Immer mehr junge Menschen lassen sich von den Propagandalügen extremistischer Salafisten beeinflussen.
Sie reisen in die Krisengebiete in Syrien und Irak und schließen sich gewaltbereiten Jihadisten an.
Einen zentralen Grund hierfür sieht NRW-Innenminister Ralf Jäger "in der aggressiven und hochprofessionellen Propaganda des sogenannten 'Islamischen Staates', die weltweit über das Internet verbreitet wird".
Inneres
Immer mehr junge Menschen lassen sich von den Propagandalügen extremistischer Salafisten beeinflussen.

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Schulze stellte zugleich das neue Online-Beratungstool "StudiFinder" vor, mit dem sich Studieninteressierte über Studienangebote informieren und mehr über ihre Kompetenzen und Fähigkeiten erfahren können.
"Experten sagen uns immer wieder, dass insbesondere mangelnde Kenntnisse über die fachlichen Anforderungen des Studiengangs und eine unzureichende Einschätzung der eigenen Fähigkeiten zu den zentralen Gründen für einen späteren Studienabbruch zählen.
Genau hier setzt der StudiFinder an", so Schulze.
Das Online-Tool (www.studifinder.de) wurde im Auftrag aller nordrhein-westfälischen Hochschulen von der Ruhr-Universität Bochum entwickelt.

Die Gesundheitswirtschaft in Nordrhein-Westfalen ist mit einer Bruttowertschöpfung von mehr als 75 Milliarden Euro und 1,6 Millionen Beschäftigten eine wichtige Branche und ein bedeutender Innovationsmotor.
Viele kleine und mittlere Unternehmen sowie große Konzerne produzieren, forschen und entwickeln in den Bereichen Pharma, Medizintechnik und LifeScience.
Einer der zentralen Erfolgsfaktoren ist die enge Kooperation mit den zahlreichen Universitäten und Forschungseinrichtungen im Land.
Mit sieben Universitätskliniken bietet Nordrhein-Westfalen hervorragende Voraussetzungen für Spitzenmedizin und Innovationen im Gesundheitsbereich.
Weitere Informationen zu den Gemeinschaftsständen und zum Veranstaltungsprogramm finden Sie im Internet unter: https://www.wirtschaft.nrw/medica-2019-nrw-ist-stark-vertreten

Ein spezialisiertes und gut qualifiziertes Fachkräfteangebot ist vorhanden: 2018 arbeiteten allein 487.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte in den für die Fertigung von Batteriezellen einschlägigen Berufshauptgruppen.
Zirkuläre Wertschöpfung Der weltweite Bedarf an Batteriezellen steigt stetig.
Die Rohstoffversorgung und die umweltverträgliche Entsorgung sind in rohstoffarmen, aber hochtechnisierten Ländern mit hohen Umweltstandards zentrale Faktoren für den Erfolg und die Akzeptanz eines Technologiebereichs.
Der zirkulären Wertschöpfung kommt damit aus ökonomischen, ökologischen und sozialen Gründen eine große Bedeutung zu.
Deshalb beinhaltet das nordrhein-westfälische Konzept Forschungs- und Umsetzungsmaßnahmen zum Recycling sowie die Nutzung der in der FFB produzierten Zellen in Großspeichern, die an beliebigen Standorten zur Stromversorgung aufgestellt werden können.

Zudem standen Austausche mit Vertretern von Forschungsinstituten und Think Tanks wie dem Scottish Centre on European Relations und dem Centre on Constitutional Change auf dem Programm.
Seit 2003 besteht eine gemeinsame Absichtserklärung zur Zusammenarbeit zwischen Nordrhein-Westfalen und Schottland, unter anderem für den Bereich grüne Technologie / alternative Energien.
Wasserstoff ist für die Landesregierung ein zentraler Faktor zur Erreichung der Klimaschutzziele und für die Modernisierung des Wirtschafts- und Energiestandorts Nordrhein-Westfalen.
In diesem Zusammenhang hat sich Minister Holthoff-Pförtner in Edinburgh unter anderem mit Vertretern des Interessensverbands der schottischen Wasserstoff- und Brennzellindustrie (SHFCA) sowie der ortsansässigen Firma Logan Energy ausgetauscht.
Nordirland und Schottland bilden mit den Landesteilen England und Wales das Vereinigte Königreich.

Ein spezialisiertes und gut qualifiziertes Fachkräfteangebot ist vorhanden: 2018 arbeiteten allein 487.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte in den für die Fertigung von Batteriezellen einschlägigen Berufshauptgruppen.
Der weltweite Bedarf an Batteriezellen steigt stetig.
Die Rohstoffversorgung und die umweltverträgliche Entsorgung sind in rohstoffarmen, aber hochtechnisierten Ländern mit hohen Umweltstandards zentrale Faktoren für den Erfolg und die Akzeptanz eines Technologiebereichs.
Der zirkulären Wertschöpfung kommt damit aus ökonomischen, ökologischen und sozialen Gründen eine große Bedeutung zu.
Deshalb beinhaltet das nordrhein-westfälische Konzept Forschungs- und Umsetzungsmaßnahmen zum Thema Recycling sowie die Nutzung der in der FFB produzierten Zellen in Großspeichern, die an beliebigen Standorten zur Stromversorgung aufgestellt werden können.

Die interessierten Hochschulen haben nun die notwendige Planungssicherheit, um die weiteren Vorarbeiten zur Einrichtung der Studiengänge zu leisten.
Damit streben wir einen reibungslosen Übergang von der bisherigen klassischen Hebammenausbildung in die zukünftig vollakademisierte Ausbildung an", sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann betont, wie wichtig der heutige Beschluss für die geburtshilfliche Versorgung ist: "Die Finanzierung ist der zentrale Faktor, damit die Einrichtung der Studiengänge mit der Kooperation der Praxisorte, Kliniken und ambulanten Einrichtungen starten kann.
Ziel ist die Sicherstellung einer regional vernetzten und guten Versorgung.
Wir benötigen in den Kreißsälen vor Ort auch zukünftig ausreichend akademisch ausgebildete Hebammen.

Zudem beeinflussen die Medien manchmal sehr deutlich sichtbar das Weltgeschehen.
Das hat zum Beispiel die Rolle von Social Media und Blogs in der Arabischen Revolution eindrücklich gezeigt.
Und weil der gigantische Medienhunger der Menschen täglich aufs Neue bedient und gefüttert werden muss, sind die Medien nicht nur ein zentraler Faktor der öffentlichen Meinungsbildung.
Sie sind zugleich auch eine Wirtschaftsbranche mit Milliarden-Umsätzen und mehreren hunderttausend Beschäftigten allein hier bei uns in NRW.
Nicht zuletzt aber sind die Medien auch ein wesentlicher Kulturfaktor; sie sind Ausdruck und Impulsgeber unserer Kultur.

Somit erhalten Kinder im U7-Bereich noch bessere Chancen für ihre jeweilige Entwicklung durch tägliches freies Bewegen und Spielen", sagt Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, im Rahmen der Unterzeichnung.
"Vielseitige Bewegungs-, Spiel- und Sporterfahrungen sind elementarer Bestandteil der pädagogischen Praxis in der Kindertagesbetreuung.
Bewegung fördert die körperliche, aber auch die kognitive Entwicklung von Kindern und ist damit ein zentraler Faktor für ihre gesellschaftliche Teilhabe und Chancengerechtigkeit.
Mit der Bewegungsförderung setzen wir gemeinsam mit dem Landessportbund Nordrhein-Westfalen und der Staatskanzlei ein Zeichen für noch mehr Bildungsimpulse für unsere Jüngsten", sagt Lorenz Bahr, Staatsekretär für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration.
"Bewegung leistet einen wichtigen Beitrag zur Persönlichkeitsentwicklung, erhöht die Bildungschancen und stärkt die Gesundheit.

Ministerin Schulze sagte: "Das Thema IT-Sicherheit ist zentral für NRW - insbesondere wenn es um die Themen Mittelstand und Produktion sowie Industrie 4.0 geht.
Nahezu alle Bereiche unseres täglichen Lebens befinden sich im digitalen Wandel.
Die Möglichkeiten und ihre Risiken sind ein zentraler Faktor für die Entwicklung unseres Landes und unserer Wirtschaft.
Daher brauchen wir auch Impulse von den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die an zahlreichen Standorten in ganz NRW an den Herausforderungen des digitalen Wandels arbeiten.
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"Die Gesundheitswirtschaft ist ein weltweit stark wachsender Markt mit einer großen Bedeutung für Nordrhein-Westfalen.
Medizinischer Fort-schritt nutzt in erster Linie den betroffenen Menschen.
Darüber hinaus ist er ein zentraler, wachsender Faktor für unseren Wirtschaftsstandort.
Beides wird auf der MEDICA sehr deutlich", betonte Wirtschaftsminister Garrelt Duin.
Der jährliche Umsatz der Gesundheitswirtschaft in Nordrhein-Westfalen beträgt fast 58 Milliarden Euro und entspricht damit etwa zehn Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung des Landes.

Gefördert werden vor allem kleine und mittelständische Unternehmen im Verbund mit Partnern aus Wissenschaft und Forschung.
Der Wettbewerb wird als Teil des EFRE/JTF-Programm NRW 2021-2027 federführend durch das Wirtschaftsministerium gemeinsam mit dem Wissenschafts- sowie dem Umweltministerium umgesetzt.
Wissenschaftsministerin Ina Brandes: "Wir sehen an den ausgewählten Projekten, dass die Zusammenarbeit von Wissenschaft und Wirtschaft ein zentraler Erfolgsfaktor ist, um Impulse für den Wandel hin zu einer klimaneutralen Industrie zu setzen.
Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in Nordrhein-Westfalen tragen mit ihren innovativen Ideen dazu bei, nachhaltig zu wirtschaften und effizienter mit Ressourcen umzugehen.
Der gelebte Wissens- und Technologietransfer stärkt dadurch nicht nur unseren Forschung- und Industriestandort Nordrhein-Westfalen, sondern verbessert auch das Leben der Menschen.

Um diese Ziele zu erreichen und unsere eigene, aber auch die europäische Industrie zu schützen, ist eine koordinierte Industriestrategie auf europäischer Ebene erforderlich.
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Ein zentraler Faktor ist der Ausbau Erneuerbarer Energien, dabei ist das Land auf einem guten Weg.
Bei den Genehmigungen im Windenergieausbau war Nordrhein-Westfalen im Ländervergleich nicht nur 2023 auf Platz eins, sondern ist es auch im laufenden Jahr.
Neben dem Ausbau der Erneuerbaren Energien braucht es- insbesondere vor dem Hintergrund des für 2030 geplanten Ausstiegs aus der Braunkohleverstromung - den rechtzeitigen Zubau von gesicherter und flexibler Kraftwerksleistung.

Ministerin Neubaur: Digitalisierung und Online-Handel haben Gewohnheiten verändert - Ergebnisse liefern umfassende Datenbasis für Kommunen, Händler und Politik
17. Dezember 2024 Bild Shopping Foto: panthermedia.net / halfpoint
Der stationäre Handel bleibt zentraler Faktor für lebendige Städte und die örtliche Einkaufsinfrastruktur ist ein wichtiger Indikator für die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie

Das Land Nordrhein-Westfalen setzt sich seit geraumer Zeit auf allen Ebenen für den Erhalt der öffentlichen Apotheke in der Fläche ein", sagt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Gabriele Regina Overwiening, Präsidentin der Apothekerkammer Westfalen-Lippe betont: "Dass wir mit dem Land Nordrhein-Westfalen diesen gemeinsamen Handlungsprozess zu den Zukunftsthemen Fachkräfte und Flächendeckung vertrauensvoll durchlaufen, gibt uns die Zuversicht, diese großen Herausforderungen auch gemeinsam bewältigen zu können."
Dr. Armin Hoffmann, Präsident der Apothekerkammer Nordrhein fügt hinzu: "Eine Politik, die zuhört und eine Politik, die mit uns gemeinsam gestaltet - das sind aus Sicht der Kammern zwei zentrale Erfolgsfaktoren."
Die Handlungsempfehlungen wurden seit September 2023 in einem systematischen Arbeitsprozess gemeinsam erarbeitet.
Darin haben sich die drei Akteure nicht nur auf eine Reihe von konkret zu ergreifenden Maßnahmen verständigt, sondern befürworten auch eine Fortschreibung der Studie in den kommenden Jahren.

Bei der Fortsetzung ihrer NRW Innovation Tour hat Wirtschaftsministerin Mona Neubaur am Mittwoch, 15. Januar 2025, erneut führende Unternehmen aus Nordrhein-Westfalen besucht.
Die Stationen führen die Ministerin nach Wesel, Dortmund und Wuppertal.
Ministerin Neubaur: "Die Entwicklung innovativer und nachhaltiger Produkte und Prozesse ist ein zentraler Erfolgsfaktor für die Wettbewerbsfähigkeit unseres Wirtschaftsstandorts.
Wir haben viel zu bieten - auch in konjunkturell schwierigen Zeiten.
Gerade jetzt müssen wir mehr investieren, um wieder auf einen Wachstumspfad zu kommen und die Transformation zu meistern.

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Mehr als 650.000 Arbeitsplätze hängen in Nordrhein-Westfalen am Privat- und Geschäftstourismus.
Und ob geschäftlich oder privat, Stadt oder Land, Kultur- oder Natur-Urlaub: Abwechslung, ein vielfältiges Übernachtungsangebot und gute Erreichbarkeit sind zentrale Faktoren des Erfolgs.
Damit diese Faszination auch in Zukunft erlebbar bleibt, unterstützt die Landesregierung die Tourismusbranche aktiv bei ihrem Wandel - gerade mit Angeboten zur Digitalisierung oder bei der Entwicklung eines nachhaltigen Tourismus, der unsere Umwelt schützt.
Besonders bemerkenswert: Trotz wieder wachsendem Interesse an Auslandsreisen verzeichnet Nordrhein-Westfalen ein deutliches Plus bei den sogenannten Freizeitreisen inländischer Gäste.

Darüber hinaus befinden sich 17 Fälle hinsichtlich eines möglichen Sozialleistungsmissbrauchs und 11 Fälle mit mutmaßlichen aufenthaltsrechtlichen Verstößen in Klärung.
Zudem wurden weitere 16 Fälle mit Anhaltspunkten für weitere Rechtsverstöße, wie etwa Zuwiderhandlungen gegen sozialversicherungsrechtliche Meldevorschriften oder Ausweismitführungspflichten, festgestellt.
Constanze Voß, Direktionspräsidentin der Finanzkontrolle Schwarzarbeit, unterstreicht: "Die enge Zusammenarbeit der beteiligten Behörden ist ein zentraler Erfolgsfaktor für eine effiziente und nachhaltige Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung.
Mit dem gemeinsam abgestimmten, gezielten Vorgehen im Rahmen der Aktionstage senden wir im Schulterschluss ein starkes Signal der Prävention und nutzen zugleich die Synergien der behördenübergreifenden Zusammenarbeit gezielt, um kriminelle Strukturen konsequent aufzudecken.
Unsere gemeinsamen Aktionstage leisten damit einen wichtigen Beitrag zur Stabilität der Sozialsysteme und zur Sicherung fairer Wettbewerbsbedingungen.

Vor diesem Hintergrund leisten in Nordrhein-Westfalen Einrichtungen der gemeinwohlorientierten Weiterbildungen wie die rund 130 Volkshochschulen mit ihren Angeboten zur Alphabetisierung und Grundbildung einen zentralen Beitrag, um allen Menschen den Aufstieg durch Bildung zu ermöglichen.
Lesen und Schreiben sind zentrale Grundlagen für persönliche, berufliche und gesellschaftliche Teilhabe.
Vor diesem Hintergrund leisten in Nordrhein-Westfalen Einrichtungen der gemeinwohlorientierten Weiterbildungen wie die rund 130 Volkshochschulen mit ihren Angeboten zur Alphabetisierung und Grundbildung einen zentralen Beitrag, um allen Menschen den Aufstieg durch Bildung zu ermöglichen.
Das Erreichen von Menschen mit geringen schriftsprachlichen Fähigkeiten und ihre erfolgreiche Förderung sind die zentralen Themenfelder, auf denen das Forschungsnetzwerk neue Erkenntnisse gewinnen will.

Schulministerin Sylvia Löhrmann: "Die Grundschulen können Inklusion.
Schon jetzt lernt hier fast jedes zweite Kind im Grundschulalter, das einen Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung hat.
Schulministerin Löhrmann griff die Bilanz einer Untersuchung des Bildungswissenschaftlers und Inklusionsexperten Prof. Dr. Rolf Werning auf, nach der den Schulleiterinnen und Schulleitern die zentrale Rolle bei der Entwicklung einer Schule hin zur inklusiven Schule zukommt.
Die Kompetenzen der Schulleitungen im Umgang mit Heterogenität, individueller Förderung und in der Begleitung von Veränderungsprozessen sind erfahrungsgemäß gerade in den Grundschulen gut.
Dieses Ergebnis sollten wir betonen und jede Grundschulleitung darin bestärken: Seien Sie sich Ihrer Kompetenzen bewusst", betonte Löhrmann und dankte den Schulleitungen auch vor dem Hintergrund aktueller Herausforderungen, wie etwa der Beschulung vieler Flüchtlingskinder, für ihren Einsatz vor Ort.

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Grundwasserschutz und Düngeregulierung: Ministerium veröffentlicht finale Kulisse nitratbelasteter Gebiete
Neue zentrale Infostelle unter Gebietsausweisung@LWK.
Das nordrhein-westfälische Umwelt- und Landwirtschaftsministerium hat dem federführenden Bundesumweltministerium die finale Kulisse der nitratbelasteten Gebiete übermittelt, in denen zum Schutz des Grundwassers zusätzliche Düngemaßnahmen umzusetzen sind.

Im Schuljahr 2023/2024 können in den Regierungsbezirken Detmold und Köln 14 neue Familiengrundschulzentren ihre Arbeit aufnehmen.
Durch die Einrichtung von Familiengrundschulzentren soll ein "Knotenpunkt" im Stadtteil geschaffen werden, an dem wichtige Beratungs- und Unterstützungsleistungen gebündelt werden.
Die Familiengrundschulzentren leisten hierzu einen ganz wichtigen Beitrag, indem sie vielfältige Angebote an einem zentralen Ort bündeln, den alle Kinder besuchen.
Mit den 14 zusätzlichen Standorten bringen wir die Familiengrundschulzentren über das Ruhrgebiet hinaus und stärken die Familien im Land.
Die Familiengrundschulzentren entwickeln standortbezogene Angebote, zum Beispiel im Bereich Sprachförderung, Gesundheitsförderung oder kultureller Bildung.

Diese zentrale Plattform rund um das Thema Gründen in Nordrhein-Westfalen wird jetzt um eine interaktive Karte ergänzt.
Die Karte schafft einen Überblick über die Akteure der Gründerszene in Nordrhein-Westfalen und Veranstaltungen für Gründende und bündelt damit alle Angebote in diesem Bereich.
Sie zeigt die vielen Möglichkeiten für Gründende auf, sich allgemein zum Thema Gründung beraten zu lassen, sich zu vernetzen und wo sie Ansprechpartner zu speziellen Fragestellungen finden können.

Der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Dr. Joachim Stamp: "Ich bin dem Bundesminister der Finanzen außerordentlich dankbar, dass er die Landesregierung bei ihrem Ziel unterstützt, durch eine Entlastung bei der Grunderwerbsteuer wieder mehr Menschen in Nordrhein-Westfalen die Schaffung von Wohneigentum zu ermöglichen.
Denn gerade für junge Familien ist die Grunderwerbsteuer ein schweres Hemmnis beim Eigentumserwerb.
Ein zentrales Instrument zur Erhöhung der Wohneigentumsquote ist aus Sicht der Landesregierung die Einführung eines Freibetrages bei der Grunderwerbsteuer für den Kauf selbstgenutzten Wohneigentums.
Die Ankündigung von Christian Lindner, durch länderspezifische Flexibilisierungsmöglichkeiten bei Freibeträgen und Steuersätzen eine Entlastung bei der Grunderwerbsteuer möglich machen zu wollen, begrüße ich daher ausdrücklich.

Möglich wurde das, weil Universität und Land Grundstücke bereitgestellt haben, und weil das Kölner Studierendenwerk im Gegenzug selbst Verantwortung übernommen hat.
Jörg J. Schmitz, Geschäftsführer des Kölner Studierendenwerks: "Mit dem neuen Servicehaus verfügt das Kölner Studierendenwerk nun über eine zentrale Anlaufstelle für Studierende sowie ein modernes Arbeitsumfeld für unsere Mitarbeitenden.
Unser besonderer Dank gilt dem Land Nordrhein-Westfalen für den bedeutenden Baukostenzuschuss sowie der Universität zu Köln für den Grundstückstausch - ohne diese Unterstützung wäre ein Servicehaus in so zentraler Lage nicht möglich gewesen.

Insgesamt drei Millionen Euro stellt das Land bis Ende 2022 zur Verfügung, um die 40 Familiengrundschulzentren in 12 Kommunen des Ruhrgebiets einzurichten.
Finanziert werden damit insbesondere die Leitungsstellen der Familiengrundschulzentren, Koordinationsstellen in den jeweiligen kommunalen Verwaltungen sowie die Umsetzung einzelner Förderangebote.
Die Einrichtung der Familiengrundschulzentren soll zur Weiterentwicklung der Schullandschaft im gesamten Ruhrgebiet beitragen.
Dazu werden die Kommunen zusätzlich über eine zentrale Landeskoordination unterstützt, die den Austausch über Stadtgrenzen hinweg befördern soll.
In folgenden zwölf Ruhrgebietskommunen wurden beziehungsweise werden in diesem Schuljahr insgesamt 40 Familiengrundschulzentren eingerichtet:

Zu den heute vorgestellten Grundschulstudien IGLU 2011 und TIMSS 2011 erklärte Schulministerin Sylvia Löhrmann: "Die Ergebnisse zeigen viel Licht, aber auch Schatten.
Zu den heute vorgestellten Grundschulstudien IGLU 2011 und TIMSS 2011 erklärte Schulministerin Sylvia Löhrmann: "Die Ergebnisse zeigen viel Licht, aber auch Schatten.

Bereits Mitte November hatte das Umweltministerium mit einem neuen Fachbericht dokumentiert, dass sich das Grundwasser in weiten Teilen Nordrhein-Westfalens in den letzten Jahren verschlechtert hat.
Auf rund 40 Prozent der Landesfläche ist das Grundwasser wegen hoher Nitrat-Belastung nicht in einem guten chemischen Zustand.
"Wir müssen daher die Qualität der Gewässer und die vorhandenen Grundwasservorräte nachhaltig schützen und verbessern", betonte Minister Remmel.
"Deshalb wollen wir an zwei zentralen Punkten ansetzen: Zum einen müssen wir die Belastung unserer Gewässer durch Nährstoffe und chemische Substanzen reduzieren.

Es wurde federführend erarbeitet von Professor Dr. Christoph Selter von der TU Dortmund im Rahmen des Projekts PIKAS, das für Lehrkräfte der Grundschule zahlreiche Angebote und Materialen für einen zeitgemäßen Mathematikunterricht bereithält.
Der Masterplan Grundschule verbindet mehrere Handlungsfelder und unterstützt die Arbeit der mit rund 2.800 Schulen größten Schulform des Landes Nordrhein-Westfalen.
Um die Fachlichkeit zu stärken, wurden im Kontext des Masterplans Grundschule Fachoffensiven in Deutsch und Mathematik gestartet.
Eine Handreichung für einen systematischen Rechtschreibunterricht und ein Grundwortschatz, mit dessen Hilfe Schülerinnen und Schüler die zentralen Regeln der Rechtschreibung erlernen können, wurde allen Grundschulen im Sommer 2019 zur Verfügung gestellt.

Ausgenommen ist die Verwandten in gerader Linie, Ehegatten, Lebenspartnerinnen und Lebenspartner sowie in häuslicher Gemeinschaft lebende Personen, die Begleitung minderjähriger und unterstützungsbedürftiger Personen, zwingend notwendige Zusammenkünfte aus geschäftlichen, beruflichen und dienstlichen sowie aus prüfungs- und betreuungsrelevanten Gründen.
Einige zentrale Änderungen im Überblick:
Besuche sind grundsätzlich untersagt, wenn sie nicht der medizinischen oder pflegerischen Versorgung dienen oder aus Rechtsgründen erforderlich sind.

Bei der Vorstellung des Jahresberichts 2025 der ZAC NRW in Köln betonte Justizminister Dr. Benjamin Limbach am Freitag, 24. April 2026, die Rolle der Zentralstelle als "unverzichtbares Rückgrat" beim Schutz staatlicher und gesellschaftlicher Grundfunktionen.
Die Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime (ZAC NRW) zieht Bilanz für das Jahr 2025: Zunahme von Angriffen auf die Kritische Infrastruktur, ein starker Fokus auf internetkonnexen Kindesmissbrauch und der verstärkte Einsatz Künstlicher Intelligenz prägen die Arbeit der Kölner Spezialeinheit.
Bei der Vorstellung des Jahresberichts 2025 der ZAC NRW in Köln betonte Justizminister Dr. Benjamin Limbach am Freitag, 24. April 2026, die Rolle der Zentralstelle als "unverzichtbares Rückgrat" beim Schutz staatlicher und gesellschaftlicher Grundfunktionen.

Physikunterricht im Hörsaal statt im Klassenzimmer - diese neue Lernerfahrung können künftig Schülerinnen und Schüler aus Gesamtschulen im Raum Emscher-Lippe machen, die an einem zentralen Physik-Grundkurs an der Westfälischen Hochschule Gelsenkirchen teilnehmen.
Möglich ist dies durch eine Kooperation zwischen der Hochschule und den Schulen, an denen keine Klassenstärke für das Fach im Grund- und Leistungskurs zusammen gekommen wäre.
Physikunterricht im Hörsaal statt im Klassenzimmer - diese neue Lernerfahrung können künftig Schülerinnen und Schüler aus Gesamtschulen im Raum Emscher-Lippe machen, die an einem zentralen Physik-Grundkurs an der Westfälischen Hochschule Gelsenkirchen teilnehmen.
Möglich ist dies durch eine Kooperation zwischen der Hochschule und den Schulen, an denen keine Klassenstärke für das Fach im Grund- und Leistungskurs zusammen gekommen wäre.

Eine zentrale Forderung von Minister Remmel ist, vom Bund die Möglichkeit zu erhalten, in den Gebieten mit belastetem Grundwasser strengere Anforderungen ausweisen zu können.
Für dringend hält Minister Remmel daher die Novellierung der Düngeverordnung: "Die derzeitigen Regeln vernachlässigen den Schutz unseres Grundwassers und damit unserer wertvollen Trinkwasserressourcen.
Weshalb in Kreisen mit relativ wenig intensiver Tierhaltung kritische Grundwasserwerte gemessen werden, wie zum Beispiel in den Kreisen Viersen, Düren oder dem Rhein-Kreis-Neuss, muss noch ermittelt werden.

Stärkung der Demokratiebildung bereits in der Grundschule
Demokratiebildung ist ein zentraler Auftrag von Schule.
Künftig sind die Schulen verpflichtet, bereits in der Grundschule ein Beteiligungsgremium für die Schülerinnen und Schüler einzurichten.

"JeKits - Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen" ist das zentrale kulturelle Bildungsprogramm in Grund- und Förderschulen des Landes Nordrhein-Westfalen.
"JeKits - Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen" ist das zentrale kulturelle Bildungsprogramm in Grund- und Förderschulen des Landes Nordrhein-Westfalen.
Vorrangiges Ziel ist es, das JeKits-Angebot nachhaltiger aufzustellen: Das bisher auf zwei Jahre angelegte Programm wird ab dem kommenden Schuljahr (2021/22) schrittweise wieder auf vier Jahre und damit auf die gesamte Grundschulzeit ausgeweitet.

Schulministerin Feller hat aus diesem Anlass die Einschulungsfeier der Gemeinschaftsgrundschule Ferdinand-Lassalle-Straße in Wuppertal besucht.
Schulministerin Dorothee Feller hat aus diesem Anlass die Einschulungsfeier der Gemeinschaftsgrundschule Ferdinand-Lassalle-Straße in Wuppertal besucht.
Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am Donnerstag, 3. September 2026, an der Einschulungsfeier der Gemeinschaftsgrundschule Mülheimer Freiheit/Rheinschule in Köln teilgenommen und dort die neuen Erstklässlerinnen und Erstklässler begrüßt.
Für die Landesregierung bleibt Bildung das ganze Jahr ein zentrales Thema.

Die zentralen Änderungen:
* Datenschutz: Die europäische Datenschutz-Grundverordnung enthält Regelungen zur Verarbeitung personenbezogener Daten oder zum Recht auf Datenübertragbarkeit, die den öffentlichen Archiven zusätzliche Aufgaben und Pflichten übertragen.
Im Archivgesetz wird nun von der in der Datenschutz-Grundverordnung vorgesehenen Option Gebrauch gemacht, bestimmte Regelungen für den Archivbereich außer Kraft zu setzen.
Die Archivierung unzulässig erhobener Daten bedarf jedoch einer eindeutigen gesetzlichen Grundlage, da sie einen massiven Eingriff in die Grundrechte der Betroffenen darstellt.

Jetzt müssen weitere Schritte folgen, um die teils weiterhin zu hohe Nitratbelastung des Grundwassers zu reduzieren", sagte Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser nach der Kabinettsitzung.
Die Landesdüngeverordnung legt in Ergänzung der im Juni 2017 bundesweit in Kraft getretenen Düngeverordnung in Gebieten Nordrhein-Westfalens mit hoher Belastung des Grundwassers durch Nitrateinträge zusätzliche Anforderungen fest.
Zukünftig sollen auch die jährlich von den Betrieben zu erstellenden Nährstoffbilanzen zentral durch die zuständige Behörde erfasst werden.

Geschäftsführerin Schulze Aquack erklärte: "Wir setzen uns aktiv für eine Gesellschaft ein, die Integration, Toleranz und ein solidarisches Miteinander als Grundprinzipien des Zusammenlebens versteht.
So lautet der zentrale Leitsatz des Arbeiter-Samariter-Bundes Regionalverband Ruhr e.V., dem wir durch den Beitritt zur Partnerinitiative zu noch mehr Leben verhelfen.
Die Partnerinitiative ist ein zentrales Modul aus dem umfangreichen Maßnahmenkatalog der Landesinitiative "Mehr Migrantinnen und Migranten in den öffentlichen Dienst - Interkulturelle Öffnung der Landesverwaltung".

Neben dem massiven Ausbau der Betreuungsplätze, ist die Qualitätsverbesserung in der Kindertagesbetreuung ein zentrales Ziel der Landesregierung.
Neben dem massiven Ausbau der Betreuungsplätze, ist die Qualitätsverbesserung in der Kindertagesbetreuung ein zentrales Ziel der Landesregierung.
Aus diesem Grund hat das Familienministerium einen Bildungskoffer entwickelt, der Fachkräften praktische Tipps gibt, wie die vom Land entwickelten Bildungsgrundsätze noch leichter in den pädagogischen Alltag einfließen können.

Digital Network soll zentraler Dreh- und Angelpunkt für digitale Gründungen und Digitalisierung in Düren werden und als Knotenpunkt zwischen der Start-up-Szene in Köln und Aachen und der regionalen Wirtschaft fungieren.
Als zentrale Anlaufstelle soll ein Co-Working-Space dienen, in dem in der Projektlaufzeit kostenlos Arbeitsplätze zur Verfügung gestellt werden sollen.

Wer in den Einrichtungen dem Grunde nach sozialversicherungspflichtig gearbeitet hat, ohne dass Sozialversicherungsbeiträge gezahlt wurden, erhält darüber hinaus eine einmalige Rentenersatzleistung von bis zu 5.000 Euro.
" Antragstellerinnen und Antragsteller, die aus gesundheitlichen oder anderen Gründen nicht selbst in eine der Beratungsstellen kommen können, werden bei Bedarf auch zuhause aufgesucht.
Die zentralen Anlauf- und Beratungsstellen in den Ländern sollen bis zum 1. April 2017 errichtet werden.

Deshalb ist ein zentrales Ziel der Kinder- und Jugendpolitik in Nordrhein-Westfalen, Benachteiligungen aufgrund der sexuellen Orientierung nicht hinzunehmen, sondern sie aufzubrechen.
Dr. Angelica Schwall-Düren, Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien: "Achtung, Respekt, Selbstbestimmung, Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind Grundwerte, die für das Zusammenleben in unserer Gesellschaft von essenzieller Bedeutung sind.
Ich unterstütze die Kampagne aus tiefer Überzeugung, weil diese Grundwerte für alle gleichermaßen gelten: Es kann nicht sein, dass Menschen wegen ihrer sexuellen Identität diskriminiert und ausgegrenzt werden.

Von "Fürst Stochastikus" bis zu "Telli": Ministerin Feller präsentiert zentrale Schritte für die Nutzung von KI an Schulen
5. Dezember 2025 Zwei Mädchen und ein Junge im Grundschulalter sitzen in einem Computerraum gemeinsam vor einem Bildschirm, der Junge tippt etwas auf der Tastatur Foto: pexels.com / Gustavo Fring

Zur besseren Vermarktung der Grundstücke wurde gemeinsam mit Finanzierungsinstituten eine Musterberechnung zur Errichtung eines Gebäudes in der Klimaschutzsiedlung erarbeitet.
Inzwischen ist die Hälfte der Grundstücke verkauft.
Insbesondere ältere, meist zentral gelegene, ehemalige Industriebrachen sind noch in den Städten und Gemeinden vorzufinden.

Ein zentrales Ziel der Landesregierung Nordrhein-Westfalen ist es, Kinder in Bewegung zu bringen und ihre Schwimmfähigkeit zu erhöhen.
Ein zentrales Ziel der Landesregierung Nordrhein-Westfalen ist es, Kinder in Bewegung zu bringen und ihre Schwimmfähigkeit zu erhöhen.
Kinder werden die Möglichkeit erhalten, in Schwimmcontainern Grundkenntnisse des Schwimmens zu erwerben.

Böden filtern Umweltgifte, die sonst direkt in unser Grundwasser und damit auch ins Trinkwasser gelangen können.
Böden haben neben Wasser und Luft auch eine zentrale Bedeutung für unsere Klimaentwicklung.
"Unsere Böden sind zentraler Bestandteil des Naturhaushaltes und sind zugleich schützenswerte Archive der Natur- und Kulturgeschichte", erklärte Umweltminister Johannes Remmel bei einem Rundgang auf dem Bodenlehrpfad in Hürtgenwald-Raffelsbrand.

Die jungen Rekrutinnen und Rekruten verteidigen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung.
Und das Gelöbnis findet nicht hinter einer Kasernenmauer statt, sondern am zentralen Ort der Demokratie in Nordrhein-Westfalen.

Wir haben dabei das Thema 'Grundbildung und Alphabetisierung' zu einem Schwerpunkt unserer Arbeit gemacht.
Ulrike Kilp, die kommissarische Direktorin des Landesverbandes VHS NRW verwies auf die positiven Erfahrungen des vom Landesverband getragenen Alphanetz-NRW: "Grundbildung ist die zentrale Voraussetzung für die Teilnahme am gesellschaftlichen und beruflichen Leben. "

Ziel ist es, die Treibhausgasemissionen bei der Herstellung von Grundchemikalien erheblich zu reduzieren.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rahmen der trilateralen Chemiestrategie ist ein großartiger Beleg dafür, dass die Chemie-Unternehmen zentrale Innovationstreiber für unsere Wirtschaft sind."
Grundchemikalien wie Ethylen, Propylen oder Butadien werden in sogenannten Steamcrackern hergestellt und werden in vielen Branchen verwendet.

"Auch wenn sich die Situation vielerorts verbessert hat, zeigt eine teils weiterhin zu hohe Nitratbelastung des Grundwassers, dass wir den Düngemitteleinsatz weiter reduzieren müssen.
Damit werden für Gebiete, in denen das Grundwasser durch Nitrateinträge besonders belastet ist, zusätzliche Anforderungen gestellt.
Zukünftig sollen auch die jährlich von den Betrieben zu erstellenden Nährstoffbilanzen zentral durch die zuständige Behörde erfasst werden.

Zentrales Ziel des Alphanetzes NRW ist, in verschiedenen Regionen Initiativen vor Ort zu unterstützen und regionale Bündnisse ins Leben zu rufen.
Wuppertal, Solingen und Remscheid haben ein städteübergreifendes Netzwerk für Alphabetisierung und Grundbildung gegründet.
Weiterbildungsministerin Sylvia Löhrmann betonte auf der Gründungsveranstaltung in der Bergischen Volkshochschule Wuppertal: "Wer sich nachhaltig für Alphabetisierung und Grundbildung einsetzen will, braucht Durchhaltevermögen und starke Partnerinnen und Partner.

Anlässlich der 51. Essener Tagung für Wasser- und Abfallwirtschaft hat Umweltministerin Christina Schulze Föcking die Bedeutung der Wasserwirtschaft und des Gewässerschutzes für die Gesundheit der Menschen, eine intakte Natur und als zentralen Standortfaktor betont.
Anlässlich der 51. Essener Tagung für Wasser- und Abfallwirtschaft hat Umweltministerin Christina Schulze Föcking die Bedeutung der Wasserwirtschaft und des Gewässerschutzes für die Gesundheit der Menschen, eine intakte Natur und als zentralen Standortfaktor betont.
Der Schutz des Trinkwassers, des Grundwassers und der Oberflächengewässer hat daher zentralen Stellenwert in unserer Umweltpolitik.

Zum anderen können wir das aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht tun", sagt Laumann.
Bei dieser Abwägung ist auch das grundgesetzlich geschützte Recht auf Nichtwissen zu berücksichtigen.
Eine zentrale Rolle nimmt dabei das Arzt-Patientengespräch ein, in dessen Rahmen sich Betroffene auf ihren Wunsch hin bei ihrem behandelnden Arzt informieren und beraten lassen können.

Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer hat die neuen Fachoffensiven Deutsch und Mathematik für die Grundschule vorgestellt.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer hat die neuen Fachoffensiven Deutsch und Mathematik für die Grundschule vorgestellt: "Die Landesregierung hat mit dem Masterplan Grundschule bereits im vergangenen Jahr ein umfassendes Programm zur Stärkung der Grundschule gestartet.
Die Fachoffensiven für Deutsch und Mathematik sind ein zentraler Baustein davon.

Die Digitalisierung der Lehre ist ein zentrales Element der Ausbildung an der HSF: Tablets, interaktive Lernplattformen, digitale Tests, Lernkarten und Online-Recherchemöglichkeiten gehören zur Grundausstattung der Studierenden.
Sie ist die zentrale Ausbildungsinstitution für die Steuerverwaltung des Landes und wurde im russischen Angriffskrieg fast vollständig zerstört.

Zentrales Kernelement des neuen Projektes ist, dass auch Einflussgrößen wie Migration, Sprache und soziale Gegebenheiten berücksichtigt werden.
"Begabungsförderung ist der Grundgedanke individueller Förderung und bezieht sich damit auf ausnahmslos alle Schülerinnen und Schüler, unabhängig von ihren sozialen und persönlichen Startbedingungen und Lebenslagen", so Ministerin Löhrmann.
Zudem liegt ein zusätzlicher Schwerpunkt des Projekts auf den Grundschulen mit dem Hintergrund der Übergangsgestaltung zur weiterführenden Schule.

Ich freue mich sehr auf die weitere Zusammenarbeit mit der Verbraucherzentrale NRW, um auch in Zukunft das Leben der Bürgerinnen und Bürger zu verbessern - denn genau das ist ein zentrales Ziel des Verbraucherschutzes.
Sie wird mit Mitteln des nordrhein-westfälischen Verbraucherschutzministeriums, Grundversorgern und Kommunen finanziert.
An zehn Standorten in Nordrhein-Westfalen (Aachen, Alsdorf, Bochum, Dortmund, Duisburg, Gelsenkirchen, Hamm, Krefeld, Witten und Wuppertal) können betroffene Bürgerinnen und Bürger durch kompetente Beraterinnen und Berater der Verbraucherzentrale NRW bewährte Unterstützung bei der Bekämpfung von Energiearmut erhalten, indem gemeinsam mit den Ratsuchenden, Grundversorgern und Kommunen nach Lösungen zur Vermeidung bzw. Aufhebung von Energiesperren gesucht wird.

Nordrhein-Westfalen wird nach gründlicher Abwägung der Vor- und Nachteile bei unterschiedlichen Schwerpunkten innerhalb der Koalition von der Öffnungsklausel bei der Grundsteuer keinen Gebrauch machen.
Nordrhein-Westfalen wird nach gründlicher Abwägung der Vor- und Nachteile bei unterschiedlichen Schwerpunkten innerhalb der Koalition von der Öffnungsklausel bei der Grundsteuer keinen Gebrauch machen.
Darüber hinaus werden wir weitere wesentliche Informationen bereitstellen und zentrale Fragen beantworten.

Nordrhein-Westfalen bringt sich als eines der ersten Länder aktiv in die bundesweite Pilotierung des Projekts "Schneller Gründen" ein.
Nordrhein-Westfalen bringt sich als eines der ersten Länder aktiv in die bundesweite Pilotierung des Projekts "Schneller Gründen" ein.

Die im Schulalltag gelebte Praxis des Gemeinsamen Lernens verdeutlicht die zentrale Bedeutung von Inklusion für eine zeitgemäße Schul- und Unterrichtsentwicklung.
Der Jakob Muth-Preis für inklusive Schule geht in diesem Jahr erneut an eine Schule aus NRW: Die Gemeinschaftsgrundschule Wolperath-Schönau aus Neunkirchen-Seelscheid ist einer der Preisträger, die morgen in Hamburg mit dem bundesweit ausgeschriebenen Preis ausgezeichnet werden.
Die im Schulalltag gelebte Praxis des Gemeinsamen Lernens verdeutlicht die zentrale Bedeutung von Inklusion für eine zeitgemäße Schul- und Unterrichtsentwicklung.

Mit dem Schwur auf das Grundgesetz und die Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen bekennt sich der Nachwuchs der Polizei zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung.
Mit dem Schwur auf das Grundgesetz und die Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen bekennt sich der Nachwuchs der Polizei zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung.
Traditionell fand die zentrale Vereidigungsfeier mit rund 12.000 Gästen und Familienangehörigen in der Kölner LANXESS Arena statt.

Die Bekämpfung von Kinder- und Jugendarmut ist eine zentrale Frage sozialer und Generationengerechtigkeit.
Aus diesem Grund bringt die Landesregierung den Pakt gegen Kinder- und Jugendarmut auf den Weg.
Familienministerin Josefine Paul und Sozialminister Karl-Josef Laumann haben beim "Fachkongress Kinder- und Jugendarmut des Landes Nordrhein-Westfalen" in Essen zentrale Aspekte vorgestellt, wie die Teilhabe von Kinder- und Jugendlichen, die in Armut aufwachsen, noch verbessert werden soll.
Die Vermeidung von Kinder- und Jugendarmut und die Schaffung fairer Zukunftschancen für alle Kinder in Nordrhein-Westfalen ist daher für die Landesregierung von zentraler Bedeutung.

Ich begrüße sehr, dass sich der Bund nun doch an den laufenden Großprojekten der Justiz-IT, also dem gemeinsamen bundeseinheitlichen Fachverfahren GeFa, dem neuen Handelsregisterfachverfahren AuRegis und an der Modernisierung der Grundbuchverfahren beteiligen will.
Damit konnten wir eine zentrale Forderung der Länder durchsetzen.
Hier wird Nordrhein-Westfalen als Vorsitzland im E-Justice-Rat eine zentrale Rolle zukommen.