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Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Hendrik Wüst und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer haben sich auf die Finanzierung des Schienen-Infrastrukturprojekts "Westspange Köln" geeinigt.
Der Bund hat zugesichert, 75 Prozent der zuwendungsfähigen Baukosten über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) zur Verfügung zu stellen.
Finanzen
Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Hendrik Wüst und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer haben sich auf die Finanzierung des Schienen-Infrastrukturprojekts "Westspange Köln" geeinigt.

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Die Gesamtkosten der Elektrifizierung liegen bei rund 400 Millionen Euro.
Die Maßnahme ist bereits im Bundesprogramm GVFG zur Förderung angemeldet und kann mit bis zu 90 Prozent der zuwendungsfähigen Baukosten seitens des Bundes gefördert werden.
Hinzu tritt eine ergänzende Förderung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Pressekontakt:

Nordrhein-Westfalen fördert 121 Projekte im kommunalen Straßenbau
2. Juni 2021 PHB Straßenbau Reparatur Foto: iStock.com / tomazl
Die Landesregierung fördert in diesem Jahr 121 kommunale Straßenbauvorhaben mit 126,47 Millionen Euro - und entlastet damit die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen.
Das Land übernimmt mindestens 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten von Maßnahmen.
Die Landesregierung fördert in diesem Jahr 121 kommunale Straßenbauvorhaben mit 126,47 Millionen Euro - und entlastet damit die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen.
Das Land übernimmt mindestens 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten von Maßnahmen.

Die Fördersätze für den kommunalen Straßenbau sind derzeit besonders hoch.
Im neuen Haushalt des Verkehrsministeriums sind 135,9 Millionen Euro für den kommunalen Straßenbau vorgesehen.
Information zum Förderprogramm kommunaler Straßenbau:
Im Rahmen dieses Programms gewährt das Land Zuschüsse für ein breites Spektrum unterschiedlicher Straßenbauvorhaben von Kreisen, Städten und Gemeinden.
Dieses reicht vom Neu- und Ausbau sowie der grundhaften Erneuerung verkehrswichtiger Straßen über Verkehrsleitsysteme, Bus-Sonderfahrstreifen, Maßnahmen der Tunnelsicherheit und Mitfahrerparkplätze bis hin zu Kostenanteilen an Kreuzungsmaßnahmen mit Straßen anderer Baulastträger und Schienenwegen.
Der Fördersatz liegt aktuell bei mindestens 70 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben.

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Entlastung für Städte und Gemeinden: Nordrhein-Westfalen fördert kommunalen Straßenbau mit 132 Millionen Euro
29. Mai 2020 PHB Straßenbau Reparatur Foto: iStock.com / tomazl
Die Landesregierung fördert in diesem Jahr 99 kommunale Straßenbauvorhaben mit rund 132 Millionen Euro.
Die Landesregierung fördert in diesem Jahr 99 kommunale Straßenbauvorhaben mit rund 132 Millionen Euro.
Das Land übernimmt mindestens 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten von Maßnahmen.

Hintergrund Bauprojekt Osttangente Die knapp elf Millionen Euro hohe Zuwendung des Landes macht 70 Prozent der Gesamtkosten und zuwendungsfähigen Ausgaben in Gesamthöhe von 17,8 Millionen Euro aus.
Die neue Osttangente ist mit einer Gesamtlänge von rund 4,3 Kilometern in drei Finanzierungs- und Bauabschnitte aufgeteilt.
Voraussichtlich im Herbst 2023 ist der erste Bauabschnitt fertiggestellt.
Neben dem reinen Straßenbau umfasst dieser Abschnitt auch einen Lärmschutzwall und eine neue Brücke über die Werse.
Auf dem künftigen Baufeld im Bereich Osthalde und Werse sowie auf einem Zechengelände ist mit entsprechenden Vorarbeiten schon begonnen worden.

Der Bund fördert Vorhaben mit bis zu 60 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten.
Mit dem Bau der jetzt gemeldeten Maßnahmen könnte frühestens 2016 begonnen werden.
Mit dem Bau der Stadtbahnlinie 105, für die die Planungen bereits weit fortgeschritten sind, könnte bereits Ende 2013/2014 begonnen werden.

Hintergrund: Zuwendungsfähig sind grundsätzlich sämtliche Maßnahmen, die in den Förderrichtlinien kommunaler Straßenbau aufgeführt sind.
Aber auch der klassische Straßenneubau in Gestalt von Ortsumgehungen und Entlastungsstraßen ist förderfähig.
Bei der Beseitigung oder Sicherung von Bahnübergängen muss die Kommune als beteiligte Straßenbaulastträgerin gesetzlich ein Drittel der Kosten übernehmen.
Voraussetzung für die Programmaufnahme ist, dass Baureife gegeben ist und die Bauvorbereitung einen unverzüglichen Baubeginn erwarten lässt.

Mit Zustimmung des Verkehrsministeriums hat die Stadt Düsseldorf bereits vor der Übergabe des Zuwendungsbescheids mit dem Bau begonnen, sodass das Projekt schon Ende 2021 planmäßig fertig gestellt sein soll.
Im neuen Haushalt des Verkehrsministeriums sind 135,9 Millionen Euro für den kommunalen Straßenbau vorgesehen.
Information zum Förderprogramm kommunaler Straßenbau: Im Rahmen dieses Programms gewährt das Land Zuschüsse für ein breites Spektrum unterschiedlichster Straßenbauvorhaben von Kreisen, Städten und Gemeinden.
Dieses reicht vom Neu- und Ausbau sowie der grundhaften Erneuerung verkehrswichtiger Straßen über Verkehrsleitsysteme, Bussonderfahrstreifen, Maßnahmen der Tunnelsicherheit und Mitfahrerparkplätze bis hin zu Kostenanteilen an Kreuzungsmaßnahmen mit Straßen anderer Baulastträger und Schienenwegen.
Der Fördersatz liegt aktuell bei mindestens 70 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben.

Im aktuellen Haushalt des Verkehrsministeriums sind 135,9 Millionen Euro für den kommunalen Straßenbau vorgesehen.
Information zum Förderprogramm kommunaler Straßenbau: Im Rahmen dieses Programms gewährt das Land Zuschüsse für ein breites Spektrum unterschiedlicher Straßenbauvorhaben von Kreisen, Städten und Gemeinden.
Dieses reicht vom Neu- und Ausbau sowie der grundhaften Erneuerung verkehrswichtiger Straßen über Verkehrsleitsysteme, Bus-Sonderfahrstreifen, Maßnahmen der Tunnelsicherheit und Mitfahrerparkplätze bis hin zu Kostenanteilen an Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen.
Der Fördersatz liegt aktuell bei mindestens 70 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben.

Die Netto-Investitionskosten für das Projekt belaufen sich auf rund 41,8 Millionen Euro für die Reaktivierung und Anpassungen der bestehenden Infrastruktur in Osnabrück.
Über das GVFG sind für die Reaktivierung im Falle einer späteren Förderung Bundesmittel in Höhe von 90 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben möglich.
Der Fördersatz der Kofinanzierung durch das Land läge im Falle einer Förderung bei fünf Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben.
Dieser Plan umfasst die langfristige Planung des streckenbezogenen Aus- und Neubaus der Schieneninfrastruktur für zuwendungsfähige Ausgaben von mehr als fünf Millionen Euro.

Information zum Förderprogramm kommunaler Straßenbau: Im Rahmen dieses Programms gewährt das Land Zuschüsse für ein breites Spektrum unterschiedlichster Straßenbauvorhaben von Kreisen, Städten und Gemeinden.
Dieses reicht vom Neu- und Ausbau sowie der grundhaften Erneuerung verkehrswichtiger Straßen über Verkehrsleitsysteme, Bussonderfahrstreifen, Maßnahmen der Tunnelsicherheit und Mitfahrerparkplätze bis hin zu Kostenanteilen an Kreuzungsmaßnahmen mit Straßen anderer Baulastträger und Schienenwegen.
Der Fördersatz liegt aktuell bei mindestens 70 % der zuwendungsfähigen Ausgaben.

In Euskirchen übernehmen wir für den 3. Bauabschnitt, in dem 47 von insgesamt 139 Bushaltestellen barrierefrei ausgebaut werden, 90 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten: rund 1,7 Millionen Euro.

Die Landesregierung legt in diesem Jahr ein Förderprogramm mit 123 kommunalen Straßenbauvorhaben und einem Zuwendungsvolumen von insgesamt 159,6 Millionen Euro auf.
Die Landesregierung legt in diesem Jahr ein Förderprogramm mit 123 kommunalen Straßenbauvorhaben und einem Zuwendungsvolumen von insgesamt 159,6 Millionen Euro auf.
Der Fördersatz liegt auf einem unverändert hohen Niveau von mindestens 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten.

Das Land Nordrhein-Westfalen fördert in diesem Jahr 144 kommunale Straßenbauvorhaben mit rund 154 Millionen Euro.
Das Land Nordrhein-Westfalen fördert in diesem Jahr 144 kommunale Straßenbauvorhaben mit rund 154 Millionen Euro.
Das Land übernimmt nun mindestens 70 statt bisher 60 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten von Maßnahmen.

Die Gesamtkosten der Maßnahme der DB Netz AG betragen rund 9,3 Millionen Euro.
Dieser Plan umfasst die langfristige Planung des streckenbezogenen Aus- und Neubaus der Schieneninfrastruktur für zuwendungsfähige Ausgaben von mehr als fünf Millionen Euro.

Die Stadt und Stadtwerke arbeiten intensiv daran", erläutert Stadtbaurat Robin Denstorff.
75 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten können gefördert werden.