Die Landesregierung möchte mit der Engagementstrategie dem Ehrenamt im Land neue Impulse geben, Rahmenbedingungen verbessern und noch mehr Bürgerinnern und Bürger für ein Engagement begeistern.
Die Landesregierung leistet dazu ihren Beitrag und stellt zusätzliche finanzielle Mittel von 24 Millionen Euro bereit.
24 Millionen Euro zusätzlich zur Stärkung des Ehrenamts
Für die nächsten vier Jahre werden zusätzliche Mittel in Höhe von 24 Millionen Euro zur Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements zur Verfügung gestellt.

Die nun zur Verfügung stehenden Bundesmittel sind ein zusätzlicher finanzieller Impuls, sodass auch die Kommunen weiter in erheblichem Maße in den Ganztag investieren können.
Die Bundesregierung hatte im Rahmen des Konjunkturprogramms zur Eindämmung der Folgen der Corona-Pandemie bis zu 1,5 Milliarden Euro zum Ausbau der Ganztagsangebote in Aussicht gestellt, die zusätzlich zu den im Koalitionsvertrag des Bundes angekündigten 2 Milliarden Euro fließen.

Sie zeigt, dass die angespannte finanzielle Situation der Universitätsklinika sowie der vorhandene Modernisierungsstau erkannt wurden und wir nun gemeinsam Lösungen für die dringendsten baulichen Herausforderungen entwickeln können.
Dabei hilft die zusätzliche finanzielle Unterstützung ungemein", so Thorsten Kaatze.
Auch Prof. Jochen A. Werner zeigte sich überzeugt, dass das MedMoP einen wichtigen Impuls zur Entwicklung des Essener Standortes gibt: "Mit Hilfe des Medizinischen Modernisierungsprogramms können wir wichtige Bereiche unserer Krankenversorgung und Forschung entscheidend verbessern.

Damit verfügt das Land über eine solide finanzielle Basis, um wichtige Investitionen in der Inneren Sicherheit, bei der Betreuung von Kindern und der Krankenhausförderung anstoßen zu können.
"Wir setzen mit diesem Nachtragshaushalt wichtige Impulse, erreichen dringend nötige Verbesserungen für die Menschen in unserem Land und reparieren viele Fehler der Vorgängerregierung", unterstrich der nordrhein-westfälische Minister der Finanzen, Lutz Lienenkämper.
Im Einzelnen stellt die Landesregierung unter anderem zusätzliche 1,5 Millionen Euro für mehr Polizisten zur Verfügung, investiert drei Millionen Euro mehr in die Polizeiausstattung, schüttet 500 Millionen Euro an Kindertagesstätten-Träger aus und entlastet die Kommunen mit 45,3 Millionen Euro zusätzlich für die Zahlung des Unterhaltsvorschusses, der Alleinerziehenden helfen soll, die keinen regelmäßigen Unterhalt vom anderen Elternteil erhalten.
Im Vergleich zum Nachtragshaushaltsentwurf von Anfang September 2017 stehen dem Land dadurch zusätzlich 122 Millionen Euro zur Verfügung.

Prof. Dr. Uli Paetzel sagte zum Emscher-Umbau und den Ruhr-Konferenz-Projekten: "Die Folgen des Klimawandels erfordern ein neues Denken in der Stadtentwicklung, das für zusätzliches Grün sorgt, Flächen entsiegelt und für einen besseren Umgang mit der Ressource Wasser steht.
Durch das Projekt sind wir in der Lage, Maßnahmen im Baubestand bis 2030 mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 250 Millionen Euro finanziell zu fördern und bei der Projektumsetzung planerisch zu unterstützen.
Brambora-Schulz: "Die Offensive Grüne Infrastruktur 2030 ist ein wichtiger Impuls zur großen Transformation des Ruhrgebietes.

Öffentliche Investitionen in die kommunale Infrastruktur bringen einen wichtigen Impuls zur Sicherung von Wohlstand und Beschäftigung.
Durch das finanzielle Engagement von Land und Bund profitieren die Kommunen in diesem Programm von einer besonderen Förderkomponente: Im Zuge des "Nordrhein-Westfalen-Programm I" übernimmt das Land die städtischen Eigenanteile für das Sonderprogramm für das Jahr 2020 und erleichtert damit zusätzlich kommunale Investitionen, sprich:

Indem wir den Landesverband der Musikschulen stärken und zusätzliche Mittel für die Digitalisierung bereitstellen, stellen wir auch für die Zukunft ein relevantes und modernes Angebot musikalischer Bildung für die Kinder und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen sicher.
Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy, Städtetag NRW, Hauptgeschäftsführer Dr. Martin Klein, Landkreistag NRW, und Hauptgeschäftsführer Christof Sommer, Städte- und Gemeindebund NRW: "Die Musikschuloffensive setzt für die kulturelle Bildung in Nordrhein-Westfalen wertvolle Impulse.
Die Kommunen leisten einen erheblichen finanziellen Beitrag, um das vielfältige Angebot der Musikschulen vor Ort zu gewährleisten.

Auch eine zusätzliche Fachkraft im Multiprofessionellen Team konnte durch das Startchancen-Programm bereits eingestellt werden.
Dabei hat er aus erster Hand und mit spannenden Einblicken erfahren, wie die finanziellen Mittel aus dem Bund-Länder-Programm dem schulischen Personal sowie den Kindern und Jugendlichen helfen und neue Impulse für die Schul- und Unterrichtsentwicklung auslösen.

Für die Sicherheit jüdischer Einrichtungen: zusätzliche finanzielle Mittel bereitgestellt
Für die Sicherheit jüdischer Einrichtungen: Nordrhein-Westfalen stellt zusätzliche finanzielle Mittel bereit
Aufgrund der angespannten Sicherheitslage hat die Landesregierung bereits für das Jahr 2024 nicht nur die staatlichen Schutzmaßnahmen für jüdische Einrichtungen verstärkt, sondern auch die den jüdischen Landesverbänden für zusätzliche Sicherheitsleistungen im Zusammenhang mit Wachdiensten zur Verfügung gestellten Mittel um knapp ein Drittel aufgestockt.

Dieser Bereich wird nun so finanziell verstärkt, dass auch dem Bedarf nach einer zusätzlichen Verstärkung durch Aushilfskräfte entsprochen werden kann.
Darüber hinaus werden 1.052 Lehrerstellen zusätzlich zur Beschulung geflüchteter Schülerinnen und Schüler eingesetzt und den Bezirksregierungen zugewiesen.
Um möglichst schnell zusätzliches Personal gewinnen zu können, wurden die Schulleitungen in Nordrhein-Westfalen mit der SchulMail vom 4. April 2022 gebeten, geeignete Lehrkräfte vorab anzusprechen mit dem Ziel

Finanzielle Folgen von Corona abfedern
Ministerin Scharrenbach: Finanzielle Folgen von Corona abfedern - Zusätzliche 500 Millionen Euro für unsere Kommunen
Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen erhalten zusätzliche 500 Millionen Euro, um die direkten und indirekten Folgen zur Bewältigung der Corona-Krise zu finanzieren.
Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen erhalten zusätzliche 500 Millionen Euro, um die direkten und indirekten Folgen zur Bewältigung der Corona-Krise zu finanzieren.

Neue Impulse zur Qualifizierung unserer Lehrkräfte für das Lehren mit digitalen Medien
Ministerin Gebauer: Neue Impulse zur Qualifizierung unserer Lehrkräfte für das Lehren mit digitalen Medien - 1.000 Euro Fortbildungsbudget zusätzlich für jede Schule
Zusätzliches Fortbildungsbudget für alle Schulen in NRW

Zusätzlich setzen wir Rahmenbedingungen für Investitionen in die Transformation, die wir zum Beispiel über das neue Förderdarlehen NRW.BANK.
" 1 / 26 Industriepolitischer Impuls zur Stärkung der Industrie in Deutschland und Nordrhein-Westfalen beschlossen
Industriepolitischer Impuls zur Stärkung der Industrie in Deutschland und Nordrhein-Westfalen beschlossen
Download (3 MB) Industriepolitischer Impuls zur Stärkung der Industrie in Deutschland und Nordrhein-Westfalen beschlossen

Bis zum Schuljahr 2017/18 wird die Zahl der zusätzlichen Lehrerstellen für das gemeinsame Lernen von Kindern mit und ohne Behinderung auf 3.215 steigen.
532 zusätzliche Lehrerstellen wurden dafür bereitgestellt.
"Auch im kommenden Jahr werden wir die personellen und finanziellen Rahmenbedingungen für die Inklusion ausweiten.
Bei insgesamt sinkenden Schülerzahlen steht einer Verdreifachung der Integrationsquote eine Versechsfachung der zusätzlichen Lehrerstellen gegenüber.

Dazu hat der Staat die Unternehmen unter Hinweis auf den staatlichen Ausgleich finanzieller Nachteile auch aufgefordert.
Zudem ist es in der aktuellen wirtschaftlichen Situation kaum zu vermitteln, den Unternehmen in unserem Land zusätzliche millionenschwere finanzielle Belastungen aufzuerlegen", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Der erhebliche bürokratische Aufwand stünde finanziell auch in keinem vernünftigen Verhältnis zu dem Ertrag, weil nicht absehbar ist, in welcher Höhe Beträge überhaupt zurückgefordert werden könnten.

Mit der Schaffung von zusätzlichen 38.000 Plätzen im Offenen Ganztag im Primarbereich wird der Weg hin zur Erfüllung des Rechtsanspruches auf einen Ganztagsplatz in der Primarstufe konsequent fortgesetzt.
Zur Stärkung der Basiskompetenzen "Rechnen, Schreiben, Lesen" werden im Schulbereich zusätzlich 8 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Darüber hinaus werden Schulen durch die Einrichtung von 828 zusätzlichen Lehrerstellen insbesondere für die Bereiche Inklusion, Masterplan Grundschule und Talentschulen gestärkt.
Die hierfür im kommenden Jahr erforderlichen finanziellen Mittel werden mit dem Haushaltsplan 2024 bereitgestellt.

Bereits in den ersten Jahren konnten mit finanzieller Unterstützung von der EU und dem Land mehr als vierhundert vielfältige Vorhaben angestoßen werden.
Am Donnerstag, 4. Dezember, werden die Agrarministerinnen und -minister der Bundesländer mit der Europäischen Kommission über die weitere finanzielle Ausstattung des ländlichen Raums in Europa sprechen.
Ministerin Silke Gorißen: "Die Landwirtschaft in Europa braucht eine angemessene und solide finanzielle Ausstattung, damit sie ihre vielfältigen Aufgaben auch künftig erfüllen kann - ob zur Ernährungssicherheit, zur Stärkung der ländlichen Räume oder zur gemeinsamen Bewältigung der Herausforderungen beim Klimaschutz.
Um weiter die vielfältigen Aufgaben der Land- und Forstwirtschaft sowie der ländlichen Räume erfüllen zu können, braucht es zusätzliche finanzielle Mittel.

10 Impulse der Landesregierung für die Stärkung von Konjunktur und Wachstum
Ministerpräsident Armin Laschet: "Die Unternehmen in Deutschland und Nordrhein-Westfalen brauchen dringend Wachstumsimpulse.
Der Bund muss nun vorlegen und vor allem in den Bereichen Digitalisierung, Infrastruktur, Steuern und Bürokratieabbau Impulse setzen.
In der aktuellen Situation ist es besonders wichtig, dass die Kommunen finanziell handlungsfähig bleiben - sie sind die größten öffentlichen Investoren.

Mit Andauern der Pandemie sind laut den Museen jedoch finanzielle Einbußen aufgrund der zurückgehenden Besucherzahlen und Pandemie-bedingten Mehrausgaben zu erwarten.
Der im Rahmen des NRW-Stärkungspakets Kunst und Kultur aufgelegte Kulturstärkungsfonds der Landesregierung in Höhe von 80 Millionen Euro, der die Folgen der Corona-Pandemie für die Kultureinrichtungen abmildern soll, sieht daher für diese kritische Phase ab 2021 eine finanzielle Unterstützung für die kommunalen Museen vor.
Neben den finanziellen Herausforderungen wurden auch die konkreten Einschränkungen des Museumsbetriebs diskutiert, mit denen die Museen zusätzlich konfrontiert sind.

Er gibt damit richtige Antworten auf die Herausforderungen einer wachsenden Stadt und setzt Impulse für die Campus-Entwicklung.
Aufgabe des Wettbewerbs war es, ein Wohnquartier für den Campus der RWTH Aachen zu entwickeln, das dazu beitragen soll, die Wohnungssituation in Aachen zu verbessern und den durch das weitere Wachstum der Hochschule bedingten zusätzlichen Wohnraumbedarf zu decken.
Außerdem wünschte sich die Stadt Aachen als Mit-Auslober, dass das Projekt zusätzliche Impulse für die Entwicklung des Campus West aussenden sollte.

Die Soforthilfe verschafft ihnen schnell und unbürokratisch einen finanziellen Puffer, um die Zeit bis zum Anlaufen der großen Rettungsschirme in Land und Bund bestmöglich zu überbrücken", sagt Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Daneben schaffen zusätzliche Anpassungen im regulären Förderverfahren Sicherheit für die Kultureinrichtungen und -akteure.
Zusätzliche Ausnahmeregelungen sollen Veranstalter und Einrichtungen finanziell wie zeitlich entlasten: So können etwa Ausfallkosten, die durch Absagen entstehen, als zuwendungsfähige Ausgaben im Rahmen der Förderungen anerkannt werden sowie die üblicherweise bei der Verwendung von Fördermittel geltenden Zwei-Monats-Fristen gelockert werden.

Das ist für die Betreiber finanzieller und vor allem bürokratischer Aufwand.
In Zukunft müssen Schaustellende mit einer Reisegewerbekarte, die den Ausschank von Alkohol ausdrücklich erlaubt, den Ausschank dessen nicht noch zusätzlich in jeder Kommune einzeln von den Ordnungsbehörden gestatten lassen.
Das Wirtschaftsministerium hat umgehend einen Erlass auf den Weg gebracht, der dafür sorgt, dass der zusätzliche Antrag und die Gebühren wegfallen.

Diese positiven Ergebnisse des Pilotprojekts waren Anlass für den DFB, die Sonderzüge nicht nur inhaltlich und organisatorisch, sondern auch finanziell zu unterstützen.
Mit den zusätzlichen Mitteln des DFB können für Fans aus NRW mehr länderübergreifende Spielbegegnungen mit zusätzlichen Zügen bedient werden.
Einig sind sich Verkehrsminister und DFB-Generalsekretär auch darin, dass die zusätzlichen Züge weiterhin von Fanbetreuern begleitet werden sollten.

Zusätzlich fünf Milliarden Euro für den Schienenpersonennahverkehr in NRW
Rund fünf Milliarden Euro zusätzlich für den Schienenpersonennahverkehr in NRW
Bund und Länder haben sich nach langer Auseinandersetzung auf die Eckpunkte über die künftige finanzielle Ausstattung und Verteilung der sogenannten Regionalisierungsmittel geeinigt.
Demnach soll das Land NRW in den kommenden 15 Jahren rund fünf Milliarden Euro zusätzlich für den Schienenpersonennahverkehr erhalten.

Durch eine gezielte finanzielle Förderung der Green Economy können eine nachhaltige Konjunkturbelebung und Transformationsprozesse in Richtung einer umweltfreundlichen Wirtschaft gefördert werden.
Die zusätzlichen Mittel sollen für die finanzielle Aufstockung und inhaltliche Erweiterung des Gründungswettbewerbs genutzt werden.

Wir haben eine glaubwürdige Trendwende eingeleitet, damit die Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen auf einem soliden finanziellen Fundament steht.
Mit Blick auf den Fachkräftemangel stellt das Ministerium zudem erhebliche zusätzliche Mittel bereit, um die Gesundheits- und Pflegeberufe attraktiver zu gestalten.
So beginnt das Ministerium noch in diesem Jahr die Förderung von Schulkosten bei nicht-ärztlichen Gesundheitsfachberufen und verstetigt diese 2019 mit zusätzlichen 9,5 Millionen Euro.
Für die Erhöhung der Schulkostenpauschale in der Altenpflegefachkraftausbildung werden zusätzliche 22,5 Millionen Euro eingesetzt.

In der Folge bedeutet das, dass unsere finanziellen Handlungsspielräume noch enger werden.
Die Landesregierung wird daher wie bisher mit der erforderlichen Disziplin umsichtig und sparsam haushalten, klare Schwerpunkte setzen und zugleich zusätzlich priorisieren müssen.

Mehr finanzielle Unterstützung, zusätzliche Beratungsangebote, höheres Tempo: Kommunen erhalten bei der Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen deutlich mehr Rückenwind.
Mehr finanzielle Unterstützung, zusätzliche Beratungsangebote, höheres Tempo: Kommunen erhalten bei der Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen deutlich mehr Rückenwind.

Dabei ist uns sehr bewusst, dass die frühkindliche Bildung insbesondere vor zwei Herausforderungen steht, den finanziellen sowie den personellen.
Wir haben in den letzten zwei Jahren erhebliche Anstrengungen unternommen, um die Kita-Landschaft finanziell zu stabilisieren.
Mit der ab dem 1. August greifenden Dynamisierung der KiBiz-Pauschalen kommen noch einmal 370 Millionen Euro zusätzlich ins System.

Möglich wurde das Dortmunder Projekt allerdings nicht allein durch die finanzielle Unterstützung des Landes.
Durch eine beeindruckende Kampagne der Klinik für das Kinder-MRT unter Federführung von Dr. Martina Klein (Leiterin Fundraising) konnten zusätzlich über eine Million Euro durch Spenden eingeworben werden.
Patientinnen und Patienten müssen für längere Zeit regungslos in einer engen Röhre liegen, laute Geräusche und Erschütterungen verursachen zusätzlichen Stress.

Um die Lehrkräfte dabei zu unterstützen, hat das Ministerium für Schule und Bildung ein Impulspapier zum Lernen auf Distanz erarbeitet.
Die didaktischen Hinweise des Impulspapieres sind in sechs verschiedene Themenfelder unterteilt und berücksichtigen auch die sozialen Aspekte des Lernens.
Ab Mittwoch, 13. Mai, bietet das Schulministerium für Lehrkräfte kostenlose Webinare zu den einzelnen Themen per Videokonferenz an, bei denen die Möglichkeit besteht, mit jeweils einem Autor beziehungsweise einer Autorin des Impulspapiers in den direkten Austausch zu treten.
Die Webinare für Lehrkräfte finden jeden Mittwoch von 16.00 bis 17.00 Uhr statt und werden zusätzlich aufgezeichnet.

Modernisierung der Landesliegenschaften Einen weiteren Konjunkturimpuls setzt die Landesregierung bei der Modernisierung der Landesliegenschaften - auch und gerade unter Klimaschutzaspekten.
In diesem Zusammenhang werden mit dem Haushalt 2022 für die kommenden fünf Jahre im Rahmen von Verpflichtungsermächtigungen zusätzliche Mittel in Höhe von insgesamt 4,5 Milliarden Euro bereitgestellt.
Die zur Refinanzierung der zusätzlichen Investitionen erforderlichen Mietzahlungen fallen jeweils sukzessive ab dem Zeitpunkt der Fertigstellung an.
Stärkung der Schulen Im Bereich Schule werden 3.971 zusätzliche Stellen mit dem Haushaltsplanentwurf 2022 eingerichtet, u.a. für den Masterplan Grundschule, die Neuausrichtung der Inklusion und die Agenda zur Stärkung der beruflichen Bildung.

Erforderlich sind neben finanziellen Hilfen unter anderem der Abtransport und die Lagerung von Schadholz und Unterstützung bei dessen Vermarktung.
Darüber hinaus hat das Land dem Landesbetrieb Wald und Holz Nordrhein-Westfalen eine Million Euro für zusätzliches Personal in 2019 zur Verfügung gestellt, dass bei der Erfassung von Art und Umfang aktueller Schäden in den Regionalforstämtern mitarbeitet.
Da der Druck, der auf den Wald lastet, ein überregionales Phänomen ist, hat sich Nordrhein-Westfalen nachdrücklich im Bundesrat und im Rahmen der Agrarministerkonferenz für zusätzliche finanzielle Unterstützungen betroffener Waldbauern eingesetzt.

"Die Landesregierung hält Wort und nutzt konsequent alle finanziellen Spielräume zur weiteren Stärkung von Polizei und Schulen.
Zugleich werden wir trotz der zusätzlichen Aufgaben auf unserem Konsolidierungspfad ohne zusätzliche Kredite auskommen.
Allein für die Schulen bringt das Land rund 77 Millionen Euro zusätzlich auf.

Wir sind überzeugt, dass wir damit einen wichtigen Impuls setzen, um den Fortschritt im Land zu beschleunigen.
Invest Zukunft erhalten Unternehmen finanzielle Unterstützung für ein sehr breites Spektrum von Investitionen, zum Beispiel in:

Nach dem Starkregen in den vergangenen Wochen greift die Landesregierung den Unwetter-Geschädigten finanziell unter die Arme.
Zusätzlich zu den von der Landesregierung beschlossenen Soforthilfen haben das Bauministerium und die NRW.BANK jetzt zwei bereits bestehende Förderprogramme ausgeweitet.
Nach dem Starkregen in den vergangenen Wochen greift die Landesregierung den Unwetter-Geschädigten finanziell unter die Arme.
Zusätzlich zu den von der Landesregierung beschlossenen Soforthilfen haben das Bauministerium und die NRW.BANK jetzt zwei bereits bestehende Förderprogramme ausgeweitet.

Unter anderem für 3.971 zusätzliche Stellen, z.B. für den Masterplan Grundschule, die Neuausrichtung der Inklusion und die Agenda zur Stärkung der beruflichen Bildung.
Damit wurden seit dem Jahr 2018 insgesamt rund 10.600 zusätzliche Stellen geschaffen.
Mit der Mitte November unterzeichneten neuen Hochschulvereinbarung für die Jahre 2022 bis 2026 stellt die Landesregierung den Hochschulen für die nächsten fünf Jahre einen stabilen und verlässlichen finanziellen Rahmen zur Verfügung.
Damit erhalten die Hochschulen im Vergleich zur aktuell laufenden Vereinbarung zusätzliche Sachmittel in Höhe von 330 Millionen Euro, über die sie autonom verfügen können, z.B. für Digitalisierung und mehr Investitionen.

Die jetzt bereitgestellten Landesmittel in Höhe von sieben Millionen Euro jährlich bis 2024 stehen im Rahmen der institutionellen Förderung der Verbraucherzentrale NRW speziell für die Arbeit zu Energiethemen zusätzlich zur Verfügung.
"Weitere Menschen werden dadurch an ihre finanziellen Grenzen stoßen", befürchtet Schuldzinski.
"Um die Betroffenen zielgerichtet zu unterstützen und vor Energiearmut oder Verschuldung zu schützen, werden wir die zusätzliche Förderung der Landesregierung nutzen, um unsere Online-Informationen und digitalen Angebote weiter auszubauen.
Zusätzlich knüpfen wir an bereits bestehende Kooperationen und die intensive Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene in Form von runden Tischen und Schulungen von Multiplikatorinnen und Multiplikatoren an und weiten diese weiter aus.

Daneben schaffen zusätzliche Anpassungen im regulären Förderverfahren Sicherheit für die Kultureinrichtungen und -akteure.
Zusätzliche Ausnahmeregelungen sollen Veranstalter und Einrichtungen finanziell wie zeitlich entlasten: So können etwa Ausfallkosten, die durch Absagen entstehen, als zuwendungsfähige Ausgaben im Rahmen der Förderungen anerkannt werden sowie die üblicherweise bei der Verwendung von Fördermitteln geltende Zwei-Monats-Frist gelockert werden.

Dazu gehört auch, neue Abgaben und Meldepflichten, wie etwa das Lieferkettengesetz, auf den Prüfstand zu stellen, um die Unternehmen in der Corona-Pandemie nicht noch zusätzlich zu belasten.
"Anstelle von zusätzlichen Belastungen sind steuerliche Anreize notwendig, um Investitionen der Unternehmen, insbesondere in Klimaschutz und Digitalisierung, zu forcieren.
Gerade junge, innovative Unternehmen brauchen mehr finanzielle Spielräume.

Eine Million Euro zusätzlich für Laienmusikvereine
Eine Million Euro zusätzlich für Laienmusikvereine: Landesregierung weitet Corona-Hilfsprogramm aus
Die Landesregierung stellt im Rahmen des Corona-Hilfsprogramms für Laienmusikvereine in Nordrhein-Westfalen zusätzlich eine Million Euro zur Verfügung.
Die Mittel kommen den zahlreichen gemeinnützig organisierten Chören und Musikvereinen zu Gute, die aufgrund von Corona-bedingten Einschränkungen - etwa durch Ausfälle von Proben und Auftritten - in finanzielle Engpässe geraten sind.

Zum Auftakt der Sitzung hatte Professor Schularick, Präsident des IfW Kiel, mit einem Impulsvortrag den "Blick auf die Weltwirtschaft" gerichtet und die daraus resultierenden notwendigen politischen Weichenstellungen skizziert.
Beide Länder kamen darin überein, dass es zur Stärkung der Wirtschaft zusätzlicher Impulse bedarf.

Durch zusätzliche Personalmaßnahmen soll die pädagogische Arbeit in der OGS sinnvoll ergänzt werden, z.B. durch weitere Angebote oder unterstützende Tätigkeiten in der OGS.
Dazu werden den Schulträgern zusätzliche Mittel zur personellen Stärkung der Ganztagsangebote für das Schuljahr 2021/2022 zur Verfügung gestellt.
Extra-Geld Neben einer personellen Verstärkung sollen die Schulen vor Ort mit den zusätzlichen Mitteln aus dem Programm "Ankommen und Aufholen" ("Extra-Geld") im Interesse ihrer Schülerinnen und Schüler auch finanziell unterstützt werden: 1. durch Budgets für die Schulträger 2. Budgets direkt für die Schulen 3. durch Bildungsgutscheine zur individuellen Nutzung durch Schülerinnen und Schüler

Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen erhalten zusätzliche finanzielle Hilfe: Auf der Grundlage des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFöG NRW) stellt der Bund Gelder für finanzschwache Städte und Gemeinden bereit, die das Land nun weiter gibt.
Zusätzlich hat das Ministerium einen umfangreichen Fragen-Antworten-Katalog zur Klärung von Detailfragen erarbeitet.

Mit der Einführung der ABC-Klassen entstehen den kommunalen Schulträgern voraussichtlich ab dem Haushaltsjahr 2028 zusätzliche Kosten.
Diese betreffen insbesondere die Beförderung der Kinder, den zu erwartenden zusätzlichen Raumbedarf, die etwaige Ausstattung mit digitalen Endgeräten sowie die Bereitstellung notwendiger Lernmittel.
Das Land wird den erforderlichen finanziellen Ausgleich in einem Belastungsausgleichsgesetz regeln.

Der geplanten finanziellen Entlastung der Krankenhäuser durch den Bund fehlt nach den bisher bekannt gewordenen Details die Nachhaltigkeit.
"Natürlich freue ich mich mit den Krankenhäusern über jeden Cent, den sie zusätzlich vom Bund erhalten, aber für eine faire und stärker an den Bedürfnissen der Patientinnen und Patienten orientierte Finanzierung der Krankenhäuser brauchen wir eine grundlegende Reform.
Eine kurzfristige finanzielle Entlastung der Krankenhäuser hilft für den Moment, ändert aber am Grundproblem vieler Kliniken nichts", so Steffens weiter.
Der geplanten finanziellen Entlastung der Krankenhäuser durch den Bund fehlt nach den bisher bekannt gewordenen Details die Nachhaltigkeit.

Innere Sicherheit Vorgesehen ist eine weitere Steigerung der Mittel für die Polizei um 200 Millionen Euro für zusätzliche Stellen insbesondere in den Bereichen der Bekämpfung von Kindesmissbrauch und Cyberkriminalität sowie für die Modernisierung, Professionalisierung und Digitalisierung der technischen Ausstattung, Liegenschaften und polizeilichen Sondertechnik.
Hierzu stellt die Landesregierung mit dem Haushalt 2022 für die kommenden fünf Jahre im Rahmen von Verpflichtungsermächtigungen zusätzliche Mittel in Höhe von insgesamt 4,5 Milliarden Euro bereit.
Die zur Refinanzierung der zusätzlichen Investitionen erforderlichen Mietzahlungen fallen jeweils sukzessive ab dem Zeitpunkt der Fertigstellung an.
Mit dem Programm setzt die Landesregierung einen weiteren Konjunkturimpuls, damit das Land gestärkt aus der Krise kommt.

Ich bedauere, dass Manches finanziell jetzt nicht möglich ist.
Für sämtliche Ministerien wird es keine zusätzlichen Stellen geben.

Pflegeschulen und Pflegehochschulen in Nordrhein-Westfalen können im kommenden Jahr zusätzliche Gelder in Höhe von 1,2 Millionen Euro in Anspruch nehmen.
Pflegeschulen und Pflegehochschulen in Nordrhein-Westfalen können im kommenden Jahr zusätzliche Gelder in Höhe von 1,2 Millionen Euro in Anspruch nehmen.
Diese zusätzliche Förderung durch den Bund geht zurück auf eine Initiative des Landes Nordrhein-Westfalen und anderer Bundesländer.
Grund für die Verlängerung und Aufstockung der finanziellen Förderung ist der weiterhin hohe Aufwand für die Träger der praktischen Ausbildung bei der Suche nach geeigneten Kooperationspartnerinnen und Kooperationspartnern zur Sicherung der vorgesehenen Praxiseinsätze.

Ich freue mich darüber, dass wir die Inklusion an unseren Schulen weiterhin finanziell unterstützen werden und so zu einem erfolgreichen gemeinsamen Lernen an unseren Schulen beitragen.
Dadurch erhalten Kommunen einen jährlichen finanziellen Ausgleich für wesentliche Belastungen infolge des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes und als weitere, freiwillige Leistung eine Inklusionspauschale.
Mit dem Belastungsausgleich sollen die inklusionsbedingten Mehraufwendungen der Schulträger im Bereich der Sachkosten (zusätzlicher Raumbedarf, Herstellung von Barrierefreiheit, Zusatzbedarf bei der Schülerbeförderung und für die Bereitstellung zusätzlicher Lehr- und Lernmittel) ausgeglichen werden.
Mit der Inklusionspauschale können die kommunalen Schulträger das gemeinsame Lernen an den Schulen über die rechtlich im Sozialgesetzbuch verankerte Schulbegleitung hinaus zusätzlich durch den Einsatz nicht-lehrenden Personals unterstützen.