berufe Nordrhein-Westfalen, der Bundesagentur für Arbeit und den Kommunalen Spitzenverbänden, das wichtige Weichenstellungen im Bereich Berufsorientierung und Ausbildung legt.

Der Ausbildungskonsens Nordrhein-Westfalen ist das Spitzengremium von Landesregierung, Wirtschaft, Gewerkschaften, Kammern und Freien Berufen, der Bundesagentur für Arbeit und den Wohlfahrts- sowie den Kommunalen Spitzenverbänden, das wichtige Weichenstellungen im Bereich berufliche Orientierung, Ausbildung und Fachkräftesicherung legt.
Die berufliche Bildung und der Übergang von der Schule in den Beruf ist dabei ein zentrales Handlungsfeld.

Der wachsende Fachkräftebedarf erfordert zielgenaue Angebote am Übergang von Schule und Beruf - das ist zentral für das Gelingen der Fachkräfteoffensive NRW.
Der Ausbildungskonsens Nordrhein-Westfalen ist das Spitzengremium von Landesregierung, Wirtschaft, Gewerkschaften, Kammern und Freien Berufen, der Bundesagentur für Arbeit und den Wohlfahrts- sowie den Kommunalen Spitzenverbänden, das wichtige Weichenstellungen im Bereich berufliche Orientierung, Ausbildung und Fachkräftesicherung legt.

Darüber hinaus stellt die Landesregierung mehr Geld für weitere zentrale Projekte vor allem in den Bereichen Bildung, Klima- und Katastrophenschutz, Transformation, Innere Sicherheit sowie Cybersicherheit und Krisenbewältigung bereit.
Mit dem beschlossenen Haushaltsplanentwurf für 2023 ermöglicht die Landesregierung Weichenstellungen, die den aktuellen Herausforderungen entsprechen und die Widerstandskraft unseres Landes nachhaltig stärken werden", so Minister Dr. Optendrenk. "

Gleichzeitig wollen wir als Klimaschutzministerium zügig die zentralen Weichenstellungen für besseren Klimaschutz vornehmen und das 1,5 Grad Ziel konsequent verfolgen.

"Die parteiübergreifende Zustimmung spiegelt das breite Bedürfnis nach einer neuen Weichenstellung in der Pflegepolitik wider, die konsequent das Ziel ambulant vor stationär verfolgt", betonte die Ministerin.
Zugleich unterstrich die Ministerin die zentrale Bedeutung wirksamer Prävention zur Verhinderung von Pflegebedürftigkeit: "Die gestiegene durchschnittliche Lebenserwartung verbinden wir alle mit der Hoffnung auf mehr aktive Lebensjahre.

Der Ausbildungskonsens Nordrhein-Westfalen ist das Spitzengremium von Landesregierung, Wirtschaft, Gewerkschaften, Kammern und Freien Berufen, der Bundesagentur für Arbeit und den Wohlfahrts- sowie den Kommunalen Spitzenverbänden, das wichtige Weichenstellungen im Bereich berufliche Orientierung, Ausbildung und Fachkräftesicherung legt.
Die berufliche Bildung und der Übergang von der Schule in den Beruf ist dabei ein zentrales Handlungsfeld.

Bis zum 28. August 2020 besteht die Möglichkeit, im Rahmen einer Online-Befragung zu den Inhalten des nächsten Förderprogramms Stellung zu nehmen und eigene Ideen einzubringen.
NRW als zentrales Instrument der regionalen Wirtschaftsförderung stellt die Weichen für die kommenden sieben Jahre.

Für die Zukunft im Rheinischen Revier müssen dann bereits die zentralen Weichen gestellt, der Raum für neue Landschaften vorbereitet und Möglichkeiten für eine nachhaltige Wertschöpfung geschaffen sein.
Für die Zukunft im Rheinischen Revier müssen dann bereits die zentralen Weichen gestellt, der Raum für neue Landschaften vorbereitet und Möglichkeiten für eine nachhaltige Wertschöpfung geschaffen sein.

Ab sofort wird die branchenweite Ausbildung im Nahverkehr auf der Schiene in Nordrhein-Westfalen bei einer zentralen Organisation gebündelt: Die VDV Academy & Training GmbH koordiniert unternehmensübergreifend die Qualifizierung neuer Fachkräfte im Regionalverkehr.
Damit stellt das Land Nordrhein-Westfalen die Weichen für die Fachkräftesicherung der Zukunft.

Das Land sieht kulturelle und Medienbildung als einen zentralen Kompetenzbereich, der die Entwicklung der Persönlichkeit von jungen Menschen und deren Integration in die Gesellschaft fördert.
Eine zentrale Aufgabe in der Entwicklung unserer Gesellschaft ist die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund.
Gerade im Kindes- und Jugendalter werden die Weichen für eine gelingende Integration gestellt.

Die Landesregierung habe in den letzten zwei Jahren bereits die Weichen in Richtung einer eigenständigen Jugendpolitik gestellt.
Zentral sei die Ausrichtung der Jugendarbeit auf Prävention und Bildung gewesen.

Die Vorbereitungen auf den kommenden Winter bleiben eine zentrale Herausforderung und wichtige Handlungsmaxime.
Dennoch gilt es jetzt den Blick weiter in die Zukunft zu richten und bereits heute die richtigen Weichen für das Ziel der Klimaneutralität 2045 zu stellen.

Landeskabinett stellt Weichen für Schaffung eines Landesamtes für Gesundheit und Arbeitsschutz
Die Landesregierung stellt die Weichen für die Schaffung eines Landesamtes für Gesundheit und Arbeitsschutz.
Hierzu sollen im Geschäftsbereich des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales die Aufsichtsbefugnisse im Bereich des öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD), die Fachkompetenz des Landeszentrums Gesundheit NRW (LZG.NRW) und das Landesinstitut für Arbeitsschutz und Arbeitsgestaltung Nordrhein-Westfalen (LIA) in einer neuen zentralen Behörde gebündelt werden.

Die Stärkung des Verbraucherschutzes in der digitalen Welt wird sich in den kommenden Jahren zum zentralen Thema im Verbraucherschutz entwickeln.
Die Stärkung des Verbraucherschutzes in der digitalen Welt wird sich in den kommenden Jahren zum zentralen Thema im Verbraucherschutz entwickeln.
"Die Weichen für eine verbraucherfreundliche Zukunft in der digitalen Gesellschaft müssen jetzt gestellt werden.

Mit der Gigabitstrategie und der Initiative für die Digitale Wirtschaft haben wir die Weichen für die digitale Zukunft gestellt.
Die Digitalminister der G20 und der eingeladenen Gastländer (Spanien, Norwegen, Niederlande und Singapur) beschäftigen sich bei ihrem Treffen mit drei zentralen Fragen: 1.

Ein zentrales Thema beim Gespräch zwischen Ministerin Gorißen und Kommissar Hansen war die Zukunft der "Gemeinsamen Agrarpolitik" (GAP), welche derzeit intensiv diskutiert wird.
Die aktuelle Förderperiode läuft zwar noch bis 2027, aber die Weichen für ihre künftige Ausrichtung ab 2028 werden schon jetzt gestellt.

Eine verbesserte Verfügbarkeit wirksamer Pflanzenschutzmittel ist eine zentrale Voraussetzung für die Sicherstellung von Pflanzengesundheit, Ertragssicherheit und einer stabilen Lebensmittelproduktion in der Europäischen Union.
Der heutige Austausch ist dafür ein wichtiger Schritt, denn die entscheidenden Weichen werden auf europäischer Ebene gestellt.

Das NRW-Zentrum unter der Leitung von Marcus Kottmann und Suat Yilmaz ist die zentrale Anlaufstelle für die Beratung und Qualifizierung der NRW-Talentscouts und wird zukünftig auch Fort- und Weiterbildungen für Lehrer, Berufsberater, Ausbilder und Lehramtsstudierende anbieten.
Dieses richtungsweisende Modellvorhaben von Landesregierung und Bertelsmann Stiftung stellt Weichen für ein gelingendes Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen - von der Kindheit bis zum Eintritt ins Berufsleben.

Wir müssen jetzt Weichen stellen, um Wohlstand zu sichern, Versorgungssicherheit zu gewährleisten und unser Bundesland zukunftsfest zu machen.
Ein zentraler Faktor ist der Ausbau Erneuerbarer Energien, dabei ist das Land auf einem guten Weg.

Die Zukunft der Nutztierhaltung nachhaltiger zu gestalten ist ein zentrales Ziel der nordrhein-westfälischen Landesregierung.
Die Zukunft der Nutztierhaltung nachhaltiger zu gestalten ist ein zentrales Ziel der nordrhein-westfälischen Landesregierung.
Sie will in diesem Jahr entscheidende Weichen für mehr Tierwohl, Klima- und Umweltschutz stellen und mehr Verlässlichkeit für die landwirtschaftlichen Betriebe erreichen.

Dazu gehört, dass wir das Angebot im ÖPNV besser und attraktiver machen.
Der RRX ist mit seiner schnellen Fahrplantaktung und dem barrierefreien Zugang ein zentrales Projekt in Nordrhein-Westfalen für bessere, sichere und saubere Mobilität.
Mit unseren gemeinsamen Modernisierungsbemühungen stellen wir die Weichen für integrierte und zukunftsorientierte Mobilität in ganz Nordrhein-Westfalen.

Dabei spielt die Entwicklung des Campus West als eines der größten und wichtigsten städtebaulichen Projekte der kommenden Jahre eine zentrale Rolle.
Viele Weichen in Aachen sind bereits gestellt worden: Das Bebauungsplanverfahren für das Areal läuft.

Das vom Land geförderte Kompetenzzentrum ist seit diesem Sommer zentrale Anlaufstelle für Unternehmen und soll technische Eintrittshürden senken und wirtschaftliche Potenziale erschließen.
NRW stellt die Landesregierung frühzeitig die Weichen für die Einführung der schnellsten Mobilfunkgeneration.

Wie versprochen haben wir in den ersten 100 Tagen die Weichen für eine Anpassung der Lehrkräftebesoldung gestellt.
Trotz der andauernden Krisen und den damit verbundenen immensen finanziellen Belastungen für den Landeshaushalt setzt die Landesregierung damit ein zentrales Projekt um.

Sie spielen eine zentrale Rolle für gelungene Integration und sind meist erster Anlaufpunkt, wenn zugewanderte Menschen Fragen haben oder Unterstützung benötigen.
In den Kommunen werden die Weichen für Chancengerechtigkeit für alle Kinder und Jugendlichen gestellt, egal welcher Herkunft oder Einwanderungsgeschichte", sagte Staatssekretär Bahr.

Bislang hat noch kein Bundesland die gesetzlichen Weichen für die Umsetzung der Landarztquote gestellt.
Geplant ist, dass das Landeszentrum für Gesundheit (LZG) als zuständige zentrale Vergabestelle mit der Wahrnehmung der Aufgaben betreut wird, unter anderem mit der Durchführung des Auswahlverfahrens.

"Ein sparsamer und schonender Umgang mit Ressourcen ist ein zentraler Baustein für ein nachhaltiges Leben und Wirtschaften", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser im Rahmen der Verleihung.
"Der Produktentwicklung kommt dabei eine maßgebliche Rolle zu, denn hier werden die Weichen für den Ressourcenverbrauch über den gesamten Lebenszyklus gestellt - von der Produktion bis zum Recycling.

"Mit der neuen Nachhaltigkeitsstrategie haben wir die Weichen konsequent auf eine nachhaltige Zukunft gestellt, die im Einklang mit der Natur wirtschaftliche Chancen bietet und eine soziale Gerechtigkeit sichert.
Finanz- und Kapitalströme sind hierfür ein entscheidender Katalysator - sie sind ein zentraler Hebel, die nachhaltige Entwicklung in unserem Land einen entscheidenden Schritt voranzubringen", erläutert Umweltministerin Heinen-Esser. "

Mit allen Beteiligten müssen wir dafür jetzt die Weichen stellen.
Ein weiteres zentrales Thema war die Möglichkeit der Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest (ASP).

So stellt Nordrhein-Westfalen die Weichen, um gemeinsam mit den Menschen vor Ort das Rheinische Revier zur ersten klimaneutralen Region Europas zu machen.
Die Grundsätze der Zusammenarbeit zwischen Land und Region sind bereits im Reviervertrag 1.0 festgehalten, den Landesregierung und zentrale Akteure der Region am 27. April 2021 unterzeichnet haben.

Mit unserem Starterpaket für den klimaneutralen Mittelstand erhalten die Betriebe Unterstützung dabei, jetzt die Weichen zu stellen, um ihren Energiebedarf künftig klimafreundlich zu decken, wettbewerbsfähig zu bleiben und einen zentralen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten.

Vertreterinnen und Vertreter der Baubranche und der akademischen Bildung gingen in ihren Statements auf aktuelle Herausforderungen auf dem Arbeitsmarkt und die zentrale Bedeutung des Berufs der Bauingenieurin bzw. des Bauingenieurs für die Zukunft ein:
Wer sich heute für ein Studium des Bauingenieurwesens entscheidet, stellt die Weichen für eine gleichermaßen langfristig erfolgversprechende, spannende und abwechslungsreiche berufliche Karriere in einem vielfältigen und technologisch innovativen Berufsfeld.

Zukunftsfähige Technologien, die das Klima und die Umwelt schonen, sind auf der weltweit wichtigsten Industriemesse ein zentraler Wachstumsbereich.
"Auf der Hannover Messe sind die Weichen für ein neues Energiezeitalter bereits gestellt.

Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, betonte: "Der Mittelfristige Finanzrahmen der EU ist ein zentrales Themenfeld, das Nordrhein-Westfalen unmittelbar betrifft.
Minister Lienenkämper: "Dies wäre gerade in unruhigen politischen Zeiten ein wichtiges Zeichen, vor allem in dem Bewusstsein, dass mit dem Mehrjährigen Finanzrahmen wesentliche Weichen für die Zukunft der Europäischen Union gestellt werden."

Der Erhalt und die nachhaltige Bewirtschaftung unserer Wälder sind aktiver Klimaschutz und zentrales Element der Daseinsvorsorge.
Andreas Wiebe, Leiter Wald und Holz NRW, beglückwünschte Dr. Bertram Leder zu seiner neuen Aufgabe als Leiter des Zentrums und betonte: "Wald- und klimabezogene Forschung und ihr Transfer in die Praxis sind wichtiger denn je, um die richtigen Weichen für die Zukunft zu stellen.

Zentraler Punkt des neuen ÖAWP ist die Umsetzung einer regionalen Entsorgung und damit des von der EU geforderten Prinzips der Nähe.
Mit dem ÖAWP werden dafür die Weichen gestellt und eine weitere Maßnahme des Koalitionsvertrags umgesetzt.

Zukunft der Nutztierhaltung nachhaltiger gestalten Die Zukunft der Nutztierhaltung nachhaltiger zu gestalten ist ein zentrales Ziel der nordrhein-westfälischen Landesregierung.
So wurden im Rahmen der nachhaltigen Nutztierhaltungsstrategie für Nordrhein-Westfalen und darüber hinaus maßgebliche Weichen zur Verbesserung des Tierschutzes in der Nutztierhaltung gestellt.