11.01.2022
Presse-Briefing zur neuen Coronaschutzverordnung ab 13. Januar 2022
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann informiert über die aktuelle Lage der Corona-Virus-Pandemie und die zielgerichtete Umsetzung der Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen.
Presse-Briefing zur neuen Coronaschutzverordnung ab 13. Januar 2022
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Presse-Briefing zur neuen Coronaschutzverordnung ab 24. November 2021
Die Landesregierung hat die Coronaschutzverordnung angepasst und setzt die bei den Bund-Länder-Beratungen am vergangenen Donnerstag beschlossenen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie um.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann informiert über die aktuelle Lage der Corona-Virus-Pandemie und die zielgerichtete Umsetzung der Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen.
Presse-Briefing zur neuen Coronaschutzverordnung ab 24. November 2021
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Das nun entwickelte Verfahren stellt die notwendigen Voraussetzungen für eine transparente und zügige Bearbeitung der komplexen Fragen bereit.
Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, die Strukturverbesserungen mit entsprechenden Fördermitteln zu unterstützen.
So ist eine zügige und zielgerichtete Umsetzung der neuen Krankenhausplanung möglich.
"
Hintergrund:

Für eine zielgerichtete und systematische Umsetzung des Schulkonsens sei eine Ermöglichungsstrategie zentral: "Das Land gibt den Rahmen vor, innerhalb dessen sich die Kommunen bei der Schulentwicklungsplanung bewegen können."
Dies gelte auch bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention.

Schulauswahl für das Schuljahr 2024/25 läuft / Schulministerin Dorothee Feller: Wir sind gut im Zeitplan und arbeiten zielgerichtet am Programmstart
Die Umsetzung des Startchancen-Programms in Nordrhein-Westfalen kommt in großen Schritten voran.
Die Umsetzung des Startchancen-Programms in Nordrhein-Westfalen kommt in großen Schritten voran.

Bedanken möchte ich mich auch bei den Mitarbeitenden der medfacilities GmbH, den Architekten und Bauunternehmen für die gelungene Umsetzung des Bauvorhabens.
Mit der Eröffnung unseres neuen Zentrums für Stoffwechselforschung schaffen wir eine wichtige Brücke zwischen Grundlagenforschung und klinischer Anwendung, denn es braucht ein tieferes Verständnis der zugrundeliegenden Prozesse, um zielgerichtete innovative Therapien zu entwickeln und schnellstmöglich für die Patientenversorgung verfügbar zu machen.

Konkret: Um Personal zielgerichtet einzusetzen, wird Straßen.
Dies gilt auch schon für die Umsetzung des Landesstraßenerhaltungsprogramms 2024 mit einem Volumen von 220 Millionen Euro.
Bereits im November hatte Minister Krischer deshalb mit der Sanierungsoffensive "Straßeninfrastruktur NRW" einen 11 Punkte-Plan als Fahrplan vorgelegt, um die Verkehrsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen über die nächsten Jahre zukunftssicher zu machen.
Schon damals hatte Minister Oliver Krischer angekündigt, dass die Landesregierung bei deren Umsetzung die Stakeholder in den regionalen- und landesweiten Dialogprozess einbinden wird - Bund, Land, Kommunen, Kreise bis hin zu Firmen, Verbänden und Handelskammern.

Es nimmt alle Schülerinnen und Schüler in den Blick und ermöglicht ihnen einen guten, zielgerichteten Start in Ausbildung oder Studium.
Die Umsetzung wurde gemeinsam mit den Partnern im Ausbildungskonsens NRW beschlossen.

Das Konzept enthält zahlreiche innovative und zielgerichtete Maßnahmen, die wir jetzt zügig umsetzen werden.
Das Ministerium für Schule und Bildung wird jetzt - soweit erforderlich - die Rechtsgrundlagen für die Umsetzung der verschiedenen Maßnahmen schaffen.

Wenn alle Ämter und Behörden sowie die am Integrationsprozess beteiligten Akteure einer Kommune vernetzt sind und zusammenarbeiten, können die zu uns gekommenen Menschen schnell und zielgerichtet integriert werden", erklärte Schmeltzer.
Wie die Umsetzung in der Praxis angelaufen ist, schaute sich der Minister in Mülheim an der Ruhr an.

Kommunen und Landesregierung müssen eine gemeinsame Umsetzung der Gipfel-Ergebnisse sicherstellen.
Deshalb brauchen wir jetzt zielgerichtete und effektive Lösungen für die betroffenen Kommunen vor Ort.

Das Schulministerium hat zum richtigen Zeitpunkt bereits eine eigene Strategie zur Umsetzung der Digitalisierung in unseren Schulen entwickelt.
Nun sind aber auch die Schulträger gefragt, die Umsetzung vor Ort und den Einsatz der finanziellen Mittel aus dem Digitalpakt vorzubereiten.
Um die Digitalisierung der Schulen voranzubringen, müssen die Mittel zielgerichtet eingesetzt und die notwendigen Konzepte und Antragsvorhaben erarbeitet und vorangetrieben werden.

Gabriela Pantring, Vorstandsvorsitzende der NRW.BANK, ergänzt: "Als Förderbank für Nordrhein-Westfalen unterstützen wir das Land dabei, Fördermittel aus dem Programm schnell und zielgerichtet dort zu platzieren, wo sie gebraucht werden.
Mit unserer Erfahrung sorgen wir für effiziente Abläufe und eine verlässliche Umsetzung - damit aus Förderzusagen zügig konkrete Verbesserungen für die Sportvereine vor Ort werden.

Das Münsterland will grüne Gründungen in der Region forcieren - insbesondere die Umsetzung von zielgerichteten Angeboten im Bereich der ökologischen Transformation für die Gründungsszene im Handwerk und Handel.

Dass wir unser Ziel erreichen, ist insbesondere deshalb möglich, weil uns das Land Nordrhein-Westfalen bei diesem komplexen Übergang von Beginn an zielgerichtet unterstützt hat.
Darüber hinaus wurden mehr Planerinnen und Planer zur Umsetzung von Bau- und Sanierungsprojekten eingestellt.

Die Umsetzung erfolgt durch die Landesimkerverbände Westfalen-Lippe und Rheinland sowie die NRW-Landesgruppe des Deutschen Berufs- und Erwerbsimkerbundes.
Ziel ist es, Fachwissen für eine zielgerichtete Bekämpfung der Asiatischen Hornisse zu vermitteln, heimische Arten zu schützen und Risiken für Imkerinnen und Imker zu minimieren.

In Summe baut das Land Nordrhein-Westfalen somit zielgerichtet Bürokratie ab und geht bei der Föderalen Modernisierungsagenda entschlossen voran.
Nordrhein-Westfalen gibt jetzt auch bei der Umsetzung wieder den Takt vor.
Mit unserem Maßnahmenpaket zum Bürokratieabbau stellen wir die Ampeln in unserem Land auf "grün" und zeigen damit erneut, dass Politik einen Unterschied machen kann.

Voraussetzung ist, dass die Energieversorgungssicherheit gewährleistet ist und die zur Verfügung stehenden Strukturfördermittel nun schnell und zielgerichtet eingesetzt werden können.
Wir erhöhen das Tempo weiter - denn es gibt viel zu tun: Wir stärken die bewilligenden Stellen, damit Projekte schneller in die Umsetzung kommen.

Damit können Landnutzungskonflikte aufgelöst, resiliente Kulturlandschaften geschaffen, wirksame Beiträge zum Klimaschutz und zur Klimafolgenanpassung geleistet und dem Flächenverbrauch zielgerichtet entgegengewirkt werden.
Ihnen kommt daher bei der Umsetzung nationaler Klimaschutzstrategien oder bei der Beschleunigung und Effektivierung des Naturschutzes im Sinne des Modernisierungspaktes eine besondere Bedeutung zu.

Gemeinsam mit dem engagierten und konstruktiven Mitwirken vieler Akteure der Zivilgesellschaft ist es uns gelungen, passgenaue und zielgerichtete Instrumente zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements entwickeln zu können.
Die Landesregierung habe mit der Umsetzung der Engagementstrategie bereits begonnen und setze nun alles daran, dass die Engagierten und das entsprechende Umfeld in Nordrhein-Westfalen künftig beste Rahmenbedingungen für ihre Arbeit vorfinden.

Mit seinem heutigen Urteil hat der Europäische Gerichtshof Deutschland wegen mangelnder Umsetzung der europäischen Nitratrichtlinie verurteilt.
Die Nitratrichtlinie, die die Belastungen von Gewässern durch die Landwirtschaft vermindern soll, wird in Deutschland durch die sogenannte Düngeverordnung umgesetzt.
"Die neue Düngeverordnung setzen wir in Nordrhein-Westfalen konsequent und zielgerichtet um.

Gleichzeitig brauchen die Regionen genug Gestaltungsspielraum für eine erfolgreiche Umsetzung.
Mit dem Instrument des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung stellt die EU Fördermittel zur Verfügung, die in den Regionen zielgerichtet für Wachstum, Beschäftigung und der Bewältigung der Transformation eingesetzt werden.

Die jetzt vorliegende Handlungsempfehlung soll als Orientierungs- und Umsetzungshilfe sowohl für Krankenhausleitungen als auch für die Patientenfürsprecherinnen und -fürsprecher dienen.
Basis für ein Vertrauensverhältnis zwischen Patientinnen und Patienten und Krankenhaus ist die Sicherstellung der Rechte der Patientin und des Patienten sowie ein systematischer und zielgerichteter Umgang des Krankenhauses mit den Anliegen und Beschwerden der Patientinnen und Patienten.
Die Handlungsempfehlungen zur Tätigkeit von Patientenfürsprecherinnen und -fürsprechern in Krankenhäusern beschreiben Maßnahmen, mit denen das Leitbild der selbstbestimmten, mündigen Patientinnen und Patienten sowie einer gelungenen Kommunikation zwischen Patientinnen und Patienten und Krankenhaus in die Praxis umgesetzt werden können.
Die Umsetzung und Organisation liegt im gesetzlichen Rahmen in der Verantwortung der Krankenhäuser und richtet sich nach den jeweiligen Strukturen vor Ort.

Zur Umsetzung hat das Umweltministerium eine 15-Punkte-Offensive erarbeitet.
Die Bandbreite des Netzwerk-Angebots reicht von der zielgerichteten Bewerbung von Selbstchecks bis zu Dialogveranstaltungen, Sprechstunden und der niederschwelligen Kommunikation von Best-Practice-Beispielen.
Den nordrhein-westfälischen Unternehmen, die Leistungen zur Klimaanpassung entwickeln, bietet das Netzwerk eine Austauschplattform und macht vorhandene Kompetenzen sichtbar um die Marktentwicklung der Branche der Klimaanpassungswirtschaft voranzutreiben.

Mit unserem Sofortprogramm unterstützen wir den Waldbesitz bei der Umsetzung dieses wichtigen Ziels.
Die Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer erhalten deshalb zielgerichtete Unterstützung für den Wiederaufbau und Umbau zu robusten und klimaanpassungsfähigen Beständen.

Mit der Einzelförderung als neues Finanzierungsinstrument verbessern wir die Gesundheitsversorgung im Land aktiv und zielgerichtet.
Vorbehaltlich der Zustimmung des Haushaltsgesetzgebers und der geplanten Umsetzung des Krankenhausstrukturfonds auf Bundesebene stehen den Krankenhäusern in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2019 insgesamt 206,5 Millionen Euro zusätzlich an staatlichen Fördermitteln zur Verfügung.

Dabei ist uns wichtig, dass wir keine Abstriche in der Qualität machen und jede teilnehmende Person eine hochwertige Ausbildung mit einem anerkannten Abschluss erhält.
Wir ermöglichen einen sehr schnellen und zielgerichtete Weg zur Aufnahme einer Tätigkeit in einer Kindertageseinrichtung.
Im Kreis Steinfurt kooperieren im Rahmen der Umsetzung des Modellprojektes die vier Stadtjugendämter und das Kreisjugendamt mit insgesamt rund 320 Kindertageseinrichtungen sowie dem Jobcenter Kreis Steinfurt, der Agentur für Arbeit, den Weiterbildungsträgern und den Berufskollegs.

Dort wird zielgerichtet über alle landesgeförderten Hilfs- und Unterstützungsangebote informiert.
Die schnelle und flächendeckende Umsetzung der Informationskampagne wird durch die Unterstützung von Ströer möglich, die in den Kommunen rund 500 digitale Informationsscreens zur Verfügung stellt.

Sie unterstützt die Umsetzung schon jetzt durch Information und Austausch, zum Beispiel über den "Runden Tisch zirkuläre Wertschöpfung", Förderprogramme und rechtliche Rahmensetzung (Kreislaufwirtschaftsgesetz NRW).
Um dies noch zielgerichteter und abgestimmter zu tun, die Entwicklung zu beschleunigen und Hemmnisse abzubauen, erarbeitet die Landesregierung bis voraussichtlich Ende 2024 eine Landeskreislaufwirtschaftsstrategie unter Beteiligung von Interessensträgerinnen und Interessensträgern.

Sie sollen den Bauherrinnen und Bauherren sowie den Baufachleuten Impulse für die zielgerichtete Konzeption und Umsetzung von sozialen Wohnkonzepten im öffentlich geförderten Wohnungsbau geben.

Die Landesregierung setzt ein deutliches Zeichen zur Stärkung der Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen: Mit dem Haushaltsplanentwurf 2023 wird der Grundstein für die Umsetzung der neuen Krankenhausplanung sowie für notwendige Klimaanpassungsmaßnahmen in den kommenden fünf Jahre mit einem Volumen von insgesamt zusätzlichen rund 2,5 Milliarden Euro gelegt.
Die Landesregierung setzt ein deutliches Zeichen zur Stärkung der Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen: Mit dem Haushaltsplanentwurf 2023 wird der Grundstein für die Umsetzung der neuen Krankenhausplanung sowie für notwendige Klimaanpassungsmaßnahmen in den kommenden fünf Jahre mit einem Volumen von insgesamt zusätzlichen rund 2,5 Milliarden Euro gelegt.
Da mit der neuen Krankenhausplanung eine zielgerichtete Verbesserung der Strukturen erfolgt, ist ab dem Jahr 2023 dagegen zunächst keine Einzelförderung mehr vorgesehen.

Am Dienstag, 16. April 2024, besuchten Schulministerin Dorothee Feller und Arbeitsminister Karl-Josef Laumann das Franz-Jürgens-Berufskolleg in Düsseldorf, um sich über die Umsetzung des gemeinsam entwickelten Unterstützungsangebots "Übergangslotsen" für ausbildungsinteressierte junge Menschen zu informieren.
Es ist entscheidend, abgestimmte und zielgerichtete Unterstützungsangebote bereitzustellen.

Sie unterstützen die Schulen dabei, ihre organisatorischen Strukturen zu verbessern, zum Beispiel durch eine zielgerichtete Team- und Personalentwicklung, die Stärkung der Partizipation von Eltern und Schülerschaft sowie durch die Förderung von Prävention und die Stärkung eines positiven Schulklimas.
Großen Zuspruch erhält unser Ansatz, den Talentschulen bei der Umsetzung des Schulversuchs Freiräume zu eröffnen.

Hierzu fordern sie die verschiedenen Akteure auf, den in Artikel 27 der Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen verankerten Grundsatz der Inklusion auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt konsequent umzusetzen und voran zu treiben.
* muss der Übergang von der Schule in den Beruf für behinderte Menschen verstärkt gefördert und zielgerichtet durch Beratung, Praktika in Betrieben des allgemeinen Arbeitsmarktes, Probebeschäftigung, Berufseinstiegsbegleitung sowie durch Maßnahmen der Unterstützten Beschäftigung unterstützt werden, Das berufliche Orientierungsverfahren der Initiative Inklusion ist unbefristet fortzuführen.
* sind gerade größere Unternehmen gefordert, Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zu entwickeln und diese konsequent im Sinne einer verstärkten und barrierefreien Beschäftigung behinderter Menschen umzusetzen.

Wir erkennen diese wichtige Funktion der Kontrolle des Verfassungsschutzes an und wollen diese stärken, indem für die Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils in der Regel ein Einzelrichter als Vorinstanz vorgesehen und die G 10-Kommission gestärkt wird.
Diese Erkenntnisse sollen zielgerichtet an die betreffenden Stellen in den Sicherheitsbehörden weitergeleitet und ein Informationsaustausch angeboten werden.

Nach den Auswertungen für den Bewirtschaftungsplan 2015 - 2021 zur Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie sind rund 41 Prozent der Landesfläche nitratbelastet.
"Daraus wird deutlich, dass wir weiter differenzieren müssen, damit wir zielgerichtet handeln können.

Die neue Regelung eröffnet ihnen darüber hinaus nunmehr die Möglichkeit, geeignete Projekte in eigener Verantwortung oder mit Unterstützung Dritter umzusetzen.
Damit können sie je nach Vorhaben flexibel zwischen unterschiedlichen Umsetzungsmodellen wählen.
Die Neue Masterplanung fokussiert nach dem Trichterprinzip die Planung zielgerichtet und effizient auf jene Maßnahmen, die tatsächlich dringend umgesetzt werden müssen und können.

Mit dem Gesetz und der darin verankerten Nationalen Präventionsstrategie soll u. a. die wirksame und zielgerichtete Zusammenarbeit der Sozialversicherungsträger, der Länder und Kommunen in der Gesundheitsförderung und der Prävention gestärkt werden.
Zur Umsetzung der Nationalen Präventionsstrategie auf Länderebene sieht das Gesetz den Abschluss von Landesrahmenvereinbarungen zwischen den Landesverbänden der Krankenkassen, der Ersatzkassen, der Pflegekassen, den Trägern der gesetzlichen Rentenversicherung und gesetzlichen Unfallversicherung und den in den Ländern zuständigen Stellen - in NRW sind das die für Gesundheit und für Arbeitsschutz zuständigen Ministerien - vor.

Der Kooperationsvertrag gibt uns die Möglichkeit, weitere Handwerksbetriebe zielgerichtet zu gewinnen, um beim Wiederaufbau noch zügiger voranschreiten zu können.
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen stellt über die Laufzeit des Kooperationsvertrages (bis zum 31. Mai 2024) bis zu 170.000 Euro für die Umsetzung bei der Handwerkskammer zu Köln und weitere bis zu 80.000 Euro für Drittmittelvergaben im Zusammenhang mit der Landesinitiative "HANDWERKimWIEDERAUFBAU" zur Verfügung.

Das Land knüpft an die Förderung die Erwartung, dass die Träger an der Entwicklung und Umsetzung eines verbesserten Übergangssystems mitwirken.
Mit dem Förderbereich "Integration als Chance" sollen zielgerichtet Angebote für junge Menschen mit Migrationshintergrund gefördert werden, die nachhaltig zur besseren gesellschaftlichen und beruflichen Integration führen und die das interkulturelle Verständnis in unserer Gesellschaft fördern.

Was passiert, wenn gesetzliche Vorgaben mit der Brechstange und ohne die angemessene Berücksichtigung der Interessen der Betroffenen umgesetzt werden, sieht man derzeit in den Niederlanden.
Auch zielgerichtete Förderprogramme können dazu beitragen, den Umstieg für die Landwirtschaft zu erleichtern.

Mit dem Aufruf zur dritten Runde des Förderprogramms "NRW-Patent-Validierung" unterstützen das Wissenschafts- und das Wirtschaftsministerium ihre Hochschulen dabei, Erfindungen schnell zur Marktreife zu entwickeln und umzusetzen.
Mit dem Aufruf zur dritten Runde des Programms unterstützen das Wissenschafts- und das Wirtschaftsministerium Nordrhein-Westfalen ihre Hochschulen dabei, Erfindungen schnell zur Marktreife zu entwickeln und umzusetzen.
"Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft zielgerichtet miteinander zu verknüpfen, führt zu wirtschaftlichem Wachstum, mehr Beschäftigung und Wohlstand in unserer Gesellschaft.

Die Landesregierung hat im Juni 2016 eine NRW-Nachhaltigkeitsstrategie verabschiedet, mit der die großen gesellschaftlichen Herausforderungen für das Land noch zielgerichteter angegangen werden sollen und die globalen Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals - SGs) in NRW umgesetzt werden.

Durch das zielgerichtete Engagement der Architektin wird der Wasserturm erneut zum pulsierenden Bindeglied in der Stadt.
Die Architektin scheut sich dabei nicht, ihre Visionen mit spartenübergreifenden Medien umzusetzen.

* Wir müssen den Standort Deutschland so attraktiv machen, dass der industrielle Kern unserer Wirtschaft nicht nur erhalten bleibt, sondern auch mehr Produktion zu uns zurückkommt - und damit auch mehr Arbeitsplätze geschaffen werden.
* Wir rufen die Bundesregierung dazu auf, konkrete und zielgerichtete Maßnahmen zur Beschleunigung von Planung und Genehmigung beim Ausbau der Erneuerbaren Energien vorzulegen und schnellstmöglich umzusetzen.

Unsere Regelungen müssen zielgerichtet und verhältnismäßig sein und das regional höchst unterschiedliche Infektionsgeschehen anerkennen und abbilden.
Die stabile Lage unseres Gesundheitssystems und die wenigen Neuinfektionen in Nordrhein-Westfalen erlauben uns nun eine verantwortungsvolle Öffnung, die wir stufenweise und mit besonderem Blick auf die einzelnen Lebensbereiche umsetzen.

Die Förderung der grünen Infrastruktur ist ein wichtiges Handlungsfeld, das zielgerichtet die Standortattraktivität erhöht, das Stadtbild positiv verändert und die Lebensqualität für Bewohnerinnen und Bewohner verbessert.
Die meisten der über 60 Maßnahmen sind bereits umgesetzt oder befinden sich in der finalen Phase der Fertigstellung.

Anschließend wird das Erlernte bei einer gemeinsamen Ausfahrt in der Rureifel in die Praxis umgesetzt.
Um mehr Sicherheit für Motorradfahrer zu erreichen, setzt die Polizei auf eine Doppelstrategie: Neben dem Angebot von Fahr- und Sicherheitstrainings führt sie an den Wochenenden in den von Bikern bevorzugten Regionen im Sauer- und Siegerland, im Bergischen Land und in der Eifel zielgerichtete Geschwindigkeitskontrollen durch.

Auf dieser Basis sollen auch in Zukunft erforderliche Maßnahmen zielgerichtet und unter Berücksichtigung der naturräumlichen Rahmenbedingungen umgesetzt werden.

Wenn PCB jedoch nicht zielgerichtet hergestellt werden, sondern unbeabsichtigt bei der Silikonherstellung entstehen, ist die Rechtslage sehr komplex und die Hürde für ein behördliches Eingreifen höher.
Nach dem Vorstoß Nordrhein-Westfalens und der Zustimmung durch den Bundesrat ist jetzt die Bundesregierung am Zug, den Beschluss im Rahmen einer Änderung der 4. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (4. BImSchV) umzusetzen.