Rund 200 Expertinnen und Experten aus dem Energiebereich tagen am 28. März 2017 im Eurogress in Aachen.
Kultur und Wissenschaft
"Die Speicherung von elektrischer Energie gehört zu den Schlüsseltechnologien des 21. Jahrhunderts und ist eine zwingende Voraussetzung zum Gelingen der Energiewende", erklärte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze als Schirmherrin in ihrem Grußwort zur Eröffnung des 8. Batterietags NRW (www.battery-power.eu).
Rund 200 Expertinnen und Experten aus dem Energiebereich tagen am 28. März 2017 im Eurogress in Aachen.
Die Ministerin betonte weiter: "Seit dem ersten Batterietag 2010 in Münster hat sich die Branche deutlich weiterentwickelt.

In Niedersachsen wird Mitte nächsten Jahres ein Pilotversuch zur Geschwindigkeitskontrolle auf einem drei Kilometer langen Abschnitt einer Landstraße starten.
Die Innenressortchefs werden die Ergebnisse mit großem Interesse beobachten und sich die Erfahrungen der sogenannten Section Control dort zu Nutze machen.
Zwingende Voraussetzung ist allerdings, dass das Verfahren rechtssicher angewandt werden kann.
Besonders wichtig sei, die persönlichen Daten der Autofahrer zu schützen, damit sie nicht für andere Zwecke genutzt werden.
Wenn kein Tempoverstoß vorliegt, müssen die Fahrzeugdaten sofort und rückstandslos gelöscht werden.

Der wirtschaftliche Betrieb der hocheffizienten Anlagen ist derzeit gefährdet und wird durch eine andere weniger effiziente getrennte Versorgung mit Strom und Wärme verdrängt.
Eine technologieoffene Förderung von strommarktorientierten hocheffizienten Bestandsanlagen ist dringend geboten.
Eine angemessene Förderung von KWK-Bestandsanlagen ist auch zwingende Voraussetzung zur Erreichung der Klimaschutzziele.
Priorität der KWK-Novelle muss die Sicherung der von Abschaltung und Stilllegung bedrohten Bestandsanlagen sein.
Ohne eine Förderung dieser Anlagen drohen ein Rückgang der KWK-Strommenge und gleichermaßen ein Rückgang der KWK-Wärmemenge in Deutschland.

Viele suchten den Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt oder würden ihre Arbeitszeit ausweiten, wenn die Rahmenbedingungen unter anderem zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf stimmten.
"Die Unternehmen können durch familienfreundliche Arbeitszeiten und der Bereitstellung von Kinderbetreuungsmöglichkeiten zu einer Verbesserung beitragen", sagte Schneider.
Er betonte auch, dass zur Attraktivitätssteigerung des Optikerberufs eine gute Ausbildung und Weiterbildungsmöglichkeiten zwingende Vorraussetzungen seien.
Die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Branche forderte der Minister auf, bei der Gewinnung von Auszubildenden auch Jugendliche in den Blick zu nehmen, die zunächst nicht das volle Anforderungsprofil erfüllten.
"Diese Jugendlichen dürfen nicht vorrangig als Problemgruppe wahrgenommen werden - sie bringen oft Kompetenzen mit, die auf den ersten Blick nicht offensichtlich sind.

Sorge bereitet der Landesregierung dagegen die deutlich zurück gegangene Zahl der Ausbildungsverträge.
"Trotz immer noch stabiler Konjunktur geht die Zahl an abgeschlossenen Ausbildungsverträgen in den Bereichen Industrie, Handel und Handwerk deutlich zurück", so Schneider.
"Eine ausreichende Anzahl an betrieblichen Ausbildungsplätzen und auch an Plätzen für Berufsfelderkundungen und Schülerpraktika ist zwingende Voraussetzung dafür, dass die Anstrengungen, die wir bei der Berufsorientierung und -vorbereitung der Jugendlichen unternehmen, letztlich auch in einer echten Ausbildungsgarantie für die ausbildungsreifen Jugendlichen fruchten können," betonten die beiden Minister.
Hier sieht die Landesregierung die Wirtschaft gefordert, ihre Zusagen aus dem Umsetzungsbeschluss vom 18. November 2011 auch tatsächlich einzulösen und verstärkt Ausbildungsangebote zu machen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

Ministerin Schulze: Speicherung von Energie ist eine der zentralen Herausforderungen der Zukunft / Batterietag NRW 2013: NRW ist Vorreiter bei Energiewende und Klimaschutz
25. Februar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
"Die Speicherung von elektrischer Energie ist eine zwingende Voraussetzung zum Gelingen der Energiewende", erklärte Wissenschaftsministerin Schulze zur Eröffnung des 4. Batterietags NRW in Aachen.
Sie betonte, dass insbesondere in der Stromversorgung entscheidende Veränderungen eintreten werden.
"In Zukunft erfolgt die Stromerzeugung zum weit überwiegenden Teil durch erneuerbare Energien, und das dezentral", so Schulze.

Straßen.
NRW hat mit dem Aufbau bereits begonnen.
Die realistischen Bauzeiten sind zwingende Voraussetzung für weitere Beschleunigungen im Rahmen von Ausschreibungen.
Es wird in Zukunft verstärkt Einzel- und Zwischenfristen in den Verträgen mit den Baufirmen geben und stärker als bisher auch mit Bonus- und Malus-Regelungen gearbeitet werden.
Zur Beschleunigung der Baustellen werden zudem die Ausschreibung von Mischlosen sowie Sammel- und Funktionalausschreibungen sorgen.

Die Förderung des Herdenschutzes umfasst neben Elektrozäunen und dazugehörigen Stromgeräten auch sogenannte Datalogger.
Die Geräte zeichnen die Stromversorgung von Elektrozäunen über einen längeren Zeitraum auf.
Solche Geräte sind keine zwingende Voraussetzung für die Entschädigung von Nutztierrissen.
Die Entschädigung wird auch ohne Einsatz dieser Geräte gewährt.
Zurzeit werden generell Nutztierrisse entschädigt, auch dann, wenn keine Elektrozäune gestellt wurden.

Handels- einrichtungen, die über den täglichen Bedarf hinausgehen Verkaufsstellen des Einzelhandels, die nicht durch den Verkauf von Waren für den täglichen Bedarf privilegiert sind (Lebensmittel, Dogerien, Blumenläden etc.) dürfen Terminshopping anbieten, unter der Voraussetzung, die Anzahl gleichzeitig anwesender Kundinnen und Kunden auf eine Kundin bzw. einen Kunden pro 40 Quadratmeter zu beschränken.
Eine vorherige Terminbuchung und eine zeitliche Begrenzung des Aufenthalts sind zwingend notwendig.
Verkaufsstellen des Einzelhandels, die nicht durch den Verkauf von Waren für den täglichen Bedarf privilegiert sind (Lebensmittel, Dogerien, Blumenläden etc.) dürfen Terminshopping anbieten, unter der Voraussetzung, die Anzahl gleichzeitig anwesender Kundinnen und Kunden auf eine Kundin bzw. einen Kunden pro 40 Quadratmeter zu beschränken.
Eine vorherige Terminbuchung und eine zeitliche Begrenzung des Aufenthalts sind zwingend notwendig.

In dem Gutachten soll beleuchtet werden, ob der Bund durch zwingende Strukturvoraussetzungen für Versorgungsstufen und Leistungsgruppen noch im Rahmen seiner Kompetenz für die wirtschaftliche Sicherung der Kliniken handelt oder stattdessen in die Krankenhausplanung der Länder hineinregiert.
Zudem muss das Krankenhaus die mit Level und Leistungsgruppe jeweils verbundenen Mindestvoraussetzungen erfüllen.

1. die Kosten + zur Beseitigung von Schäden an Wohngebäuden, an sonstigen baulichen Anlagen, die für die Funktionsfähigkeit der privaten Wohngebäude einschließlich Garagen und Stellplätze erforderlich sind, + zur Beseitigung von Schäden an Bachuferbefestigungen + sowie Maßnahmen zur Neuerrichtung oder zum Erwerb von gleichartigen Wohngebäuden als Ersatz für durch das Schadenereignis zerstörte oder das nachweislich nicht mehr nutzbare Wohngebäude - einschließlich der baulichen Sicherung - unter bestimmten Voraussetzungen auch an anderer Stelle (Ersatzvorhaben) sowie an untergeordneten Gewerberäumen in Gebäuden mit überwiegendem Wohnzweck, 2. die
Kosten für anerkannte Maßnahmen des Denkmalschutzes, 3. die Kosten für die Erstellung bestimmter Gutachten und für Planungsunterlagen, 4. die Kosten von Abriss- und Aufräumarbeiten, soweit sie im unmittelbaren Zusammenhang stehen, 5. in begründeten Fällen auch Kosten für Modernisierungsmaßnahmen, soweit hierfür eine Rechtspflicht besteht oder sie unter den Voraussetzungen von § 3 Absatz 2 AufbhV 2021 zwingend erforderlich sind.

Dazu gehört die Einführung einer Treuhandverwaltung, eine Übernahmevorschrift und als letztes Mittel auch eine Enteignung aus zwingenden Gründen.
Eine Enteignung kommt nur unter engen Voraussetzungen in Betracht: Die Gemeinde muss sich zuvor ernsthaft und vergeblich um einen freihändigen Erwerb zu angemessenen Bedingungen bemüht haben;

Das Rheinische Revier hat dazu alle Voraussetzungen.
Gunda Röstel, Kaufmännische Geschäftsführerin der Stadtentwässerung Dresden GmbH: "Dekarbonisierung ist im Interesse eines wirksamen Klimaschutzes ein zwingender Trend.

Leistungsfähige Batteriezellen sind eine der Schlüsseltechnologien des 21. Jahrhunderts und zwingende Voraussetzung für die Transformation unserer Industrie hin zur Klimaneutralität.

* Die vollständige Freistellung von der Verpflichtung, sich in Quarantäne zur begeben, ist für Personen, die sich zur Erledigung diplomatischer oder konsularischer Aufgaben oder zwingender beruflicher Angelegenheiten oder zur Ablegung oder Vorbereitung von ausbildungs- oder studienbezogenen Prüfungen im Bundesgebiet aufhalten, nun an die Voraussetzung geknüpft, dass der Aufenthalt nicht länger als 72 Stunden dauert.

Unabhängige Gerichte seien Voraussetzung dafür, dass in allen Mitgliedsstaaten die "Herrschaft des Rechts" gilt.
Anhaltende Verstöße gegen das Rechtsstaatsprinzip müssten "zwingend Konsequenzen haben" forderte er, "weil Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit Verstöße gegen die Identität der Europäischen Union sind".

Voraussetzung für die Gewährung der Sonderhilfe ist die Vermeidung eines durch die Corona-Pandemie verursachten Liquiditätsengpasses, der zu einer Existenzgefährdung in Form einer drohenden Zahlungsunfähigkeit führen könnte.
Ein Beispiel: Vereine erzielen mit der Durchführung von Festen oder durch zeitweise Vermietung oder durch Eintrittsgelder in der Zeit zwischen März und Oktober regelmäßig Erlöse, die zur Deckung laufender Kosten zwingend erforderlich sind.

So sollen Lehrveranstaltungen in Präsenz wieder ermöglicht werden, wenn diese zwingend vor Ort abzuhalten sind, weil sie zum Beispiel auf besondere Räumlichkeiten, Ausstattungen oder sonstige besondere Rahmenbedingungen angewiesen sind, etwa Labore, Arbeitsräume, Tonstudios sowie im künstlerischen Bereich Korrepetition, Übebetrieb, künstlerischer Einzelunterricht und Arbeit in Ateliers und Studios.
Die Hochschulen wollen sich verantwortbare Öffnungsschritte im laufenden Lehrbetrieb offenhalten - immer unter der Voraussetzung, dass es die pandemische Entwicklung zulässt.

Alle weiteren Verkaufsstellen des Einzelhandels dürfen nun Termin-shopping ("Click & Meet") anbieten, unter der Voraussetzung, die Anzahl gleichzeitig anwesender Kundinnen und Kunden auf eine Kundin bzw. einen Kunden pro 40 Quadratmeter zu beschränken.
Eine vorherige Terminbuchung und eine zeitliche Begrenzung des Aufenthalts sind dabei zwingend notwendig.

PCR-Test kann durch kurzfristigen Schnelltest ersetzt werden Überall dort, wo bislang nicht immunisierte Personen einen PCR-Test als Zugangsvoraussetzung (z.B. Diskotheken) oder als Bedingung für den Entfall der Maskenpflicht (z.B. Chorproben) benötigt haben, kann ab 1. Oktober auch alternativ ein Schnelltest verwendet werden, wenn dieser höchstens sechs Stunden alt ist.
Keine besonderen Abstände/Trennwände in der Innengastronomie mehr vorgeschrieben In der Innengastronomie sind keine besonderen Abstände oder Trennwände zwischen den Tischen mehr zwingend erforderlich;

Voraussetzung für die Gewährung der Sonderhilfe ist die Vermeidung eines durch die Corona-Pandemie verursachten Liquiditätsengpasses, der zu einer Existenzgefährdung in Form einer drohenden Zahlungsunfähigkeit führen könnte.
Ein Beispiel: Vereine erzielen mit der Durchführung von Festen oder durch zeitweise Vermietung oder durch Eintrittsgelder in der Zeit zwischen März und August regelmäßig Erlöse, die zur Deckung laufender Kosten zwingend erforderlich sind.

Voraussetzung ist, dass nach der in § 201a Satz 3 und 4 BauGB genannten den Kriterien festgestellt wird, dass in den durch die Verordnung benannten Gemeinden der Wohnungsmarkt angespannt ist.
Eine Mieterschutzverordnung nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch wirkt sich zwingend unmittelbar auf den Mietmarkt der darin aufgelisteten Städte und Gemeinden aus, indem staatlich in die Mietpreise eingegriffen wird.

Maskenpflicht In Kreisen und kreisfreien Städten der Inzidenzstufe 0 gilt die Maskenpflicht nur noch in Bereichen, auf deren Nutzung auch Personen, die noch kein Impfangebot wahrnehmen konnten, zwingend angewiesen sind, nämlich im öffentlichen Personennah- und -fernverkehr samt Taxen und Schülerbeförderung, im Einzelhandel sowie in Arztpraxen und ähnlichen Einrichtungen.
Betreiber anderer Angebote und Einrichtungen können deren Nutzung allerdings weiterhin vom Tragen einer Maske abhängig machen.
Der Betrieb letzterer ist unter dieser Voraussetzung sowie mit einem negativen Test und bei Vorliegen eines genehmigten Hygienekonzeptes ab 9. Juli möglich.

"Das Urteil ist ein klares Signal für das Erfordernis einer umfassenden Umweltverträglichkeitsprüfung als Voraussetzung für die Genehmigung von Atomkraftwerken.
Damit muss eine solche Laufzeitverlängerung, so die Einschätzung des EuGH, zwingend einer Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß der EU-UVP-Richtlinie unterzogen werden.