1. +++ (SEM)

In allen fünf Landgerichtsbezirken sind die zur Festlegung des endgültigen Standorts der neuen Kliniken notwendigen Prüfungen noch nicht abgeschlossen.
Obwohl die Landesregierung die Suche nach geeigneten Grundstücken bereits im September 2011 öffentlich bekannt gegeben und alle 125 infrage kommenden Gemeinden dazu angeschrieben hatte, waren nach Bekanntgabe der hiernach am besten geeigneten Grundstücke Ende Oktober 2012 aus verschiedenen Quellen noch 71 weitere mögliche Flächen benannt worden.
65 davon befinden sich in den fünf entsprechenden Landgerichtsbezirken und werden deshalb durch die zuständigen Fachbehörden noch geprüft.
Grundlage jeder finalen Standortentscheidung ist eine Bewertung und ein gegeneinander Abwägen aller verfügbaren Flächen nach objektiven Kriterien.
Die Auswahl muss rechtssicher erfolgen.

Datum: 2013-02-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-landschaftsverbaende-werden-traeger-von-fuenf-neuen;
Themen: Landschaftsverbände # ?, Ergebnis eines Gesprächs # ?, Maßregelpatienten # ?, Maßregelvollzugspatientinnen # ?, suchtkranke Straftäterinnen # ?, Lippe # ?, Unrecht der Straftat # ?, notwendige Prüfungen # ?, zuständige Fachbehörden # ?, Spitze # ?

2. +++ (SEM)

Noch nicht abgeschlossen werden konnten die Prüfungen für die Standorte in den Landgerichtsbezirken Bonn und Wuppertal.
"Der Neubau der Kliniken ist unumgänglich, da in diesen Landgerichtsbezirken ein erheblicher Mangel an Unterbringungsplätzen besteht", erklärte Ministerin Steffens in Düsseldorf.
"Die Flächen in Haltern und Lünen haben sich nach eingehender Prüfung durch die zuständigen Fachbehörden anhand der bekannten objektiven Kriterien als am besten geeignet erwiesen."
Die Standortentscheidungen sind das Ergebnis eines aufwändigen Prüfungsverfahrens, in dem die Fachleute des Landesbeauftragten für den Maßregelvollzug und des Ministeriums alle Flächenalternativen untersucht haben.
Bereits im Oktober 2012 war die Lüner Brachfläche vorläufig als Standort genannt worden und wurde durch die weiteren Prüfungen als die am besten geeignete Liegenschaft unter den im Landgerichtsbezirk Dortmund für das Land verfügbaren Flächen bestätigt.

Datum: 2013-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-standortentscheidung-fuer-forensische-kliniken-haltern-und;
Themen: Landgerichtsbezirke # ?, neue Kliniken # ?, Halter # ?, Landesbeauftragte für Maßregelvollzug # ?, Maßregelvollzugspatientinnen # ?, forensische Kliniken # ?, Errichtung # ?, Krankheit # ?, Prüfungen # ?, Fakten # ?

3. ++ (IR)

Aufgrund der in der Kontrollaktion gewonnenen Erkenntnisse werden von den verschiedenen zuständigen Behörden weitergehende Verfahren eingeleitet.
Hier werden die jeweiligen Leistungen durch die Fachbehörden überprüft und gegebenenfalls eingestellt.
Soweit sich Verdachtsmomente für strafrechtliche oder steuerrechtliche Verstöße ergaben, werden die zuständigen Strafverfolgungsbehörden eingeschaltet.

Datum: 2025-01-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-ergebnisse-der-landesweiten-kontrollen-gegen;
Themen: Sozialbetrüger # ?, kriminelle Machenschaften # ?, Kontrollaktion # ?, zahlreiche Sozialbetrugsfälle # ?, lebensgefährdende Mängel # ?, ausbeuterische Arbeitsverhältnisse # ?, landesweite Kontrollen # ?, Anhaltspunkte # ?, Mieterinnen # ?, Anschlusskontrolle # ?

4. ++ (IR)

Aufgrund der in der Kontrollaktion gewonnenen Erkenntnisse werden von den verschiedenen zuständigen Behörden weitergehende Verfahren eingeleitet.
Hier werden die jeweiligen Leistungen durch die Fachbehörden überprüft und gegebenenfalls eingestellt.
Soweit sich Verdachtsmomente für strafrechtliche oder steuerrechtliche Verstöße ergaben, werden die zuständigen Strafverfolgungsbehörden eingeschaltet.

Datum: 2025-01-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-ergebnisse-der-landesweiten-kontrollen-gegen-0;
Themen: Sozialbetrüger # ?, kriminelle Machenschaften # ?, Kontrollaktion # ?, zahlreiche Sozialbetrugsfälle # ?, lebensgefährdende Mängel # ?, ausbeuterische Arbeitsverhältnisse # ?, landesweite Kontrollen # ?, Anhaltspunkte # ?, Mieterinnen # ?, Anschlusskontrolle # ?

5. ++ (IR)

Die konkreten Fragestellungen für das Gutachten werden derzeit durch die zuständigen Ministerien für Umwelt und für Wirtschaft gemeinsam mit ihren Fachbehörden (Landesamt für Umwelt, Natur und Verbraucherschutz, Bergbehörde, Geologischer Dienst) erarbeitet.

Datum: 2013-09-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-veranlasst-umfassende-unabhaengige-ueberpruefung-der-einlagerung;
Themen: bergbaufremde Abfälle # ?, Bergwerke # ?, umfassende Vorsorgestrategie # ?, unabhängige Überprüfung # ?, Basis von Entscheidungen # ?, Einlagerung # ?, damalige Entscheidungen # ?, Medienberichte # ?, Politikfelder # ?, zuständige Behörden # ?