Auf diese Weise schlägt SiA-NRW eine Brücke zwischen beruflicher und akademischer Bildung und macht vor allem den Jugendlichen ein attraktives Angebot, die sich am Ende ihrer Schulzeit nicht zwischen einer Ausbildung und einem Studium entscheiden können oder wollen.
"
Minister Laumann hob hervor, dass die Landesregierung mit der "Studienintegrierenden Ausbildung" ein zusätzliches Instrument geschaffen hat, um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken: "Mit dem Projekt bekommen die Unternehmen eine attraktive Möglichkeit an die Hand, um junge leistungsstarke Menschen zu gewinnen, die sie zukünftig dringend als Spezialisten und Leitungskräfte brauchen.
Der Ansatz des Projekts ist ein gutes Beispiel für die Stärke und Entwicklungsfähigkeit der dualen Ausbildung.
Mir ist besonders wichtig, dass der neue Bildungsgang auch eine hohe Bindewirkung der jungen Fachkräfte an die Ausbildungsbetriebe erzeugt.

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Bilanz zu 1 Jahr "Sicherheitspaket I": Maß und Mitte wurden gewahrt
Minister Reul: Die Zahlen zeigen, dass die Polizei die zusätzlichen Instrumente äußerst umsichtig einsetzt / Das Land ist durch das Gesetz sicherer geworden
12. Dezember 2019 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / R. Sondermann
Ein Jahr nach Verabschiedung des novellierten Polizeigesetzes in Nordrhein-Westfalen hat Minister Herbert Reul eine positive Bilanz gezogen.

Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Das Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat die Verbändeanhörung über einen Entwurf für eine Rechtsverordnung zur Umsetzung des Bundes-Baulandmobilisierungsgesetzes eingeleitet.
Mit der künftigen Baulandmobilisierungs-Verordnung des Landes Nordrhein-Westfalen sollen 95 Kommunen zusätzliche Instrumente zur Verfügung gestellt werden, um mehr und schneller Bauland erschließen zu können.
Dazu zählt unter anderem die Erweiterung des gemeindlichen Vorkaufsrechts auf brachliegende Grundstücke oder die Möglichkeit zur Verhängung eines Baugebots bei dringendem Wohnbedarf der Bevölkerung.
Der Verordnungsentwurf wird bis zum 16. Dezember 2022 durch die Verbände angehört.

Deshalb sind wir auf Nachwuchs mit Lust auf einen verantwortungsvollen, spannenden und gesellschaftlich bedeutsamen Job angewiesen", betont Dr. Optendrenk. "
Es ist wichtig, dass wir als öffentliche Verwaltung die Chancen der Digitalisierung nutzen, um unsere potenziellen künftigen Beschäftigten dort abzuholen, wo sie unterwegs sind.
Unser WhatsApp-Chat ist ein zusätzliches Instrument, um eine junge Zielgruppe für die Karrierechancen in der Finanzverwaltung - vom Veranlagungsbezirk über die Betriebsprüfung bis zur Steuerfahndung - zu begeistern.
"
Eine Bewerbung ist online unter www.ausbildung-im-finanzamt.de möglich.

Ein besonderes Beispiel für konsequentes Handeln ist die Zukunftspartnerschaft des Ministeriums mit der Stadt Gelsenkirchen, die im Herbst 2022 geschlossen wurde: Bis zu 3.000 Schlechtwohnungen sollen vom Markt verschwinden und stehen somit für Vermietungen an Armutszuwanderer nicht mehr zur Verfügung.
Das Land hat hierfür bislang aus eigenen Mitteln 30 Millionen Euro bereitgestellt.
Das Wohnraumstärkungsgesetz wurde am 1. Juli 2021 auf den Weg gebracht: Dieses Gesetz wurde mit zusätzlichen Instrumenten für die vollziehenden Kommunen im Rahmen ihrer Tätigkeit als Wohnungsaufsicht ausgestattet, um Städten und Gemeinden mehr rechtliche Möglichkeiten an die Hand zu geben, um gegen Verstöße im Wohnungsmarkt vorgehen zu können.
Zugleich wurden Rechtsinstrumente in der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen geschärft. beiden Landesgesetzen wurde die Möglichkeit zur Festsetzung von Geldbußen bei Verstößen auf einheitlich 500000 Euro erhöht.
Im Zeitraum von 2013 bis 2024 ist die Zahl der in Nordrhein-Westfalen lebenden ausländischen Staatsangehörigen aus Bulgarien und Rumänien von 80.251 auf 276.231 Personen angewachsen (Stand 31.12.2024), wobei die Dynamik in den letzten Jahren abgenommen hat und die Zahlen seit Beginn des Jahres 2024 weitestgehend konstant geblieben sind.

* Zudem stärkt das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung die Städte und Gemeinden rechtlich und operativ: Mit dem Wohnraumstärkungsgesetz, gezielten Kontrollaktionen und Rechtsberatung werden Eigentümer von Problemimmobilien unter Druck gesetzt.
Gleichzeitig können öffentliche Förderprogramme für Wohnraum- und Städtebau genutzt werden, um die Situation nachhaltig zu verbessern.
* Das Wohnraumstärkungsgesetz wurde am 1. Juli 2021 auf den Weg gebracht: Dieses Gesetz wurde mit zusätzlichen Instrumenten für die vollziehenden Kommunen im Rahmen ihrer Tätigkeit als Wohnungsaufsicht ausgestattet, um Städten und Gemeinden mehr rechtliche Möglichkeiten an die Hand zu geben, um gegen Verstöße im Wohnungsmarkt vorgehen zu können.
Zugleich wurden Rechtsinstrumente in der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen geschärft.
Beiden Landesgesetzen wurde die Möglichkeit zur Festsetzung von Geldbußen bei Verstößen auf einheitlich 500.000 Euro erhöht.

* Zudem stärkt das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung die Städte und Gemeinden rechtlich und operativ: Mit dem Wohnraumstärkungsgesetz, gezielten Kontrollaktionen und Rechtsberatung werden Eigentümer von Problemimmobilien unter Druck gesetzt.
Gleichzeitig können öffentliche Förderprogramme für Wohnraum- und Städtebau genutzt werden, um die Situation nachhaltig zu verbessern.
* Das Wohnraumstärkungsgesetz wurde am 1. Juli 2021 auf den Weg gebracht: Dieses Gesetz wurde mit zusätzlichen Instrumenten für die vollziehenden Kommunen im Rahmen ihrer Tätigkeit als Wohnungsaufsicht ausgestattet, um Städten und Gemeinden mehr rechtliche Möglichkeiten an die Hand zu geben, um gegen Verstöße im Wohnungsmarkt vorgehen zu können.
Zugleich wurden Rechtsinstrumente in der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen geschärft. beiden Landesgesetzen wurde die Möglichkeit zur Festsetzung von Geldbußen bei Verstößen auf einheitlich 500000 Euro erhöht.

Die Wohnungsaufsicht soll also nicht nur Vermieter, sondern auch Fehlverhalten von Bewohnern im Blick behalten.
Bei Problemimmobilien sollen künftig auch Treuhandverwaltung und Enteignung möglich werden
Für besonders problematische Fälle sieht der Gesetzentwurf zusätzliche Instrumente vor, die über die bisherigen Eingriffsmöglichkeiten hinausgehen.
Dazu gehört die Einführung einer Treuhandverwaltung, eine Übernahmevorschrift und als letztes Mittel auch eine Enteignung aus zwingenden Gründen.
Die Treuhandverwaltung soll bei untätigen Eigentümern, deren Immobilien verwahrlosen, die Verwaltung und Bewirtschaftung des Gebäudes übernehmen können.

Zudem stärkt das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung die Städte und Gemeinden rechtlich und operativ: Mit dem Wohnraumstärkungsgesetz, gezielten Kontrollaktionen und Rechtsberatung werden Eigentümer von Problemimmobilien unter Druck gesetzt.
Gleichzeitig können öffentliche Förderprogramme für Wohnraum- und Städtebau genutzt werden, um die Situation nachhaltig zu verbessern.
Das Wohnraumstärkungsgesetz wurde am 1. Juli 2021 auf den Weg gebracht: Dieses Gesetz wurde mit zusätzlichen Instrumenten für die vollziehenden Kommunen im Rahmen ihrer Tätigkeit als Wohnungsaufsicht ausgestattet, um Städten und Gemeinden mehr rechtliche Möglichkeiten an die Hand zu geben, um gegen Verstöße im Wohnungsmarkt vorgehen zu können.
Zugleich wurden Rechtsinstrumente in der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen geschärft.
In beiden Landesgesetzen wurde die Möglichkeit zur Festsetzung von Geldbußen bei Verstößen auf einheitlich 500.000 Euro erhöht.

Die zusätzlich erteilten Unterrichtsstunden müssten dann eigentlich innerhalb des Schuljahres ausgeglichen werden.
Mit diesem Instrument können die Schulleitungen auf zeitweilige Personalengpässe reagieren und das vorhandene Personal entsprechend der jeweiligen Erfordernisse einsetzen.
Zusätzlicher selbstständiger Unterricht von Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärtern Bislang erteilen angehende Lehrerinnen und Lehrer im Vorbereitungsdienst wöchentlich neun Stunden selbstständigen Unterricht.
Sofern ihr Ausbildungsziel dadurch nicht gefährdet wird, können sie auch jetzt schon drei zusätzliche Wochenstunden Unterricht erteilen.
Für das Schuljahr 2020/21 wird dieses Kontingent verdoppelt, sodass Nachwuchslehrkräfte bis zu sechs Stunden in der Woche zusätzlich unterrichten können.

Die aktuelle Auswahl der Kommunen für das Förderinstrument umfasst 265 Hektar Fläche und über 300 Eigentümer.
Partner+, dass zusätzlich Standorte unter die Lupe nimmt, bei denen eine rentierliche Veräußerung von Flächen nicht zu erwarten ist.
Partner+ ist ein weitere Werkzeug unseres Instrumentenkoffers zur Mobilisierung von Bauland.

Zusätzlich können die Kommunen den Windenergieausbau gezielt auf von den Stadt- und Gemeinderäten ausgewählten Flächen durch das Instrument der Positivplanung steuern.
Zusätzliche Fragen können unter www.landesplanung.nrw.de/kontakt eingereicht werden.

Die Kommission um den früheren Bundesverkehrsminister Kurt Bodewig hat den Landesverkehrsministern neue Instrumente für die Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur vorgelegt.
So sollen in zweckgebundenen Fonds und Sondervermögen zusätzliche Mittel für mehrere Jahre zur Verfügung gestellt werden.
Zudem sollen durch eine Ausweitung der Lkw-Maut (derzeit ab 12 Tonnen) auf alle Bundesstraßen 2,3 Mrd. Euro zusätzlich gewonnen werden.
Diese zusammengerechnet 5 Mrd. Euro zusätzlich decken noch nicht den gesamten Bedarf.

Dazu stellen wir eine Vielzahl von Instrumenten bereit, die passgenau auf die Bedarfe der unterschiedlichen Unternehmensgrößen zugeschnitten sind und über das hinaus gehen, was der Bund an Hilfen bereitstellt:
Dazu stocken wir die Bürgschaften massiv auf, beschleunigen die Verfahren, unterstützen die Startup-Szene und entwickeln die Instrumente in den kommenden Wochen weiter.
Minister der Finanzen Lutz Lienenkämper: "Unser Ziel ist es, gemeinsam so gut wie möglich durch diese Krise zu kommen, die notwendigen zusätzlichen Anstrengungen entschlossen zu unternehmen, die Grundlagen der Wirtschaft zu bewahren und einen Neustart nach Ende der Krise zu ermöglichen", erläuterte Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen, das beispiellose Programm zur Stärkung der nordrhein-westfälischen Wirtschaft.

Nur so kann die vom europäischen Gesetzgeber beabsichtigte zusätzliche Unterstützung mit europäischen Mitteln erfolgreich und an den regionalen Bedürfnissen orientiert umgesetzt werden.
Der Minister unterstrich, dass die Mitglieder der Europaministerkonferenz sich gegen jede Form der Verknüpfung des JTF mit im Rahmen des Strukturstärkungsgesetzes getätigten bundesseitigen Finanzierungszusagen aussprechen: "Um die Generationenaufgabe des Strukturwandels hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft zu bewältigen, benötigen die Länder den Fonds für einen gerechten Übergang als europäisches Instrument neben den Anstrengungen auf nationaler Ebene.
Nur durch solche zusätzlichen Anstrengungen können wir die gemeinsamen nationalen und europäischen Klimaziele erreichen.

Die Instrumente aus 'Bau.
Damit ist der Anstoß gemacht, um zusätzlich bis zu 200.000 Wohneinheiten in den kommenden Jahren bauen zu können", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung.
Ein Instrument der Landesinitiative "Bau.

Unsere Aufgabe ist es, sie dabei zu unterstützen und ihnen dafür die bestmöglichen Instrumente und Unterstützungsangebote an die Hand zu geben.
Damit uns das gelingt, haben wir bereits damit begonnen, unsere Lehrerinnen und Lehrer mit ganz konkreten Angeboten und Instrumenten zu unterstützen, damit sie ihren Unterricht weiterentwickeln und individuell auf ihre Schülerinnen und Schüler abstimmen können.
Die verbindliche Lesezeit von dreimal 20 Minuten pro Woche, eine zusätzliche Stunde Deutsch und Mathematik in der Grundschule, die neuen Lernstandserhebungen in Klasse 5, das zentrale Schülerfeedback und die neuen Zielvereinbarungen zwischen Schulen und Schulaufsicht sind nur einige ganz konkrete Beispiele für den neuen Kurs, den wir in Nordrhein-Westfalen eingeschlagen haben und der jetzt wirken muss.

Und: Neue Einrichtungen sollen die zulässige Platzzahlobergrenze überschreiten dürfen, wenn sie sich verpflichten, zusätzliche Kurzzeitpflegeplätze zu errichten.
Aber: Die WTG-Novelle schafft bereits die Rechtsgrundlage für die Umsetzung des wissenschaftlich fundierten Personalbemessungsinstruments, das derzeit auf Bundesebene erarbeitet wird.
Sobald das Instrument vorliegt, würde dies unmittelbar angeordnet.

Wenn wir soweit sind, die Menschen in Nordrhein-Westfalen zu impfen, brauchen wir sicherlich auch zusätzliche personelle Unterstützung.
Dafür ist das Freiwilligenregister ein hilfreiches Instrument.

Mit einer zusätzlichen Landesverordnung, die Ende dieses Jahres in Kraft treten soll, wird das Land in Gebieten mit erhöhter Grundwasserbelastung zusätzliche Maßnahmen vorschreiben", sagte die Ministerin.
Zur Kontrolle der Düngung wurde die personelle Ausstattung in den vergangenen Jahren mit zehn zusätzlichen Stellen ausgeweitet, jährlich werden mehr als 2600 Betriebe systematisch auf Basis einer umfassenden Risikoauswahl kontrolliert.
Auch wurden verschiedene Instrumente und EDV-Programme zur Optimierung der landwirtschaftlichen Düngung und Umsetzung der Düngeverordnung erstellt, die kostenfrei genutzt werden können.

Wir haben deshalb beschlossen, zusätzlich zu den Wettbewerbsverfahren zur Auswahl von Projekten zukünftig auch kriteriengesteuerte Standardverfahren und Einzelentscheidungen zu ermöglichen.
Die Landesregierung wird das Instrument der Wettbewerbe nicht aufgeben, es hat sich in vielerlei Hinsicht für die Auswahl besonders guter Ideen und Ansätze bewährt.

Mit der durch die Landesregierung am 2. Februar dieses Jahres beschlossenen Engagementstrategie für das Land Nordrhein-Westfalen haben wir eine Grundlage geschaffen, damit das Engagement der vielen Millionen Engagierten noch besser anerkannt, wertgeschätzt und zusätzlich gestärkt wird.
Gemeinsam mit dem engagierten und konstruktiven Mitwirken vieler Akteure der Zivilgesellschaft ist es uns gelungen, passgenaue und zielgerichtete Instrumente zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements entwickeln zu können.
Dafür stelle sie zusätzliche finanzielle Mittel von 24 Millionen Euro bereit, erklärte Milz.

NRW bieten zusätzliche fachliche Hilfestellungen.
NRW enthält nun ein innovatives interaktives Instrument zur Auswahl von Mischbeständen, die zum jeweiligen Standort passen.
Die neuen Instrumente für die Waldbewirtschaftung im Klimawandel sind Teil der Klimaanpassungsstrategie für den Wald in Nordrhein-Westfalen.

Die Landesregierung und die Wohlfahrtsverbände betonen in der Erklärung, dass Freiwilligendienste kein Ersatz für zu leistende soziale Arbeit und auch keine Arbeitsmarktinstrumente seien.
Daher müsse sicher gestellt sein, dass die Freiwilligendienste nicht als Arbeitsmarktinstrument missbraucht und Menschen aus der Arbeitslosigkeit in den Freiwilligendienst gedrängt werden.
Den Freiwilligen müssten zusätzliche, ergänzende, sinnvolle Tätigkeiten geboten werden, die es ihnen ermöglichten, wertvolle Erfahrungen außerhalb von Schule und Beruf sammeln zu können.

Die zusätzliche Milliarde muss in gute Politik für Familien investiert werden", sagte Schäfer.
Die Ministerin hatte bereits bei der Einführung im Jahr 2013 das Betreuungsgeld als ein "familien- und gesellschaftspolitisch unsinniges Instrument" kritisiert.

Für bereits anerkannte freie Ensembles sollen im Rahmen einer Exzellenzförderung zusätzlich bis zu 500.000 Euro jährlich bereitstehen.
Weitere Förderinstrumente, die in die Freie Musikszene hineinwirken, sind die Spielstättenförderung, die von 40.000 Euro auf 140.000 Euro deutlich aufgestockt wird, und eine neue Exzellenz-Initiative im Bereich der Jazz-Musik in Höhe von 120.000 Euro, die einzelne Musikerinnen und Musiker bei der Entwicklung ihrer Karriere unterstützt.
Aus der Stärkungsinitiative Kultur stehen dieses Jahr zusätzlich 110.000 Euro zur Verfügung.

Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft hat zusätzlich zu acht regulär ausgeschriebenen zwei weitere Arbeitsstipendien für Autorinnen und Autoren vergeben: Eine Fachjury hat aus knapp 40 Bewerbungen zehn Stipendiatinnen und Stipendiaten ausgewählt.
Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft hat zusätzlich zu acht regulär ausgeschriebenen zwei weitere Arbeitsstipendien für Autorinnen und Autoren vergeben: Eine Fachjury hat aus knapp 40 Bewerbungen zehn Stipendiatinnen und Stipendiaten ausgewählt.
"Die Arbeitsstipendien sind ein wichtiges Förderinstrument für das Entstehen literarischer Werke in Nordrhein-Westfalen.

Dazu baut die landeseigene NRW.BANK ihr Venture Capital-Engagement erheblich aus und stellt zusätzlich Mittel von 214 Millionen Euro zur Verfügung, die in erheblichem Umfang durch privates Kapital ergänzt werden.
Dazu baut die landeseigene NRW.BANK ihr Venture Capital-Engagement erheblich aus und stellt zusätzlich Mittel von 214 Millionen Euro zur Verfügung, die in erheblichem Umfang durch privates Kapital ergänzt werden.
Die Instrumente stellten Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart und der NRW.BANK-Vorstandsvorsitzende Eckhard Forst in Düsseldorf vor.

Die Landesregierung und die Wohlfahrtsverbände betonen in der Erklärung, dass Freiwilligendienste kein Ersatz für zu leistende soziale Arbeit und auch keine Arbeitsmarktinstrumente seien.
Daher müsse sicher gestellt sein, dass die Freiwilligendienste nicht als Arbeitsmarktinstrument missbraucht und Menschen aus der Arbeitslosigkeit in den Freiwilligendienst gedrängt werden.
Den Freiwilligen müssten zusätzliche, ergänzende, sinnvolle Tätigkeiten geboten werden, die es ihnen ermöglichten, wertvolle Erfahrungen außerhalb von Schule und Beruf sammeln zu können.

Umweltministerin Christina Schulze Föcking: "Der Leitmarktwettbewerb ist ein wesentliches Instrument, Innovationen und Potenziale der Energie- und Umweltwirtschaft zu fördern und zu erschließen.
Zusätzlich werden zur Kofinanzierung Landesmittel des Umweltministeriums, des Wirtschaftsministeriums und des Wissenschaftsministeriums bereitgestellt.
So haben seit Beginn der Förderperiode bereits 45 Projekte Zuwendungen in einer Höhe von insgesamt 46,6 Millionen Euro erhalten, nunmehr werden zwölf weitere Verbundprojekte mit zusätzlich 14 Millionen Euro gefördert.

"Mit der temporären Seitenstreifenfreigabe haben wir ein Instrument, mit dem vergleichsweise schnell zusätzliche Kapazität geschaffen werden kann", sagte Straßen.

Gleichzeitig hätten die Länder in den Fiskalpaktverhandlungen zusätzliche Bundesmittel für den Ausbau durchgesetzt, von denen für NRW rund 126 Millionen Euro in den Jahren 2013 und 2014 zur Verfügung stehen.
Das umstrittene Betreuungsgeld ist ein familien-, gesellschafts- und wirtschaftspolitisch unsinniges Instrument, das längst überholte Familien- und Rollenbilder vergangener Jahrhunderte bedient.
Für die Maßnahme, die keiner will, aber Milliarden kostet, könnten allein in Nordrhein-Westfalen rund 27.000 zusätzliche Betreuungsplätze für unter Dreijährige geschaffen werden", kritisierte Schäfer.

Zur administrativen Unterstützung der Studienberatungen etwa stellt das Wissenschaftsministerium den Hochschulen von 2015 bis 2020 insgesamt rund 13 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung.
Ein Beispiel für gelungene Kooperation ist das Online-Instrument Studifinder.
Dabei helfen unsere Berater und Beraterinnen, aber auch Instrumente wie der NRW-Studifinder", erklärte Roswitha Stock von der Arbeitsagentur Köln. "

In Nordrhein-Westfalen sind bisher bereits 29 Millionen Euro verausgabt und vorgemerkt (Stand: August 2019), mit denen zusätzliche Plätze gefördert werden können.

Sie haben nicht lange gebraucht, um wichtige Aufgaben in den täglichen Abläufen im Unternehmen zu übernehmen und unsere Fachkräfte von zusätzlichen Aufgaben zu entlasten.
In Zukunft geht es nun darum, dass Potenzial der Instrumente aus dem Teilhabechancengesetz weiter zu nutzen.

Über sechs Millionen Euro zusätzlich für bundesweit größtes kulturelles Bildungsprogramm - Staatssekretär Kaiser: Wir entwickeln JeKits qualitativ weiter
"JeKits - Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen" ist das zentrale kulturelle Bildungsprogramm in Grund- und Förderschulen des Landes Nordrhein-Westfalen.
"JeKits - Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen" ist das zentrale kulturelle Bildungsprogramm in Grund- und Förderschulen des Landes Nordrhein-Westfalen.

Mit der ab dem 1. August greifenden Dynamisierung der KiBiz-Pauschalen kommen noch einmal 370 Millionen Euro zusätzlich ins System.
Dazu finanziert die Landesregierung weiterhin wichtige Instrumente und Unterstützungsangebote wie Familienzentren sowie SprachKitas und plusKITAs, die einen Schwerpunkt auf die Förderung der sprachlichen Kompetenzen legen.

Ziel war es, zusätzliche Handwerksbetriebe für den Wiederaufbau zu gewinnen und den Betroffenen einen niedrigschwelligen Zugang zu passenden Betrieben zu ermöglichen.
Zentrales Instrument war die Plattform www.handwerk-baut-auf.de

Wolfgang Schuldzinski, Vorstand der Verbraucherzentrale NRW, bekräftigte: "Die hohen Zugriffszahlen auf die Flugärger-App zeigen, dass das Tool ein hilfreiches Instrument für Verbraucherinnen und Verbraucher ist, um Ansprüche gegenüber Airlines festzustellen bzw. geltend zu machen.
Ausgehend von den Erfahrungen in der Corona-Krise bieten wir nun zusätzliche Funktionalitäten an, die bereits im Vorfeld wichtige Hinweise geben, Ärger und unnötige Kosten zu vermeiden.

Mehr Bauland aktivieren, mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen" werden - bundesweit einmalig - Unterstützungsinstrumente des Landes vorgestellt, die maßgeschneidert zugeschnitten sind. "
Mit einer Konzentration der Kräfte und zusätzlichem Geld wollen wir gewährleisten, dass schneller und mehr gebaut wird", erläutert die Ministerin. "

"JeKits - Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen" ist seit dem Schuljahr 2015/16 das landesweite Nachfolge-Programm des Programms "Jedem Kind ein Instrument" (JeKi).
"JeKits - Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen" ist seit dem Schuljahr 2015/16 das landesweite Nachfolge-Programm des Programms "Jedem Kind ein Instrument" (JeKi).
Im Gegensatz zum auf das Ruhrgebiet begrenzten Vorgängerprogramm ermöglicht JeKits Kindern in ganz NRW zusätzliche musikalische und tänzerische Grundbildung in der Grundschule.

820 Millionen Euro zusätzlich vom Land Erster Monitoringbericht zum doppelten Abiturjahrgang an NRW-Hochschulen
"Erstmals liegt ein Steuerungsinstrument vor, um dort nachsteuern zu können, wo es notwendig ist", betonte die Ministerin bei der Vorstellung des Berichts.

Mit einem eigenständigen Klimaanpassungsgesetz werden wir ein geeignetes Instrument schaffen, uns in allen Lebensbereichen auf die Folgen des Klimawandels vorzubereiten.
Zusätzlich 42 Millionen Euro für Klimaanpassung, Umwelt- und Ressourcenschutz Das Ende Juni beschlossene Nordrhein-Westfalen-Programm zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie und zur Stärkung der Zukunftsfähigkeit Nordrhein-Westfalens setzt hier wichtige Signale.
In Ergänzung zum Konjunkturprogramm des Bundes werden zudem zusätzliche Mittel in Höhe von 15 Millionen Euro für die Stärkung der Ressourceneffizienz und der Kreislaufwirtschaft sowie für Investitionen in die Umweltwirtschaft bereitgestellt.

Das umstrittene Betreuungsgeld ist ein familien-, gesellschafts- und wirtschaftspolitisch unsinniges Instrument, das längst überholte Familien- und Rollenbilder vergangener Jahrhunderte bedient.
Für die Maßnahme, die keiner will, aber Milliarden kostet, könnten allein in Nordrhein-Westfalen rund 27.000 zusätzliche Betreuungsplätze für unter Dreijährige geschaffen werden", kritisierte Schäfer.

"Deutschland braucht in dieser Phase der wirtschaftlichen Schwäche keine zusätzlichen Belastungen, sondern mehr Luft zum Atmen.
Solange zentrale Partner nicht mitziehen und grundlegende Rechtsfragen offen sind, kann dieses Instrument seinen Zweck nicht erfüllen.

Das Ministerium unterstützt die Kommunen zudem dabei, die Instrumente des Wohnraumstärkungsgesetzes und der Landesbauordnung wirksam einzusetzen.
Zusätzlich können Bußgelder verhängt werden.

Als bewährtes Instrument der Haushaltsfinanzierung trägt sie zur generationengerechten Ausrichtung der öffentlichen Finanzen bei - transparent, kalkulierbar und verantwortungsvoll.
Mit der Ausgabe der NRW-Anleihe wurden keine zusätzlichen Kredite oder Schulden aufgenommen.

Die Kommunen müssen die Möglichkeit bekommen, durch den Zuzug von Menschen zusätzliche Betreuungseinrichtungen zu schaffen und entsprechendes Personal einstellen zu können.
Die bewährten Instrumente der Städtebauförderung tragen in erheblichem Umfang zur Verbesserung und Sicherung des sozialen Zusammenhalts und der Integration bei.

Umweltminister Johannes Remmel hat am Beispiel der Stadt Paderborn die Systematik der Karten erläutert: "Die Karten sind ein wichtiges Instrument, um ganz lokal vor Ort Maßnahmen zu entwickeln und die möglicherweise betroffenen Bürgerinnen und Bürger sowie Industrie und Landwirtschaft über die Risiken zu informieren", erklärte der Minister.
Zusätzlich können lokale Sturzfluten die Situation insbesondere in den Kommunen verschärfen.

Zusätzliches Sicherheitspersonal in Bussen und Bahnen hat sich vor allem an Brennpunkten sowohl in den Abendstunden als auch am Wochenende bewährt.
"Bodycams sind in diesem Zusammenhang ein weiteres wichtiges Instrument.

Daher ist es wichtig, dass EU, Bund und Land in der Umsetzung der Kreislaufwirtschaft an einem Strang ziehen und über marktliche Instrumente den Unternehmen die Möglichkeit geben, die Herausforderungen eigenständig anzugehen ohne, dass neue Kosten und neue Bürokratie entstehen.
Für zusätzliche Fortschritte auf dem Weg zur Circular Economy kommt es jetzt auf optimale Rahmenbedingungen an.

Hierzu wird auf die bekannten und bewährten Instrumente des Seiteneinstiegs zurückgegriffen und eine berufsbegleitende Qualifizierung verpflichtend für die Tätigkeit an Schulen angeboten.
Neben den zusätzlichen Lehrerstellen werden mit dem Haushaltsplan 2016 ab dem kommenden Schulhalbjahr erstmalig zusätzlich eine Million Euro für Aushilfen im Bereich "Integration durch Bildung" bereitgestellt, um auch die Schulen zu unterstützen, die nur vereinzelt Flüchtlingskinder aufnehmen und daher nicht an den Stellen für Vorbereitungs- und Auffangklassen partizipieren.
Zudem wurden mit dem Haushaltsplan 2016 die Mittel für die Lehrerfortbildung im Bereich Deutsch als Fremdsprache oder Deutsch als Zweitsprache um 1,6 Millionen Euro erhöht, um zusätzliche Qualifizierungsmaßnahmen für Lehrkräfte anbieten zu können.