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Ministerin Steffens: Pflege zuhause und im vertrauten Wohnquartier stärken - Bau zusätzlicher Pflegeheime überflüssig machen
7. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

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Ministerin Steffens: Förderangebot für mehr Wohn- und Lebensqualität in Pflegeheimen
Mit einem verbesserten Förderangebot schafft die Landesregierung in Zusammenarbeit mit der NRW.BANK einen zusätzlichen Anreiz zur Modernisierung von Pflege- und Betreuungseinrichtungen.
Mit einem verbesserten Förderangebot schafft die Landesregierung in Zusammenarbeit mit der NRW.BANK einen zusätzlichen Anreiz zur Modernisierung von Pflege- und Betreuungseinrichtungen.

Im nächsten Schritt können auch die Pflegeheime eingebunden werden.
Das Land stellt dafür in den kommenden Jahren Investitionsmittel in Höhe von einer Milliarde Euro bereit - zusätzlich zu den bereits geplanten 400 Millionen weitere 600 Millionen Euro.
Bis 2025 sind bereits die nun zusätzlich aufgebrachten 600 Millionen Euro durch Effizienzgewinne eingespart.

Über 2000 zusätzliche Plätze in der Altenpflegeausbildung
Ministerin Steffens: Deutschland braucht eine neue Pflegepolitik - Nordrhein-Westfalen zeigt: Umsteuern ist möglich - Über 2000 zusätzliche Plätze in der Altenpflegeausbildung
Die Einführung der Umlagefinanzierung in der Altenpflegefachkraftausbildung in Nordrhein-Westfalen zeigt schon nach wenigen Monaten einen ersten großen Erfolg: Die Zahl der Auszubildenden in der Altenpflege wird voraussichtlich um fast 25 Prozent bis zum Jahresende steigen.
Die rund 5000 Pflegeheime und Pflegedienste in Nordrhein-Westfalen melden zum Ende des Jahres rund 12.300 Auszubildende, vor einem Jahr waren es rund 10.000 landesgeförderte Altenpflegeschülerinnen und -schüler.

Auch bei den Beschäftigten in Pflegeheimen und Krankenhäusern, bei chronisch Erkrankten sowie Erziehern, Lehrern und Polizisten kommen wir gut voran.
Und zusätzlich werden die Hausärzte, die ihre Patienten am besten kennen, jetzt mithelfen können.

Die Corona-Pandemie hat mit ihrem sehr dynamischen Geschehen viel Verunsicherung in die Einrichtungen gebracht - sowohl auf Seiten der Pflegeheimbetreiber als auch der Pflegebedürftigen.
Die psychische Gesundheit der Pflegebedürftigen darf ohne triftigen Grund nicht zusätzlich belastet werden.

Die Vermarktung von Pflegeheimen vor allem als Renditeobjekte wird dadurch zum Wohl der dort wohnenden Menschen eingeschränkt", betonte Ministerin Steffens.
Ob die Heimkosten sinken und wie groß der Unterschied ist, wird von Einrichtung zu Einrichtung unterschiedlich sein und hängt insbesondere vom Alter und ggf. gerade vorgenommenen Modernisierungen (mit zusätzlichen Kosten) ab.
Hier kann die jetzt eingerichtete Hotline bei einer Veränderung der "Heimrechnung" Transparenz schaffen.
Kostenlose Beratung zu Heimentgelten durch die Bundesinteressenvertretung der Nutzerinnen und Nutzer von Wohn- und Betreuungsangeboten im Alter und bei Behinderung e.V. (BIVA)

Darüber hinaus müssen die Infektionszahlen in vulnerablen Einrichtungen wie Pflegeheimen, die 7-Tage-Inzidenz, altersspezifische Inzidenzen, der R-Wert und die Positivquote bei Testungen in die Gesamtbetrachtung der allgemeinen Infektionsdynamik mit einfließen.
Sollte es zu einer deutlichen Belastung der medizinischen Einrichtungen kommen, können besondere zusätzliche Hygieneregelungen eingesetzt werden (zum Beispiel Maskenpflicht in Innenräumen oder Zugangsbeschränkungen mit Test).

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Ministerin Steffens: Pflegereform ebnet den Weg für mehr Lebensqualität im Alter
Mit einer neuen Pflegepolitik wird in Nordrhein-Westfalen der Aufbau von Alternativen zu stationärer Heimunterbringung deutlich erleichtert.
Bisher zu hohe bürokratische Hürden für die Gründung von "Alten-WG" und Pflege-Wohnungen entfallen.
Aber auch Träger von Pflegeheimen erhalten durch schnellere Refinanzierungsmöglichkeiten von Modernisierungskosten einen zusätzlichen Anreiz, die Wohnqualität ihrer Einrichtungen zu steigern.

Entscheidend für eine erfolgreiche Prävention ist, die Menschen in ihren Lebenswelten, also beispielsweise in der Kindertagesstätte, der Schule, am Arbeitsplatz und auch im Pflegeheim zu erreichen.
Grundlegend falsch ist ebenso, mit den Mehrkosten für Gesundheitsvorsorge ausschließlich die gesetzlich Krankenversicherten zusätzlich zu belasten, anstatt auch andere soziale Sicherungssysteme wie beispielsweise die Pflege-, Renten- oder Arbeitslosenversicherung mit einzubeziehen.

* Gemeinnützige Organisationsformen - unabhängig von deren Träger (z.B. Krankenhäuser, Altenheime, Pflegeheime) und
* Gewerbliche Unternehmen, Angehörige freier Berufe und private Investoren (z.B. ambulante Pflegedienste, Betreiber von Kitas).
Hierfür ist eine zusätzliche Haftungsfreistellung des Landes zugunsten der NRW.BANK in Höhe von 5 Milliarden Euro geplant, damit die NRW.BANK die zu erwartende Nachfrage krisenbetroffener Unternehmen auch aufsichtsrechtlich tragen kann.

Minister Laumann betonte, wie wichtig gut ausgebildetes und motiviertes Fachpersonal für eine am Menschen orientierte hochwertige Pflege sei: "Gerade die Gesundheitsberufe sind von dem starken demografischen Wandel in unserer Gesellschaft betroffen.
Um die Pflege der stetig steigenden Zahl von Pflegebedürftigen und der Patientinnen und Patienten zu sichern, ist es wichtig, dass wir möglichst viele junge Menschen für diesen Beruf begeistern.
Als Landesregierung haben wir daher in den letzten Jahren mit dem Ziel, ihre Attraktivität zu steigern, massiv in die Pflegeausbildung investiert und die generalistische Ausbildung, mit der man sowohl im Krankenhaus als auch im Pflegeheim arbeiten kann, eingeführt.
Das Land hat in den vergangenen Jahren Fördermitteln von insgesamt 350 Millionen Euro für zusätzliche Schulplätze und notwendige Modernisierungsmaßnahmen an Pflegeschulen und Schulen des Gesundheitswesens bereitgestellt.
Zudem finanziert das Land 8,9 Prozent der Kosten für die Pflegeausbildung.

Nach dem Erfolg unseres Förderprogramms 2019 bin ich mir sicher, dass die zusätzlichen Fördermittel auch in diesem Jahr in voller Höhe abgerufen werden", sagte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "
Im letzten Jahr hatte das Gesundheitsministerium gemeinsam mit den Kassenärztlichen Vereinigungen, den Hausärzteverbänden und den Krankenkassen ein Förderprogramm entwickelt, mit dem Arztpraxen, Pflegeheime, ambulante Pflegedienste und Hospize die Förderung technischer Telemedizinkomponenten und eHealth-Fortbildungen beantragen konnten.

Umlage: Die Umlagefinanzierung in der Altenpflege hat der Landtag am 21.12.2011 ohne Gegenstimme (Enthaltung FDP) beschlossen.
Die Landschaftsverbände als zuständige Behörden haben im ersten Halbjahr 2012 von rund 5000 am Verfahren beteiligten Pflegeheimen und -diensten 87,7 Millionen Euro an Umlagebeiträgen erhoben.
Davon wurde den ausbildenden Einrichtungen und Pflegediensten 100 Prozent der ihnen entstehenden Kosten für die Ausbildungsvergütung erstattet.
Schulische Ausbildung: Das Land hat die Landesmittel für den landesgeförderten schulischen Teil der Altenpflegefachkraft-Ausbildung deutlich erhöht.
Um rund 4,5 Millionen Euro in diesem Jahr; im Haushaltsentwurf für 2013 sind nochmals rund 13,4 Millionen Euro zusätzlich vorgesehen.

Um die 53 Kreise und 396 Städte und Gemeinden zu einer aktiven Pflege- und Altenpolitik zu motivieren und ihnen die Potentiale einer solchen Politik für die Lebensqualität ihrer Bürgerinnen und Bürger ebenso wie für die kommunalen Finanzen aufzuzeigen, hatte die Pflegeministerin die Oberbürgermeisterinnen, Oberbürgermeister, Bürgermeisterinnen, Bürgermeister, Landrätinnen und Landräte zu einer gemeinsamen Tagung in die Stadthalle Mülheim an der Ruhr unter dem Titel "Die Rolle der Kommunen in der Pflege stärken und selbstbewusst wahrnehmen" eingeladen.
"Wer rechtzeitig in Prävention und altengerechte Strukturen investiert, kann vielen seiner Bürgerinnen und Bürger den sonst vorgezeichneten Weg ins Pflegeheim ersparen.
Das im vergangen Herbst beschlossene neue NRW-Pflegerecht bietet hierzu viele Möglichkeiten.
Zusätzliche zentrale Weichenstellungen zugunsten starker Kommunen in der Pflege sind aber auf Bundesebene nötig.
Die Kommunen müssen tatsächlich Einfluss auf die Pflegestrukturen nehmen können und wir müssen ihnen für die erforderlichen Investitionen in zukunftsfähige Versorgungsstrukturen die Gelder zur Verfügung stellen, die sich durch Prävention etwa im Bereich der Pflegeversicherung einsparen lassen.

Es gelte, vorrangig diejenigen Gruppen zu impfen, die ein erhöhtes Risiko für schwere Verläufe einer Influenza oder von Covid19 haben - also etwa Bewohner von Senioren, Alters- und Pflegeheimen, chronisch Kranke, Schwangere oder Personen aus den Gesundheitsberufen, die direkten Patientenkontakt haben.
Mit einem gemeinsamen Schreiben wenden sich die Ärztekammern, die Kassenärztlichen Vereinigungen, die Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen und der Gesundheitsminister zusätzlich direkt an die Krankenhäuser und niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte im Land.

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann spricht angesichts der angespannten Situation in den Krankenhäusern und Arztpraxen des Landes den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Gesundheitswesens seinen Dank aus: "Ich möchte allen Beschäftigten in unseren Kliniken, Rettungsdiensten, Arztpraxen sowie Pflegeheimen und -diensten für ihren Einsatz in dieser sehr anstrengenden Zeit danken.
Vor einigen Wochen haben uns die Kinderkliniken große Sorgen gemacht, nun ist die Lage zusätzlich auch in den anderen Krankenhäusern und im Rettungsdienst sehr schwierig geworden.

Mit der heutigen Ankündigung einer "Ausbildungs- und Qualifizierungsoffensive Altenpflege" verspricht der Bund erneut, endlich auf ein bereits seit langem drängendes Problem zu reagieren.
"Angesichts der Prognosen zum Fachkräftemangel und der schon heute ganz realen Probleme von Pflegeheimen und -diensten, offene Fachkraftstellen wieder neu zu besetzen, müssten wir aber im Bund schon viel weiter sein", erklärte die nordrhein-westfälische Pflegeministerin Barbara Steffens dazu in Düsseldorf.
Steffens: "Etwa zeitgleich haben wir in Nordrhein-Westfalen mit der Erarbeitung der Regelungen zu unserer Ausbildungsumlage in der Altenpflege begonnen.
Auch das war ein sehr umfangreiches Verfahren, da wir alle Verbände und Institutionen in vielen Gesprächen eingebunden haben und ein komplett neues Verwaltungsverfahren erarbeiten mussten, um mehr als 190 Millionen Euro Umlagebeiträge von mehr als 5000 Pflegeeinrichtungen zu erheben und an die tatsächlich ausbildenden Einrichtungen zu verteilen.
Aber unsere Umlage ist bereits am 1. Juli 2012 gestartet und als gemeinsamer Erfolg aller Partnerinnen und Partner haben wir schon am Ende dieses Jahres mehr als 2000 zusätzliche Ausbildungsplätze in der Altenpflege in Nordrhein-Westfalen dazu gewonnen.

Nordrhein-Westfalen hat innerhalb von zwei Jahren 4.500 zusätzliche Ausbildungsplätze geschaffen.
Die Ausgestaltung der Fachseminarförderung als gesetzlich verpflichtende Leistung ist ein wichtiger Baustein des Landes zur Gewinnung von Fachkräften für die Pflegeberufe.
Seit dem 1. Juli 2012 müssen alle rund 5.000 in Nordrhein-Westfalen in der Pflege tätigen Einrichtungen (Heime und ambulante Dienste) - unabhängig davon ob sie ausbilden oder nicht - entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit und Größe in einen Ausbildungsfonds einzahlen.
Anzahl der geförderten Ausbildungsplätze in der Altenpflege:

Pflegende Angehörige Nordrhein-Westfalen: rund 1 Millionen Angehörige Deutschland: über 4,2 Millionen Angehörige - Über 65 Prozent der pflegenden Angehörigen sind Frauen - 60 Prozent der Hauptpflegepersonen sind 55 Jahre oder älter - 51 Prozent der Männer und 39 Prozent der Frauen, die älter als 60 Jahre sind, pflegen einen Angehörigen - 42 Prozent der pflegenden Angehörigen sind Kinder oder Schwiegerkinder - 28 Prozent der pflegenden Angehörigen sind Ehe- oder Lebenspartner:innen - Rund jeder zweite pflegebedürftige Mensch verstirbt innerhalb von zwei Jahren nach dem Beginn der Pflege 57
Prozent der Männer 39 Prozent der Frauen - In den übrigen Fällen dauert die Pflegetätigkeit 3 bis10 Jahre - Der zeitliche Pflegeaufwand entspricht einer Vollbeschäftigung Durchschnittlich beträgt der Aufwand für die Pflege von Angehörigen, über alle Pflegestufen hinweg, rund 37 Stunden pro Woche Stufe 1:
rund 30 Stunden pro Woche Stufe 2: über 40 Stunden pro Woche Stufe 3: fast 55 Stunden pro Woche - Bei erwerbstätigen Angehörigen beträgt der Aufwand, zusätzlich zum Beruf, im Durchschnitt 28 Stunden pro Woche
Prävention kann Pflege verzögern und so Kosten sparen Jährlich werden in Nordrhein-Westfalen zirka 100.000 Betroffene neu in die Pflegestufe 1 eingruppiert Die Verkürzung der Pflegedauer um einen Monat erspart den Pflege-kassen pro Jahr - in Nordrhein-Westfalen:
Anzahl der Heime, Heimplätze und weiterer Angebote in Nordrhein-Westfalen Ambulanter Pflegedienst : 2849 Vollstationär : 2199 (178.928 Plätze) Kurzzeitpflege eingestreut: in 1822 Einrichtungen Vollstationär (10.784 Plätze) Tages-/Nachtpflege : 544 (7.264 Plätze) Kurzzeitpflege solitär : 171 (1.970 Plätze) Hospiz: 64 (555 Plätze) Ambulanter Hospizdienst: 310 Palliativdienst : 153
Anmerkung: Das ist das Ergebnis einer Abfrage des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, die Ende 2012 durchgeführt wurde.

Die Studie zeigt zudem: Auch dann, wenn Einrichtungen selbst nicht tarifvertraglich gebunden sind, orientieren sich viele Heime bei der Entlohnung an den tarifgebundenen Wettbewerbern.
"Die Ergebnisse der Studie sind ein ausgesprochen positives Signal für die Pflege", erklärt Arbeits- und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Eine gute Bezahlung ist ein wesentlicher Baustein für attraktive Arbeitsbedingungen.
Um das Ziel einer besseren Entlohnung der Beschäftigten in der Pflege zu realisieren, ist seit dem 1. September 2022 gesetzlich vorgegeben, dass eine Pflegeeinrichtung Leistungen der Pflegeversicherung nur noch erbringen und abrechnen darf, wenn sie selbst an einen Tarifvertrag oder eine kirchliche Arbeitsrechtsregelung gebunden ist oder das Pflegepersonal daran orientiert entlohnt.
Zusätzlich wurde den Einrichtungen die Möglichkeit eingeräumt nach dem sogenannten "regionalüblichen Entlohnungsniveau" zu entlohnen.

Neue Kampagne "Guck mal an": Zusätzlich dazu wirbt die Justiz.
NRW in einer rein online-basierten Kampagne unter dem Motto "Guck mal an" auch für solche Berufe, die im ersten Moment nicht mit der Arbeit in Gerichten, Staatsanwaltschaften und Justizvollzugsanstalten assoziiert werden, zum Beispiel Handwerker, Pflegekräfte, Lehrer:innen und IT-Fachkräfte.
Zu diesem Zweck machen nun Motive mit Justitia in Malerkluft oder mit Tablet und Mouse auf diese Tatsache aufmerksam und machen dort, wo Handwerker, Pflegekräfte & Co anzutreffen sind, auf die Justiz.
Noch laufende Kampagne "HeimRecht" Bereits seit dem Sommer 2020 läuft die virtuelle Kampagne "HeimRecht", die in Folge ausgefallener Ausbildungs- und Berufsmessen rein online typische Berufe, Ausbildungen oder Duale Studiengänge bei der Justiz.

Denkbar ist auch die Förderung von Engagement im Bereich Nachhaltigkeit selbst, beispielsweise die Einrichtung und der Betrieb von Repair-Cafés in Heimathäusern oder Vereinsheimen, der Aufbau eines Gemeinschaftsgartens in der Nachbarschaft ("Urban Gardening"), gemeinschaftliches Aufstellen von Insektenhotels, die Pflege tierfreundlicher Blühstreifen oder der Aufbau und die Betreuung von Foodsharing-Angeboten.
Engagierte und zivilgesellschaftliche Organisationen hatten im Rahmen eines breiten Beteiligungsprozesses den Bedarf an zusätzlichen Förderzugängen, insbesondere Programmen der Kleinstförderung, geäußert.

Die Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, Andrea Milz, sagte: "Ich freue mich, dass die Engagierten in Nordrhein-Westfalen mit dem Schwerpunktthema für die Förderperiode 2023 eine zusätzliche Unterstützung erhalten, um das Thema Nachhaltigkeit mit dem eigenen Engagement zu verbinden."
Mögliche Maßnahmen zur ökologisch nachhaltigen Umsetzung bestehenden Engagements sind beispielsweise Energie-/ Nachhaltigkeitsberatung für Vereine und Vereinsmitglieder, Umstieg auf Mehrweg statt Einweggeschirr für Vereine, die viele Veranstaltungen organisieren als auch die Förderung von Engagement im Bereich Nachhaltigkeit selbst wie beispielsweise die Einrichtung und der Betrieb von Repair-Cafés in Heimathäusern oder Vereinsheimen, der Aufbau eines Gemeinschaftsgartens in der Nachbarschaft ("Urban Gardening"), gemeinschaftliches Aufstellen von Insektenhotels, Pflege tierfreundlicher Blühstreifen oder der Aufbau und Betreuung von Foodsharing-Angeboten.
Engagierte und zivilgesellschaftliche Organisationen hatten im Rahmen eines breiten Beteiligungsprozesses den Bedarf an zusätzlichen Förderzugängen, insbesondere Programmen der Kleinstförderung, geäußert.

Bereits heute leisten die medizinischen und pflegerischen Fachkräfte in den Krankenhäusern, Arztpraxen, Heimen und Pflegediensten Außergewöhnliches.
Um für zukünftige Herausforderungen gut aufgestellt zu sein, ist es wichtig, dass sich das Gesundheitswesen perspektivisch darauf vorbereitet, die bestehenden Strukturen zu stärken und zusätzliche Versorgungsstrukturen zu schaffen.