1. +++ (SEM)
Der Vortrag vor dem Deutschen Wirtschaftskreis ging auf eine Einladung des deutschen Botschafters in Belgien, Dr. Eckart Cuntz, zurück.
Im Mittelpunkt standen bilaterale Wirtschaftsfragen sowie europapolitische Themen.
Dabei unterstütze die Ministerpräsidentin ausdrücklich das Vorhaben von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, die Arbeit der neuen Kommission auf wichtige europäische Themen zu konzentrieren und kommunale, regionale und nationale Detailregulierungen den jeweils zuständigen Ebenen zu überlassen.
Außerdem verwies Kraft auf die Benelux-Strategie der Landesregierung.
Dabei gehe es darum, mit den Nachbarländern in Zukunft zu einem einheitlichen Wirtschafts-, Wissens- und Kulturraum zusammenzuwachsen.
Datum: 2014-10-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-kraft-zu-besuch-bruessel;
Themen: Besuch
# ?, Ministerpräsidentin
# ?, neue Kommission
# ?, Zusammenschluss
# ?, Wissensraum
# ?, bilaterale Wirtschaftsfragen
# ?, deutscher Wirtschaftskreis
# ?, europäische Klimaunion
# ?, regionale Detailregulierungen
# ?, zuständige Ebenen
# ?
2. ++ (IR)
Die Partner treffen sich auf Spitzenebene mehrmals im Jahr und monatlich auf Arbeitsebene, um regelmäßig und zeitnah über die jeweilige Entwicklung des Ausbildungsmarktes zu sprechen und sich über den Erfolg der Maßnahmen und Projekte zu vergewissern.
Die regionale Umsetzung erfolgt auf der Ebene der 16 IHK-Bezirke in Zusammenarbeit der zuständigen Partnerorganisationen.
Datum: 2016-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-gemeinsame-anstrengungen-im-ausbildungskonsens-zahlen-sich-aus;
Themen: Ausbildungskonsens
# ?, Ziel des Ausbildungskonsenses
# ?, Ausbildungsmarkt
# ?, Ausbildungsperspektiven
# ?, flächendeckendes Angebot
# ?, Landesvorhaben
# ?, junge Geflüchtete
# ?, Schuleberuf
# ?, Partner
# ?, gemeinsame Anstrengungen
# ?
3. ++ (IR)
Seitens der zuständigen Stellen auf kommunaler Ebene sind ebenfalls alle weiteren Maßnahmen zur Eindämmung und Prävention eingeleitet worden.
Tierhalterinnen und Tierhalter müssen den zuständigen Veterinärämtern umgehend die Anzahl ihrer gehaltenen Vögel mitteilen.
Datum: 2022-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weiterer-fall-der-vogelgrippe-im-kreis-guetersloh-ministerin-gorissen-appelliert;
Themen: aviäre Influenza
# ?, Biomaßnahmen
# ?, Gänse
# ?, Wildvögel
# ?, weitere Maßnahmen
# ?, Bestand
# ?, Geflügelbestand in Verl
# ?, hochansteckender Virus
# ?, Herbst
# ?, Hobbyhaltungen
# ?
4. ++ (IR)
" Sollte einer Verbraucherin oder einem Verbraucher ein Spielzeug auffallen, das eventuell unsicher oder gesundheitsschädlich sein könnte, sollte das dem zuständigen Lebensmittelüberwachungsamt oder der Marktüberwachungsstelle der Bezirksregierung umgehend gemeldet werden.
Minister Remmel, der für den Verbraucherschutz und diese Bedarfsgegenstände zuständig ist, wiederholt seine Forderung nach einer Null-Toleranz-Politik bei schädlichen Weichmachern und anderen gefährlichen Stoffen im Spielzeug: "Es kann nicht angehen, dass Spielzeuge in Deutschland verkauft werden, die eine höhere Belastung mit Schadstoffen enthalten als Autoreifen."
Minister Schmeltzer, der für Produktsicherheit zuständig ist, ergänzt: "Die EU-Chemikalienverordnung REACH verbietet schon jetzt viele gefährliche Chemikalien.
Wir setzen uns gemeinsam auf nationaler und europäischer Ebene für die Aufnahme weiterer Verbote ein - nicht nur bei Spielzeug.
Datum: 2016-12-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-und-schmeltzer-spielzeug-muss-sicher-und-schadstoffarm-sein;
Themen: Spielzeuge
# ?, Kauf
# ?, Geschenkezeit
# ?, beliebte Geschenke
# ?, einwandfreie Qualität
# ?, Hinweise
# ?, Weihnachtseinkauf
# ?, EU-Spielzeugrichtlinie
# ?, Kleinteile
# ?, Weihnachtsfest
# ?
5. ++ (IR)
Der Ausbildungskonsens Nordrhein-Westfalen trifft sich regelmäßig auf Spitzenebene und mehrmals im Jahr auf Arbeitsebene.
Die regionale Umsetzung erfolgt auf der Ebene der 16 IHK-Bezirke in den regionalen Ausbildungskonsensen in Zusammenarbeit der zuständigen Partnerorganisationen.
Datum: 2026-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildungskonsens-nordrhein-westfalen-ausbilden-jetzt-2026-gemeinsam-die-zukunft;
Themen: Ausbildungskonsens
# ?, berufliche Ausbildung
# ?, Fachkräftesicherung
# ?, berufliche Orientierung
# ?, Betriebe
# ?, Duale
# ?, Berufe
# ?, Freie
# ?, regionale Ausbildungskonsense
# ?, Demografie
# ?
6. ++ (IR)
Eine Entscheidung mit Signalwirkung für die Stärkung der Länderebene in der Gesetzlichen Krankenversicherung war 1990 die Gründung von Landesvertretungen der Ersatzkassen auch in Nordrhein-Westfalen.
Eine Entscheidung mit Signalwirkung für die Stärkung der Länderebene in der Gesetzlichen Krankenversicherung war 1990 die Gründung von Landesvertretungen der Ersatzkassen auch in Nordrhein-Westfalen.
Steffens unterstrich, dass die Landesvertretung des Verbandes der Ersatzkassen (vdek) ein wichtiger gesundheitspolitischer Partner auf Landesebene sei.
Der Verband vertritt die Interessen von sechs bundesweit aufgestellten Krankenkassen und ist im Land für rund 5,9 Millionen Versicherte zuständig.
Datum: 2015-06-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-wichtiger-beitrag-zur-regionalisierung-im-gesundheitswesen;
Themen: Ersatzkassen
# ?, Stärkung für Länderebene
# ?, Landesvertretungen
# ?, Gesundheitswesen
# ?, Signalwirkung
# ?, gesetzliche Krankenversicherung
# ?, Bestehen in Düsseldorf
# ?, Demenzservicestellen
# ?, Versicherte in Nordrhein-Westfalen
# ?, gesundheitspolitische Akteurinnen
# ?
7. ++ (IR)
In einem ersten Schritt wurden in NRW und in Niedersachsen jeweils auf Landesebene die Verbände und Einrichtungen des Naturschutzes und der Land- und Forstwirtschaft informiert.
Danach wurden auf regionaler Ebene die Kreise und kreisfreien Städte, die Biologischen Stationen und die Verbände in die Erarbeitung des Antrages und die konkrete Entwicklung von Maßnahmen einbezogen.
Auch auf Bundesebene erfolgte eine Zusammenarbeit mit weiteren Bundesländern der atlantischen biogeographischen Region.
Die operative Umsetzung des Projektes, besonders in Bezug auf die Realisierung der konkreten Einzelmaßnahmen vor Ort, wurde an die Bezirksregierung Münster übertragen, die diese Aufgabe in Kooperation mit den jeweils örtlich zuständigen Bezirksregierungen und den eingerichteten Fach- und Umsetzungsarbeitsgemeinschaften koordiniert.
Datum: 2017-04-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/biologische-vielfalt-der-atlantischen-region-erhalten;
Themen: atlantische Region
# ?, 2 Bundesländer
# ?, Erhaltungszustände
# ?, Knoblauchkröte
# ?, artenreiche Borstgrasrasen
# ?, atlantische biogeographische Region
# ?, erhaltene Vielfalt
# ?, geplante Naturschutzmaßnahmen
# ?, Kammmolch
# ?, nährstoffarme Stillgewässer
# ?
8. ++ (IR)
Minister Liminski ist zu diesem Thema auch persönlich auf die zuständige EU-Kommission-Vizepräsidenten Henna Virkkunen zugegangen, zeitnah wird es auch auf Arbeitsebene einen vertiefenden Austausch geben.
Hierzu sagt der auch für Europaangelegenheiten zuständige Minister: "Die Hoffnung der Politik auf Erkenntnis, Empathie und Engagement seitens der Plattformbetreiber wurde enttäuscht.
Datum: 2025-02-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-medienkompetenz-schaerfere-regulierung-und-effektivere-rechtsdurchsetzung;
Themen: Desinformation
# ?, Radikalisierung
# ?, Regulierung
# ?, Plattformbetreiber
# ?, junge Zielgruppe
# ?, Europaministerkonferenz von Ländern
# ?, Gamification
# ?, Netz
# ?, EU-Kommission
# ?, Arabisch
# ?
9. ++ (IR)
Wegen der langen Warte- und Bearbeitungszeiten beim für Asylanträge zuständigen Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) werden die meisten dieser Asylverfahren aber erst in 2016 oder 2017 entschieden.
Dafür beteiligt das Innenministerium Vertreter aller Verwaltungsebenen, die für die Rückführungen in NRW zuständig sind, sowie die Kommunalen Spitzenverbände.
"Für die anstehenden Herausforderung müssen wir gemeinsame Lösungen erarbeiten und anschließend Hand in Hand umsetzen", machte Jäger deutlich.
Datum: 2015-12-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-hat-bundesweit-die-meisten-rueckfuehrungen-und-freiwilligen-rueckreisen;
Themen: Abschiebungen
# ?, freiwillige Rückreisen
# ?, Ausländerbehörden
# ?, Landeseinrichtungen
# ?, Hamburger Staatsrat
# ?, Rückführungen in NRW
# ?, Zukunft von Flüchtlingen
# ?, effektives Rückkehrmanagement
# ?, zwangsweise Abschiebung
# ?, Migration
# ?
10. ++ (IR)
Zum 20. Jahrestag des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages wurde in einer gemeinsamen Erklärung vereinbart, dass "beauftragte Vertreter auf Bundes- und Landesebene ernannt werden, die für die Zusammenarbeit mit polnisch-stämmigen deutschen Bürgern und Polen in Deutschland sowie deren Organisationen zuständig sein werden".
* Beratung und Begleitung der Landesregierung zur Vertretung der Landesinteressen in diesem Themenfeld, auch auf Bundesebene und mit anderen deutschen Bundesländern, Beratung und Begleitung der Landesregierung zur Unterstützung von
Datum: 2018-02-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beruft-thorsten-klute-zum-polonia-beauftragten-des-landes;
Themen: Polinnen in Deutschland
# ?, polnischstämmige Bürgerinnen
# ?, Beauftragte
# ?, Regierungswechsel
# ?, Poloniabeauftragte von Nordrhein-Westfalen
# ?, tätiger Staatssekretär
# ?, Poloniabeauftragte des Lands
# ?, nordrhein-westfälische Landesregierung
# ?, juristisches Staatsexamen
# ?, ehrenamtliche Arbeit
# ?
11. ++ (IR)
Mit der Essener Erklärung machen die für die Gleichstellung zuständigen Landesministerinnen und -minister sowie Senatorinnen und Senatoren klar, dass Geschlechtergerechtigkeit kein gesellschaftliches Nebenthema ist, sondern eine zentrale Voraussetzung für Demokratie.
Sie fordern, dass alle staatlichen Ebenen aktiv daran arbeiten, die tatsächliche Gleichberechtigung umzusetzen, um eine zukunftsfähige, starke Demokratie zu ermöglichen.
Die GFMK setzt sich auch in diesem Jahr wieder auf vielen Ebenen für eine stärkere Frauen- und Gleichstellungspolitik ein.
Datum: 2025-06-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gfmk-macht-deutlich-eine-starke-demokratie-braucht-gleichstellung;
Themen: Gleichstellungspolitik
# ?, Frauenpolitik
# ?, Essener Erklärung
# ?, Gewalthilfegesetz
# ?, Demokratiearbeit
# ?, Gleichstellungsministerinnen
# ?, digitale Gewalt
# ?, Beschlüsse
# ?, Stärkung für Schutz
# ?, bauinvestive Kosten
# ?
12. ++ (IR)
Ein entsprechender Vorschlag wurde seitens der EU-Kommission im Dezember 2023 veröffentlicht und wird seitdem auf europäischer und nationaler Ebene diskutiert.
Aus diesem Anlass lud das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen am 10. Dezember 2024 nach Brüssel in die nordrhein-westfälische Landesvertretung ein, um mit Expertinnen und Experten für Tierschutz aus Wissenschaft, Praxis und Politik über nachhaltige und praxisorientierte Lösungen für den Tiertransport auf europäischer Ebene zu diskutieren.
Dementsprechend müssen die Regelungen für Tiertransporte auf europäischer Ebene einheitlich, klar und praxistauglich sein.
Nur durch gemeinsame und rechtssichere Lösungen, die auch den Wirtschaftsbeteiligten Planungssicherheit und den zuständigen Behörden eine verlässliche Entscheidungsgrundlage bieten, erreichen wir Verbesserungen des Tierschutzes beim europäischen Tiertransport.
Datum: 2024-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tiertransporte-der-zukunft-nordrhein-westfalen-setzt-impulse-fuer-gemeinsame;
Themen: Tierschutz
# ?, EU-Strategie
# ?, Ausfuhr
# ?, europäisches Parlament
# ?, Podium
# ?, europäische Kommission
# ?, Impulse
# ?, besonderer Schwerpunkt
# ?, Drittstaaten
# ?, Hof
# ?
13. ++ (IR)
Ministerin Heinen-Esser: "Unzureichende Kommunikation zwischen den Stellen und unterschiedliche personelle Ausstattungen der zuständigen Behörden von Bundesland zu Bundesland begünstigen die Ineffektivität der Inkassoaufsicht, die unseriöse Inkassodienstleister zum Schaden der Schuldner, aber auch der Gläubiger ausnutzen."
Die Ergebnisse der Tagung in Düsseldorf sollen als nordrhein-westfälischer Impuls in die laufende Diskussion auf Bundesebene eingebracht werden.
Zwar hat sich in Nordrhein-Westfalen die Übertragung der aufsichtsrechtlichen Zuständigkeiten auf der Ebene der drei Oberlandesgerichte bewährt.
In anderen Bundesländern sind die Zuständigkeiten anderes geregelt - daher erscheint mir folgerichtig, dass die Justizministerinnen und -minister der Länder darüber abstimmen werden, ob der Bund die Möglichkeit einer bundeseinheitlichen Zentralisierung der Inkassoaufsicht prüfen soll.
Datum: 2019-05-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachtagung-im-oberlandesgericht-duesseldorf-landesregierung-will-unserioese-inkasso;
Themen: Inkassounternehmen
# ?, große Abzocke
# ?, kleine Forderungen
# ?, Inkassoaufsicht
# ?, Inkassowesen
# ?, inkassorechtliche Vorschriften
# ?, Mittelpunkt einer Fachtagung
# ?, unseriöse Inkassopraktiken
# ?, Oberlandesgericht Düsseldorf
# ?, Bundesjustizministerium
# ?
14. ++ (IR)
Wir setzen uns gemeinsam auf nationaler und europäischer Ebene für sichere und schadstoffarme Produkte ein - nicht nur bei Spielzeug", betonte Laumann als zuständiger Minister für Produkt- und Chemikaliensicherheit.
Sollte einer Verbraucherin oder einem Verbraucher ein Spielzeug auffallen, das eventuell unsicher oder gesundheitsschädlich sein könnte, sollte dies der zuständigen Marktüberwachungsstelle der Bezirksregierung oder dem Lebensmittelüberwachungsamt des Kreises oder der kreisfreien Stadt umgehend gemeldet werden.
Datum: 2017-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-foecking-und-minister-laumann-augen-auf-beim-geschenkekauf;
Themen: Kauf
# ?, Weihnachtsgeschenke
# ?, Gütesiegel
# ?, Verbraucherschutzministerin
# ?, Kleinteile
# ?, Spielzeuge
# ?, Kennzeichnung
# ?, Verarbeitung
# ?, Qualität
# ?, Gesundheitsminister
# ?
15. ++ (IR)
Bereits mit Bericht des Landesrechnungshofes vom 15. Juni 2021 trug dieser vor, dass die Rolle des CIO mindestens auf Staatssekretärsebene zu verorten sei.
Mit dem Bericht des Landesrechnungshofes vom 29. November 2023 wurde die Empfehlung einer hierarchischen Anhebung der Funktion des CIO auf Staatssekretärsebene erneuert.
Im Zuge der verschiedenen neu begonnenen Digitalisierungsvorhaben, beispielsweise bei der Digitalisierung der Ausländerbehörden, hat sich der Mehrwert einer prozessualen Vorgehensweise und Arbeitsteilung zwischen den jeweiligen fachlich bzw. rechtlich zuständigen Häusern und dem technisch für Digitalisierung zuständigen Ministerium als neuer Ansatz bewährt:
Datum: 2024-05-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalisierung-neu-aufgestellt-staatssekretaer-sieveke-uebernimmt-zusaetzlich;
Themen: Informationstechnik
# ?, Funktion
# ?, Beauftragte der Landesregierung
# ?, Gesellschaft der Gruppe
# ?, Leitung der Digitalisierung
# ?, Neuaufsatz
# ?, damalige Prüfergebnisse
# ?, prozessuale Steuerung
# ?, westdeutsche Spielbanken
# ?, Prozessabläufe
# ?
16. ++ (IR)
Die Reform der Anerkennungsverfahren in Nordrhein-Westfalen korrespondiere sehr gut mit dem auf Bundesebene geplanten Fachkräfteeinwanderungsgesetz.
Dies bedeutet zugleich, dass die Zahl der Anerkennungsverfahren und damit die Bearbeitungsintensität bei den zuständigen Stellen noch einmal deutlich steigen werden", so Laumann.
Darüber hinaus wird in Kombination mit der geplanten zentralen Servicestelle auf Bundesebene allen Antragstellern aus dem Ausland umfassende Dienstleistung und Betreuung angeboten: fundierte Beratung von Beginn an, Abklärung der Erfolgsaussicht im Anerkennungsprozess, klare Benennung der erforderlichen Unterlagen und gegebenenfalls notwendigen Übersetzungen und Hilfestellung bei der Antragstellung.
Datum: 2019-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-buendelt-und-beschleunigt-berufliche-anerkennungsverfahren-im;
Themen: berufliche Anerkennungsverfahren
# ?, Ausland
# ?, Gesundheitsberufe
# ?, Bezirksregierung
# ?, Gesundheitsbereich
# ?, Anerkennungsprozess
# ?, Heilberufe
# ?, Gesundheitsfachberufe
# ?, Anerkennungsverfahren in Nordrhein-Westfalen
# ?, Approbationen
# ?
17. ++ (IR)
Das zuständige Chemische und Veterinäruntersuchungsamt CVUA Westfalen in Arnsberg hat das ASP-Virus bei diesen drei Wildschweinen jetzt nachgewiesen.
Hierbei steht das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz unverändert in engem Austausch mit allen Beteiligten auf Ebene der Kreise, der Bundesländer, insbesondere Hessen, dem Bund und der EU.
Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie der Hochsauerlandkreis, der Kreis Olpe und der Kreis Siegen-Wittgenstein bitten weiterhin darum, tot aufgefunde Tiere direkt bei dem zuständigen Kreisveterinäramt zu melden, das unmittelbar die Bergung übernimmt.
Datum: 2026-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/afrikanische-schweinepest-land-nordrhein-westfalen-veranlasst-erweiterung-der;
Themen: africanische Schweinepest
# ?, Maifeiertagswochende
# ?, nothwendige Erweiterung
# ?, Sperrzonen
# ?, Gebiet bei Grissenbach
# ?, Verdachtsfälle bei Netphen-Grissenbach
# ?, eingeschränkte Verbringungsmöglichkeiten
# ?, todte Wildschweine
# ?, Hessen
# ?, Wegegebote
# ?
18. ++ (IR)
Staatssekretär Dr. Mark Speich: "Die europäische Demokratie ist auf allen Ebenen von geopolitischer Instabilität bedroht.
Denn die regionale und kommunale Ebene ist für die Umsetzung von mehr als 70 Prozent der europäischen Rechtsvorschriften zuständig und erkennt besser als alle anderen Ebenen der öffentlichen Verwaltung die besonderen Schwierigkeiten und Herausforderungen bei der Umsetzung von EU-Politik.
Datum: 2024-06-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stellungnahme-aus-nordrhein-westfalen-bruessel-vorschlaege-fuer-bessere-eu;
Themen: Vorschläge einer Stellungnahme
# ?, bereite Regionen
# ?, subnationale Ebene
# ?, EU-Politik
# ?, EU-Agenda
# ?, Einbeziehung von Regionen
# ?, Phasen der Gesetzgebung
# ?, Politikgestaltung
# ?, andere Ebenen
# ?, geopolitische Instabilität
# ?
19. ++ (IR)
" Erfreulicherweise sei es den zuständigen Bundesministerien in den Gesprächen mit der EU-Kommission augenscheinlich gelungen, hierfür auf europäischer Ebene Zustimmung zu erreichen.
Datum: 2020-02-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-sieht-chance-fuer-effektiven-grundwasserschutz-durch-effiziente;
Themen: Grundwasser
# ?, neue Düngeregeln
# ?, Akzeptanz von Maßnahmen
# ?, differenzierte Herangehensweise
# ?, einheitliche Rahmenbedingungen
# ?, sogenannte Gebiete
# ?, zusätzliche Maßnahmen
# ?, Anpassung
# ?, Schutz
# ?, Voraussetzung
# ?
20. ++ (IR)
Die Digitalisierung stellt die zuständigen Behörden zudem vor neue Herausforderungen.
Wie eine wirksame Bekämpfung von Schwarzarbeit auf kommunaler oder Unternehmens-Ebene gelingen kann, zeigten Beispiele, die im Rahmen der Veranstaltung in Münster vorgestellt und diskutiert wurden.
Datum: 2018-09-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gegen-schwarzarbeit;
Themen: illegale Beschäftigung
# ?, Zoll
# ?, Kommunalbehörden
# ?, landesweite Aktionstage
# ?, verstärkte Zusammenarbeit
# ?, Landesbehörden
# ?, europäischer Sozialfonds
# ?, Schwarzarbeit in Emscher-Lippe-Region
# ?, Schwarzarbeitsbekämpfung
# ?, Arbeitsschutzbehörden des Lands
# ?
21. ++ (IR)
Mit der neuen Zuständigkeitskonzentration beim Landgericht Dortmund spezialisiert sich die Justiz jetzt auch auf Ebene der Landgerichte im Bereich der Umweltstrafsachen.
Bislang sind hier nur auf Ebene der Amtsgerichte spezialisierte Gerichte eingerichtet worden: Zuständig ist jeweils das Amtsgericht am Sitz eines Landgerichts.
Umweltstrafverfahren in der Zuständigkeit der Landgerichte sind zwar zahlenmäßig vergleichsweise selten, gleichzeitig aber oft besonders umfangreich und setzen detaillierte Kenntnisse auf dem Gebiet des Umweltstrafrechts voraus.
Nordrhein-Westfalen hat seit November 2023 als einziges Bundesland eine ausschließlich auf Umweltdelikte spezialisierte Staatsanwaltschaft mit Zuständigkeit für das gesamte Land eingerichtet, die ihren Sitz in Dortmund hat.
Datum: 2025-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweite-zustaendigkeit-des-landgerichts-dortmund-fuer-umweltstrafsachen;
Themen: Landgericht Dortmund
# ?, landesweite Zuständigkeit
# ?, Landgerichte
# ?, Ebene
# ?, Bereich von Umweltstrafsachen
# ?, Konzentration von Verfahren
# ?, Umweltstrafverfahren
# ?, detaillierte Kenntnisse
# ?, spezielles Wissen
# ?, zweitinstanzliche Umweltstrafsachen
# ?
22. ++ (IR)
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Die Genehmigung von Transporten und Zwischen- oder Endlagern sowie Risikoabwägungen, Prüfungen und Wirtschaftlichkeitsberechnungen erfolgt auf der Bundesebene.
Beide möglichen Optionen, der Neubau am Standort Jülich, wie auch der Transport nach Ahaus, werden parallel von der zuständigen Gesellschaft JEN vorangetrieben.
Richtig ist, dass wir als Land hier von den Entscheidungen auf Bundesebene abhängig sind.
Datum: 2023-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/atomaufsichtliche-anordnung-zur-unverzueglichen-entfernung-der-kernbrennstoffe-aus;
Themen: Option eines Zwischenlagerneubaus
# ?, Probetransport
# ?, atomrechtliches Aufsichtsverfahren
# ?, erforderliche Handhabungen
# ?, leerer Behälter
# ?, unverzügliche Entfernung
# ?, Zwischenlagerung
# ?, Avr-Behälterlager
# ?, Kernbrennstoffe
# ?, 2 Optionen
# ?
23. ++ (IR)
Abstimmungsprozesse auf örtlicher Ebene zwischen Sportvereinen und den zuständigen Stadt- und Gemeindesportverbänden sowie Kreis- und Stadtsportbünden
Datum: 2026-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/moderne-sportstaette-nordrhein-westfalen-200-millionen-euro-foerderung-fuer;
Themen: NRW-Sportmilliarde
# ?, Sportvereine
# ?, moderne Sportstätten
# ?, Sportinfrastruktur
# ?, Programmaufruf
# ?, NRW-Infrastrukturgesetz
# ?, Freischaltung
# ?, Förderportal
# ?, Präsident von Landessportbund
# ?, paralympische Spiele
# ?
24. ++ (IR)
Wir brauchen einen echten, starken Schulterschluss auf allen föderalen Ebenen.
In einem ersten Schritt beraten die Finanzminister in Münster über Möglichkeiten, die Prozesse zwischen Landesbehörden und den zuständigen Stellen des Bundes, insbesondere der Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen (FIU), zu optimieren.
Datum: 2023-05-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laenderfinanzminister-wollen-kampf-gegen-geldwaesche-intensivieren;
Themen: Finanzmarktkriminalität
# ?, Kampf
# ?, diesjährige Jahres-Finanzministerkonferenz
# ?, Behördengrenzen
# ?, Spur
# ?, Landesbehörden
# ?, Landgrenzen
# ?, Bundeszentralbehörde
# ?, Datentransfer
# ?, Ermittlungskomplexe der Steuerfahndung
# ?
25. ++ (IR)
Grundlage für die Weiterentwicklung des Programms bildet eine Anpassung der Verwaltungsstruktur: Die JeKits-Stiftung, die bisher als administrative Ebene zwischen dem zuständigen Kulturministerium und den sog. Bildungspartnern, also den Musik- bzw. Tanzschulen, fungiert hat, wird zum 30. September 2021 aufgelöst.
Der LVdM wird in dieser Rolle für alle am JeKits-Programm beteiligten Bildungspartner zuständig sein - auch für jene, die nicht Mitglied im LVdM sind, bspw. die privaten Musikschulen.
Datum: 2021-06-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kuenftig-vierjaehrig-landesregierung-stellt-jekits-inhaltlich-und-finanziell;
Themen: Programm
# ?, Tanzschulen
# ?, Landesverband von Musikschulen
# ?, Tanzen
# ?, zentrales kulturelle Bildungsprogramm
# ?, Qualitätsentwicklung
# ?, Instrumente
# ?, Kaiser
# ?, Kuratorium
# ?, Qualitätssicherung
# ?
26. ++ (IR)
Wir setzen uns gemeinsam auf nationaler und europäischer Ebene für sichere und schadstoffarme Produkte ein - nicht nur bei Spielzeug", betont Karl-Josef Laumann als zuständiger Minister für Produkt- und Chemikaliensicherheit.
Datum: 2023-12-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-und-minister-laumann-augen-auf-beim-geschenkekauf;
Themen: Weihnachtsgeschenke
# ?, Kennzeichnung
# ?, Verbraucherschutzministerin
# ?, Duftstoffe
# ?, Sicherheitshinweise
# ?, Gütesiegel
# ?, Verarbeitung
# ?, Hersteller
# ?, Gesundheitsminister
# ?, Arbeitsschutzdezernate
# ?
27. ++ (IR)
Dazu erklärt der Chef der Staatskanzlei und für Medien zuständige Staatssekretär Nathanael Liminski: "Kreative Leistungen haben ihren Wert - und müssen auch so behandelt werden.
Dies gilt insbesondere für die Vielzahl auch kleiner und mittelständischer Unternehmen unserer Medien- und Kreativwirtschaft, die sich mit starken Marken auf lokaler und regionaler Ebene behaupten.
Datum: 2021-04-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kreative-leistungen-haben-ihren-wert-und-muessen-auch-so-behandelt-werden;
Themen: geistiges Eigentum
# ?, KMUs
# ?, EU-Urheberrechtsrichtlinie
# ?, Meilenstein für Schaffung
# ?, führender Medienstandort
# ?, große Plattformen
# ?, heutiger Welttag
# ?, neues EU-Urheberrecht
# ?, starker europäische Rechtsraum
# ?, tragfähiger Interessenausgleich
# ?
28. ++ (IR)
Zahlreiche Nachwuchstalente verdanken ihm eine Reitkarriere auf nationaler und internationaler Ebene.
Sie war als engagierte Lehrerin und Fachleiterin über Jahrzehnte für die Ausbildung junger Lehrkräfte zuständig.
Datum: 2025-01-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-haendigt-den-bundesverdienstorden-sieben;
Themen: Bundesverdienstorden
# ?, Download
# ?, Verdienstorden
# ?, Verdienstkreuz
# ?, Virologie
# ?, herzlicher Glückwunsch
# ?, Band
# ?, Reitsport
# ?, landwirtschaftlicher Reitverein
# ?, SPD-Ortsverein
# ?
29. ++ (IR)
Er ist Anti-Doping-Beauftragter und für die Trainer-Aus- und -fortbildung zuständig.
Als Beauftragter für die Trainerausbildung der DLRG auf Bundesebene wirkte er von 2010 bis 2021.
Datum: 2022-10-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-andrea-milz-ueberreicht-sportplakette-des-landes-nordrhein-2;
Themen: Westbund
# ?, Sturmvogel
# ?, Gold
# ?, Fachschaftsleiter
# ?, Tanzsportverband
# ?, außergewöhnliche Weise
# ?, Trainer
# ?, Radsportverband
# ?, Solarski
# ?, aktiver Sport
# ?
30. ++ (IR)
Hier ist geplant, den bereits bestehenden grenzüberschreitenden Fachaustausch mit dem Ziel zu intensivieren, sich über die Umsetzung der Tierwohlpolitik auszutauschen und für eine Verbesserung des Tierschutzniveaus - auch auf der Ebene der Europäischen Union - einzusetzen.
Im Bereich Tierseuchen besteht bereits ein Jour Fixe der zuständigen Behörden, der regelmäßig fortgeführt werden soll.
Datum: 2025-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starke-region-im-herzen-europas-niederlande-und-nordrhein-westfalen-vereinbaren;
Themen: Tiergesundheit
# ?, starke Region
# ?, Landwirtschaft
# ?, Lebensmittelqualität
# ?, direkte Nachbarn
# ?, Herz
# ?, globale Krisen
# ?, Agrarsektor
# ?, Tierseuchen
# ?, Forste
# ?
31. ++ (IR)
Zwei Beschäftigte werden künftig die zuständigen Kolleginnen und Kollegen der kommunalen Fachebene dabei unterstützen, noch mehr auf die Bedarfe und Interessen der Einelternfamilien einzugehen.
Kernanliegen der Landesfachstelle ist es, als kompetente Anlaufstelle kommunale Träger und Akteurinnen wie Akteure auf Fachebene zu beraten und dabei zu unterstützen, wirkungsvolle Angebote für Alleinerziehende vor Ort anzubieten.
Datum: 2023-05-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einelternfamilien-gezielt-unterstuetzen-nordrhein-westfalen-foerdert-die;
Themen: Landesfachstelle
# ?, Einelternfamilien
# ?, Elternteil
# ?, Errichtung
# ?, Rücken
# ?, Bedarfe
# ?, Geschäftsstelle von Vamv
# ?, Sinn einer Gesamtstrategie
# ?, aufgebautes Fortbildungsprogramm
# ?, ausreichende Alleinerziehende
# ?
32. ++ (IR)
Um die zukünftige wohnortnahe Patientenversorgung zu sichern, setzt das Gesundheitsministerium auf verschiedenen Ebenen an.
Im ambulanten Bereich - für den originär die Kassenärztlichen Vereinigungen sowie die Krankenkassen zuständig sind - steuert das Aktionsprogramm "Hausärztliche Versorgung" dem Ärztemangel auf dem Land entgegen.
Datum: 2013-09-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-projekt-gegen-aerztemangel-foerdert-berufseinstieg;
Themen: zugewanderte Ärztinnen
# ?, Ärztemangel
# ?, Berufseinstieg
# ?, sprachliche fachliche Qualifikation
# ?, berufserfahrene Fachkräfte
# ?, Approbation
# ?, Integrationsprojekt
# ?, Praktikum
# ?, neues Konzept
# ?, Zielgruppe
# ?
33. ++ (IR)
Auf nordrhein-westfälischer Ebene konnte ich mich nun mit den Vorständen der medizinischen Dienste darauf verständigen, dass dies auch umgesetzt wird.
Die medizinischen Dienste sind in den Krankenhäusern unter anderem für Abrechnungsprüfungen und Qualitätskontrollen zuständig.
Datum: 2022-12-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entlastung-fuer-krankenhaeuser-einzelfallpruefungen-der-medizinischen-dienste;
Themen: medizinische Dienste
# ?, Einzelfallprüfungen
# ?, Bundesgesundheitsminister
# ?, Krankenhaus
# ?, nordrhein-westfälische Krankenhäuser
# ?, Abrechnungsprüfungen
# ?, Aussetzung von Überprüfungen
# ?, Qualitätskontrollen
# ?, nordrhein-westfälische Dienste
# ?, nordrhein-westfälische Ebene
# ?
34. ++ (IR)
Die freien Träger der Kinder- und Jugendhilfe können bei den für sie zuständigen Jugendämtern zeitnah weitere Informationen über die konkreten Möglichkeiten der Förderung erfahren.
Nordrhein-Westfalen erhält rund 10 Millionen Euro dieser Mittel und wird sie für Maßnahmen auf kommunaler Ebene als fachbezogene Pauschale an die Kommunen mit eigenem Jugendamt weitergeben.
Datum: 2021-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufholprogramm-fuer-kinder-und-jugendliche-hoehe-von-rund-107-millionen-euro-um;
Themen: Kinderhilfe
# ?, pandemiebedingte Mehrausgaben
# ?, Jugendhilfe
# ?, Kompensation
# ?, Jugendliche
# ?, Aufholprogramm
# ?, freiwilliges ökologische Jahr
# ?, neue Angebote
# ?, internationale Jugendbegegnungen
# ?, gemeinsames Erleben
# ?
35. ++ (IR)
Die zuständigen Behörden werden gebeten, dies bei der Entscheidung über die Genehmigung und Abfertigung von Ferntransporten insbesondere von Rindern in den Sommermonaten Juli, August und September zu berücksichtigen.
Nur mit ausreichendem und ständig aktualisiertem Informationsfluss aus allen von der ASP betroffenen Mitgliedsstaaten ist das Abstimmen der Bekämpfungsstrategien auf Bundes- und EU-Ebene möglich.
Datum: 2018-09-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agrarministerkonferenz-verabschiedet-gemeinsame-position-zur-gap-und-votum-zur;
Themen: Agrarministerinnen
# ?, länderoffene Arbeitsgruppe
# ?, Ferkelzucht
# ?, Bund
# ?, Risikomanagement
# ?, Risikovorsorge
# ?, Tiertransporte
# ?, Digitalisierung
# ?, Krisenmanagement
# ?, Votum
# ?
36. ++ (IR)
Wir müssen den eingeschlagenen Weg konsequent weiter verfolgen und gemeinsam mit der kommunalen Familie, den Berufsorganisationen und Verbraucherverbänden die Lebensmittelkontrolle in NRW noch schlagkräftiger und transparenter machen", erklärt Minister Remmel zu der aktuellen Erhebung.
Das Verbraucherschutzministerium hatte von März bis Oktober 2012 eine Erhebung der Betriebs- und Personalzahlen auf der Ebene der zuständigen Lebensmittelüberwachungsämter der Kreise und kreisfreien Städte in NRW durchgeführt.
Diese sind für die Lebensmittelkontrolle direkt zuständig.
Datum: 2013-11-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-lebensmittelkontrolle-muss-schlagkraeftiger-und-transparenter;
Themen: Betriebszahlen
# ?, Berufsorganisationen
# ?, Plankontrollen
# ?, planmäßige Betriebskontrollen
# ?, Personalzahlen
# ?, Bereich der Lebensmittelüberwachung
# ?, Kontrollassistentinnen
# ?, Kontrollhäufigkeit
# ?, Personalstand
# ?, amtliche Kontrollassistenten
# ?
37. ++ (IR)
Sie sind auch ein Zeichen dafür, dass die Demokratie als Staatsform wertgeschätzt wird", sagte Christina Kampmann, die für die Landeszentrale für politische Bildung zuständige Ministerin.
Wir können damit rechnen, dass dieser Wahl-O-Mat in Nordrhein-Westfalen der bislang erfolgreichste auf Landesebene wird.
Datum: 2017-04-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wahl-o-mat-nrw-nach-24-stunden-bereits-560000-mal-genutzt;
Themen: Spitzenwerte
# ?, Vorfeld einer Landtagswahl
# ?, Montagmittag
# ?, Landeszentrale
# ?, Rekordergebnis
# ?, Wahlbeteiligung
# ?, politische Bildung
# ?, Parteiprogramme
# ?, Staatsform
# ?, Demokratietour
# ?
38. ++ (IR)
Ermittelt sie ein tatsächliches Missbrauchsgeschehen, ist sie auch für die unmittelbaren Eilmaßnahmen wie etwa eine Durchsuchung oder die Verhaftung zuständig.
Minister Biesenbach: "Wir schaffen damit eine landeseinheitliche Ermittlungs- und Erkenntnisebene, die die Qualität der Strafverfolgung in diesem Bereich auf ein neues Niveau heben wird."
Datum: 2020-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-als-30000-spuren-gegen-unbekannte-tatverdaechtige-ermittlungen-wegen-des;
Themen: Kindesmissbrauch
# ?, unbekannte Tatverdächtige
# ?, Ermittlungen
# ?, neue Taskforce
# ?, Ermittlungsergebnisse
# ?, Taten
# ?, Netz
# ?, Minister der Justiz
# ?, sexueller Missbrauch
# ?, Erkenntnisebene
# ?
39. ++ (IR)
Wir haben uns heute darauf verständigt, dass die Kommunen für die Einrichtung und Organisation der Impfzentren vor Ort zuständig sind.
Und um das von vornherein deutlich zu machen: Bund und Land werden - jeweils zur Hälfte - die anfallenden Kosten übernehmen.
Die Kassenärztlichen Vereinigungen sollen den medizinischen (inklusive IT) und die kommunale Ebene den nicht-medizinischen Teil der Impfumsetzung übernehmen.
Datum: 2020-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-impfstrategie-land-und-kommunen-verstaendigen-sich-ueber-weiteres-vorgehen;
Themen: Impfzentren
# ?, Landräte des Kreises
# ?, Gesundheitsministerium für Einrichtung
# ?, Impfstruktur
# ?, Nordrhein-Westfalen der Impfstrategie
# ?, Telefonschaltkonferenzen
# ?, Kommunen
# ?, Impfstoffe
# ?, kreisfreie Städte
# ?, Zuversicht
# ?
40. ++ (IR)
Um die Beantragung der hierzu erforderlichen Leistungen zu vereinfachen, werden nach dem Prinzip "alle Hilfen aus einer Hand" dauerhaft nur noch die beiden Landschaftsverbände für diese Leistungen zuständig sein.
Dies ist zum Beispiel bereits durch Änderungen im Schulgesetz oder auf Bundesebene im Personenbeförderungsgesetz erfolgt.
Datum: 2014-11-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-inklusionsstaerkungsgesetz-soll-menschen-mit-behinderungen-ein;
Themen: Behinderungen
# ?, selbstbestimmtes Leben
# ?, nordrhein-westfälisches Inklusionsstärkungsgesetz
# ?, volle gleichberechtigte Teilhabe
# ?, Barrieren
# ?, Beseitigung
# ?, einfache Worte
# ?, erforderliche Veränderungen
# ?, Verbände des Menschen
# ?, besondere Anpassungsleistungen
# ?
41. ++ (IR)
Hier arbeitet das für Klimaschutz zuständige Wirtschafts- und Innovationsministerium eng mit dem für Klimaanpassung zuständigen Umweltministerium zusammen.
Datum: 2018-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-eu-geben-55-millionen-euro-fuer-innovative-klimaschutzprojekte-die;
Themen: internationale Konferenzen
# ?, allgemeiner Förderbereich
# ?, neuer Projektaufruf
# ?, innovative Klimaschutzprojekte
# ?, Gemeinden
# ?, Städte
# ?, Innenstädte
# ?, Kreise
# ?, Aufruftext
# ?, Ergebnisse des Calls
# ?
42. ++ (IR)
Die Europaministerkonferenz ist die Fachkonferenz der für Europafragen zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren der 16 deutschen Länder.
Pro Jahr finden bis zu drei Konferenzen auf politischer Ebene statt.
Datum: 2019-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaministerkonferenz-unter-vorsitz-nordrhein-westfalens-dortmund-16-laender;
Themen: Motto der Wahlkabine
# ?, gemeinsamer überparteiliche Wahlaufruf
# ?, Kabine
# ?, Fußballstadion
# ?, Teilnahme
# ?, europäisches Jugendparlament
# ?, Auszubildende
# ?, gemeinsamer Wahlaufruf
# ?, GmbH
# ?, Rechtsstaatlichkeit
# ?
43. ++ (IR)
"Ich kann den Regierungen auf Bundes- und Länderebene auf jeden Fall empfehlen, den gleichen Weg zu gehen.
Unsere Planung lässt den zuständigen Behörden die nötige Beinfreiheit und den nötigen Spielraum für Lösungen, die zu einer gewachsenen Krankenhauslandschaft passen, und belässt die verfassungsrechtlich zugewiesene Planungshoheit bei den Ländern", sagt Laumann und ergänzt: "
Datum: 2024-07-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-so-funktioniert-es-mit-der-krankenhausplanung-fuer-nordrhein;
Themen: NRW-Krankenhausplanung
# ?, Krankenhäuser
# ?, Krankenhausreform
# ?, Krankenhauslandschaft
# ?, Spezialisierung
# ?, Planungssystematik
# ?, einstellige Fallzahlen
# ?, beteiligter Partner
# ?, kleine Revolution
# ?, Krebsbehandlung
# ?
44. ++ (IR)
Bereits seit 1992 ist die Europaministerkonferenz die Fachkonferenz der für Europafragen zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren der 16 deutschen Länder.
Pro Jahr finden bis zu drei Konferenzen auf politischer Ebene statt.
Datum: 2018-09-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-eu-ist-eine-gemeinschaft-der-werte-und-des-rechts-erste-sitzung-der;
Themen: Sitzung der Europaministerkonferenz
# ?, europäischer Integrationsprozess
# ?, europäisches Parlament
# ?, Gemeinschaft
# ?, Artikel
# ?, Ministerinnen
# ?, Beratungen
# ?, Arbeitsgruppe der Europaministerkonferenz
# ?, Beschlüsse der Europaministerkonferenz
# ?, Bund-Länder-Zusammenarbeit
# ?
45. ++ (IR)
Politischer Einflussnahme und mangelnder Transparenz hinsichtlich der Eigentumsverhältnisse im Medienbereich treten wir durch koordiniertes europäisches Handeln entgegen", so Liminski, der als Minister auch für Medienpolitik zuständig ist.
Datum: 2023-10-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-nathanael-liminski-reist-nach-ungarn;
Themen: Ungarn
# ?, gemischte Regierungskommission
# ?, ungarisches Außenministerium
# ?, 1990Er-Jahre
# ?, Gespräche
# ?, Opposition
# ?, Außenhandel
# ?, Unabhängigkeit
# ?, Studierende
# ?, Nachmittag
# ?
46. ++ (IR)
* Nachmeldung von Geflügelhaltungen (auch Hobbyhaltungen) beim jeweils zuständigen Veterinäramt und der Tierseuchenkasse NRW unter Angabe auch der Haltungsform (Freiland oder Stallhaltung)
Das Monitoring ist eine ständige Früherkennungsmaßnahme auf Bund-Länderebene und sieht im Routinefall für Nordrhein-Westfalen eine Untersuchung von jährlich 750 Tieren vor.
Datum: 2016-11-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefluegelpest-h5n8-umweltministerium-ordnet-aufstallung-risikogebieten;
Themen: Risikogebiete
# ?, erkrankte Wildvögel
# ?, Stallpflicht
# ?, Hausgeflügelbestände
# ?, Gebiete
# ?, Entenhaltungen
# ?, Geflügelbörsen
# ?, ansteckender Vogelgrippevirus
# ?, Vielzahl von Fällen
# ?, Nutztierbestände
# ?
47. ++ (IR)
Um auf die berechtigten Anliegen der Grenzpendler hinzuweisen und sich für eine angemessene Lösung dieser Thematik stark zu machen, haben sich die beiden Minister in einem gemeinsamen Brief an den für die Verhandlungen mit den Niederlanden und Belgien zuständigen Bundesfinanzminister gewandt.
Daneben sollten auch auf internationaler Ebene Abstimmungen für eine dauerhafte Lösung ausdrücklich unterstützt werden.
Datum: 2022-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besteuerung-von-grenzpendlern-landesregierung-fuer-dauerhaft-weniger-buerokratie;
Themen: Wohnsitzstaat
# ?, Homeoffice
# ?, Nachbarstaat
# ?, praktikable Regelungen
# ?, Bund in Berlin
# ?, Erleichterungen
# ?, Arbeitslohn
# ?, Besteuerungsrechte
# ?, Doppelbesteuerungsabkommen in Deutschland
# ?, Pendlerströme
# ?
48. ++ (IR)
Auf seiner Reise in das NRW-Partnerland Ghana hat Europaminister Franz-Josef Lersch-Mense, auch zuständig für den Bereich Internationales und Eine Welt, Projekte in Cape Coast und Offinso besucht, die durch den engen Austausch mit den nordrhein-westfälischen Städten Bonn und Mönchengladbach leben.
Auf seiner Reise in das NRW-Partnerland Ghana hat Europaminister Franz-Josef Lersch-Mense, auch zuständig für den Bereich Internationales und Eine Welt, Projekte in Cape Coast und Offinso besucht, die durch den engen Austausch mit den nordrhein-westfälischen Städten Bonn und Mönchengladbach leben.
Mönchengladbach und Offinso im Zentrum Ghanas verbindet eine Partnerschaft auf zivilgesellschaftlicher Ebene.
Datum: 2016-05-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-lersch-mense-austausch-zwischen-staedten-nrw-und-ghana-fuellen-die-ghana;
Themen: Mühle
# ?, Lagune
# ?, Palmölmühle
# ?, NRW-Partnerland
# ?, nordrhein-westfälische Städte
# ?, enger Austausch
# ?, Ghanapartnerschaft
# ?, Golf von Guinea
# ?, Inklusionsschule
# ?, Mangrovenbestand
# ?
49. ++ (IR)
Dazu wird der Bund gebeten, sich auf europäischer Ebene für mehr Tierschutz bei langen Tiertransporten einzusetzen.
Zudem soll der Bund valide tierschutzrelevante Erkenntnisse, zum Beispiel über Versorgungsstationen und Verladebedingungen in den Drittstaaten beschaffen und diese Informationen den zuständigen Behörden zentral zur Verfügung stellen.
Datum: 2019-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fruehjahrs-agrarministerkonferenz-landau-nordrhein-westfalen-will-nachhaltigkeit;
Themen: gemeinsamer Antrag
# ?, Tierschutz
# ?, Frühjahrsagrarministerkonferenz
# ?, Versorgungsstationen
# ?, nordrhein-westfälischer Vorsitz
# ?, Grundwasserschutz
# ?, Nachhaltigkeit
# ?, Vereinheitlichung
# ?, nachhaltige Landwirtschaft
# ?, Export
# ?
50. ++ (IR)
Für Bildung ist in Frankreich auf ministerialer Ebene das Erziehungsministerium zuständig.
So liegt zum Beispiel die Schulaufsicht oder der Personaleinsatz von Lehrkräften in ihrer Zuständigkeit.
Datum: 2017-02-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-eine-starke-deutsch-franzoesische-bildungspartnerschaft;
Themen: französische Schule
# ?, Fachgespräche
# ?, französische Schülerinnen
# ?, internationale Deutsche
# ?, Erinnerungskultur
# ?, Besuche
# ?, 2 Bildungssysteme
# ?, Botschafter der Kultur
# ?, Demokratiethemen
# ?, Elektronikprojekte
# ?