Ministerin Heinen-Esser: Die Deponie unterliegt einer engmaschigen Überwachung / Da wo notwendig wird der Vollzug weiter intensiviert
18. Februar 2021
Zur Begleitung des Endes der Abfallablagerung der Deponie Eyller Berg in Kamp-Lintfort und zur Sicherung des Verfahrens haben das Umweltministerium und die Bezirksregierung Düsseldorf einen Koordinierungsstab "Eyller Berg" unter Leitung der jeweils zuständigen Abteilungsleitungen eingerichtet.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Zur Begleitung des Endes der Abfallablagerung der Deponie Eyller Berg in Kamp-Lintfort und zur Sicherung des Verfahrens haben das Umweltministerium und die Bezirksregierung Düsseldorf einen Koordinierungsstab "Eyller Berg" unter Leitung der jeweils zuständigen Abteilungsleitungen eingerichtet.

* Zur Frage der endgültigen Rekultivierung der gesamten Deponie werden die Beteiligten zeitnah weitere Gespräche zum Zweck einer ergänzenden vergleichsweisen Lösung führen.
Der zur Begleitung des Endes der Abfallablagerung der Deponie Eyller Berg in Kamp-Lintfort von Umweltministerium und Bezirksregierung eingerichtete Koordinierungsstab "Eyller Berg" wird seine Arbeit ungeachtet des Vergleichs fortsetzen.
Er steht unter der Leitung der jeweils zuständigen Abteilungsleitungen.
Die Deponie Eyller Berg in Kamp-Lintfort ist eine Deponie der Klasse III, das heißt dort werden Sonderabfälle nach dem Stand der Technik abgelagert.
Betreiber der Deponie ist die Eyller Berg Abfallbeseitigungsgesellschaft mbH (EBA).

Das feste Abteilungsteam ist interdisziplinär aufgestellt und umfasst neben der vollzuglichen Abteilungsleitung auch eine pädagogische Leitung, sowie pädagogisch besonders geschulte Bedienstete des Allgemeinen Vollzugsdienstes, des Sozialdienstes und des Psychologischen Dienstes.
Die Justizvollzugsanstalt Hövelhof ist zuständig für die Vollstreckung von Jugendstrafen an männlichen Gefangenen im Alter von 14 bis 24 Jahren, die sich vor Strafantritt auf freiem Fuß befinden und solchen Gefangenen, die nach Feststellung der Eignung für den offenen Vollzug im Auswahlverfahren sowie im Wege der Progression aus Einrichtungen des geschlossenen Vollzuges verlegt werden.

Im Zuge der verschiedenen neu begonnenen Digitalisierungsvorhaben, beispielsweise bei der Digitalisierung der Ausländerbehörden, hat sich der Mehrwert einer prozessualen Vorgehensweise und Arbeitsteilung zwischen den jeweiligen fachlich bzw. rechtlich zuständigen Häusern und dem technisch für Digitalisierung zuständigen Ministerium als neuer Ansatz bewährt:
Hierfür bedarf es einer Abteilungsleitung, die sowohl das notwendige Prozessverständnis mitbringt als auch Prozesse steuern, controllen und monitoren kann.