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Landesregierung richtet Interministeriellen Ausschuss für Zivile Verteidigung ein
Minister Reul: Wir brauchen ein starkes Schutznetz

* Mit dem EFRE-Förderaufruf "Defence.
Tech.
NRW" unterstützt das Land die Entwicklung hochmoderner Fähigkeiten mit doppeltem Verwendungszweck zur Stärkung der zivilen und militärischen Verteidigung mit 25 Millionen Euro EU-Mitteln.
Nordrhein-Westfalen ist damit Vorreiter unter den Ländern und Regionen in der Europäischen Union.
* Über NRW.

Das muss uns dringliche Mahnung sein, weiter in die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands zu investieren.
Deutschland benötigt einen starken und langfristig nachhaltigen Verteidigungshaushalt.
Ohne adäquate Ausrüstung gibt es keine starke Verteidigung.
Die Landesregierung steht fest hinter unseren Soldatinnen und Soldaten, die sich mit ihrem Diensteid verpflichtet haben, den demokratischen Werten der Bundesrepublik zu dienen und sie zu verteidigen.
Seit 2019 empfängt die Landesregierung Soldatinnen und Soldaten sowie zivile Angehörige der Bundeswehr und Repräsentanten der befreundeten Streitkräfte.

"So leistet Nordrhein-Westfalen seinen Beitrag zu einer zukunftsfähigen Verteidigung Deutschlands."
Die mit dem Gesetzentwurf vorgelegten Änderungen berücksichtigen unter anderem die Rahmenrichtlinie Gesamtverteidigung (RRGV), die die von Seiten der Bundesregierung vorgesehene Ausrichtung der deutschen Sicherheitspolitik enthält.
* Anlagen, die der Landes- oder Bündnisverteidigung dienen, werden gänzlich bauordnungsrechtlich verfahrensfrei gestellt.
* Bauvorhaben, die Zwecken der Bundespolizei, dem zivilen Bevölkerungsschutz, dem Katastrophenschutz, der Unfallhilfe oder die der Abwehr sonstiger außergewöhnlicher Ereignisse zum Schutz der Bevölkerung dienen oder die eine besondere öffentliche Zweckbestimmung im Sinne des Paragraf 37 Absatz 1 des Baugesetzbuches haben, werden in das sogenannte bauaufsichtliche Zustimmungsverfahren überführt.

NRW hat das Land gemeinsam mit der Europäischen Union einen neuen Förderwettbewerb für zivile und militärische Verteidigungstechnologien gestartet.

Preisträger müssen mit ihrem Wirken zur Stärkung und Verteidigung des Demokratieprinzips und seiner Voraussetzungen sowie des Rechtsstaatsprinzips, insbesondere der Gewaltenteilung und der Unabhängigkeit der Gerichte, beigetragen haben.
Vorschläge zur Verleihung des Preises können die Mitglieder der Landesregierung Nordrhein-Westfalen, die Mitglieder des Landtags Nordrhein-Westfalen, die Mitglieder des Kuratoriums des "Internationalen Preises für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit Bonn" sowie zivilgesellschaftliche Akteurinnen und Akteure unterbreiten.

Damit übernimmt das Unterstützungskommando die truppendienstliche Führung von rund 55.000 Soldatinnen und Soldaten sowie zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.
Es ist direkt dem Bundeministerium der Verteidigung unterstellt.
Die Aufstellung des Unterstützungskommandos ist somit Teil der Neuausrichtung der Bundeswehr auf die Landes- und Bündnisverteidigung.

Das Land Nordrhein-Westfalen hat jetzt eine 450-köpfige Spezialeinheit für die schnelle Modernisierung der Verteidigungsinfrastruktur in unserem Land.
Die Bauverwaltung des Landes realisiert im Auftrag des Bundes Infrastrukturvorhaben im zivilen sowie im militärischen Bundesbau.
"Wir müssen die Verteidigungsinfrastruktur unter Hochdruck modernisieren und zugleich Raum schaffen für den Aufwuchs der Bundeswehr.

Unsere Solidarität gilt der iranischen Bevölkerung, den anderen betroffenen Staaten am Golf und gerade Israel, dessen Recht auf Selbstverteidigung unantastbar ist.
Mit der Initiative 'Shalom Chaveruth' stärken wir zudem selbst in schwierigen Zeiten die Partnerschaften und den zivilgesellschaftlichen Austausch zwischen Nordrhein-Westfalen und Israel.

Verteidigungs- und Sicherheitsinfrastruktur sowie Ausbau öffentlicher Infrastruktur werden beschleunigt
Gegenstand der Änderungen im Bauordnungsrecht des Landes Nordrhein-Westfalen ist es, Anlagen, die der Landes- oder Bündnisverteidigung dienen, gänzlich bauordnungsrechtlich verfahrensfrei zu stellen.
Bauvorhaben, die Zwecken der Bundespolizei, dem zivilen Bevölkerungsschutz, dem Katastrophenschutz, der Unfallhilfe oder die der Abwehr sonstiger außergewöhnlicher Ereignisse zum Schutz der Bevölkerung dienen oder die eine besondere öffentliche Zweckbestimmung im Sinne des Paragraf 37 Absatz 1 des Baugesetzbuches haben, werden in das sogenannte bauaufsichtliche Zustimmungsverfahren überführt.

Die Unternehmensreise unterstreicht die wachsende Bedeutung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie in Nordrhein-Westfalen in zunehmend unsicheren Zeiten - sowohl als technologische Schlüsselbranche als auch als verlässlicher Partner für das Land und die Gesellschaft.
Die Rheinmetall Power Systems in Neuss illustriert, mit welchen Herausforderungen und Chancen der Wandel eines zivilen in einen Defence Produktionsstandort einhergeht.

22. September 2026 Luft- und Raumfahrt, Digitalisierung und Verteidigung Foto: Land NRW / Marcel Kusch
Die EUDEX findet vom 22. bis 25. September 2026 statt und verbindet zivile und militärische Sicherheitstechnologien.

Der "Belecker Sturmtag" inszeniert die Verteidigung der Stadt Belecke in der Soester Fehde von 1448.
Anliegen sind die Vermittlung eines zeitgemäßen Geschichtsbewusstseins, die Stärkung des zivilgesellschaftlichen Zusammenhalts und die Mahnung zu Frieden und Gewaltfreiheit.

Belecker Sturmtag Der "Belecker Sturmtag" inszeniert die Verteidigung der Stadt Belecke in der Soester Fehde von 1448.
Anliegen sind die Vermittlung eines zeitgemäßen Geschichtsbewusstseins, die Stärkung des zivilgesellschaftlichen Zusammenhalts und die Mahnung zu Frieden und Gewaltfreiheit.

Im Fokus der 55. Auflage der Luft- und Raumfahrtmesse stehen neben zivilen Flugzeugen vor allem auch neueste Rüstungstechnik, insbesondere im Bereich der Drohnentechnologie.
Im Fokus der 55. Auflage der Luft- und Raumfahrtmesse stehen neben zivilen Flugzeugen vor allem auch neueste Rüstungstechnik, insbesondere im Bereich der Drohnentechnologie.
Nordrhein-Westfalen steht bereit, seinen Beitrag zur Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeit zu leisten.

Im Gespräch mit dem italienischen Außenminister Antonio Tajani unterstrich Ministerpräsident Hendrik Wüst die Bedeutung Italiens als Schwerpunktland für Nordrhein-Westfalen: "Zwischen Italien und Nordrhein-Westfalen bestehen auf persönlicher, zivilgesellschaftlicher und wirtschaftlicher Ebene enge Beziehungen, die wir weiter vertiefen möchten.
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat deutlich gemacht, wie wichtig eine entschlossene EU-Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist.

Sicherheit: Die militärische Sicherheit und Verteidigung wie auch die Zivile Verteidigung Europas durch Katastrophenschutz und Krisenmanagement soll gestärkt werden.

Ausgehend von einem Forschungsbericht 2016 (Forschungsbericht 178 der Innenministerkonferenz, Arbeitskreis V, Ausschuss für Feuerwehrangelegenheiten, Katastrophenschutz und zivile Verteidigung, Karlsruher Institut für Technologie 2016) wurden die Brandursachen in landwirtschaftlichen Betrieben ausgewertet:

So wurde auf der Gesundheitsministerkonferenz vom 11. bis 12. Juni 2025 ein länderübergreifender Arbeitsprozess "Zivile Verteidigung und Krisenmanagement im Gesundheitswesen" beschlossen.

Diese Werte gilt es zu verteidigen und zu festigen.
Um eine gleichberechtigte zivilgesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Einwanderungsgeschichte zu ermöglichen, fördert das Land Nordrhein-Westfalen Migrantenselbstorganisationen (MSO) und zahlreiche einschlägige Projekte.

Daher startet die Landesregierung ab 14. November 2016 zusammen mit Kirchen, Gewerkschaften, Sozialverbänden und zahlreichen zivilgesellschaftlichen Gruppen die "Woche des Respekts".
Denn Respekt ist nicht selbstverständlich, sondern muss aktiv gelebt und vorgelebt - manchmal sogar verteidigt werden.
Daher startet die Landesregierung ab 14. November 2016 zusammen mit Kirchen, Gewerkschaften, Sozialverbänden und zahlreichen zivilgesellschaftlichen Gruppen die "Woche des Respekts".

Die Katastrophenschutzhelfer der Hilfsorganisationen versorgten die Einsatzkräfte, zivile Helfer und Anwohner, während die Wasserrettungszüge der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft mit ihren Booten unterstützten.
Mit Hochleistungspumpen und mehr als 1,3 Millionen Sandsäcken dämmten Kräfte der Feuerwehren Überflutungen ein und verteidigten Deiche.
Die Katastrophenschutzhelfer der Hilfsorganisationen versorgten die Einsatzkräfte, zivile Helfer und Anwohner, während die Wasserrettungszüge der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft mit ihren Booten unterstützten.

Kommunen, Städtepartnerschaftsvereine und zivilgesellschaftliche Organisationen können sich ab sofort beim Wettbewerb "Europa bei uns zuhause" bewerben und bis zu 5.000 Euro erhalten.
Daran müssen wir auch in Zukunft festhalten und unsere Werte geschlossen verteidigen.

Aber für sie galt der Zar in Russland als "Schutzherr der politischen Reaktion in Europa", so Prof. Clark in "Die Schlafwandler", und die sozialen Errungenschaften, von denen vor allem die Arbeiter in Deutschland profitierten, schienen es ihnen wert, verteidigt zu werden.
Zwar hatte die schlechte Versorgung der Zivilbevölkerung mit Lebensmitteln zu vielen Toten durch Mangelernährung und Hunger geführt, zwar hatte es im April 1917 und im Januar 1918 große Streiks in Deutschland gegeben, aber immer noch hatte das Bürgertum in seiner Siegeszuversicht keinerlei Verständnis für die nicht nur wirtschaftlichen Sorgen der Arbeiterschaft.

Kommunen, kommunale Verbände und zivilgesellschaftliche Akteure aus Nordrhein-Westfalen können sich noch bis zum 30. Juni 2023 für die nächste Ausschreibungsrunde der beiden Auszeichnungen bewerben.
Unsere Wertegemeinschaft respektiert und verteidigt die Rechte jedes einzelnen Menschen über Kultur- und Sprachgrenzen hinweg.