Verkehr
"Das sind gute Nachrichten für Nordrhein-Westfalen aus Berlin", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst heute in Düsseldorf, nachdem Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer die Schienenprojekte vorgestellt hatte, die in den kommenden Jahren vordringlich geplant und umgesetzt werden sollen.
Dabei geht es um zusätzliche Schienenprojekte, die der Bund in die höchste Dringlichkeitsstufe "Vordringlicher Bedarf" eingestuft hat.
Bislang waren die Projekte im Bundesverkehrswegeplan 2030 in die Kategorie "Potenzieller Bedarf" eingestuft.
Zu den Projekten, die nach der Bewertung durch den Bund höher gestuft wurden, gehören auch drei wichtige Bahnstrecken in Nordrhein-Westfalen: Das sind der Ausbau des Bahnknoten Kölns, der zweigleisige Ausbau auf der Bahnstrecke zwischen Münster und Lünen, und die Strecke Kaldenkirchen - Viersen - Rheydt-Odenkirchen.

Dazu gehören Maßnahmen wie der Bau von Weichen, die Umleitungsverkehre ermöglichen und somit den Schienenverkehr robuster gegen Verspätungen und Zugausfälle machen.
Das Geld gibt es zusätzlich zu rund 180 Millionen Euro, die das Land bereits gemeinsam mit der Bahn und den Aufgabenträgern in ein erstes Maßnahmenpaket "Robustes Netz" investiert.
Ziel ist es, einen Planungsvorrat für Schienenprojekte zu schaffen, um künftig mehr Bundesmittel für den Ausbau der Schieneninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen einwerben zu können.
Damit mehr Menschen Busse und Bahnen nutzen, bieten wir für die ÖPNV-Offensive weitere 172,5 Millionen Euro zusätzliche Förderung.

Nachdem im Jahr 2020 zehn zusätzliche Planerstellen geschaffen wurden, die sich ausschließlich um den Ausbau des Radwegenetzes kümmern, werden in den Bezirksregierungen zusätzlich fünf Stellen geschaffen, um die Genehmigung neu geplanter Radwege zu beschleunigen.
Völlig neu im Haushalt 2021: 7,5 Millionen Euro für die Schaffung eines Planungsvorrats für Schienenprojekte.