Vertrauens- und Überzeugungsarbeit leisten
Bislang gibt es zum Glück keine objektiven Anhaltspunkte für ein erhöhtes Ansteckungsrisiko in Bus und Bahn.
Das belegt eine aktuelle Abfrage bei den zuständigen Gesundheitsämtern in Nordrhein-Westfalen.
Danach haben sich bereits 26 und damit die Hälfte der insgesamt 52 befragten kommunalen Gesundheitsämter mit einem eindeutigen Ergebnis zurückgemeldet.
Das spricht dafür, dass sich die Fahrgäste in Bus und Bahn offenbar zurückhaltend und rücksichtsvoll verhalten.

Vertrauens- und Überzeugungsarbeit leisten
Bislang gibt es zum Glück keine objektiven Anhaltspunkte für ein erhöhtes Ansteckungsrisiko in Bus und Bahn.
Das belegt eine aktuelle Abfrage bei den zuständigen Gesundheitsämtern in Nordrhein-Westfalen.
Danach haben sich bereits 26 und damit die Hälfte der insgesamt 52 befragten kommunalen Gesundheitsämter mit einem eindeutigen Ergebnis zurückgemeldet.
Das spricht dafür, dass sich die Fahrgäste in Bus und Bahn offenbar zurückhaltend und rücksichtsvoll verhalten.

Dafür können sie in Nordrhein-Westfalen digital das Meldeformular (https://service.wirtschaft.nrw/servicebereich/kammern-nrw/online-meldung-impfpflicht) auf dem landesweiten und kostenlosen WSP.
NRW nutzen.
Das Portal leitet die Meldung dann automatisch an das zuständige Gesundheitsamt weiter.
Es gewährleistet eine datenschutzkonforme sowie sichere Übertragung von personenbezogenen Daten.

Coronaeinreiseverordnung
* Die vollständige Freistellung von der Verpflichtung, sich in Quarantäne zur begeben, ist für Personen, die sich zur Erledigung diplomatischer oder konsularischer Aufgaben oder zwingender beruflicher Angelegenheiten oder zur Ablegung oder Vorbereitung von ausbildungs- oder studienbezogenen Prüfungen im Bundesgebiet aufhalten, nun an die Voraussetzung geknüpft, dass der Aufenthalt nicht länger als 72 Stunden dauert.
Darüber hinaus gilt weiterhin: Die geltende Coronaeinreiseverordnung für Nordrhein-Westfalen verpflichtet Personen, die sich innerhalb der letzten 14 Tage in einem vom RKI benannten Risikogebiet aufgehalten haben sich grundsätzlich unverzüglich nach ihrer Wiedereinreise in eine 14-tägige Absonderung in der eigenen Häuslichkeit oder einer anderen geeigneten Unterkunft zu begeben und sich beim zuständigen Gesundheitsamt zu melden.
Definierte Ausnahmen sind vorgesehen.
Zuwiderhandlungen werden als Ordnungswidrigkeiten behandelt.

Getestete erhalten innerhalb weniger Tage eine Rückmeldung.
Negative Testergebnisse werden durch das entsprechende Labor mitgeteilt, das die Tests durchgeführt hat.
Im Falle eines positiven Tests erfolgt die Mitteilung durch das zuständige Gesundheitsamt.
Eine fortlaufend aktualisierte Liste der Teststationen finden Sie in Kürze unter dem Link www.mags.nrw/coronavirus.
Liste der Teststationen:

An den Flughäfen Düsseldorf, Köln/Bonn, Dortmund und Münster/Osnabrück landen nach aktuellem Kenntnisstand wöchentlich mehr als 160 Flugzeuge mit voraussichtlich mehr als 15.000 Passagieren aus Gebieten, die derzeit vom RKI als Risikogebiet ausgewiesen sind.
Die Liste der Gebiete wird vom RKI fortlaufend aktualisiert.
Laut den Vorgaben der nordrhein-westfälischen Coronaeinreiseverordnung sind Personen, die aus dem Ausland einreisen und sich innerhalb der letzten 14 Tage vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, verpflichtet, sich in Quarantäne zu begeben und das zuständige Gesundheitsamt zu informieren.
Von der Verpflichtung ausgenommen sind unter anderem Personen, die ein aktuelles negatives Testergebnis vorweisen können.
Verstöße gegen diese Vorschriften können als Ordnungswidrigkeiten im Sinne des Infektionsschutzgesetzes geahndet und mit einer Geldbuße von bis zu 25.000 Euro belegt werden.

Bund und Länder hatten sich auf gemeinsame Regeln für Reiserückkehrer aus ausländischen Risikogebieten geeinigt.
Die neue Einreiseverordnung regelt diese Vorschriften zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende aus ausländischen Risikogebieten im Rahmen der Corona-Pandemie.
Betroffene Reisende sind weiterhin verpflichtet, das zuständige Gesundheitsamt bei Einreise zu informieren und sich umgehend nach Einreise in eine zehntägige Quarantäne zu begeben.
Diese kann allerdings nicht mehr durch einen negativen COVID-19-Test vor der Einreise vermieden bzw. durch einen solchen Test sofort nach Einreise beendet werden.
Mit der neuen Einreiseverordnung kann nun frühestens ab dem fünften Tag nach Einreise ein COVID-19-Test durchgeführt werden, durch den die Quarantäne im Fall eines negativen Ergebnisses beendet ist.

Die CoronaTestQuarantäneVO beinhaltet die Vorgaben des Landes, wann und wie lange Infizierte und Kontaktpersonen im eigenen Haushalt automatisch in Isolierung und Quarantäne gehen müssen.
Für Kontaktpersonen außerhalb des eigenen Haushalts von infizierten Personen gelten dringende Empfehlungen zur eigenverantwortlichen Absonderung.
Alle weiteren Regelungen treffen die zuständigen Gesundheitsämter vor Ort.
Die nun veröffentlichten Änderungen beinhalten insbesondere folgende Regelungen:
1.

In allen übrigen Fällen ist ein negativer Test nur 48 Stunden ab Testvornahme gültig.
Ausgenommen von der Testpflicht sind kraft Bundesrechts Durchreisende sowie Transporteure, die weniger als 72 Stunden in Deutschland bleiben.
Weitere Ausnahmen können beim zuständigen Gesundheitsamt beantragt werden.
Zusätzlich zur Testpflicht besteht zudem eine Anmeldepflicht für Einreisende aus den Niederlanden.
Die Anmeldung muss vor Ankunft auf www.einreiseanmeldung.de erfolgen.

Sollten während der Quarantäne Symptome auftauchen, sollte umgehend Kontakt zum Gesundheitsamt aufgenommen werden.
Das Ministerium rät darüber hinaus allen informierten Kontaktpersonen, die nicht als Haushaltsangehörige ohnehin automatisch in Quarantäne sind, sich soweit wie möglich selbst zu isolieren und mit dem Gesundheitsamt Kontakt aufzunehmen.
Die Regelung der automatischen Quarantäne durch die Verordnung ersetzt die individuellen Quarantäneanordnungen durch die zuständigen Behörden vor Ort und entfaltet - solange keine individuelle Quaratäneordnung ergangen ist - die gleiche rechtliche Wirkung einschließlich des Anspruchs auf Lohnersatz nach § 56 Infektionsschutzgesetz.
Erlässt eine örtlich zuständige Behörde zusätzlich eine individuelle Anordnung, so geht deren Inhalt der generellen Regelung der Verordnung in jedem Fall vor.

Die interessierten Einrichtungen müssen sich bis zum 19. März 2021 bei den örtlich zuständigen Gesundheitsämtern melden und versichern, dass sie die vom Ministerium festgelegten Mindeststandards erfüllen.
Sie werden dann von den Gesundheitsämtern beauftragt und können umgehend neben den seit gestern abrechnungsberechtigten schon existierenden Teststellen und Arztpraxen mit dem Angebot kostenloser Bürgertestungen beginnen.
Alle Teststellen müssen dem Gesundheitsamt täglich die Zahl der vorgenommenen und der positiven Tests melden, um die Wirksamkeit der Testungen als Teil der verantwortungsvollen Öffnungsstrategie immer zeitnah einschätzen zu können.

Vor Schulfahrten in Nichtrisikogebiete im Ausland stimmen sich die Schulen mit den vor Ort jeweils zuständigen Gesundheitsämtern ab.

Die Gesundheitsämter testen diese während der Badesaison mindestens alle vier Wochen und bewerten sie zuverlässig mit weiteren Daten.
Dazu gehört es zum Beispiel, keine Wasservögel zu füttern, Unrat immer mitzunehmen und Verunreinigungen sofort der zuständigen Kommune oder dem zuständigen Kreis zu melden.
Sie enthält aktuelle Messdaten zu Wasserqualität und Wassertemperatur sowie Informationen zur genauen Lage der Badegewässer und zu den vor Ort zuständigen Behörden.

Den Hinweisen wird nun durch die zuständigen Stellen weiter nachgegangen.
Neben einer Vielzahl von kommunalen Behörden, wie Bauaufsicht, Wohnungsaufsicht, Ordnungsamt, Gesundheitsamt, lokale Feuerwehr, städtische Vollstreckungsstellen, beteiligten sich die Polizei, die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung, Ermittlungsstellen der Bundesagentur für Arbeit, der Jobcenter und der Familienkassen.

Ingeborg Otto war über drei Jahrzehnte als Kinderärztin beim Gesundheitsamt in Hagen tätig.
Dort war sie unter anderem als ärztliche Leiterin des Kinder- und Jugendärztlichen Dienstes zuständig für die Einschulungs- und Kleinkinderunter-suchungen, für die Anfertigung amtsärzt-licher Gutachten für Kinder sowie für die ärztliche Betreuung von Kindern in sogenannten "sozialen Brennpunkten".

Soweit sich Verdachtsmomente für strafrechtliche oder steuerrechtliche Verstöße ergaben, werden die zuständigen Strafverfolgungsbehörden eingeschaltet.
Neben einer Vielzahl von kommunalen Behörden, wie Bauaufsicht, Wohnungsaufsicht, Ordnungsamt, Gesundheitsamt, lokale Feuerwehr und Vollstreckungsstelle, beteiligten sich die Steuerfahndung, die "Finanzkontrolle Schwarzarbeit" der Zollverwaltung, die Polizei sowie Ermittlungsstellen der Bundesagentur für Arbeit, der Jobcenter und der Familienkassen.

Vor der ersten Anmeldung ihrer Tätigkeit müssen Prostituierte eine Gesundheitsberatung beim Gesundheitsamt der zuständigen Kommune wahrnehmen.
Auch die Bescheinigung über die Gesundheitsberatung muss bei der Tätigkeit mitgeführt werden, die zusätzlich auf einen Aliasnamen ausgestellt werden kann.

Umgesetzt wird die Schließung der drei Apotheken durch das Gesundheitsamt der Stadt Köln als unmittelbar zuständige untere Gesundheitsbehörde.
Die Maßnahme dient dem vorbeugenden Gesundheitsschutz der Bürgerinnen und Bürger.
Zwei Tage vorher hatte eine weitere schwangere Frau ebenfalls nach der Einnahme des gleichen Mittels schwere gesundheitliche Beschwerden.

Sie werden mindestens alle vier Wochen durch die Gesundheitsämter getestet und zusammen mit weiteren Daten zuverlässig bewertet.
Hier sind die aktuellen Messdaten zur Wasserqualität, Wassertemperatur sowie Informationen zur genauen Lage der EU-Badegewässer und der vor Ort zuständigen Behörden zu finden.

Nordrhein-Westfalen hat hierfür schon heute gute Instrumente, auf die die für Abrechnung zuständigen Institutionen zurückgreifen können.
Das Gesundheitsministerium hat darüber hinaus heute mit den Kommunen vereinbart, dass künftig Teststellen verstärkt auch ohne Anlass einem Qualitätscheck unterzogen werden sollen.
Bürgerinnen und Bürger, die beispielsweise das Gefühl haben, dass bei Ihrer Testung die nötigen Qualitätsstandards nicht eingehalten werden, sollten sich an das Gesundheitsamt wenden.

Die Testpflicht und das Meldeverfahren ergeben sich hier ohnehin unmittelbar aus den Vorgaben des Bundesgesundheitsministeriums.
* Es wird rechtlich verankert, dass die Gesundheitsämter mit Unterstützung des Landeszentrum Gesundheit Nordrhein-Westfalen (LZG) fortlaufend das lokale, regionale und landesweite Infektionsgeschehen beobachten, wobei die 7-Tage-Inzidenz ein wesentlicher Indikator ist.
Sobald die 7-Tage-Inzidenz in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt über 35 steigt, müssen die betroffenen Kommunen, das LZG und die zuständige Bezirksregierung umgehend weitere konkrete Schutzmaßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens abstimmen und umsetzen.

Die Gesundheitsämter testen diese während der Badesaison mindestens alle vier Wochen und bewerten sie zuverlässig zusammen mit weiteren Daten.
Sie enthält aktuelle Messdaten zur Wasserqualität und Wassertemperatur sowie Informationen zur genauen Lage der Badegewässer und zu den vor Ort zuständigen Behörden.

Die Gesundheitsämter testen diese während der Badesaison mindestens alle vier Wochen und bewerten sie zuverlässig zusammen mit weiteren Daten.
Sie enthält aktuelle Messdaten zur Wasserqualität und Wassertemperatur sowie Informationen zur genauen Lage der Badegewässer und zu den vor Ort zuständigen Behörden.

Soweit sich Verdachtsmomente für strafrechtliche oder steuerrechtliche Verstöße ergaben, werden die zuständigen Strafverfolgungsbehörden eingeschaltet.
Neben einer Vielzahl von kommunalen Behörden, wie Bauaufsicht, Wohnungsaufsicht, Ordnungsamt, Gesundheitsamt, lokale Feuerwehr und Vollstreckungsstelle, beteiligten sich die Steuerfahndung, die "Finanzkontrolle Schwarzarbeit" der Zollverwaltung, die Polizei sowie Ermittlungsstellen der Bundesagentur für Arbeit, der Jobcenter und der Familienkassen.

Die Gesundheitsämter testen diese während der Badesaison mindestens alle vier Wochen und bewerten sie zuverlässig zusammen mit weiteren Daten.
Sie enthält aktuelle Messdaten zur Wasserqualität und Wassertemperatur sowie Informationen zur genauen Lage der Badegewässer und zu den vor Ort zuständigen Behörden.

Neben einer Vielzahl von kommunalen Behörden, wie Bauaufsicht, Wohnungsaufsicht, Ordnungsamt, Gesundheitsamt, lokale Feuerwehr, städtische Vollstreckungsstellen, beteiligten sich die Polizei, die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung, Ermittlungsstellen der Bundesagentur für Arbeit, der Jobcenter und der Familienkassen.
Vorbereitungen und Durchführung wurden von den jeweils lokal Verantwortlichen mit den örtlich zuständigen Kreispolizeibehörden abgestimmt, die die Kontrollaktionen im Rahmen der Amts- und Vollzugshilfe unterstützen.

An den Kontrollen wirken neben den kommunalen Bau- und Wohnungsaufsichten sowie Ordnungsämtern unter anderem Ermittlungsstellen der Bundesagentur für Arbeit, Meldebehörden, Jobcenter, Familienkassen, Zoll, Polizei, Feuerwehr, Gesundheits- und Umweltämter, Vollstreckungsstellen, Energieversorger, die Verkehrsüberwachung sowie der TÜV Nord mit.
Vorbereitungen und Durchführung wurden von den jeweils lokalen Verantwortlichen mit den örtlich zuständigen Kreispolizeibehörden abgestimmt, die die Kontrollaktionen im Rahmen der Amts- und Vollzugshilfe unterstützen.

Die Aufgaben des neuen Landesamtes sollen etwa beim Infektionsschutz, in der Gesundheitsberichterstattung, bei der Kinder- und Jugendgesundheit sowie bei der Sicherung von Versorgungsstrukturen perspektivisch ausgeweitet werden.
Für die Gesundheitsämter bedeutet dies Beratung und Aufsicht aus einer Hand und damit den von den Kommunen gewünschten Ausbau einer direkten Unterstützung.
Aufgrund der inhaltlichen Überschneidungen des Gesundheitsschutzes und des staatlichen Arbeitsschutzes, der für die Sicherstellung gesunder und sicherer Arbeitsbedingungen zuständig ist, können durch die Verzahnung von Fach-, Organisations- und inneren Verwaltungsaufgaben beider Bereiche in einer gemeinsamen Behörde Synergien erzielt werden.
Im Arbeitsschutz wird das neue Landesamt zur zentralen Beratungs- und Unterstützungsbehörde der staatlichen Arbeitsschutzverwaltung des Landes NRW.
Die Leitung des Amtes soll Dr. Simone Gurlit übernehmen, die zum 1. Februar 2024 ihren Dienst als Direktorin des LZG angetreten hat.

Neben kommunalen Bau- und Wohnungsaufsichten sowie Ordnungsämtern wirken unter anderem Ermittlungsstellen der Bundesagentur für Arbeit, Meldebehörden, Verkehrsüberwachung, Umwelt- und Gesundheitsämter, Energieversorger, der TÜV Nord, Vollstreckungsstellen, Feuerwehr, Zoll, Polizei, Jobcenter und Familienkassen mit.
Vorbereitungen und Durchführung wurden von den jeweils lokalen Verantwortlichen mit den örtlich zuständigen Kreispolizeibehörden abgestimmt, die die Kontrollaktionen im Rahmen der Amts- und Vollzugshilfe unterstützen.

Neben einer Vielzahl von kommunalen Behörden, wie Bauaufsicht, Wohnungsaufsicht, Ordnungsamt, Gesundheitsamt, lokale Feuerwehr, städtische Vollstreckungsstellen, beteiligten sich die Polizei, die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung, Ermittlungsstellen der Bundesagentur für Arbeit, der Jobcenter und der Familienkassen.
Vorbereitungen und Durchführung wurden von den jeweils lokalen Verantwortlichen mit den örtlich zuständigen Kreispolizeibehörden abgestimmt, die die Kontrollaktionen im Rahmen der Amts- und Vollzugshilfe unterstützen.

Das Bundesamt für Risikobewertung geht davon aus, dass selbst bei höheren Verunreinigungen ein hinreichender Sicherheitsabstand besteht und eine gesundheitliche Beeinträchtigung daher sehr unwahrscheinlich ist.
Verbraucherschutzministerin Silke Gorißen: "Die Chemischen und Veterinäruntersuchungsämter in Nordrhein-Westfalen leisten mit ihren Untersuchungen einen bedeutenden Dienst, um Verbraucherinnen und Verbraucher vor gesundheitlichen Gefahren, Irreführung und Täuschung zu schützen."
Aufgrund der Zusammenhänge haben die zuständigen Lebensmittelüberwachungsbehörden und die Wirtschaftsbeteiligten Maßnahmen zur weiteren Minimierung der Verunreinigungen eingeleitet.

Fällt einer Verbraucherin oder einem Verbraucher ein Spielzeug auf, das eventuell unsicher oder gesundheitsschädlich sein könnte, sollte dies dem zuständigen Lebensmittelüberwachungsamt in der Kommune oder der zuständigen Marktüberwachungsstelle der Bezirksregierung gemeldet werden.
Welche Kommune zuständig ist und auch weitergehende Informationen über auffälliges Spielzeug finden Sie auch im Internet.

Wenn einer Verbraucherin oder einem Verbraucher ein Spielzeug auffällt, das eventuell unsicher oder gesundheitsschädlich sein könnte, sollte dies der zuständigen Marktüberwachungsstelle der Bezirksregierung oder dem Lebensmittelüberwachungsamt des Kreises oder der kreisfreien Stadt umgehend gemeldet werden:
* Lebensmittelüberwachungsämter und Veterinärämter der Kreise und Städte in NRW

Fällt beim Kauf oder Gebrauch ein Spielzeug auf, das unsicher oder gesundheitsschädlich sein könnte, sollte dies dem zuständigen Lebensmittelüberwachungsamt in der Stadt bzw. dem Kreis oder der zuständigen Marktüberwachungsstelle der Bezirksregierung gemeldet werden.
Vertiefende Hinweise zu einem verantwortungsbewussten Einsatz von Smart Toys (Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik) 3. Schadstoffberatung zu Kinderprodukten und Spielzeug der Verbraucherzentrale NRW

Im Oktober 1994 wurde er zum Richter am Amtsgericht in Soest ernannt.
Neben seinem Einsatz in der Rechtsprechung leitete er ab Juli 2003 in der Verwaltungsabteilung das für Haushalt- und Bauangelegenheiten zuständige Dezernat.
Als solcher war er in der Abteilung für Justizvollzug für personalrechtliche Grundsatzangelegenheiten, Gesundheitsfürsorge, Recht und Gesetzgebung sowie für Haushaltsangelegenheiten zuständig.

" Sollte einer Verbraucherin oder einem Verbraucher ein Spielzeug auffallen, das eventuell unsicher oder gesundheitsschädlich sein könnte, sollte das dem zuständigen Lebensmittelüberwachungsamt oder der Marktüberwachungsstelle der Bezirksregierung umgehend gemeldet werden.
Minister Remmel, der für den Verbraucherschutz und diese Bedarfsgegenstände zuständig ist, wiederholt seine Forderung nach einer Null-Toleranz-Politik bei schädlichen Weichmachern und anderen gefährlichen Stoffen im Spielzeug: "Es kann nicht angehen, dass Spielzeuge in Deutschland verkauft werden, die eine höhere Belastung mit Schadstoffen enthalten als Autoreifen."
Minister Schmeltzer, der für Produktsicherheit zuständig ist, ergänzt: "Die EU-Chemikalienverordnung REACH verbietet schon jetzt viele gefährliche Chemikalien.

In der nordrhein-westfälischen Gemeinde Kirchhundem im Kreis Olpe hat ein Jäger ein totes Wildschwein gefunden, das nach erster Untersuchung durch das vor Ort zuständige Chemische und Veterinäruntersuchungsamt CVUA Westfalen in Arnsberg positiv auf die Afrikanische Schweinepest (ASP) getestet wurde.
In der nordrhein-westfälischen Gemeinde Kirchhundem im Kreis Olpe hat ein Jäger ein totes Wildschwein gefunden, das nach erster Untersuchung durch das vor Ort zuständige Chemische und Veterinäruntersuchungsamt CVUA Westfalen in Arnsberg positiv auf die Afrikanische Schweinepest (ASP) getestet wurde.
Eine Bestätigung des Friedrich-Loeffler-Instituts (FLI), dem Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit, steht noch aus.

Mit dieser Aufgabe sind im gesundheitlichen Notfall allerdings nicht, wie häufig vermutet, automatisch die Angehörigen betraut.
Vielmehr wird vom zuständigen Amtsgericht ein Betreuer bestellt.

Entsprechende Untersuchungsergebnisse des vor Ort zuständigen Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes CVUA-Westfalen in Arnsberg sind vom Friedrich-Loeffler-Institut, dem Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit, bestätigt worden.
Ab sofort gibt es auf der Homepage des Landesamtes für Verbraucherschutz und Ernährung (LAVE) eine Übersicht der vorliegenden Untersuchungsergebnisse von Wildschweinen, die in Nordrhein-Westfalen untersucht wurden: https:

Ungeachtet dessen sollte das Ordnungsamt der zuständigen Kommune informiert werden, damit die befallenen Stellen von den Kommunen kartiert werden können.
Bei Verdacht eines Gifthaarkontakts empfehlen die Gesundheitsbehörden folgende Maßnahmen:

Das Amt für Risikobewertung und Forschung in den Niederlanden kommt auf der Grundlage von Gutachten der Europäischen Lebensmittelsicherheitsbehörde EFSA aus den Jahren 2007 und 2015 zu dem Schluss, dass keine Risiken für die Lebensmittelsicherheit und die Gesundheit von Verbraucherinnen und Verbrauchern bei einem Einsatz des Mittels vorliegen.
Die Verbringung wird von den zuständigen Behörden in Nordrhein-Westfalen überwacht.
Das Verbraucherschutzministerium hat die zuständigen Veterinärbehörden in Nordrhein-Westfalen angewiesen, ab sofort bei den Schlachtgeflügeluntersuchungen verstärkt auf den Einsatz solcher nicht zugelassenen Biozide zu kontrollieren.

Wir setzen uns gemeinsam auf nationaler und europäischer Ebene für sichere und schadstoffarme Produkte ein - nicht nur bei Spielzeug", betonte Laumann als zuständiger Minister für Produkt- und Chemikaliensicherheit.
Sollte einer Verbraucherin oder einem Verbraucher ein Spielzeug auffallen, das eventuell unsicher oder gesundheitsschädlich sein könnte, sollte dies der zuständigen Marktüberwachungsstelle der Bezirksregierung oder dem Lebensmittelüberwachungsamt des Kreises oder der kreisfreien Stadt umgehend gemeldet werden.

Vom 15. August 2009 bis zum 31. Dezember 2011 leitete er das Strategiezentrum Gesundheit als Teil des Gesundheitscampus Nordrhein-Westfalen.
Am 1. Januar 2012 wurde er Beauftragter der Landesregierung Nordrhein-Westfalen für das Betriebliche Gesundheitsmanagement.
Seit 1. August 2012 ist Meyer-Falcke als Beigeordneter der Landeshauptstadt Düsseldorf zuständig für die Bereiche Personal, Organisation, IT, Gesundheit und Bürgerservice und trägt u.a. die Verantwortung für die Digitalisierung der Kommunalverwaltung.
"Prof. Dr. Meyer-Falcke bietet eine hervorragende Gewähr für die erfolgreiche Ausübung des Amtes des Beauftragten der Landesregierung Nordrhein-Westfalen für Informationstechnik (CIO)", sagte Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart:

Der nordrhein-westfälische Landwirtschafts- und Verbraucherschutzminister Johannes Remmel fordert von der Bundesregierung eine Kehrtwende in der Agrarpolitik und beim gesundheitlichen Verbraucherschutz.
Der nordrhein-westfälische Landwirtschafts- und Verbraucherschutzminister Johannes Remmel fordert von der Bundesregierung eine Kehrtwende in der Agrarpolitik und beim gesundheitlichen Verbraucherschutz.
"Die Amtszeit von Minister Schmidt neigt sich dem Ende zu und man muss sagen: Außer Ankündigungen nichts passiert.
Der gesundheitliche Verbraucherschutz, für den Minister Schmidt zuständig ist, hat sich nicht verbessert.

Fällt einer Verbraucherin oder einem Verbraucher ein Spielzeug auf, das eventuell unsicher oder gesundheitsschädlich sein könnte, sollte dies dem zuständigen Lebensmittelüberwachungsamt oder der zuständigen Marktüberwachungsstelle der Bezirksregierung gemeldet werden.

Von Juni 1992 bis September 1994 war er an das Bundesministerium der Justiz abgeordnet, bevor er im Oktober 1994 zum Richter am Amtsgericht in Soest ernannt wurde.
Neben seinem Einsatz in der Rechtsprechung war er in der dortigen Verwaltungsabteilung von Juli 2003 bis Juli 2006 Leiter des für Haushalt- und Bauangelegenheiten zuständigen Dezernats.
Er war seitdem in der Abteilung für Justizvollzug insbesondere für personalrechtliche Grundsatzangelegenheiten, Gesundheitsfürsorge, Logistik und Übergangsmanagement, Recht und Gesetzgebung sowie für Haushaltsangelegenheiten zuständig.

Das Friedrich-Loeffler-Institut als Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit hat den Ausbruch der Tierseuche in einem Betrieb im Kreis Gütersloh bestätigt.
In Abstimmung mit den zuständigen Stellen des Landes Nordrhein-Westfalen wurden durch das Veterinäramt des Kreises Gütersloh alle erforderlichen Tierseuchenbekämpfungsmaßnahmen veranlasst.
Dazu gehört auch nach Anordnung des Kreisveterinäramtes unter Beachtung tierschutzrechtlicher Vorgaben die Tötung des Geflügels aus dem betroffenen Bestand.

Ungeachtet dessen sollte das Ordnungsamt der zuständigen Kommune informiert werden, damit die befallenen Stellen von den Kommunen kartiert werden können.
Bei Verdacht eines Gifthaarkontakts empfehlen die Gesundheitsbehörden folgende Maßnahmen:

Eine Bestätigung der Virusinfektion durch das Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit (Friedrich-Löffler-Institut) steht noch aus.
Tierhalter, die bei ihren Tieren Symptome der Blauzungenkrankheit beobachten, sind weiterhin dringend aufgerufen, ihren Tierarzt oder das Veterinäramt zu kontaktieren.
Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz empfiehlt zudem dringend, sich bei konkreten Fragen zum Ausbruchsgeschehen und den in den betroffenen Gebieten geltenden Regeln an die vor Ort zuständigen Stellen bei den Veterinärämtern in den Kreisen und kreisfreien Städten zu wenden.

"Wir müssen weiter alles daransetzen, die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen und gleichzeitig die Einschränkungen so gering wie möglich halten.
Originär zuständig sind die Kommunen.
Grundsätzlich entspricht die Polizei den Amts- und Vollzugshilfeersuchen der Behörden und führt mit den Ordnungsbehörden gemeinsame Streifen durch.