* Sportvereine werden mit rund 55 Millionen Euro unterstützt, um diese Orte der sozialen Teilhabe über den Winter offenzuhalten.
* Die Studierendenwerke sollen rund 20 Millionen Euro erhalten, um die Kostensteigerungen der Mensen im Wareneinkauf auszugleichen.
Dadurch wird vermieden, die zusätzlichen Kosten unmittelbar an die Studierenden weiterzugeben.
Weitere 10 Millionen Euro sind unter anderem zur Abfederung der Energiekostensteigerungen der Studierendenwerke vorgesehen.
* 200 Millionen Euro gehen in die Kompensation von Energiekostensteigerungen beim öffentlichen Personennahverkehr, um das bestehende Angebot zu sichern.

Mit der Umstellung der Bauabläufe und durch größeren Personal- und Maschineneinsatz im Brückenbau haben Land und Bund hier jetzt gegen gesteuert.
In der Summe konnte eine Beschleunigung der Bauzeit von mehr als sechs Wochen erreicht werden.
Die zusätzlichen Kosten dafür betragen 1,76 Millionen Euro brutto.
Eine der Folgen: der Abbruch des Kreuzungsbauwerkes A43/A2 konnte um sieben Wochen auf Mitte August vorgezogen werden.
Zieldatum für die Fertigstellung des Abschnitts der A43 ist nun November 2019.

Der Einsatz ist zunächst vom 11. bis zum 24. August geplant.
Ein Erkundungstrupp zur Sondierung der Lage ist seit heute im Flutgebiet.
Durch den Einsatz entstehen Land und Kommunen keine zusätzlichen Kosten: Der Bund verzichtet auf die Erstattung der Auslagen, die der Bundeswehr im Rahmen ihrer Vor-Ort-Unterstützung entstehen.
Hintergrund: In folgenden nordrhein-westfälischen Städten und Gemeinden wird die Bundeswehr eingesetzt:
* Bad Münstereifel

"Nur wer rechtzeitig handelt, kann künftig am Zahlungsverkehr vollständig teilnehmen", so Wirtschaftsminister Garrelt Duin.
"Daher sollten sich Unternehmen rechtzeitig bei ihren Hausbanken oder Kammern beraten lassen."
Unternehmen, die ihre IT- und Buchungssysteme nicht rechtzeitig umstellen, riskieren ab Februar 2014 Zahlungsausfälle, Liquiditätsengpässe sowie erhebliche zusätzliche Kosten durch fehlerhafte Zahlungsabwicklungen.
Privatpersonen wird beim SEPA-Zahlverfahren noch eine Übergangsfrist bis Februar 2016 eingeräumt.
Für kleine und mittlere Unternehmen bieten die Industrie- und Handelskammern sowie die Handwerkskammern in Nordrhein-Westfalen flächendeckend Beratung und Informationsveranstaltungen zur Umstellung auf das SEPA-Zahlverfahren an.

* Im Kohleausstiegsszenario kommt es zu einem erheblichen Anstieg der Großhandelsstrompreise: von 34 Euro/MWh im Jahr 2017 über 58 Euro/MWh im Jahr 2030 auf bis zu 77 Euro/MWh im Jahr 2045.
Der deutsche Großhandelsstrompreis steigt im Vergleich zu Wettbewerbsländern (u.a. China, Frankreich, Großbritannien, Japan, Niederlande, USA) zwischen 2017 und 2030 verhältnismäßig stark, wodurch sich die relative Wettbewerbsposition der stromintensiven Unternehmen verschlechtert.
* Auf den vorzeitigen Ausstieg aus der Kohleverstromung entfallen bezogen auf das Jahr 2030 insgesamt zusätzliche Kosten in Höhe von knapp 5 Euro/MWh gegenüber dem Referenzszenario ohne Kohleausstieg.
* Die Branchen Eisen- und Stahl, Aluminium, Chemie und Papier sind aufgrund ihrer hohen Stromkosten- und Handelsintensität besonders von Strompreiserhöhungen betroffen.
* Beihilfezahlungen zur Kompensation indirekter CO2-Kosten (sog. Strompreiskompensation) könnten den Anstieg der Strompreise begrenzen und die Wettbewerbsposition deutscher stromintensiver Unternehmen unterstützen.

Dieser soll mit dem Deckel für Dispozinsen ebenfalls eingefangen werden.
Justizminister Thomas Kutschaty machte deutlich: "Derzeit fordert ein Teil der Banken für Kredite, die ohne eingeräumten Dispositionskreditrahmen gewährt werden oder in denen die Überziehung über dem vereinbarten Dispositionskreditlimit liegt, eine deutlich höhere Gebühr, ohne dass hierfür nachvollziehbare Gründe vorliegen.
Zusätzliche Kosten entstehen der Bank nicht; ein gegenüber dem Dispositionskredit höheres Risiko oder erhöhter Verwaltungsaufwand ist nicht erkennbar.
Insofern ist es sachgerecht, die gesetzliche Obergrenze auch auf die Höhe der Zinsen bei geduldeter Überziehung des Kontos zu erstrecken.
"

Geringere Neuverschuldung als geplant
Geringere Neuverschuldung als geplant
Minister Walter-Borjans zum Haushaltsabschluss 2015: Wir setzen unseren Konsolidierungspfad fort, trotz hoher zusätzlicher Kosten für die Flüchtlingsausgaben
18. Januar 2016
Nordrhein-Westfalen senkt die Nettoneuverschuldung für 2015 auf 1,8 Milliarden Euro - damit nimmt das Land rund 500 Millionen Euro weniger Kredite auf als 2014 vorgesehen und rund 130 Millionen Euro weniger als ursprünglich für das Jahr geplant.

Auf Grundlage dieses Gesetzes wird das Land den kommunalen Schulträgern die Kosten erstatten, die ihnen durch die Rückkehr zum neunjährigen Bildungsgang am Gymnasium (G9) entstehen.
Der Gesetzentwurf berücksichtigt dabei sowohl die investiven Kosten, vor allem für die Schaffung zusätzlichen Schulraums, als auch wiederkehrende Sachkosten etwa für Lernmittel oder Schülerfahrkosten.
Staatssekretär Mathias Richter erklärte: "Durch die vom Land beschlossene Umstellung auf G9 entstehen den kommunalen Schulträgern zusätzliche Kosten.
Die Landesregierung hat von vorneherein keinen Zweifel daran gelassen, dass das Land zu seiner Verantwortung steht und die Kosten für die Umstellung auf G9 übernimmt.
"

Diese Regelungen sollen nach dem Prinzip "aus dem Bauwerk - in das Bauwerk" zum Ressourcenschutz im Baubereich beitragen.
Gleichzeitig nimmt die Landesregierung mit diesem Gesetzentwurf eine Anpassung an EU- und Bundesrecht vor, indem die fünfstufige Abfallhierarchie nun auch auf Landesebene umgesetzt wird: Entsprechend sollen für kommunale Abfallwirtschaftskonzepte weitere Vorgaben für zusätzliche Anreize zur Abfallvermeidung und -verwertung gelten.
Dabei können Kommunen zusätzliche Kosten für Maßnahmen der Abfallvermeidung über die Entsorgungsgebühren abrechnen.
Ein Inkrafttreten der Neuregelungen ist für Frühjahr 2022 vorgesehen.

Die Kilometerbegrenzung beträgt mindestens 125 km pro Tag.
4.
Keine zusätzlichen Kosten für Jungfahrer.
5. Treibstoffkosten sind vom Nutzer selbst zu tragen.
6.

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das Corona-Notfallpaket des Landes Nordrhein-Westfalen wird jetzt auch auf kleinere Initiativen ausgeweitet, die Lebensmittel an bedürftige Menschen verteilen, aber nicht im Landesverband der Tafeln zusammengeschlossen sind.
Für die zusätzlichen Kosten, die ihnen durch Corona entstanden sind, stehen aus dem Notfallpaket rund 260.000 Euro zur Verfügung.
Etwa 135 Tafeln hatten seit dem Spätsommer Mittel aus dem Corona-Notfallpaket in Anspruch genommen.
"Mittlerweile haben uns auch Hilferufe kleinerer Initiativen erreicht, die Lebensmittel an bedürftige Menschen verteilen.

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Sozialminister Karl-Josef Laumann unterstützt die Arbeit der Tafeln in der Corona-Pandemie.
Für die zusätzlichen Kosten, die ihnen durch Corona entstanden sind, stellt das Land den rund 170 Tafeln in Nordrhein-Westfalen ein Notfallpaket in Höhe von insgesamt 900.000 Euro zur Verfügung.
"Bei vielen Tafeln hat Corona zu Einschränkungen geführt, bei manchen sogar zu Schließungen", so der Minister.
"Andere mussten ihre Lebensmittelausgabe neu organisieren, um die Sicherheit ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie der Kundinnen und Kunden zu gewährleisten."

"Mit dem vorgelegten Revisionsentwurf der EU wird der Ökolandbau in eine Nische gedrängt.
Die tatsächlichen Probleme wie die steigende Anzahl von Betrugsfällen werden damit aber nicht gelöst.
Hinzu kommt eine ausufernde Bürokratie, die vor allem kleinere Unternehmen vor fast unlösbare Aufgaben stellt und mit hohen, zusätzlichen Kosten belastet.
"
Die EU-Kommission plant, gesonderte niedrigere Grenzwerte für Rückstände in Ökolebensmitteln einzuführen.

Das Inklusionsfördergesetz sieht vor, dass die Höhe von Inklusionspauschale und Belastungsausgleich in regelmäßigen Abständen vom Schulministerium gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden überprüft wird.
Belastungsausgleichsgesetz G9
Die Rückkehr der Gymnasien zu G9 infolge des 13. Schulrechtsänderungsgesetzes von 2018 ist für die Schulträger in Nordrhein-Westfalen mit zusätzlichen Kosten verbunden, weil die Voraussetzungen für eine zusätzliche Jahrgangsstufe geschaffen werden müssen.
Die Umstellung begann in den Klassen 5 und 6 bereits im Schuljahr 2019/20.
Das Belastungsausgleichsgesetz sieht vor, dass das Land den Schulträgern für die wesentlichen Belastungen einen Ausgleich zahlt.

Mit den neuen ABC-Klassen sollen alle Kinder beim Schulstart faire Chancen auf einen erfolgreichen Bildungsweg bekommen.
"
Mit der Einführung der ABC-Klassen entstehen den kommunalen Schulträgern voraussichtlich ab dem Haushaltsjahr 2028 zusätzliche Kosten.
Diese betreffen insbesondere die Beförderung der Kinder, den zu erwartenden zusätzlichen Raumbedarf, die etwaige Ausstattung mit digitalen Endgeräten sowie die Bereitstellung notwendiger Lernmittel.
Das Land wird den erforderlichen finanziellen Ausgleich in einem Belastungsausgleichsgesetz regeln.

Zugleich ist Klimaanpassung verbindlich in öffentlichen Planungen verankert.
Das Berücksichtigungsgebot stellt sicher, dass etwa bei Infrastrukturprojekten oder der Stadtentwicklung die Folgen des Klimawandels frühzeitig einbezogen werden.
So lassen sich spätere Schäden und zusätzliche Kosten vermeiden.
Darüber hinaus verankert das Land die Kommunalberatung Klimafolgenanpassung beim Landesamt für Natur, Umwelt und Klima (LANUK) dauerhaft im Gesetz.
Städte und Gemeinden erhalten damit langfristig Unterstützung durch Daten, Beratung, Förderinformationen und die Vernetzung untereinander.

"
Einen typischen landwirtschaftlichen Familienbetrieb im Vollerwerb träfe allein die Streichung der Steuerrückvergütung beim Agrardiesel nach ersten Schätzungen je nach Betriebsform mit Mehrkosten jährlich von rund zweitausend bis viertausend Euro pro Betrieb.
Hinzu kommen die Belastungen durch die geplante Streichung der Steuerbefreiung für land- und forstwirtschaftlich genutzte Fahrzeuge, die erhebliche zusätzliche Kosten für die Betriebe verursachen.
Auf den in Nordrhein-Westfalen so wichtigen Gartenbausektor bezogen, sagt die Ministerin: "Die geplante Anhebung der CO2-Bepreisung neben den geplanten Streichungen der Agrardiesel-Beihilfe sowie der Kfz-Steuerbefreiung treffen auch das Gartenbauland Nr. 1 Nordrhein-Westfalen ins Mark.
Die so wichtige regionale Produktion wird weiter erschwert, Kostenexplosionen sind die Folge.

Die einmaligen investiven Kosten werden auf rund 51,6 Millionen Euro geschätzt.
Sie entstehen insbesondere durch zusätzliche Raumbedarfe bei den Schulträgern sowie durch die Einrichtung und Ausstattung der Räume.
Die jährlich wiederkehrenden Kosten belaufen sich auf schätzungsweise insgesamt rund 109,05 Millionen Euro.
Sie umfassen insbesondere Bewirtschaftungskosten für zusätzliche Räume, Aufwendungen für Lernmittel, Kosten für die Beförderung von Kindern zwischen Kindertageseinrichtung und Vorkursort, Fahrkostenerstattungen sowie den damit verbundenen Verwaltungsaufwand.
Die Kosten wurden auf Grundlage von Annahmen und Setzungen ermittelt und werden im weiteren Verfahren überprüft und konkretisiert.

Wissenschaftsministerin Ina Brandes: "Die Kostensteigerungen in Folge des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine stellen die Studierendenwerke vor enorme Herausforderungen.
Wir unterstützen die Studierendenwerke, um die gestiegenen Lebensmittelkosten abzufedern.
Die Einkaufskosten verschiedener Waren, die für das Angebot in den Mensen gebraucht werden, sind teils deutlich gestiegen.
Mit den rund 6,4 Millionen Euro deckt die Landesregierung rund 90 Prozent der Mehrkosten im Vergleich zu 2021 ab.
Zusätzlich stehen zur Abfederung der enormen Energiemehrkosten der Studierendenwerke als Folge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine bis zu zehn Millionen Euro für das Haushaltsjahr 2023 bereit.

Die Landesregierung stellt den Universitätskliniken für die Bewältigung der Corona-Krise rund 194 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung.
Die Landesregierung stellt den Universitätskliniken für die Bewältigung der Corona-Krise rund 194 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung.
Die Mittel sollen als Ausgleich für gestiegene Betriebskosten sowie für Investitionen verwendet werden.
So sind die Betriebskosten der Universitätskliniken unter anderem durch Mehraufwendungen für Material und sonstige Sachkosten sowie erhöhten Personalaufwand gestiegen.
Hinzu kommen weitere Corona-bedingte Aufwendungen wie zum Beispiel EDV-Kosten für mobiles Arbeiten sowie die Anmietung zusätzlicher Lagerflächen.

Zusätzliche Ausgaben für die Versorgung und Integration Asylsuchender
Finanzminister fordern einstimmig vom Bund die Erstattung der Hälfte der Flüchtlingskosten
Länder rechnen mit zusätzlichen Ausgaben von mindestens 20 Milliarden Euro für die Versorgung und Integration Asylsuchender
Die Finanzminister der Bundesländer haben einstimmig an den Bund appelliert, mindestens die Hälfte der Flüchtlingskosten zu übernehmen.

Es verursacht für den Märkischen Kreis als Aufgabenträger Mehrkosten, weil zusätzliche Busse und Fahrpersonal notwendig sind.
Das Land Nordrhein-Westfalen beteiligt sich an den Mehrkosten, damit für die Menschen in Lüdenscheid und Umgebung der ÖPNV auch während dieser herausfordernden Zeit gesichert ist.
Landrat Marco Voge: "Dass sich das Land Nordrhein-Westfalen an den Mehrkosten beteiligt, ist eine sehr gute Nachricht.
Das geht natürlich mit Mehrkosten einher, die der Kreis bisher getragen hat.

Zudem werden zusätzlich 60 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, die die kommunale Familie bei der Finanzierung von energiekrisenbedingten Mehrkosten in den Einrichtungen und Diensten der Eingliederungshilfe (inklusive der Werkstätten für Menschen mit Behinderungen) sowie in Einrichtungen nach § 67 SGB XII (Einrichtungen zur Hilfe von Menschen in besonders schwierigen Lebenslagen) unterstützen sollen.
Diese sollen aus diesen Mitteln krisenbedingte Mehrkosten für die genannten kommunal finanzierten Einrichtungen ausgleichen.
Außerdem unterstützt die Landesregierung einen zentralen Bereich für Familien, indem die Kindertageseinrichtungen und Kindertagepflegen bei den gestiegenen Energiekosten entlastet werden.
Dazu werden die Kindpauschalen um zusätzlich 60,2 Millionen Euro erhöht.

3. Einem Investitionskostenbeitrag.
Sind Pflegebedürftige oder ihre Angehörigen nicht in der Lage, die Kosten selbst zu zahlen, werden diese von den Sozialhilfeträgern (den kreisfreien Städten und Kreisen) übernommen.
Bei den Investitionskosten dürfen die Träger von stationären Pflegeeinrichtungen seit in Kraft treten des neuen Alten- und Pflegegesetzes den Bewohnerinnen und Bewohnern nur noch die tatsächlich entstehenden Investitionskosten anteilig in Rechnung stellen.
Ob die Heimkosten sinken und wie groß der Unterschied ist, wird von Einrichtung zu Einrichtung unterschiedlich sein und hängt insbesondere vom Alter und ggf. gerade vorgenommenen Modernisierungen (mit zusätzlichen Kosten) ab.

Die zentralen Ergebnisse des Gutachtens: Zur Abschätzung der landesweiten Bau- und Ausstattungskosten gibt es im Gutachten verschiedene Ansätze und Berechnungsmethoden.
In einem Schulträgeransatz kommen die Gutachter zu einmaligen Bau- und Ausstattungskosten in Höhe von 518 Millionen Euro.
Insgesamt rechnet das Gutachten mit einem zusätzlichen Raumbedarf von rund 1.000 Unterrichtsräumen.
Neben diesen einmaligen Kosten fallen in diesem Ansatz jährlich wiederkehrende Kosten der Schulträger an, beispielsweise für Lernmittel, Schülerfahrkosten, Betriebs- und Unterhaltungsaufwand sowie nicht lehrendes Personal (beispielsweise in Schulsekretariaten und Hausmeisterdiensten).
Hierfür haben die Gutachter jährliche Kosten in Höhe von rund 31 Millionen Euro ermittelt.

Mit Blick auf den Fachkräftemangel stellt das Ministerium zudem erhebliche zusätzliche Mittel bereit, um die Gesundheits- und Pflegeberufe attraktiver zu gestalten.
So beginnt das Ministerium noch in diesem Jahr die Förderung von Schulkosten bei nicht-ärztlichen Gesundheitsfachberufen und verstetigt diese 2019 mit zusätzlichen 9,5 Millionen Euro.
Für die Erhöhung der Schulkostenpauschale in der Altenpflegefachkraftausbildung werden zusätzliche 22,5 Millionen Euro eingesetzt.

Minister Laumann fördert den Aufbau zusätzlicher ECMO-Plätze in Nordrhein-Westfalen zur Stärkung der intensiv- medizinischen Versorgung
Das Land Nordrhein-Westfalen fördert bis zu 20 zusätzlich geschaffene ECMO-Plätze ("künstliche Lungen") mit einem Zuschuss in Höhe von je 100.000 Euro, einschließlich der erforderlichen Schulungskosten für das Personal.
Das Land Nordrhein-Westfalen fördert bis zu 20 zusätzlich geschaffene ECMO-Plätze ("künstliche Lungen") mit einem Zuschuss in Höhe von je 100.000 Euro, einschließlich der erforderlichen Schulungskosten für das Personal.

Darüber hinaus fallen zunehmend hohe Nebenkosten für den Immobilienerwerb an, die die Schwelle für den Eigentumserwerb deutlich erhöhen.
Sie verweist darauf, dass Immobilien-Eigentum vor Altersarmut schützt und damit zusätzlicher Wohnraum geschaffen wird.
Die neuen Grundpauschalen für die Eigentumsförderung sind von Region zu Region unterschiedlich und bewegen sich von 60.000 bis 110.000 Euro in der höchsten Kostenkategorie.
Zusätzlich wird der Familienbonus gewährt.

(Baukosten: 23.565.000 Euro, Ersteinrichtungskosten: 3.355.000 Euro)
Knochenmarktransplantationszentrum (KMT): Das bestehende Knochenmarktransplantationszentrum wird um zusätzliche Ambulanz- und Pflegebereiche erweitert.
Zusätzlich wird ein Zytostatika-Herstellungsbereich in den Erweiterungsbaukörper integriert.
(Baukosten: 16.000.000 Euro, Ersteinrichtungskosten: 3.000.000 Euro) Modernisierung Patientenversorgung: Im Rahmen dieses Bauvorhabens wird die Speisenversorgung für Patienten und Mitarbeiter mit dem Ziel der qualitativen Verbesserung neu geordnet.
(Baukosten: 17.405.400 Euro, Ersteinrichtungskosten: 3.767.000 Euro)

Ziel der Hilfen ist es gewesen, redaktionelle Arbeitsplätze zu sichern und die Distributionskosten für etwa drei Monate bereitzustellen.
Nun soll zusätzlich auch das Geld aus dem Bundesprogramm dazu dienen, die Sender bei den Betriebskosten zu entlasten.
Die Höhe der Förderung orientiert sich an den konkreten Umsatzeinbußen und den tatsächlichen Distributionskosten der jeweiligen Sender.

Mehr Platz im Schulbus: Verkehrsministerium verlängert Förderung für zusätzliche Fahrten
Das Land unterstützt weiterhin alle Schulträger und Landschaftsverbände bei der Organisation zusätzlicher Schulbusse bis zu den Sommerferien 2022 und übernimmt zu 100 Prozent die Kosten für zusätzlich bestellte Busse.
Das Land unterstützt weiterhin alle Schulträger und Landschaftsverbände bei der Organisation zusätzlicher Schulbusse bis zu den Sommerferien 2022 und übernimmt zu 100 Prozent die Kosten für zusätzlich bestellte Busse.

Bevor viele Schülerinnen und Schüler zum Präsenzunterricht zurückkehren, ist der richtige Zeitpunkt, zusätzliche Busse zu organisieren", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Seitdem haben 165 Kommunen und 16 Träger von Ersatzschulen Anträge über rund 20 Millionen Euro für zusätzliche Schülerverkehre gestellt.
Deshalb haben wir Möglichkeiten geschaffen, auch die Kosten für zusätzliche Fahrten mit Bestandsbussen zu finanzieren.
Gefördert werden außerdem zusätzliche Fahrten in Kleinbussen zu Förderschulen, wenn in einzelnen Fahrzeugen Förderschüler zum Beispiel aus medizinischen Gründen keine Maske tragen können oder dürfen.

Die Zusatzvereinbarung, mit der wir jetzt unmittelbar zusätzliche Sicherheit schaffen können, sendet ein wichtiges Signal: Wir stehen fest an der Seite der Jüdinnen und Juden in unserem Land!
Schon einmal im Jahr 2020 hat das Land nach dem Anschlag auf die Synagoge in Halle im Oktober 2019 auf den erhöhten Schutzbedarf jüdischer Einrichtungen reagiert und 1,5 Millionen Euro zusätzlich zu den jährlich bereitgestellten Sicherheitskosten im Zusammenhang mit Wachdiensten zur Verfügung gestellt.
Die Erstattung der Aufwendungen für zusätzliche Sicherheitsleistungen an jüdischen Einrichtungen im Zusammenhang mit Wachdiensten ist institutionell zuletzt im April 2022 angepasst worden und hat in diesem Zuge mit Blick auf eine fortdauernde Entwicklung zunehmender antisemitischer Tendenzen in der Gesellschaft und die damit verbundene Sicherheitslage der jüdischen Gemeinden eine institutionelle Anhebung von 3 Millionen auf 5 Millionen Euro erfahren.

" Insgesamt werden im Innenressort 236 zusätzliche Stellen geschaffen.
Die Gesamtkosten dafür belaufen sich auf 15,5 Millionen Euro.
Neben den zusätzlichen Investitionen werden auch die im Nachtrags-haushalt für 2016 beschlossenen Maßnahmen - ebenfalls hauptsächlich für Bildung und Innere Sicherheit - in 2017 fortgesetzt.
Die zusätzlichen Ausgaben von 446 Millionen Euro werden im Haushaltsentwurf für das kommende Jahr durch verbesserte Steuereinnahmen (von 365 Millionen Euro) und verminderte Ausgabenansätze ausgeglichen.
Von den verbesserten Einnahmen profitieren auch die Kommunen, denen die Landesregierung 86 Millionen Euro zusätzlich zuweisen wird.

Bis 2018 stellt die Stadt Bochum kostenfrei die Räumlichkeiten zur Verfügung.
Die Finanzierung des Instituts erfolgt durch zusätzlich bereitgestellte Mittel des Landes NRW.
Dazu kommen Mittel für Lehre und die Ersteinrichtung für die Aufnahme des Studienbetriebs sowie ab 2018 auch Mietkosten und Investitionsmittel.

Dem wird durch den erheblich größeren Neubau Rechnung getragen (Baukosten: 13.100.000 Euro, Ersteinrichtungskosten: 1.400.000 Euro).
Neubau Kinder- und Jugendpsychiatrie: Zusätzliche Behandlungsplätze in der Kinder- und Jugendpsychiatrie sind nach Feststellung des Gesundheitsministeriums in der Region Aachen notwendig.
Die Uniklinik Aachen schafft mit dem Neubau diese dringend benötigten stationären und tagesklinischen Betten in einem modernen Gebäude (Baukosten: 12.900.000 Euro, Ersteinrichtungskosten: 1.233.000 Euro).
Dadurch können komplizierteste minimalinvasive Eingriffe an Herz und Gefäßen in der Uniklinik vorgenommen werden (Baukosten: 3.416.000 Euro, Ersteinrichtungskosten: 2.100.000 Euro).
Verfügungsgebäude Psychiatrie: Das Universitätsklinikum Aachen hat kürzlich die psychiatrische Pflichtversorgung zusätzlicher Gebiete übertragen bekommen.
Zur angemessenen Behandlung dieser neuen Patientinnen und Patienten werden erweiterte Räumlichkeiten benötigt, die durch den Neubau geschaffen werden (Baukosten: 20.000.000 Euro, Ersteinrichtungskosten: 2.000.000 Euro).

Zusätzlich können sich alle Beschäftigten in der Kindertagesbetreuung und die Kindertagespflegepersonen bis zu den Herbstferien freiwillig alle 14 Tage testen lassen.
Die Kosten dafür übernimmt das Land.
Die Leistungen sollen insbesondere der Finanzierung zusätzlicher Hilfskräfte im nichtpädagogischen Bereich sowie der Entlastung der Träger für die nicht vorhersehbaren gesteigerten Kosten für Arbeitsschutz- und Hygieneausrüstung dienen.

* 213 Millionen Euro zusätzliche Kostenerstattung für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge durch die Anpassung an die aktuellen Flüchtlingszahlen.
Zusätzliche Investitionen
Zusätzlich schiebt die Landesregierung Investitionen in folgende Projekte an (durch Verpflichtungsermächtigungen):

So wird das Land allein 100 Millionen Euro für den Ausbau der Betreuungsplätze für Überdreijährige zur Verfügung stellen und gleichzeitig bis zum Kindergartenjahr 2018/19 insgesamt 331 Millionen Euro für Personal- und Sachkosten.
Das Investitionsprogramm berücksichtigt den zusätzlichen Bedarf wegen der positiven Entwicklung der Geburtenzahlen sowie für die Integration der Flüchtlingskinder.
Die jährliche Anpassung der Kostenpauschale, die die Träger der Betreuungseinrichtungen pro Kind erhalten, wird befristet bis 2018 von 1,5 auf 3 Prozent angehoben.
Der im Kibiz 2008/09 von der damaligen schwarz-gelben Regierung eingebaute Dynamisierungsfaktor für die Kostenpauschale hatte sich als zu gering erwiesen.

Das Verkehrsministerium hat die Förderung für zusätzliche Schulbusse bis zum Beginn der Sommerferien verlängert.
Das Verkehrsministerium hat die Förderung für zusätzliche Schulbusse bis zum Beginn der Sommerferien verlängert.
"Zusätzliche Schulbusse leisten einen wichtigen Beitrag zur Entzerrung der Schülerverkehre.
Wir übernehmen weiterhin die kompletten Kosten für zusätzlich bestellte Busse.

Auf Grundlage dieses Gesetzes hat das Land die erste Ausgleichszahlung für die investiven Kosten zur Schaffung und Ausstattung von Schulraum in Höhe von 51,8 Millionen Euro für das Jahr 2022 an die kommunalen Schulträger geleistet.
Insgesamt ist für die investiven Kosten an öffentlichen Schulen in den Jahren 2022 bis 2026 ein finanzieller Ausgleich von 518 Millionen Euro vorgesehen, der in fünf jährlich aufeinanderfolgenden Teilbeträgen geleistet wird.
Neben den investiven Kosten umfasst der G9-Belastungsausgleich auch die den kommunalen Schulträgern dauerhaft entstehenden Sachkosten, beispielsweise bei der Erstattung von Schülerfahrkosten, der Bereitstellung von Lernmitteln oder für die Bewirtschaftung der Schulräume.
Diese Kosten werden ab dem Jahr 2024 ausgeglichen.
Die Personalkosten für die zusätzlichen Lehrkräfte, die durch die Umstellung auf G9 benötigt werden, trägt das Land gemäß § 92 Absatz 2 Schulgesetz NRW.

Neben der Finanzierung der Transformationskostenpauschale ab dem 1. August 2027 werden bereits für das am 1. August 2026 beginnende Kita-Jahr zusätzlich 200 Millionen Euro - hiervon 90 Millionen Euro in 2026 und 110 Millionen Euro in 2027 - pauschal als freiwillige Leistung bereitgestellt.
Außerdem führt die Landesregierung einen zusätzlichen Ausgleich für steigende Personalkosten ein.

Daher fördern wir auch weiter zusätzliche Schulbusse mit 100 Prozent - für mehr Sicherheit auf dem Schulweg.
Das Land hat die Möglichkeit geschaffen, auch die Kosten für zusätzliche Fahrten mit Bestandsbussen zu finanzieren.
Gefördert werden außerdem zusätzliche Fahrten in Kleinbussen zu Förderschulen, wenn in einzelnen Fahrzeugen Förderschüler zum Beispiel aus medizinischen Gründen keine Maske tragen können oder dürfen.

Zusätzliche Fördermittel für E-Nutzfahrzeuge
25 Millionen Euro zusätzliche Fördermittel für E-Nutzfahrzeuge in Nordrhein-Westfalen - Handwerker und Gewerbetreibende erhalten bis zu 50 Prozent der Anschaffungskosten
Im Rahmen eines zeitlich begrenzten Förderangebots können Gewerbetreibende und Handwerker in Nordrhein-Westfalen ab sofort den Kauf eines batterieelektrischen Nutzfahrzeugs mit 50 Prozent der Anschaffungskosten fördern lassen.

Lehrkräfte haben zudem Zugriff auf die Lehrervariante des Buches, in der zusätzliche Lösungen und didaktische Hilfestellungen angeboten werden.
Das BioBook NRW ist für die 5./6. Klassen am Gymnasium zugelassen und zur Erprobung bis zum Schuljahresende 2022/23 kostenfrei nutzbar.
Um das BioBook NRW kostenfrei nutzen zu können, müssen Sie Ihre Schule über folgendes Portal registrieren lassen: http://fwu.de/biobook-nrw/.
Die Gelegenheit, das Lernen und Unterrichten mit dem "mBook Gemeinsames Lernen" zu erproben, können alle Schulen in Nordrhein-Westfalen bis 2025 kostenfrei wahrnehmen.

Die Infrastrukturkosten werden sogar mit 90 Prozent gefördert.
Das Land hat 2019 zusätzliche Fördermöglichkeiten für den Einsatz emissionsarmer Busse im Öffentlichen Personennahverkehr geschaffen.
1. Kofinanzierung von Dieselnachrüstungen bei Bussen des ÖPNV Der Bund fördert bereits die Nachrüstung von Dieselbussen mit moderner Filtertechnologie zur Reduzierung von Stickoxid-Emissionen mit 80 Prozent der Kosten.
Förderfähig sind die Mehrkosten von neuen gasbetriebenen Bussen gegenüber vergleichbaren Dieselbussen.

Die Infrastrukturkosten werden sogar mit 90 Prozent gefördert.
Das Land hat 2019 zusätzliche Fördermöglichkeiten für den Einsatz emissionsarmer Busse im Öffentlichen Personennahverkehr geschaffen.
1. Kofinanzierung von Dieselnachrüstungen bei Bussen des ÖPNV Der Bund fördert bereits die Nachrüstung von Dieselbussen mit moderner Filtertechnologie zur Reduzierung von Stickoxidemissionen mit 80 Prozent der Kosten.
Förderfähig sind die Mehrkosten von neuen gasbetriebenen Bussen gegenüber vergleichbaren Dieselbussen.

(Baukosten: 6.486.200 Euro, Ersteinrichtungskosten: 745.000 Euro).
Um weiterhin zum Wohle der Patientinnen und Patienten innovative Behandlungsmöglichkeiten entwickeln zu können, ist ein zusätzlicher Hybrid-OP notwendig (Baukosten: 6.000.000 Euro, Ersteinrichtungskosten: 500.000 Euro).
Diese sollen unter anderem durch den Neubau des Forschungsgebäudes entstehen (Baukosten: 7.352.000 Euro).

Zusätzlich wird auch eine neue gemeinsame Finanzierungsstruktur aufgebaut.
Über einen Landesausgleichsfonds werden die Kosten der ausbildenden Einrichtungen einheitlich finanziert.
Der Gesamtfinanzierungsbedarf eines Jahres wird von vier Kostenträgern nach gesetzlich festgelegten prozentualen Anteilen aufgebracht.
Sowohl die Träger der praktischen Ausbildung als auch die Pflegeschulen erhalten aus dem Fondssystem ein Ausbildungsbudget zur Finanzierung der Ausbildungskosten.

Es besteht daher kein Grund, die Stromkosten zusätzlich zu den bestehenden Belastungen weiter zu erhöhen.

Ab September 2021 wollen Bildungsträger in Nordrhein-Westfalen erste zusätzliche kostenlose beziehungsweise kostenreduzierte Angebote für Engagierte anbieten.
Ab September 2021 wollen Bildungsträger in Nordrhein-Westfalen erste zusätzliche kostenlose bzw. kostenreduzierte Angebote für Engagierte anbieten.

Die Anschaffung von E-Bussen wird mit 60 Prozent der Kosten, die den Preis eines regulären Dieselbusses übersteigen, gefördert.
Die Infrastrukturkosten werden sogar mit 90 Prozent gefördert.
Das Land hat hierzu 2019 zusätzliche Fördermöglichkeiten für den Einsatz emissionsarmer Busse im Öffentlichen Personennahverkehr geschaffen.

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat auf einen bundesseitigen Heizkostenzuschuss für die Empfänger von Wohngeld gedrängt: Am 17. März 2022 hat der Deutsche Bundestag die Gewährung eines einmaligen Heizkostenzuschusses beschlossen.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat auf einen bundesseitigen Heizkostenzuschuss für die Empfänger von Wohngeld gedrängt: Am 17. März 2022 hat der Deutsche Bundestag die Gewährung eines einmaligen Heizkostenzuschusses beschlossen.
"Als Ausgleich für den starken Anstieg der Energiekosten erhalten Wohngeldempfängerinnen und -empfänger den von Seiten des Bundes beschlossenen einmaligen Heizkostenzuschuss ausgezahlt.
Der zusätzliche Betrag ist nach der Personenzahl gestaffelt und beträgt grundsätzlich für Haushalte mit einer Person 270 Euro und mit zwei Personen 350 Euro.
Es zeichnet sich bereits jetzt ab, dass der 'einmalige' Heizkostenzuschuss durch die beispielsweise von der Bundesregierung gewollten Gasumlage nicht ausreichen wird.

Aufgrund der hohen Kosten für Energie und Fachkräften ist der Wettbewerbsdruck bereits enorm.
Zu diesem denkbar schlechten Zeitpunkt wirken nun auch die Beschlüsse der Bundesregierung zur Haushaltsnotlage als zusätzliche Konjunkturbremse.
Allein die Stromkosten werden infolge des Etat-Entwurfs nochmals deutlich ansteigen.

Die Nutzer können anhand von Stichworten und unterschiedlichen Kriterien wie Wohnort, Altersgruppe und Themengebiet passgenau nach Angeboten suchen, die zusätzlich auf einer Landkarte visualisiert werden.
Die Kosten dafür werden aus Landesmitteln finanziert.
Perspektivisch soll das Suchportal zusätzlich Angebote zum Übergang von der Schule in den Beruf umfassen, damit auch Familien mit älteren Kindern sowie Jugendliche davon profitieren können.

Schon kleine Schritte helfen beim Sparen: Abgedichtete Fenster, effiziente Heizkörper, richtiges Lüften - all das kann Heizkosten senken.
Wer zusätzlich energetisch saniert, spart noch mehr.
Nahwärme- und Quartiersnetze nutzen lokale Wärmequellen, senken Kosten und können innovative Energiekonzepte umsetzen.

Der Bund stellt zur Finanzierung bis 2022 für Nordrhein-Westfalen mehr als eine Milliarde Euro zusätzlich bereit.
* Die langfristige Förderung von bis zu fünf Jahren und Lohnkostenzuschüsse, die zu Beginn der Förderung bis zu 100 Prozent betragen können, bieten Arbeitgebern Fördermöglichkeiten.
Er sieht vor, dass man die eingesparten Leistungen zum Lebensunterhalt zusätzlich zur Finanzierung von weiterer Beschäftigung nutzt.

Allein für das Jahr 2017 flossen damit 800 Millionen Euro zusätzlich in dieses Sondervermögen.
"Dieses Geld erhalten die Kommunen zusätzlich zu den finanziellen Verbesserungen durch das Gemeindefinanzierungsgesetz", erläuterte Lienenkämper, "dort steigt der sogenannte Verbundbetrag 2018 von 10,6 auf 11,7 Milliarden Euro."
Haushaltsverbesserungen haben sich 2017 durch gesunkene Flüchtlingskosten ergeben.
Auch bei den Personalausgaben konnten die Kosten gesenkt werden - das Zahlenwerk verzeichnet für das abgelaufene Jahr eine Reduzierung um 760 Millionen Euro.