Das sind 13,9 Millionen Euro (plus 1,6 Prozent) mehr als im Haushalt 2022.
Die Auswirkungen des Angriffskriegs auf die Ukraine stellen das Land vor besondere Herausforderungen.
Die aktuelle Lage erfordert zusätzliche Anstrengungen sowie schnelles Handeln, um die besonderen Belastungen abzufedern.
In einer ersten Tranche des nordrhein-westfälischen Rettungsschirms in Höhe von mehr als 1,6 Milliarden Euro sollen Anfang 2023 Hilfen an Bedürftige ausgezahlt werden.
Gut 337 Millionen Euro davon entfallen auf den Bereich Kultur und Wissenschaft.

Für mehr als 450 Personen läuft zur Zeit das landesinterne Prüfverfahren.
Darüber hinaus sind mehr als 4.000 Personen auf einer eigens eingerichteten Warteliste registriert.
"Um hier angemessen Hilfe zu leisten, bedarf es zusätzlicher Anstrengungen auf allen Ebenen - vor allem vom Bund", unterstrich Minister Jäger.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

Weiteres Thema des Gipfels waren die Anforderungen der chemischen Industrie an die Standortentwicklung.
Im Mittelpunkt standen die Entwicklungsmöglichkeiten von Industrieanlagen in dicht besiedelten Räumen sowie die Chancen und Risiken des Konzepts der "Zirkulären Wertschöpfung".
Zudem betonten die Teilnehmer die Bedeutung einer leistungsfähigen Infrastruktur für die exportorientierte Chemieindustrie und die Notwendigkeit zusätzlicher Anstrengungen zu ihrer Verbesserung.
Abschließend wurden die Ergebnisse der VCI-Studie "Innovationen den Weg ebnen" vorgestellt.
International wachse der Wettbewerbsdruck, weshalb Innovationen der Schlüssel zum Erfolg seien.

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Der Minister unterstrich, dass die Mitglieder der Europaministerkonferenz sich gegen jede Form der Verknüpfung des JTF mit im Rahmen des Strukturstärkungsgesetzes getätigten bundesseitigen Finanzierungszusagen aussprechen: "Um die Generationenaufgabe des Strukturwandels hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft zu bewältigen, benötigen die Länder den Fonds für einen gerechten Übergang als europäisches Instrument neben den Anstrengungen auf nationaler Ebene.
Nur durch solche zusätzlichen Anstrengungen können wir die gemeinsamen nationalen und europäischen Klimaziele erreichen.
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Mit Blick auf den baldigen Beginn der Förderperiode 2021-2027 setzt sich die Europaministerkonferenz dafür ein, das bereits begonnene Abstimmungsverfahren des Bundes mit und zwischen den Ländern zum JTF zügig abzuschließen.

Ich danke allen Akteurinnen für die wertvollen Beiträge zu einer inklusiven Gesellschaft", erklärte Ministerin Barbara Steffens aus Anlass der heutigen Jubiläumsfeier.
Besonders gewürdigt wurde der Einsatz von Gertrud Servos, Sprecherin des Netzwerks, und Geschäftsführerin Petra Stahr, die zu den Gründerinnen zählen.
"Sie haben sich überdurchschnittlich bürgerschaftlich engagiert, die üblichen Belastungen eines Frauenlebens 'gewuppt' und dabei auch noch die zusätzlichen erheblichen Anstrengungen bewältigt, die eine Beeinträchtigung mit sich bringt.
Diese Lebensleistungen sind etwas ganz Besonderes", so die Ministerin.
Aktuell vertritt das Netzwerk unter anderem die Interessen von Frauen und Mädchen mit Behinderungen bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Inklusionsrat des Landes.

Andrea Bowinkelmann
Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am 21. April 2022 einen Schwimmkurs aus dem Programm "NRW kann schwimmen" in Krefeld besucht.
Aufgrund der besonderen Bedeutung dieses Themas hat der Ministerpräsident betont, dass zusätzliche Anstrengungen unternommen werden sollen.
Der Aktionsplan "Schwimmen lernen in Nordrhein-Westfalen" soll dafür mit weiteren Akzenten fortgesetzt werden.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Das vorrangige Ziel der Landesregierung wird es jetzt sein, bis 2025 auch eine flächendeckende gigabitfähige Netzinfrastruktur in NRW zu schaffen.
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Die Landesregierung will zusätzliche Anstrengungen unternehmen, um Bundesfördermittel für den Breitbandausbau nach NRW zu holen.
"Der Einsatz von Landesgeld muss aber der Zielsetzung der neuen Landesregierung folgen.
Wir werden uns deshalb in Zukunft vorrangig dann an der Bundesförderung beteiligen, wenn damit echte Gigabit-Netze geschaffen werden", so Pinkwart.

Hierzu hat das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie in den vergangenen Monaten verschiedene Pfade zur Bündelung der operativen Energie- und Klimaschutzpolitik geprüft und eine neue Struktur entworfen.
Im Ergebnis bündelt die Landesregierung ihre bisherigen Initiativen im Bereich Klimaschutz und Energie unter dem Dach einer neuen Energie- und Klimaagentur und zielt mit ihrem Wirken konsequent auf die Minderung von Treibhausgasemissionen bei gleichzeitiger Stärkung des Industrie- und Dienstleistungsstandortes Nordrhein-Westfalen.
Unter einem gemeinsamen Dach, mit neuer Marke, neuer Ausrichtung und angepassten Schwerpunkten soll die neue Landesgesellschaft die Zielgruppen Bürger und Mittelstand, Industrie und öffentliche Verwaltung für zusätzliche Anstrengungen auf dem Gebiet des Klimaschutzes und der perspektivisch klimaneutralen Sektoren gewinnen und dabei unterstützen.
Die erweiterte Gesellschaft wird private Dienstleister einbeziehen und beauftragen und damit das am Markt verfügbare und bislang bereits eingebundene Know-how auch künftig für ihre Ziele aktivieren.
Erste Ausschreibungen werden jetzt vorbereitet und baldmöglichst veröffentlicht.

Dazu stocken wir die Bürgschaften massiv auf, beschleunigen die Verfahren, unterstützen die Startup-Szene und entwickeln die Instrumente in den kommenden Wochen weiter.
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Minister der Finanzen Lutz Lienenkämper: "Unser Ziel ist es, gemeinsam so gut wie möglich durch diese Krise zu kommen, die notwendigen zusätzlichen Anstrengungen entschlossen zu unternehmen, die Grundlagen der Wirtschaft zu bewahren und einen Neustart nach Ende der Krise zu ermöglichen", erläuterte Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen, das beispiellose Programm zur Stärkung der nordrhein-westfälischen Wirtschaft.
"Mit diesem NRW-Rettungsschirm werden wir unbürokratisch und zügig die Mittel bereitstellen, die benötigt werden, um die größte Krise seit Gründung unseres Landes zu bewältigen.
Dies ist eine Gemeinschaftsaufgabe aller.

Er mindert bereits heute ihre Innovations- und Wertschöpfungskraft.
Dabei steht die Branche angesichts der demografischen Veränderungen erst am Anfang einer Entwicklung, die sie auf lange Sicht intensiv beschäftigen muss.
Vor diesem Hintergrund haben sich auf Einladung von Medienminister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski 33 Akteurinnen und Akteure der Medienbranche seit dem Frühjahr 2023 zusammengefunden, um gemeinsam Empfehlungen für zusätzliche Anstrengungen der Branche zu entwickeln und Möglichkeiten der Unterstützung durch die Landesregierung Nordrhein-Westfalens zu erörtern.
Im Rahmen der Abschlusssitzung des Beirats, die am Montag, 27. November 2023, in der Staatskanzlei des Landes-Nordrhein-Westfalen stattgefunden hat, überreichten die Beiratsmitglieder Minister Nathanael Liminski ihre Empfehlungen zur Bekämpfung des Fachkräftemangels in der Medienbranche.
Minister Liminski dankte den Beiratsmitgliedern für ihre Arbeit und betonte dabei, dass die eigentliche Arbeit jetzt erst losgehe: "Die Landesregierung geht die Herausforderung des Fachkräftemangels mit Nachdruck an.

Ministerin Sylvia Löhrmann: "Die zusätzlichen Investitionen in Bildung setzen ein klares Signal: Für diese Landesregierung hat die Stärkung der Schulen und Weiterbildungseinrichtungen höchste Priorität.
Mit den zusätzlichen Integrationsstellen und der Schaffung für sonderpädagogische Unterstützung an der Offenen Ganztagsschule optimieren wir unsere Anstrengungen für Integration und Inklusion.
NRW-Polizei und Verfassungsschutz bekommen 175 zusätzliche Stellen.

Zusätzlicher selbstständiger Unterricht von Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärtern Bislang erteilen angehende Lehrerinnen und Lehrer im Vorbereitungsdienst wöchentlich neun Stunden selbstständigen Unterricht.
Sofern ihr Ausbildungsziel dadurch nicht gefährdet wird, können sie auch jetzt schon drei zusätzliche Wochenstunden Unterricht erteilen.
Für das Schuljahr 2020/21 wird dieses Kontingent verdoppelt, sodass Nachwuchslehrkräfte bis zu sechs Stunden in der Woche zusätzlich unterrichten können.
Gerade unter den Bedingungen der Coronavirus-Pandemie verstärken wir unsere Anstrengungen noch einmal, um zusätzliche Lehrkräfte einzustellen.

Erste zusätzliche Erntehelfer in Düsseldorf gelandet
Erste zusätzliche Erntehelfer in Düsseldorf gelandet
Landwirtschaftsministerin Heinen-Esser: Ich freue mich sehr, dass unsere gemeinsamen Anstrengungen Erfolg gezeigt haben
Dank des gemeinsamen Engagements von Land und Bund, der Bauernverbände und von Fluggesellschaften, die heute zusätzliche Erntehelferinnen und Erntehelfer nach Nordrhein-Westfalen einfliegen, ist für die rheinischen Obst- und Gemüsebetriebe Hilfe bei der Ernte in Sicht.

Der Bericht verdeutlicht, dass wir mit enormen Anstrengungen an vielen einzelnen Stellen das System insgesamt gestärkt haben.
Rund ein Jahr später zeigt der Bericht, dass die Landesregierung den an sie gestellten Forderungen nachgekommen ist und erhebliche Mittel investiert hat, um die Schulen mit zusätzlichen Ressourcen auszustatten.
So wurden unter anderem von 2015 bis 2017 (Haushaltsentwurf, vorbehaltlich der noch ausstehenden Verabschiedung des Haushaltsgesetzgebers) insgesamt 7.343 zusätzliche Stellen für die Beschulung von zugewanderten Schülerinnen und Schülern zur Verfügung gestellt.
Darin enthalten sind 1.500 zusätzliche Integrationsstellen für die Sprachförderung und interkulturelle Schulentwicklung.
Auch in die Infrastruktur wurden Ressourcen gegeben und zum Beispiel die Kommunalen Integrationszentren mit 237 zusätzlichen Stellen (98 Lehrerstellen vom Schulministerium, 139 weitere Stellen vom Integrationsministerium) unterstützt.

Zum Schutz des Grundwassers setzen wir uns dafür ein, die Nitrat-Belastungsschwerpunkte zu ermitteln und mit zusätzlichen Maßnahmen dort gezielt anzusetzen.
Wo erforderlich, werden zusätzliche Messstellen errichtet.
Durch gemeinsame Anstrengungen kann der Verlust der Biodiversität gestoppt werden.

Deshalb unternehmen wir auch im neuen Kita-Jahr große Kraftanstrengungen, um das System zu entlasten und aufzuholen, was die vergangenen zwanzig Jahre verpasst wurde.
Wir haben in den letzten zwei Jahren erhebliche Anstrengungen unternommen, um die Kita-Landschaft finanziell zu stabilisieren.
Mit der ab dem 1. August greifenden Dynamisierung der KiBiz-Pauschalen kommen noch einmal 370 Millionen Euro zusätzlich ins System.

Mit den Stellen des Haushalts 2018 können die Berufskollegs im Schuljahr 2019/20 über 450 zusätzliche Stellen verfügen.
Zusätzlich zu diesen Schwerpunkten und den weiteren Mitteln im Einzelplan für das Ministerium für Schule und Bildung ist zudem die Schul- und Bildungspauschale zu den Ausgaben für Bildung hinzuzurechnen: Die Pauschale wird im Jahr 2019 substantiell um 50 Millionen Euro auf 659 Millionen Euro erhöht.
Zudem ist vorgesehen, die Pauschale in den kommenden Jahren zu dynamisieren, um die öffentlichen Schulträger weiter bei ihren Anstrengungen zur Modernisierung der Schulen zu unterstützen.

Allein in diesem und im nächsten Jahr wird das Land durch den Kostenausgleich die Kommunen bei der Finanzierung der U3-Plätze mit zusätzlich 270 Millionen Euro unterstützen.
Diese Mittel fließen zusätzlich zum 400 Millionen Euro starken Landes-Investitionsprogramm.
Dafür nimmt das Land erhebliche finanzielle Kraftanstrengungen auf sich.

Allein in diesem und im nächsten Jahr wird das Land durch den Kostenausgleich die Kommunen bei der Finanzierung der U3-Plätze mit zusätzlich 270 Millionen Euro unterstützen.
Diese Mittel fließen zusätzlich zum 400 Millionen Euro starken Landes-Investitionsprogramm.
Dafür nimmt das Land erhebliche finanzielle Kraftanstrengungen auf sich.

Ich bin daher froh über die zusätzlichen Investitionen in Kitaplätze und dass die notwendige Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund nun unterzeichnet werden konnte.
Dieses Geld ergänzt die landeseigenen Anstrengungen in Zeiten, in denen die öffentlichen Haushalte unter Druck stehen.
Damit werden wir die frühkindliche Sprachförderung zusätzlich unterstützen.

Andreas Wiebe, Leiter von Wald und Holz NRW ergänzt: "Für unsere Forstleute bedeuten die Sturmfolgen zusätzliche Arbeit, die aber nicht dazu führen darf, bei den Anstrengungen der Klimaanpassung unserer Wälder nachzulassen."
Die rasche Aufarbeitung und der Abtransport auch einzelner Fichten ist jetzt vordringlich, damit Borkenkäfer kein zusätzliches Brutmaterial haben.

Gegenüber der bisherigen Mittelfristigen Finanzplanung gibt es zusätzlichen Raum für die Konsolidierung des Landeshaushalts: Die geplante Neuverschuldung sinkt 2016 auf 1,43 Milliarden Euro statt der zuvor angesetzten gut 1,6 Milliarden Euro.
"Trotz aller Sparanstrengungen werden wir weiterhin die notwendigen Investitionen in Kinderbetreuung, Bildung und Kommunen aufbringen", sagte der Minister.
Zusätzlich zur strukturellen Neuverschuldung werden bis 2017 voraussichtlich Garantiezahlungen für die Altlasten der früheren WestLB fällig, die heute in der Ersten Abwicklungsanstalt (EAA) sind.

Zum anderen wurden mit dem Haushalt 2022 zum Schuljahresbeginn 2022/23 auch knapp 5.000 zusätzliche Stellen u.a. in den Bereichen Ganztag, Inklusion und für Einstellungen im Vorgriff auf die Umstellung des gymnasialen Bildungsgangs von acht auf neun Schuljahre geschaffen.
Darüber hinaus wurden im November mit dem Nachtragshaushalt 2022 weitere 1.000 zusätzliche Stellen für die Beschulung von Geflüchteten zur Verfügung gestellt.
Wir müssen daher unsere Anstrengungen verstärken, damit wir eine bessere Unterrichtsversorgung an unseren Schulen gewährleisten können.

"Damit setzen wir unsere Sparanstrengungen konsequent fort", betonte Lienenkämper.
Anlass hierfür sind zusätzliche Mittelzuweisungen des Bundes für die Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern in Höhe von 237 Millionen Euro, die aufgrund der späten Regierungsbildung in Berlin erst jetzt an das Land überwiesen werden und noch nicht im bereits beschlossenen Haushalt 2018 berücksichtigt waren.
"Wir wollen die zusätzlichen Mittel nicht ohne politische Diskussion dem allgemeinen Haushalt zuführen, sondern diese dem Haushaltsgesetzgeber für 2019 zur Verfügung stellen", begründete der Minister der Finanzen den Schritt und fügte hinzu:

Deshalb stellen wir das in den Mittelpunkt unserer Anstrengungen.
Der schulscharfe Sozialindex sorgt ebenfalls dafür, dass zusätzliche Ressourcen dort ankommen, wo sie am dringendsten benötigt werden.

Mit einem verbesserten Förderangebot schafft die Landesregierung in Zusammenarbeit mit der NRW.BANK einen zusätzlichen Anreiz zur Modernisierung von Pflege- und Betreuungseinrichtungen.
Mit einem verbesserten Förderangebot schafft die Landesregierung in Zusammenarbeit mit der NRW.BANK einen zusätzlichen Anreiz zur Modernisierung von Pflege- und Betreuungseinrichtungen.
Aber ein großer Teil hat noch erhebliche Modernisierungsanstrengungen vor sich", so Steffens weiter.

Mit unserer Kampagne machen wir deutlich: Lehrerinnen und Lehrer sind Leistungsträger, denn ohne sie wären die Ansprüche, die wir zu Recht an das Schulsystem haben, nicht zu erfüllen.
Zudem wird die Landesregierung Anstrengungen unternehmen, den Lehrerberuf durch zusätzliche Maßnahmen attraktiver zu machen.

Außerdem wurden seit 2017 jedes Jahr zusätzlich 500 Regierungsbeschäftigte eingestellt.
Es ist gut zu sehen, dass unsere Anstrengungen erste Erfolge zeigen.
Die diesjährige Kräfteverteilung macht deutlich, dass die Behörden von den erhöhten Einstellungszahlen profitieren.

Damit schützen wir nicht zuletzt auch das Gesundheitssystem vor zusätzlicher Belastung", erklärte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
* Große körperliche Anstrengung sollte möglichst vermieden werden.

Mit Blick auf die steigende Studiennachfrage insbesondere in der Zeit des doppelten Abiturjahrgangs verwies Schulze auf die besonderen Anstrengungen der Studentenwerke zu einer Entlastung des studentischen Wohnungsmarktes beizutragen.
Allein in den vergangenen Jahren hat das Land 120 Millionen Euro dafür zusätzlich bereitgestellt", betonte Schulze. "

Die Maßnahmen zur Rückkehr der Gymnasien zu G9 liegen voll im Zeitplan, die Neuausrichtung der Inklusion startet zum kommenden Schuljahr mit zusätzlicher Unterstützung, die Anstrengungen gegen den Lehrermangel werden konsequent fortgeführt und der Digitalpakt wird kommen.

Aufbauend auf diesen Aktionen wurde ein gemeinsames Handlungskonzept verabschiedet, damit der Ausbildungsmarkt ab Herbst bei Bedarf zusätzlich gezielt dort unterstützt werden kann, wo besondere Herausforderungen durch die Corona-Krise entstanden sind (siehe Anlage).
Zusätzlich hat das Land Vorkehrungen getroffen, eine Beschulung in vollzeitschulischen Bildungsgängen sicherzustellen.
Alle Partner richten ihre Anstrengungen gemeinsam noch stärker darauf aus, Ausbildung im Sinne der Fachkräftesicherung der Unternehmen und der beruflichen Perspektiven junger Menschen auch in aktuellen Zeiten zu sichern.

Gerne haben wir als Hansestadt Warburg mit unserem Ratsbeschluss im März und der zusätzlichen Zusage von städtischen Mitteln in Höhe von 60.000 Euro sichergestellt, dass die lebendige Dorfgemeinschaft Zukunft für Daseburg schaffen kann.
In gemeinsamer Anstrengung gestalten wir dieses Haus um - für uns alle, für Jung und Alt, für jede Gelegenheit.

"Ich hoffe, dass es die Verantwortlichen in vielen Krankenhäusern dazu anregt, die bereits gemachten Anstrengungen zu intensivieren, Prozesse zu optimieren und die Versorgung älterer Patientinnen und Patienten zu verbessern", betont die Ministerin.
Zusätzlich finanziert das Gesundheitsministerium Praxisseminare in Münster, wo die Verantwortlichen der Krankenhäuser praktische Anregungen für ihre Arbeit sammeln können.
Die Maßnahmen im St. Franziskus-Hospital führten sogar - oder gerade weil zusätzliches Personal eingestellt wurde - zu Einsparungen für das Krankenhaus: Über eine optimierte Versorgung und damit weniger Komplikationen.

Unser Einsatz hat sich gelohnt: Zusätzlich zu unseren Anstrengungen beim Aufbau von Exzellenz-Start-up Centern im Land fließen nun weitere Mittel in unsere Hochschulen, um ein ideales Umfeld für Ausgründungen zu bieten.

Wir müssen gewaltige Anstrengungen unternehmen, um das Infektionsgeschehen der Coronapandemie deutlich zu verlangsamen.
Die Landesregierung geht von einem Umfang von landesweit insgesamt 1.000 Stellen (Vollzeitäquivalenten) aus, die die Kommunen zusätzlich für die Kontaktpersonennachverfolgung benötigen.

Die Bezirksregierung Düsseldorf und die Landeshauptstadt Düsseldorf haben die Zeit genutzt, zu den bereits beschlossenen Maßnahmen eine Reihe zusätzlicher Projekte zur Verbesserung der Luftqualität in der Stadt auf den Weg zu bringen.
Ich fühle mich auf dem eingeschlagenen Weg bestätigt, unsere Anstrengungen zur Luftreinhaltung, die wir in einem umfangreichen Maßnahmenpaket dokumentiert haben, fortzusetzen - mit effektiven Maßnahmen für saubere Luft.

Dazu gehört auch, dass in den Anstrengungen bei der Berufsorientierung in den Schulen und bei den Vermittlungsaktivitäten nicht nachgelassen wird.
Auch deshalb sind jetzt zusätzliche politische Impulse für Konjunktur und Wachstum so wichtig.

Insgesamt wertete die Ministerin die erfolgreichen Maßnahmen zum U3-Ausbau auch als Ergebnis der beispiellosen finanziellen Anstrengungen des Landes.
Mit den Mitteln, die in Nordrhein-Westfalen für das Betreuungsgeld verausgabt werden müssen, könnten schätzungsweise rund 27.000 zusätzliche Betreuungsplätze für unter Dreijährige entstehen", kritisierte Schäfer.

Wir werden in unseren Anstrengungen jedoch nicht nachlassen.
Dazu gehören zusätzliche Studienplätze in besonders nachgefragten Lehrämtern, erweiterte Möglichkeiten des Seiteneinstiegs, Maßnahmen zur Entlastung von Lehrkräften und Schulleitungen sowie gezielte Unterstützungsangebote für Schulen in herausfordernden Lagen.

Zusätzliche Belastungen für die energieintensiven Industrien, die den Wandel zur Klimaneutralität der Industrie zu behindern drohen, müssen unbedingt vermieden werden.
Ohne Technologiesprünge und umwälzende Anstrengungen sowie Investitionen in neue Technologien und hierfür notwendige Infrastrukturen wird die Transformation nicht gelingen.

Insgesamt wertete die Ministerin die erfolgreichen Maßnahmen zum U3-Ausbau auch als Ergebnis der beispiellosen finanziellen Anstrengungen des Landes.
Mit den Mitteln, die in Nordrhein-Westfalen für das Betreuungsgeld verausgabt werden müssen, könnten schätzungsweise rund 27.000 zusätzliche Betreuungsplätze für unter Dreijährige entstehen", kritisierte Schäfer.

Ralf Stoffels, Präsident IHK NRW: "Langfristig können die Anstrengungen für zirkuläres Wirtschaften dazu beitragen, durch eine effizientere Ressourcennutzung Emissionen, Materialverbräuche und Abfälle zu reduzieren.
Für zusätzliche Fortschritte auf dem Weg zur Circular Economy kommt es jetzt auf optimale Rahmenbedingungen an.

Verpflichtende Selbsttests als zusätzliche Sicherheit tragen dazu bei, das Dunkelfeld von symptomlos Erkrankten aufzuhellen und die weitere Ausbreitung der Pandemie zu verhindern.
Um den Testanstrengungen in den Schulen im Interesse des Gesundheitsschutzes für alle noch mehr Wirkung zu verleihen, ist nunmehr eine Testpflicht vorgesehen - wie auch in anderen Bundesländern beabsichtigt.

Deswegen unternehmen wir auch weiterhin große Anstrengungen, um Wohnungslosigkeit zu bekämpfen.
Gemeinsam mit der Wohnungswirtschaft wurde eine Vereinbarung getroffen, die zusätzliche Wohnungen für wohnungslose Menschen schaffen soll.

Das beginnt bei ganz einfachen Regeln, damit gar nicht erst der Rettungsdienst gerufen werden muss: genug trinken, körperliche Anstrengungen vermeiden oder aufgeheizte Räume verlassen.
Aber wenn sich die Rahmenbedingungen für die Strukturen ändern, und die extreme Hitze stellt in der Form eine neue Rahmenbedingung dar, müssen wir über zusätzliche Maßnahmen reden.

Damit diese erneute Kraftanstrengung erfolgreich sein kann, müssen die Hilfen schnell und unbürokratisch fließen und Bürgerinnen und Bürger für eine nachhaltige Anwendung der Corona-Schutzregeln gewonnen werden.
Gleichzeitig braucht es zusätzliche Schnelltestkapazitäten und sichere FFP2-Masken sowie bessere Therapiemöglichkeiten für die Risikogruppen.

* Mit 1.700 zusätzlichen Stellen für die Grundschule konnte der Klassenfrequenzrichtwert von 24 auf 22,5 Schülerinnen und Schüler abgesenkt werden.
Abschließend betonte Ministerin Löhrmann, dass Qualitätsentwicklung einen langen Atem brauche: "Die Ergebnisse von TIMSS zeigen, dass wir mit unseren Reformanstrengungen nicht nachlassen dürfen.

Trotz der Sparanstrengungen werden die Kommunen mit zusätzlich 460 Millionen Euro beim Steuerverbund gestärkt.

Deshalb hat die Landesregierung seit 2010 nicht nur enorme finanzielle Anstrengungen für den quantitativen Ausbau der U3-Betreuung unternommen, sondern auch in eine bessere Personalausstattung investiert.
Für zusätzliches Personal fließen jährlich mehr als 100 Millionen Euro Landesmittel zusätzlich in die Kindertageseinrichtungen", sagte Schäfer.

* Zusätzlich bedarf es weiterer Anstrengungen beim Netzausbau sowie einer Umstellung der Sektoren Mobilität und Wärme auf weitgehende Klimaneutralität.

Deshalb hat die Landesregierung seit 2010 nicht nur enorme finanzielle Anstrengungen für den quantitativen Ausbau der U3-Betreuung unternommen, sondern auch in eine bessere Personalausstattung investiert.
Für zusätzliches Personal fließen jährlich mehr als 100 Millionen Euro Landesmittel zusätzlich in die Kindertageseinrichtungen", sagte Schäfer.

Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Die Energiewende macht uns krisenfester und unabhängiger, erfordert aber auch beträchtliche Investitionen in die Energieinfrastruktur.
Wie dringend notwendig diese Anstrengungen sind, zeigen uns die Auswirkungen des Krieges im Nahen Osten leider gerade erneut sehr eindrücklich.