Vertreterinnen und Vertreter des Umweltministeriums stimmen die Eckpunkte einer Ausschreibung mit Vertretern der Bürgerinitiative und der beteiligten Behörden ab
19. März 2019
Anfang dieses Jahres hat Umweltministerin Ursula Heinen-Esser angekündigt, dass die empfohlenen und derzeit durchgeführten Sicherungsmaßnahmen in der Tongrube Schermbeck-Hünxe - dort wurden zwischen 2010 und 2013 rund 30.000 Tonnen Ölpellets illegal entsorgt - durch ein zusätzliches Gutachten im Auftrag des Umweltministeriums überprüft werden sollen.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Anfang dieses Jahres hat Umweltministerin Ursula Heinen-Esser angekündigt, dass die empfohlenen und derzeit durchgeführten Sicherungsmaßnahmen in der Tongrube Schermbeck-Hünxe - dort wurden zwischen 2010 und 2013 rund 30.000 Tonnen Ölpellets illegal entsorgt - durch ein zusätzliches Gutachten im Auftrag des Umweltministeriums überprüft werden sollen.

Austausch im Umweltministerium mit Vertretern der Bürgerinitiative und der beteiligten Behörden
16. Januar 2020
Das von Umweltministerin Ursula Heinen-Esser initiierte zusätzliche Gutachten zur Tongrube Schermbeck-Hünxe geht in die Auswertungsphase der vorliegenden Daten.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Das von Umweltministerin Ursula Heinen-Esser initiierte zusätzliche Gutachten zur Tongrube Schermbeck-Hünxe geht in die Auswertungsphase der vorliegenden Daten.

Dabei hat schon ein 2012 von uns vorgelegtes Gutachten untermauert, wie dringend der Reformbedarf ist.
Gutachten empfiehlt Einrichtung eines Sondervermögens
Der Konstanzer Rechtsprofessor Karl-Heinz Fezer hatte sich in seinem Gutachten im Auftrag des NRW-Verbraucherschutzministeriums dafür ausgesprochen, ein zweckgebundenes Sondervermögen des Bundes einzurichten.
Aus diesem Sondervermögen sollen die Verbraucherverbände in Deutschland eine zusätzliche Unterstützung erhalten.
In dem Gutachten werden verschiedene Maßnahmen vorgeschlagen, um wettbewerbswidriges und unlauteres Verhalten besser sanktionieren zu können.

"Das Gutachten zeigt, dass viele Rädchen ineinandergreifen müssen, um Störfallanlagen nachhaltig für Mensch und Umwelt sicher zu gestalten."
Das Gutachten wurde von Professor Christian Jochum in Zusammenarbeit mit dem Öko-Institut e.V. und DNV-GL erstellt.
Zusätzlich wurde eine geschützte E-Mail Adresse für vertrauliche Mitteilungen an die Gutachter eingerichtet.
In dieser Detailtiefe und mit diesem Beteiligungsverfahren ist das Gutachten bislang in Deutschland einmalig.
Das Gutachten bilanziert dem Unternehmen Shell vor allem Schwachstellen in verschiedenen Bereichen des Sicherheitsmanagementsystems.

Zusätzlich hat sie ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, um die Frage der atomrechtlichen Zulässigkeit der Urananreicherung in Gronau prüfen zu lassen.
Zusätzlich hat sie ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, um die Frage der atomrechtlichen Zulässigkeit der Urananreicherung in Gronau prüfen zu lassen.

Das Gutachten ermittelt zwar die Zahl der zusätzlich einzurichtenden Klassen an Grund- und weiterführenden Schulen (auf der Grundlage unrealistischer Annahmen, siehe Punkt 4), es nennt aber nicht die Zahl der durch die erheblich verringerte Schülerzahl einzusparenden Klassen und Schulgebäude bei den Förderschulen.
Darüber hinaus nimmt das Gutachten irrtümlicherweise an, dass jede Schule künftig inklusiv arbeiten und entsprechend barrierefrei auszustatten sein wird.

Der Gesetzentwurf berücksichtigt dabei sowohl die investiven Kosten, vor allem für die Schaffung zusätzlichen Schulraums, als auch wiederkehrende Sachkosten etwa für Lernmittel oder Schülerfahrkosten.
Staatssekretär Mathias Richter erklärte: "Durch die vom Land beschlossene Umstellung auf G9 entstehen den kommunalen Schulträgern zusätzliche Kosten.
Das Schulministerium hat in einem eng mit den Kommunalen Spitzenverbänden abgestimmten Verfahren ein Gutachten zur Ermittlung der Kosten auf den Weg gebracht.
Dieses Gutachten hat die investiven Kosten auf rund 518 Millionen Euro veranschlagt.

Dabei hat schon ein 2012 von uns vorgelegtes Gutachten untermauert, wie dringend der Reformbedarf ist.
Der Konstanzer Rechtsprofessor Karl-Heinz Fezer hatte sich in seinem Gutachten im Auftrag des NRW-Verbraucherschutzministeriums dafür ausgesprochen, ein zweckgebundenes Sondervermögen des Bundes einzurichten.
Aus diesem Sondervermögen sollen die Verbraucherverbände in Deutschland eine zusätzliche Unterstützung erhalten.

Das ist das Ergebnis eines vom Wirtschaftsministerium in Auftrag gegebenen Gutachtens des RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung.
Die etwas schwächere Konjunktur ist für die Landesregierung zusätzlicher Ansporn, die Rahmenbedingungen für Investitionen weiter zu verbessern: Mit unseren ersten drei Entfesselungspaketen haben wir 40 unnötige Regelungen abgeschafft oder vereinfacht.
Im nächsten Schritt beschleunigen wir die Genehmigungsverfahren, vereinfachen das Planungsrecht und stellen zusätzliche Flächen für Wohnen und Gewerbe bereit.

* Die Rückkehr zu G9 wird zusätzlichen Schulraum erforderlich machen.
Über die Höhe der auszugleichenden Kosten für die kommunalen Schulträger wird das Land mit den Kommunalen Spitzenverbänden ausführliche Gespräche führen und dazu ein Gutachten erstellen lassen.

Die zentralen Ergebnisse des Gutachtens: Zur Abschätzung der landesweiten Bau- und Ausstattungskosten gibt es im Gutachten verschiedene Ansätze und Berechnungsmethoden.
Insgesamt rechnet das Gutachten mit einem zusätzlichen Raumbedarf von rund 1.000 Unterrichtsräumen.

Im Abschlussworkshop wurden die Erkenntnisse und Handlungsempfehlungen mit den kommunalen Partnern und diversen Praxisakteuren diskutiert.
Das Gutachten hat ergeben, dass Kommunen Integration durch Zusammenarbeit verschiedener Ämter und eine enge Vernetzung mit bürgerschaftlichen Aktivitäten befördern können.
Beispielhaft dafür steht die Stadt Altena, die 100 zusätzliche Flüchtlinge aufgenommen hat, weil sie darin auch einen Schritt gegen die Bevölkerungsschrumpfung sieht.
"Das Gutachten zeigt, dass wir mit unserer Politik der Stärkung von Quartieren in NRW richtig liegen und damit eine wichtige Grundlage für die Aufnahme und Integration von Geflüchteten gelegt haben", so Minister Groschek.

Das Gutachten beziffert den hierfür notwendigen Investitionsbedarf bis 2031 auf 2,6 Milliarden Euro.
Das Land stellt das Geld zusätzlich zu der Milliarde Verfügung.

Minister Groschek sagte: "Dieses neue Format "urbane Gebiete" im Bauplanungsrecht eröffnet zusätzliche Optionen da, wo bisher wegen Lärmschutz oder Abstandregelungen Wohnungsbau nicht möglich war.
Bis zum Sommer soll eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe auf der Basis von Gutachten ein verbindliches Ergebnis vorlegen.

Nach Berechnungen eines unabhängigen Gutachtens veranschlagt das Land außerdem zusätzlich 525 Millionen Euro für den Versorgungsfonds für NRW-Beamte.

Das Gutachten bekräftigt den Weg, in diesem Sinne weitere Verbesserungen anzugehen und zeigt entsprechende Optionen auf.
Mit diesen Mitteln können die Hochschulen zusätzliches Lehrpersonal wie Professorinnen und Professoren sowie wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dauerhaft einstellen.

Wolfgang Röken und Gisela Nacken: "Wir sind gespannt darauf, welche Empfehlungen von der Politik aufgegriffen und umgesetzt werden."
Das im Auftrag der Kommission von Prof. Christian Waldhoff, Humboldt-Universität Berlin, erstellte Verfassungsgutachten besagt, dass der Bund verfassungsrechtlich verpflichtet ist, neue gerechte Verteilungsmaßstäbe vorzugeben.
Auch für den Erhalt der Infrastruktur allein für die nordrhein-westfälischen U- und Straßenbahnsysteme bestehe ein zusätzlicher Bedarf in Höhe von 1,1 Milliarden Euro bis 2016 und von weiteren zwei Milliarden Euro bis 2025.

Gutachten und vorbereitende Studien: Konkret fördert das Land die Kosten für Gutachten und vorbereitende Studien für neue Bürgerenergieprojekte für die Wärmeerzeugung aus erneuerbaren Wärmequellen und die Verteilung über Nahwärmenetze.
Erstberatung: Zusätzliche Unterstützung gibt es bei NRW.

Das verbleibende Risiko bis dahin wird durch zusätzliche Überwachungsmaßnahmen, die wir bereits per Ordnungsverfügung festgelegt haben, minimiert.
Im Zusammenhang mit den jüngsten Leckagen war Ende vergangenen Jahres ein Gutachten zu dem Schluss gekommen, dass das bestehende Sicherheitskonzept für den Betrieb unterirdischer Rohrleitungen in Straßendurchführungen auf Basis neu gewonnener Erkenntnisse verbessert und erweitert werden müsse.

Dem Gutachten zufolge ist etwa jedes zweite Bauwerk marode.
In die Infrastruktur der U- und Straßenbahnen müssen die Verkehrsunternehmen und Kommunen in NRW laut ÖPNV-Zukunftskommission bis 2016 rund 1,1 Milliarden Euro zusätzlich und weitere zwei Milliarden Euro bis 2025 investieren.

Ein in der Folge in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten kommt zu dem Ergebnis, dass zumutbare Alternativen wie eine wolfsabweisende Zäunung, die bisher unzureichend genutzt wurden, vorhanden sind, womit weiterhin eine Entnahme von Wölfen nicht rechtssicher möglich ist.
Damit die in den Wolfsgebieten betroffenen Weidetierhaltungen die zusätzlichen Lasten durch die Rückkehr des Wolfs nicht alleine tragen müssen, unterstützte die Landesregierung die Halter in diesem Jahr bisher mit rund 1,5 Millionen Euro.

Das Gutachten bestätigt somit den Tenor des Urteils des Düsseldorfer Verwaltungsgerichts vom 6. Mai 2021.
Zusätzlich wurde bei der Landwirtschaftskammer eine neue Hotline für die Herdenschutzberatung eingerichtet, die u.a. auch zu wolfsabweisenden Zäunen berät.

Zurückhaltend kommentierte Lewentz die im Entwurf vorliegenden Ergebnisse des vom Beirat "Leiseres Mittelrheintal" in Auftrag gegebenen Gutachtens zu weiteren ortsfesten Lärmschutzmaßnahmen.
Die von vielen erhofften zusätzlichen Effekte zur Schienenlärmreduzierung werden wohl nicht in dem zur Befriedung des Rheintales notwendigen Umfang erreicht werden.

Noch im Herbst 2024 war ein Konsolidierungsbedarf von 255 Millionen Euro und zusätzlich die Rückführung von Rücklagen prognostiziert worden.
Von den Konsolidierungen ausdrücklich ausgenommen sind die Kunst- und Musikhochschulen, da Kürzungen in diesem Bereich auch nach den Feststellungen eines aktuellen Organisationsgutachtens die Funktionsfähigkeit dieser Hochschulen gefährden würden.

Die Schulträger haben sich dafür eingesetzt, die zahlreichen Verhaltensempfehlungen zu harmonisieren und zu bündeln.
Die "Hinweise und Verhaltensempfehlungen für den Infektionsschutz an Schulen im Zusammenhang mit Covid-19" enthalten genaue Hinweise für Lehrerinnen und Lehrer, Schülerinnen und Schüler und alle weiteren Professionen, die an den Schulen tätig sind.
Zusätzlich ist die wissenschaftliche Expertise eingebunden worden, um die Validität der Empfehlungen zu bestätigen.

Mit dem Beschluss hat die LGK weitere wichtige Handlungsempfehlungen verabschiedet: Beispielsweise sollen die Träger von Kliniken, Pflegeeinrichtungen und ambulanten Pflegediensten einen starken Fokus darauf legen, die erforderliche Neustrukturierung der Pflegeberufe umzusetzen.
Zusätzlich fordert der Beschluss, dass digitale Kompetenzen weiter ausgebaut werden.
Die Umsetzung der verschiedenen Handlungsempfehlungen wird in den Folgejahren überprüft.

Des Weiteren wird die Landesregierung zusätzliche Maßnahmen prüfen, die sich aus den Empfehlungen der Fachministerkonferenzen zur Zukunft des öffentlichen Dienstes im Rahmen des Prozesses der Staatsmodernisierung von Bund und Ländern ergeben.

Um jederzeit auf die Bedarfe der Nutzerinnen und Nutzern reagieren zu können und eine kontinuierliche Weiterentwicklung von LOGINEO NRW zu gewährleisten, bedarf es zusätzlicher Investitionen.
"Mit dem Zukunfts-Check liegen neben einer differenzierten Bestandsaufnahme nun auch Handlungsempfehlungen für den weiteren Umgang mit LOGINEO NRW vor.
Wir werden die Empfehlungen des Fraunhofer-Instituts sehr genau prüfen und auf dieser Grundlage bis zum Sommer über die weitere Entwicklung von LOGINEO NRW entscheiden", so Ministerin Feller abschließend.

Um über die Ressourcen- und Kosteneffizienz von Gebäuden hinaus den Ansatz einer umfassenden Nachhaltigkeit zu unterstützen, wurden zusätzlich Nachhaltigkeitskriterien als Empfehlungen formuliert.

Vor diesem Hintergrund haben sich auf Einladung von Medienminister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski 33 Akteurinnen und Akteure der Medienbranche seit dem Frühjahr 2023 zusammengefunden, um gemeinsam Empfehlungen für zusätzliche Anstrengungen der Branche zu entwickeln und Möglichkeiten der Unterstützung durch die Landesregierung Nordrhein-Westfalens zu erörtern.
Im Rahmen der Abschlusssitzung des Beirats, die am Montag, 27. November 2023, in der Staatskanzlei des Landes-Nordrhein-Westfalen stattgefunden hat, überreichten die Beiratsmitglieder Minister Nathanael Liminski ihre Empfehlungen zur Bekämpfung des Fachkräftemangels in der Medienbranche.
Die vom Beirat vorgelegten Empfehlungen sind eine wichtige Wegweisung für das, was nun zu tun ist.

Mit der neuen Verordnung verabschieden wir uns vom Gießkannenprinzip und definieren gezielt Flächen mit zusätzlichem Handlungsbedarf
"Mit der neuen Verordnung verabschieden wir uns vom Gießkannenprinzip und definieren gezielt Flächen mit zusätzlichem Handlungsbedarf", sagte heute Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser in Düsseldorf.
Nordrhein-Westfalen wird diese Expertise und die mit der Landesdüngeverordnung gewonnenen Erkenntnisse bei der Umsetzung der Bundesdüngeverordnung einbringen.

Somit wird die Durchführung von Angeboten im Nachmittagsbereich zusätzlich erleichtert.
Diese können jetzt selbst Mittel beantragen und mit ihrer Expertise zusätzlich eigene Maßnahmen entsprechend der Förderrichtlinien anbieten.

Zusätzlich zu den bereits in Planung befindlichen Vorhaben, werden wir weitere Projekte definieren und umsetzen, damit das mitteldeutsche Revier und die Menschen in ihm eine gute Zukunft haben.
Gemäß der Empfehlung der Kommission soll bis zum Jahr 2038 die Braunkohleverstromung in Deutschland beendet werden.

Minister Pinkwart: "Das Ergebnis der Studie ist eindeutig: Der vorzeitige Ausstieg aus der Kohleverstromung wird zu einem zusätzlichen spürbaren Anstieg der Großhandelsstrompreise führen.
Wenn wir die Klimaziele mit einer leistungsfähigen Wirtschaft erreichen und die Grundlage für unseren Wohlstand erhalten wollen, muss die Bundesregierung ihren Ankündigungen Taten folgen lassen und die Empfehlungen der Kommission eins zu eins umsetzen.

Eine mit Fach-Jury wird die Anträge begutachten und Förderempfehlungen aussprechen.
Die ausgewählten Start-up Center werden im zweiten Förderjahr begutachtet und ihre Erfolge evaluiert, um - vorbehaltlich verfügbarer Haushaltsmittel - für ein zusätzliches Jahr gefördert zu werden.

Wichtig: Wohnungs- und Hauseigentümer berät die NRW-Polizei kostenlos und gibt technische Empfehlungen für die Absicherung der eigenen vier Wände.
Neue oder verbesserte Türen, das Nachrüsten von Fenstern, Gittern oder Rollläden - Maßnahmen, die allein oder zusätzlich dem Einbruchsschutz dienen, werden zudem von der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) und der NRW-Bank gefördert.

Ziel des Schulversuchs ist, mit neuen Konzepten für die Unterrichts- und Schulentwicklung und zusätzlichen Ressourcen soziale Nachteile beim Bildungserfolg zu überwinden und die Schülerinnen und Schüler zu besseren Leistungsergebnissen zu führen.
Die Landesregierung unterstützt die Talentschulen mit zusätzlichen personellen und finanziellen Mitteln: Insgesamt stellt das Schulministerium 400 zusätzliche Lehrerstellen für diese Schulen bereit und stellt ein zusätzliches Fortbildungsbudget von 150.000 Euro zur Verfügung.
Dem Vorsitzenden Prof. Dr. Terhart stehen elf weitere Jurymitglieder zur Seite, die unterschiedliche Perspektiven abdecken: Die fachliche Expertise aus der Wissenschaft wird vertreten durch Forschende aus den Bereichen Pädagogik, Erziehungswissenschaft sowie aus den jeweiligen möglichen Schwerpunkten der Förderung an den Talentschulen (MINT, kulturelle Bildung oder Berufsorientierung).

Darüber hinaus soll das Projekt zusätzlich private Investitionen in signifikanter Größe generieren.
Teil der Maßnahmen ist außerdem ein hochrangiger Beirat, dessen Expertise in die Projektentwicklung eingehen wird.

* Handlungsfeld Forschung: Aus einem Round Table-Prozess des Wissenschaftsministeriums haben Akteure aus Wissenschaft, Wirtschaft und den einschlägigen Verbänden ein Strategiepapier zum Thema IT-Sicherheitsforschung erstellt, das unter anderem zehn Handlungsempfehlungen für eine erfolgreiche Digitalwirtschaft enthält.
Aufbauend auf den Empfehlungen haben NRW-Wissenschaftlerinnen und -wissenschaftler eine Forschungsagenda erarbeitet.
Da die Digitalisierung in Forschung und Lehre rasant steigende Anforderungen an die digitalen Infrastrukturen stellt, ist das Land bestrebt, die Hochschulen in den nächsten Jahren mit mehr als 100 Millionen Euro zusätzlich beim Ausbau der digitalen Infrastruktur zu unterstützen.

Zusätzlich zur Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske wird das Tragen speziell einer FFP2-Maske in Handelsgeschäften dringend empfohlen.
Diese Empfehlung gilt darüber hinaus auch in Fahrzeugen des öffentlichen Personennah- oder fernverkehrs.

Darüber hinaus sind im Haushaltsentwurf 2016 zusätzlich 500.000 Euro für Projektförderung Alphabetisierung und Grundbildung eingestellt, mit denen die entsprechenden Empfehlungen des Landesbeirats für die gemeinwohlorientierte Weiterbildung aufgegriffen und umgesetzt werden sollen.

Schulen erhalten Unterstützung: 291 von 300 zusätzlichen Stellen für sprachliche Förderung von Flüchtlingskindern konnten besetzt werden.
Entlastungen kommen: Gymnasien setzen Empfehlungen des Runden Tisches zur Schulzeitverkürzung um.

Und ich appelliere an die Unternehmen, Veranstalterinnen und Veranstalter: Prüfen Sie gerade in den nächsten Wochen, welche Hygienekonzepte Sie zusätzlich umsetzen, um Ihren Gästen, Kundinnen und Kunden möglichst viel Sicherheit zu geben.
Als Orientierung sind der neuen Coronaschutzverordnung zwei Übersichten mit Empfehlungen für Bürgerinnen und Bürger bzw. Unternehmen und Veranstaltungen beigefügt.

Zusätzlich gibt es einen Bereich in leichter Sprache.
Darin vertreten waren unter anderem das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie Expertise aus den Bereichen der Pädagogik, der Medizin, der Rechtswissenschaft und den Verbänden intergeschlechtlicher Menschen und Eltern von intergeschlechtlichen Kindern.

Und schließlich können mobile Lüftungsgeräte in schlecht zu belüftenden Schulräumen die Luftqualität zusätzlich verbessern.
Damit folgen die Städte der Empfehlung von Virologen und vom Umweltbundesamt.

* Das "Hub Rheinland" mit dem Forschungsinstitut für Rationalisierung (Aachen) und dem Werkzeugmaschinenlabor an der RWTH Aachen bietet Expertise im Bereich Produktionstechnik.
Zusätzlich zu den Kompetenzzentren hat das Bundeswirtschaftsministerium vier Mittelstand 4.0-Agenturen ausgeschrieben, die Schwerpunktthemen der Digitalisierung bearbeiten.
Das neue NRW-Kompetenzzentrum und die beiden neu eingerichteten Agenturen weisen eine immens starke Expertise in Wissenschaft und Technologietransfer auf.

"Es ist toll, wenn sich Polizisten für dieses zusätzliche Studium entscheiden.
Und ihre Expertise werden wir ganz dringend brauchen.

Seit genau einem Jahr ist die Expertise der gesamten nordrhein-westfälischen Steuerfahndung mit mehr als 1.200 Expertinnen und Experten unter dem Dach des Landesamtes zur Bekämpfung der Finanzkriminalität (LBF NRW) gebündelt.
Wir haben Personal und Expertise an entscheidenden Stellen gebündelt, um schwerwiegende Finanzkriminalität etwa im Bereich von Cum-Ex und Cum-Cum oder Geldwäsche zu verfolgen, und bringen hier zusätzlich Künstliche Intelligenz zum Einsatz.

Heute fördern beide in ihrem Betrieb die Freistellungen der Ehrenamtlichen für Fortbildungen oder Übungen und stellen zusätzlich kostenlose Expertise und Unterstützung bereit.

Mit einer weiteren Phase des Aufrufs "Grüne Infrastruktur NRW" will die Landesregierung zusätzliche Grün- und Erholungsflächen schaffen, vernetzen und aufwerten - besonders in strukturschwachen Gebieten.
Mit einer weiteren Phase des Aufrufs "Grüne Infrastruktur NRW" will die Landesregierung zusätzliche Grün- und Erholungsflächen schaffen, vernetzen und aufwerten - besonders in strukturschwachen Gebieten.
Insgesamt belaufen sich die Förderempfehlungen demnach auf ein Gesamtvolumen von mehr als 88 Millionen Euro.